Tagebau Welzow Süd - BUND legt Widerspruch gegen Tagebau-Betriebsplan ein
Die Umweltorganisation BUND hat Widerspruch gegen den bis 2022 genehmigten Hauptbetriebsplan des Tagebaus Welzow Süd eingereicht. Der Plan stelle nicht sicher, dass die Leag für die Rekultivierungskosten aufkomme.
Die Umweltorganisation Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Brandenburg hat gemeinsam mit der Umweltrechtsorganisation ClientEarth Widerspruch beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) gegen den neuen Hauptbetriebsplan des Tagebaus Welzow Süd in der Lausitz eingelegt. Der Plan berechtigt den Energieversorger Leag bis 2022 zum Betrieb des Tagebaus.
Die aktuelle Genehmigung stelle nicht sicher, dass die Leag die Folgekosten für den Tagebau nach dessen Schließung übernehme und damit für die Rekultivierung aufkomme, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag.
BUND sieht mangelhafte Vorsorgevereinbarung
Die zwischen dem Land und dem Unternehmen getroffene Vorsorgevereinbarung berücksichtige noch nicht den geplanten Kohleausstieg für das Jahr 2038, argumentiert der BUND. Damit würden die Voraussetzungen für die Erteilung eines Hauptbetriebsplanes nicht mehr stimmen. Bei der im vergangenen Herbst mit dem Land gebildeten Zweckgesellschaft sei nicht klar, welche Vermögensleistungen eingebracht werden können.
Neben einem Sockelbetrag von 102 Millionen Euro ist die Leag verpflichtet, jährliche Zahlungen zu leisten. Die Umweltorganisationen bezweifeln aber, dass die Leag mit der Braunkohle noch lange Gewinn machen wird.
Auf Nachfrage von rbb|24 bestätigte das LBGR, dass am 8. April ein Widerspruch eingegangen sei. Nun bekomme die Leag die Gelegenheit zur Stellungnahme, anschließend werde der Widerspruch geprüft, so der zuständige Abteilungsleiter Uwe Sell am Dienstag.
