Mögliche unerlaubte Gefahrenstoffanlage - Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen Tesla in Grünheide

Mo 19.12.22 | 13:10 Uhr
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Tesla-Werk in Grünheide (Bild: dpa/Thomas Bartilla/Geisler-Fotopress)
Audio: Antenne Brandenburg | 19.12.2022 | Klaus Lampe | Bild: dpa/Thomas Bartilla/Geisler-Fotopress

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat ein Ermittlungsverfahren gegen Tesla eingeleitet. Der US-Elektroautobauer steht im Verdacht, eine Anlage ohne benötigte Genehmigung betrieben zu haben. Die Strafanzeige gestellt hat das Landesumweltamt.

Das Landesamt für Umwelt (LfU) hat Strafanzeige gegen Tesla wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens eines Gefahrenstofflagers am Standort Grünheide (Oder-Spree) gestellt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Potsdam am Montag dem rbb.

Demnach hat die Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der schweren Wirtschafts- und Umweltkriminalität ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche von "Tesla Manufacturing Brandenburg SE" eingeleitet.

Genehmigungsstatus der Anlage wird geprüft

In dem Verfahren soll geprüft werden, ob der US-Elektroautobauer mit dem Betrieb eines temporären Gefahrenstofflagers auf seinem Werksgelände in Grünheide gegen Gesetze verstoßen hatte, wie es von der Staatsanwaltschaft am Montag hieß. Hierbei spiele vor allem eine wichtige Rolle, ob die betreffende Anlage ausreichend genehmigt gewesen war.

Laut Staatsanwaltschaft Potsdam ist die Anzeige bereits im August bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) eingegangen. Ermittelt wird wegen des "Verdachts des unerlaubten Betreibens von Anlagen" nach §327 Absatz 2 Strafgesetzbuch, weshalb die Zuständigkeit in Potsdam liegt, wo alle Fälle der schweren Wirtschafts- und Umweltkriminalität des Landes Brandenburg bearbeitet werden, wie ein Sprecher erklärte.

Sollte Tesla die Anlage tatsächlich unerlaubt betrieben haben, könnte dies laut Aussage der Staatsanwaltschaft mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe geahndet werden.

Details unklar

Um welche Anlage es sich konkret handelt und was darin gelagert wurde, ist bislang nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wollte wegen der laufenden Ermittlungen keine weiteren Angaben machen. Das Brandenburger Umweltministerium und das LfU sowie Tesla haben auf eine entsprechende Anfrage des rbb bislang nicht geantwortet.

Tesla hatte erst am vergangenen Mittwoch nachträglich beim LfU die Genehmigung für eine Recycling-Anlage auf dem Werksgelände beantragt. Auch diese hatte der US-Elektroautobauer zunächst ohne entsprechende Genehmigung betrieben. Ende September hatte das LfU daraufhin die Stilllegung und Beseitigung der Anlage angeordnet.

Sendung: Antenne Brandenburg, 19.12.2022, 14:30 Uhr

93 Kommentare

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  1. 93.
    Antwort auf [Fritzi] vom 20.12.2022 um 12:28

    Stell dir vor, die Stadt, in der du wohnst, wird innerhalb eines Tages abgerissen. Ohne Vorankündigung, denn die im Teslawald lebenden Tiere konnten keine Zeitung lesen und kein Radio hören. Wenn die Tiere gerade im Winterschlaf waren, hat sich das Problem sowieso erledigt. Für die Tiere, die nicht im Winterschlaf waren, war es ein unlösbares Problem, in der benötigten großen Menge neue Wohnungen zu finden. Das rabiate schnelle Vorgehen der Harvester und Planieraupen war für alle Tiere ein Schock fürs Leben.

  2. 92.
    Antwort auf [Der Ketzer] vom 20.12.2022 um 19:38

    Herr Ketzer mir ist klar, dass ich die Typen Neumann und CO nicht bekehren werde. Die sind geistig und finanziell so manipuliert, dass ich keine Chance habe sie umzustimmen. Man darf deren Lügenpropaganda jedoch nicht unwidersprochen stehen lassen, weil manche Leute auf diese Lügen Falschdarstellungen reinfallen und weiterverbreiten. Diese Typen tummeln sich besonders gern in solchen Kommentarforen wie z.B. teslamag oder den Drohnenvideos bei youtube. Dort sind sie quasi unter sich und können dort ungehindert ihre Lügen verbreiten, da Kritiker der Zugang versperrt wird bzw. kritische Meinungsäußerungen sofort wieder gelöscht werden. Die Leute glauben anscheinend selbst, was sie sich gegenseitig vollschwindeln.

  3. 91.
    Antwort auf [Der Ketzer] vom 20.12.2022 um 19:38

    Ja,ja, dass sehr ich auch so. Die würden sich auch mit ihrer Katze anlegen, wenn die mal ne andre Meinung hat.
    Die sind halt so.
    Basta!

  4. 90.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 20.12.2022 um 20:54

    Herr Neumann sie brauchen sich nicht zu wundern. Teslas Waldfrevel wurde nicht kompensiert. Das Setzen von mickrigen Stecklingen irgendwo in Brandenburg ist keine echte Kompensation für das Fällen eines 70 bis 100 a alten Waldbestandes. Der Klimawandel findet jetzt und heute statt und nicht erst in 70 a, wenn die neuen Bäume eventuell angewachsen sind. 70 % der Neuanpflanzungen sollen übrigens die verpönten Kiefern sein. Außerdem führt nicht Tesla diese Arbeiten durch sondern die Flächenagentur Brandenburg organisiert diese Maßnahmen, die bisher aus dem Altvermögen der DDR bezahlt wurden. Tesla hat keinen einzigen Cent dazu gegeben. Der Konzern hat sich die Aufforstungsmaßnahmen nur auf infame Weise propagandistisch einverleibt. Die Behörden und die Politik unterstützen diesen Betrug.

  5. 89.
    Antwort auf [Alfred Neumann ] vom 20.12.2022 um 20:44

    Herr Neumann, wie oft muss ich mich noch wiederholen? Sie müssen bei der Unteren Naturschutzbehörde von LOS in Beeskow nachsehen. Dort befindet sich der Bescheid vom 24.02.2020, der nachträglich das Töten der streng geschützten Eidechsen und Schlingnattern erlaubte, nachdem die Tiere schon im Zuge der durchgeführten Rodungsarbeiten vorher ins Jenseits befördert wurden. Dazu müssen sie selbst die Akteneinsicht beantragen. Da das Gerichtsverfahren gegen den Amtsleiter vermutlich schon eingestellt wurde, sollte ihnen die Akteneinsicht auch gewährt werden. Sie müssen jedoch selbst aktiv werden. Das ist das reale Leben. Das klappt jedoch nicht in ihrem irrealen Leben am heimischen Computer.

  6. 88.

    Ich bin verwundert, wurde hier sich immer beklagt, dass nur an anderen Stellen als in Grünheide der Eingriff durch waldbauliche Maßnahmen kompensiert wurde. Lokal gab es nur Nisthilfen.

  7. 87.
    Antwort auf [Gerhard] vom 20.12.2022 um 15:30

    Ich bin verwundert, wurde hier sich immer beklagt, dass wg. Tesla an anderer Stelle der Einriff durch waldvbuliche Maßnahmen kompensiert wurde als in Grünheide. Lokal gab es nur Nisthilfen.

  8. 86.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 18:52

    Komisch, dass niemand anderes die Akten hat eingesehen und dass dann an die grosse Glocke gehängt hatte. Stattdessen reicht es nur zu Kommentaren, wobei Sie sich wie gewöhnlich weigern, Ihre Dystopien zu belegen.

  9. 85.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 18:52

    Sehr geehrter Herr Klink, es bringt doch nichts, sich mit diesen Herren N. , D.und wie sie alle heißen, geistig duellieren wollen. Diese sind zum Einen unbewaffnet, zum Anderen allem Anschein nach sonst irgendwie auf einer Liste von Zugewinnlern oder werden anderweitig von irgendwem für ihre Polemik begütert, in welcher Form auch immer. Betrachten Sie doch mal ein Sprichwort, was auf solche Leute, wie ich finde, gut passt: "Wenn Du tot bist, weisst Du nicht, dass Du tot bist. Aber für Dein Umfeld ist es hart. Genauso ist es, wenn Du blöd bist......." Nehmen Sie es ihnen nicht krumm - vielleicht können sie nur nicht anders :-D
    Bleiben Sie gesund.

  10. 84.
    Antwort auf [nogfvier] vom 20.12.2022 um 17:28

    Was dann aber wundert: Sonst waren die Damen und Herren immer schnell dabei, solche Fotos auch im Internet zu verbreiten.

  11. 83.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 14:16

    Herr Neumann ich widerspreche ihnen nicht, wenn sie sagen, dass sie als ohnmächtiger, monitorsüchtiger Stubenhocker in ihrer engbegrenzten Computerwelt mit beschränkten Horizont geistig verarmen. Das ist ihre vermeintlich reale Welt, die in Wirklichkeit sehr irreal ist. Sich selbst zu bewegen, um Akten in Beeskow einzusehen, sind sie wie sie selbst zugeben nicht fähig.
    Ihre Behauptung, dass in der Vergangenheit bei Einsatz der schweren Rodungstechnik der Schutz der Reptilien gewährleistet war, ist eine infame Lüge. Sie kennen doch die über die Medien verbreiteten Erfolgsmeldungen von Tesla aus der Vergangenheit. Während der 1. Rodungsphase hat eine adulte Eidechse auf der riesigen Fläche überlebt. Ich schließe nicht aus, dass sie in einer der umliegenden Tierhandlungen als Vorzeigeobjekt gekauft wurde. Während der 2. und 3. Rodungsphase hat man sogar auf diese Zurschaustellungs-Show verzichtet. Keine einzige Kreatur hat überlebt.

  12. 82.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 14:16

    Das ist so nicht richtig, denn während der Erörterung zur UVP in der Stadthalle Erkner wurden von Vertretern des NABU-Brandenburgs Fotos mit Reifenspuren präsentiert, die eindeutig den in den von Ihnen genannten sensiblen Bereichen (potenzielle Lebensraum der Reptilien) agierenden Harvestern und Räumfahrzeugen zugeordnet werden konnten.

  13. 81.

    Ich kann eh nicht verstehen wie man solch ein Auto kaufen kann.
    Kauft eure Autos bei anderen Händler und unterstützt diesen unmöglichen Typen nicht.
    Es würde eher die Hölle zufrieren,eh ich mir einen Tesla kaufen würde.

  14. 80.
    Antwort auf [Dominik] vom 20.12.2022 um 13:28

    "Alles über 30% Kiefernanteil im Wald ist schädlich für die Grundwasserneubildung."

    Das einzig Gute daran ist, dass Sie mangels Sachkenntnis kein Wörtchen mitzureden haben.

  15. 79.

    Elon Musk betrachtet jede Location, wo er tätig ist, als rechtsfreien Raum. Er kümmert sich einen Dreck um Gesetze etc. Das Problem hier in Grünheide: Unsere Politiker haben von Beginn an nicht auf Recht und Ordnung bestanden und ihn somit in seinem Tun bestärkt. Mal sehen, ob die Gerichte wirklich so unabhängig sind wie es bei uns sein sollte.

  16. 78.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 14:16

    Ich krieg mich nicht mehr ein. “Einen Bären aufbinden“...
    Was durch Bilder suggeriert werden kann... ich erinnere mich auch noch an die einzeln stehende Kiefer als synonym für den “Schutz“der Fledermäuse. Ein einziger fledermaus Unterschlupf für über einhundert Hektar gerodete Fläche. Merken sie was?
    Genau wie die flatterbänder, die den angeblichen Lebensraum der Reptilien schützen sollte. Als diese installiert wurden, war das meiste schon erledigt...

  17. 77.
    Antwort auf [Reimann ] vom 19.12.2022 um 20:40

    Was stimmt denn mit dem Wasserverbrauch nicht?

    Tesla hat als einziger Verbraucher im Versorgungsgebiet des WSG eine erlaubt Höchstmenge Wasser pro Jahr. Die wurde vor Baubeginn vertraglich festgelegt.
    Alle privaten Verbraucher haben keine Höchstgrenze und nutzen das auch gut aus (im Schnitt 50% mehr Wasserverbrauch als der Bundesdurchschnitt). Oder leben im Bereich der WSG nur Großfamilien? Ich habe eher den Eindruck, besonders viele Senioren, die ihren Garten maßlos wässern.

    Wenn Sie sich darauf beziehen dass Tesla personell und finanziell dauerhaft schlecht ausgestatteten Behörden Hilfe anbietet, damit sowieso geplante Untersuchungen zu Wasservorräten schneller durchgeführt werden können: Es gibt die Möglichkeit für Bürger an den Staat zu spenden. Daran ist nichts unrechtes, auch wenn Tesla durch die schnelleren Ergebnisse profitiert.

  18. 76.
    Antwort auf [Dominik] vom 20.12.2022 um 13:28

    Ja, Mischwald! sie versuchen es genauso stumpf wie ihr Kollege... irgendwie zu suggerieren wie toll alles gelaufen ist. Jeder abgetragene Boden welchen Waldes auch immer lässt sich im nachhinein nirgends schnell wieder herstellen... der schaden allein im Mikrobiologischen Bereich ist immens. Es reicht nicht irgendwo laubbäume (die ohne die Kiefern sowieso keine Chance auf Wachstum hätten) in den Brandenburger Sand zu stecken und schon haben wir ein neues habitat? Zu den einhundert Hektar, die Tesla sich erneut einverleibt hat gehört Mischwald und auch die sogenanntem Ersatzhabitate der vorangegangenen Rodungen!!!

  19. 75.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 13:10

    Herr Neumann ich widerspreche ihnen nicht, wenn sie sagen, dass sie real als ohnmächtiger, monitorsüchtigen Stubenhocker in ihrer engbegrenzten Computerwelt mit beschränkten Horizont geistig verarmen. Das ist ihre vermeintlich reale Welt, die in Wirklichkeit sehr irreal ist. Sich selbst zu bewegen, um Akten in Beeskow einzusehen sind sie wie sie selbst zugeben nicht fähig.
    Ihre Behauptung, dass in der Vergangenheit bei Einsatz der schweren Rodungstechnik der Schutz der Reptilien gewährleistet war, ist eine infame Lüge. Sie kennen doch die Erfolgsmeldungen der Vergangenheit. Während der 1. Rodungsphase hat eine adulte Eidechse auf der riesigen Fläche überlebt. Ich schließe nicht aus, dass sie in einer der umliegenden Tierhandlungen als Vorzeigeobjekt gekauft wurde. Während der 2. und 3. Rodungsphase hat man sogar auf diese Zurschaustellungs-Show verzichtet.

  20. 74.
    Antwort auf [IckeDette] vom 19.12.2022 um 14:30

    Alle Ihre Beschwerden bezüglich eines Telsa betreffen Verbrenner exakt genauso.
    Alle Minen und den Lithiumabbau in Salzseen gab es schon vor E-Autos. Ein durchschnittlicher Verbrenner verbraucht während seiner Betriebszeit etwa 20.000kg Kraftstoff. Und der wird - upsi - um die halbe Welt gefahren...
    Und durch Grünheide werden die Teslas für Eropa ja gerade nicht mehr aus den USA und China importiert.

  21. 73.

    Allet Klaro.
    Die arme Tesla Fabrik - gehts noch.
    Ein Arzt muss seine Praxis aufgeben , weil die Behindertenrampe nicht genehmigt war und abgerissen wurde.
    Manchen Foristen kann man nicht mehr helfen.

  22. 72.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 13:24

    Auch beim RBB gab es genügend Bilder, die zeigen, dass mit den schweren Gerät entsprechend den Auflagen eben nicht der potenzielle Lebensraum der Reptilien befahren worden ist. Den Bären hatte uns schon damals jemand anderes aufbinden wollen. Jetzt fehlt nur noch, dass auch Sie mit der Coronella Phantastica um die Ecke kommen.

  23. 71.
    Antwort auf [Gerhard] vom 20.12.2022 um 11:41

    Mischwald?

    Wie gut das 1 Laubbaum reicht damit Sie den Kiefernforst zum Mischwald erklären.

    Alles über 30% Kiefernanteil im Wald ist schädlich für die Grundwasserneubildung.

    Wie hoch ist der Kiefernanteil in IHREM "Mischwald"? 90-95%?

  24. 70.

    Tesla hätte den Flughafen schon 2012 fertig gehabt!

  25. 69.
    Antwort auf [Fritzi] vom 20.12.2022 um 12:28

    Frau Fritzi, die unter strengem Schutz stehenden Reptilien (Eidechsen und Schlingnattern) hatten 2020 überhaupt keine Chance vor den Baggern und Harvestas zu fliehen:
    1. Gab es in der Umgebung kein geeignetes Biotop, das ihren Ansprüchen genügte.
    2. Es war Winter (14.02. bis 24.02.2020). Beide Tierarten befanden sich in Winterstarre, sodass sie sich nicht bewegen konnten. Siewarteten auf Sonne. Doch die schwere Rodungstechnik machte kurzen Prozess und beendete das Warten.

  26. 68.
    Antwort auf [Paolo Giovanni] vom 19.12.2022 um 22:33

    Relevant in den Antragsunterlagen waren nur einige hundert Seiten.

    Wenn man aber nur lamentieren will statt einfach mal in die Unterlagen zu schauen, naja was soll man dazu sagen?

  27. 67.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 12:26

    Leider lebe ich in der realen Welt und kann mir deshalb die von Ihnen behauptete Tötungsgenehmigung nicht anschauen.

  29. 65.
    Antwort auf [Fritzi] vom 20.12.2022 um 12:28

    Stellen sie sich vor, sie halten Winterruhe und sind aufgrund ihrer Physiologie bewegungsunfähig... nun kommen harwester , Raupe (die den Boden abträgt) und planierraupe die alles was noch da ist platt macht. Sie können ja mal versuchen, ihren komplett vernichteten Lebensraum zu verlassen und gleich um die Ecke einen neuen zu finden. Was glauben sie was dort passiert ist??? Sämtliches Leben wurde sozusagen vernichtet. Ausser es konnte fliegen oder rennen...

  30. 64.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 10:31

    Wer sagt denn, dass die Tiere getötet werden ? Wenn ihr Biotop nicht mehr ihren Ansprüchen genügt, dann ziehen sie an geeignetere Stellen. Die meisten Reptilien sind relativ flexibel, solange das neue " Zuhause" geeignete Lebensbedingungen bietet.

  31. 63.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 11:13

    Herr Neumann ich habe ihnen gesagt, wo sie und jeder andere den Tötungsbescheid der uNatB-LOS vom 24.02.2020 einsehen können. Damit es auch in ihren Betonschädel geht noch einmal, dort heißt es:

    „Für die Tötung der streng geschützten Arten Zauneidechse und Schlingnatter und der dauerhaften Beseitigung ihrer Lebensstätte wird wird die artenschutzrechtlicheAusnahme nach § 45 (7) Satz 1 Nr. 5 BNatSchG erteilt.“

    Die Tötungsgenehmigung wurde im Nachhinein erteilt, nachdem die Tötung bereits erledigt und die Rodung fast abgeschlossen war. Es lief wie später immer, Tesla missachtete Gesetze und Verbote und ließ sich nachdem der Konzern ertappt war nachträglich freisprechen. Das Schlimme, die Behörden gehorchten brav den Forderungen und Anordnungen von Tesla.

  32. 62.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 11:15

    Ist ja blöd, dass im Lageplan der ersten dreihundert Hektar der hochgelobte Güterbahnhof schon eingetragen war...
    Nun muss der Güterbahnhof noch einmal fürs Greenwashing herhalten um weitere hundert Hektar Mischwald im Landschaftsschutzgebiet zu roden.
    Ach ja, Kinder werden dieses mal auch herangezogen, weil gleich neben dem Güterverkehr Kindergarten und andere soziale Einrichtungen entstehen sollen. Passt immer. Für soviel soziale und grüne Kompetenz wird einem ja gleich warm ums Herz.

  33. 61.
    Antwort auf [Gerhard] vom 20.12.2022 um 09:34

    Schon doof, dass Tesla die Kritiker Lügen straft, die behauptetet hatten, dass die Firma nicht an einer Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene interessiert sei, egal ob PV oder GV.

  34. 60.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 20.12.2022 um 10:31

    Sie schreiben viel, wenn der Tag lang ist, liefern aber weiterhin keine Belege zur Erlaubnis für die Tötung der Tiere. Wer das Verfahren verfolgt hat, weiß, dass Maßnahmen getroffen werden mussten, um genau das zu verhindern.

  35. 59.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 20.12.2022 um 08:57

    Herr Neumann, wenn sie wirklich an der Tötungsgenehmigung interessiert sind, dann fordern sie Akteneinsicht bei der unteren Naturschutzbehörde LOS ein. Ob die ihnen gewärt wird weiß ich nicht. Im Bescheid vom 24.02.2020 heißt es jedenfalls unter Punkt 1 „Sachentscheidung“:

    Für die Tötung der streng geschützten Arten Zauneidechse und Schlingnatter und der dauerhaften Beseitigung ihrer Lebensstätte wird wird die artenschutzrechtlicheAusnahme nach $ 45 (7) Satz 1 Nr. 5 BNatSchG erteilt.
    Unterschrieben wurde das Machwerk vom Amtsleiter, der dafür anscheinend nicht belangt wurde, zu mindestens pupst er weiter in seinen Sessel im Amt LOS und kann weitere Tötungsgenehmigungen ausstellen.

  36. 58.
    Antwort auf [Alfedf Neumann] vom 20.12.2022 um 08:52

    Den Lageplan, den sie von Beginn an falsch darstellen? Wo doch 300 Hektar reichen sollten? Nun nochmal einhundert! Hektar?? Mischwald! Im Landschaftsschutzgebiet! Und falls sie das wieder ins lächerliche ziehen, schauen sie sich an wie der Brandenburgische Umweltminister während einer Sitzung erklärt, mit welchem Trick aus einem Landschaftsschutzgebiet ein Güterbahnhof und Industriegebiet wird! Wenn man das Wasser in dem der Frosch schwimmt langsam erwärmt, merkt er es nicht wenn es plötzlich kocht!

  37. 57.

    Das wird genauso im Sande verlaufen wie alle Verfahren vorher. Ob Tötung roter Liste Arten, unsachgemäße Dieselbefüllung im Trinkwasserschutzgebiet oder die gerichtlich angeordnete Rodung der ersten 300 Hektar um Fakten zu schaffen, die brandenburgischen Richter werden schon einen Weg finden um das wieder unter den Tisch zu kehren. Politisch wird man ihnen da sicherlich keine Steine in den Weg legen.

  38. 56.

    Schon mal etwas von Unschuldsvermutung und im Zweifel für den Angeklagten gehört? Nur dass die Staatsanwaltschaft ermittelt bedeutet noch gar nichts. Die Rechtssprechung liegt in Deutschland immer noch bei den Gerichten, nicht bei den Kommentareschreibern.

  39. 55.
    Antwort auf [Klink Werner] vom 19.12.2022 um 22:17

    "Die Aktion wurde mit großem Getöse angekündigt," Wurde sie das wirklich? Nach dem allgemeinen Kalender sind seit der Anzeige mehr als ein viertel Jahr vergangen ohne dass die Presse Wind davon bekommen hatte. Die angeblich Tötungsgenehmigung macht hier ja auch schon lange die Runde ohne dass jemand die Aussage hatte belegen können. Auf welches Urteil heben Sie ab?

  40. 54.
    Antwort auf [Paolo Giovanni] vom 19.12.2022 um 22:33

    Hatte Sie Zeit gehabt, sich überhaupt mehr al 30 Sekunden mit den Antragsunterlagen zu befassen? Bei manchen Ihrer älteren Kommentare drängte sich der Eindruck auf, dass es nichtmals für den Lageplan gereicht hat.

  42. 52.

    „Demnach hat die Schwerpunktabteilung zur Bekämpfung der schweren Wirtschafts- und Umweltkriminalität ein Ermittlungsverfahren gegen Verantwortliche von "Tesla Manufacturing Brandenburg SE" eingeleitet.“

    So berichtet rbb24. Es ist auf jeden Fall richtig, dass Tesla mit zur Verantwortung gezogen werden soll. Nur die Hauptschuldigen sitzen in Potsdam und sind durch ihre Immunität geschützt. Irgendetwas stimmt in der bestehenden Gesetzgebung nicht. Nachdem sie sich hohe politische Ämter einverleibt haben, besitzen sie Narrenfreiheit, um das Land Brandenburg zu Grunde zu richten, ohne befürchten zu müssen, dass sie für ihr schändliches Tun belangt werden. Ich frage mich ist das Dummheit, Unfähigkeit oder bewusstes skrupeloses Handeln?

  43. 51.

    Tesla, ihr könnt euch wieder hinlegen. Keine Gefahr.
    Solange der deutsche Meister im Einstellen von Verfahren ermittelt besteht für euch KEINE GEFAHR.

  44. 50.

    Für die Erhöhung der täglichen Arbeitszeit auf 12 Stunden, die jetzt kommen soll, haben die auch keine Sondergenehmigung. In dem Laden hat keiner Ahnung von deutschem Recht oder Arbeitsschutz.

  45. 49.
    Antwort auf [Dominik ] vom 19.12.2022 um 21:41

    Ich hatte für über 11 Tsd. Seiten Antragsunterlagen keine Zeit. Etwa Sie?
    Übrigens, hat Sie A. N. jetzt vorgeschickt?
    Ich bin gespannt, ob es sich bei der Anzeige vom August 2022(!), um das von Ihnen bezifferte harmlose Pulverschen handelt?

  46. 48.

    Leider läßt der RBB Beitrag viele Fragen offen. Zum wesentlichen Sachverhalt, inwieweit da Twitter etwas falsch gemacht hat, gar strafrechtlich Bedeutsames erzeugt hätte, da muss man die Ermittlungen abwarten. "Die Abwahl war eingepreist – ein überaus weiser Zug, der ihm zudem auf einen Schlag drei Milliarden Dollar einbringt" schreibt die WELT. Wenn Kuschner wirklich CEO von Twitter wird, das wäre auch für Investoren eine weitere interessante Perspektive, und natürlich diametral entgegengesetzt zu Linksmilieu-Kreisen, die Twitter bisher als ihr Spielzeug mit Shaodow-Banning als Zensurspielzeug sahen..

  47. 47.

    "Tesla hatte erst am vergangenen Mittwoch nachträglich beim LfU die Genehmigung für eine Recycling-Anlage auf dem Werksgelände beantragt."

    Ah ja, wird mit der nachträglichen Genehmigung schon werden ...

    Wie es mit dem Bauen ohne bereits erteilte, aber eigentlich vorab mündlich abgegebene Zusage laufen kann, wenn der bauherr nicht mit Millarden wedelt, zeigt ja das beispiel der Arztpraxis in Döbern. https://www.rbb24.de/studiocottbus/panorama/2022/12/barrierefreiheit-scheitert-rampe-zu-praxis-in-doebern-muss-entfernt-werden.html
    Die Herrschaften im Stadtparlament, die den Abriss der Rampe und damit die Schließung der Arztpraxis gerichtlich durchgesetzt haben, sollten sich in Grund und Boden schämen und Jeder 2 Jahre lang täglich 8 Stunden als Sozialdienst Senioren zum Arzt fahren.

  48. 46.

    Noch handelt es sich um einen Verdacht. Aber sollte sich dieser Verdacht bewahrheiten ist Brandenburgs Regierung nichts anderes als die gesamte Regierung der Bundesrepublik. Ich frage mich ehrlich, von welchen Menschen wir hier regiert werden.

  49. 45.

    Ich denke die Ermittlung der Staatsanwaltschaft in Potsdam wird ausgehen wie das wie das Hornberger Schießen. Die Aktion wurde mit großem Getöse angekündigt, aber es kommt nichts dabei heraus und sie endet ohne Ergebnis. Das erinnert mich an 2020 als ein Amtsleiter der unteren Naturschutzbehörde in Beeskow angeklagt wurde, weil er nach Beendigung der Rodungsarbeiten im Februar 2020 nachträglich eine Tötungsgenehmigung für vom Aussterben bedrohte Tere ausgestellt hat. Der Mann reibt heute immer noch unbekümmert seinen dicken Hintern im Beeskower Beamtensessel wund. Das Urteil ist eine Schande der Brandenburger Gerichtsbarkeit.

  50. 44.
    Antwort auf [Sven L.] vom 19.12.2022 um 21:29

    Ja, das ist verschwunden. In der Sache hat der Anton, obwohl er nun weg ist, nicht ganz Unrecht. Musk hat mit dem letzten Manöver einige Millionen zusätzlich in seine Kasse gespült. Halt extrem clever, dieser Musk. Ihm kann keiner weit und breit das Wasser reichen. Musk hate ja schon bei der Übernahme von Twitter gesagt, dass er dort nur kurze Zeit sein wolle. Das Großreinemachen hat er angestoßen, und er wird einen Nachfolger für das Weitere ernennen.

  51. 43.
    Antwort auf [fronzek] vom 19.12.2022 um 17:20

    Na, an die Grüne hochgediente Briefträgerin Lemke sollte man nicht zu hohe Anforderungen stellen. Schließlich hatte sie wenigstens einen Beruf, ehe sie in die Politik gegangen ist. Und so richtig raus will ja Frau Lemke auch nicht bei der Frage, was sie denn von dem deutsch-polnischen Abkommen zum Odereausbau hält. Denn sie wäre ja zuständig in der Sache und nicht der Grüne Herr Vogel aus Brandenburg.

  52. 42.
    Antwort auf [Paolo Giovanni] vom 19.12.2022 um 20:21

    "Gefahrengutstelle"

    Fachbegriffe stören nur. Wertschöpfungen aus Gefahrenstelle und Gefahrgut klingen ja irgendwie "gefährlich", muss reichen....

  53. 41.
    Antwort auf [fronzek] vom 19.12.2022 um 17:20

    Ein berechtigter Einwand. Aber auf dem Grünen Narrenschiff gehts jetzt ja richtig weiter. Nicht, dass ich der "ehrgeizigen Schummelliese" von der SPD (Copyright Buschkowski) jetzt besondere Kompetenz zugebilligt hätte, jetzt fällt der nicht minder ehrgeizigen Jarasch ein, dass nur die SPD Schuld ist, dass Berlin so heruntergekommen ist. Da fällt mir noch die Frage ein, hat denn die Grüne Jarrasch inzwischen geklärt, wo die Wanderfrösche am Pankower Tor hinkommen könnten, damit dort endlich die vielen Wohnungen gebaut werden können?

  54. 40.
    Antwort auf [Paolo Giovanni] vom 19.12.2022 um 20:21

    Wenn Sie mal in Die Unterlagen geschaut hätten, wüssten Sie wo Gefahrstoffe gelagert werden sollten/sollen. Das ist auch genehmigt worden.

    Wenn dann geht es hier um nicht fachgerechte oder nicht genehmigte improvisierte Lagerung.

    PS; Musks Gehabe ist mir zuwider, aber wie sinnlos ohne Ahnung hier oft "argumentiert" (besser gemeinungt) wird nervt nur. Teslahat sich an deutsches Recht zu halten ansonsten hagelts hoffentlich Strafen im oberen Bereich!

  55. 39.
    Antwort auf [Gina] vom 19.12.2022 um 16:48

    Sie glauben also auch, dass Tesla's aus Verpackungsmaterial gebaut werden? ... ich würde nicht unbedingt jedem pro Tesla Kommentar auf den Leim gehen..

  56. 38.
    Antwort auf [Gina] vom 19.12.2022 um 19:39

    Ja richtig dieser " Anton " mit seinem Kommentar

    " Ihre Reaktion zeigt, dass Elon Musk alles bisher richtig gemacht hat "

    ist wieder verschwunden .

  57. 37.

    und der umeltdezernent vom los informiert niemanden über das seit august anhängige ermittlungsverfahren gegen tesla? ziemlich nebulös! höre gerade, dass er landrat werden will - aha!

  58. 36.

    Ich habe nie geglaubt, dass das alles keinen Schaden für die Umwelt in Grünheide bedeutet.
    Das sieht man ja schon daran, dass der Wasserverbrauch viel höher als versprochen ist.
    Mask ist ein ein Mensch mit wenig Skrupel.

  59. 35.
    Antwort auf [Randbrandenburger ] vom 19.12.2022 um 14:18

    Genau, unsere beiden Besten werden das schon regeln, damit alles wieder wie geschmiert läuft.
    Hätten das ja auch auf der USA- Reise ansprechen können, aber der große Guru hatte wohl nicht Zeit. Schade!

  60. 34.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.12.2022 um 15:55

    Sie kennen sich sicherlich wieder bestens aus und können erklären, auf welcher Seite der Antragsunterlagen von Tesla diese Gefahrengutstelle gestanden hat. Das LfU hat sicherlich, wie so vieles, die Passage übersehen. Ansonsten wird die neue Genehmigung wohl wieder wie geschmiert ablaufen.

  61. 33.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.12.2022 um 15:55

    Wie immer bei Ihnen Herr Neumann, Sie vergleichen das Negative immer mit dem Negativen, wie in der KITA.

    "Der hat das aber auch gemacht...."

  62. 32.
    Antwort auf [Sven L.] vom 19.12.2022 um 15:31

    Ich finde hier keinen Anton, ist er etwa nachträglich „entlassen“ worden? Dann dürften auch die Antworten nicht freigegeben, was soll das denn sonst?

  63. 31.

    An Tesla werden wir noch viel Freude haben.

  64. 30.

    Na endlich, dieser ganze Bau stinkt zum Himmel . Da wurde ordentlich gespickt, getäuscht ( Arbeitsplätze)gerodet , und das Grundwasser wird immer weniger. Und das alles in einer Zeit wo jedes zweite Wort KLIMA ist.

  66. 28.

    Die Untere Abfallbehörde ist das Landratsamt in Beeskow im Landkreis Oder-Spree. Wenn im August 2022 von Amts wegen die übergeordnete Behörde eine Strafanzeige erstattet, wieso werden dann nicht der Kreistag, die Ausschüsse und die Untere Abfallbehörde informiert?! Kann es sein, dass der zuständige Kreisdezernent SASCHA GEHM kein Interesse hat, dass dieser Skandal an die Öffentlichkeit kommt?! Einen Grund hat er ja. Sehr auffällig!

  67. 27.
    Antwort auf [Alfred Neumann] vom 19.12.2022 um 15:55

    Sprach der hiesige selbsternannte Pressesprecher von Tesla die mit dem Erlös von völlig überteuerten Tinnef Straftaten begehen.

  68. 26.
    Antwort auf [DePe] vom 19.12.2022 um 15:49

    Ich kann gar nicht verstehen, wieso der Grüne Herr Vogel aus Potsdam eine "Anzeige" in Polen stellt, weil Polen den Deutsch-Polnischen Vertrag aus dem Jahre 2015 zur Ertüchtigung des Oderausbaus für die Schifffahrt vertragsgemäß umsetzt. Selbst wenn der Grüne Herr Vogel das bemäkeln möchte, sollte er sich doch besser vorher zuständigkeitshalber mit der ebenfalls Grünen Bundesministerin Lemke in Verbindung setzen. Oder reden die beiden Grünen Minister, die eine vom Bund und der andere Herr Vogel vom Land Brandenburg nicht miteinander?

  69. 25.

    Wer ermittelt? StA Potsdam? Entwarnung für Tesla, da keine Gefahr. Einstellung in spätestens 8 Wochen. Schindler macht das schon.

  70. 24.

    Der Anton aus was weiß ich woher meint (Kommentar um 14:49 Uhr wurde anscheinend gelöscht), dass Elon Musk alles bisher richtig gemacht hat. Aus Sicht des Tesla-Gurus mag das wohl stimmen. Die Brandenburger Regierung hat er voll im Griff. Niemand hindert ihn, sein zerstörerisches Werk in Freienbrink fortzusetzen. Die hiesige Bevölkerung ist nur die Leidtragende. Sie muss in Zukunft in einer stinkenden Industriecloake leben, während Musk seine Herrschaft immer weiter ausbaut und sich zum King of Brandenburg aufschwingen wird. Am Tag der Krönung kommt er bestimmt mit seinem Privatjet angedüst. Statt wie bei Twitter mit einem Waschbecken unterm Arm wird er uns mit einem Toilettenbecken beglücken. Alle die ihm nicht in den Kram passen, wird er dann ungeklärt herunterspülen. Spülbeschränkungen wird es für ihn nicht geben, denn das Wasser samt WSE wird ihm gehören.

  71. 23.

    „Das Landesamt für Umwelt (LfU) hat Strafanzeige gegen Tesla wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens eines Gefahrenstofflagers am Standort Grünheide (Oder-Spree) gestellt.“

    Ich muss zugeben, diese Meldung des rbb24 hat mich total überrascht. Ich weiß nicht wirklich, was ich davon halten soll. Ich vermute, dass es sich um eine taktische Maßnahme des LfU handelt. So wie sich das LfU in der Vergangenheit verhalten hat, kann es sich nur um eine weitere üble Trickserei handeln, um Teslas Image wieder aufzupolieren. Die Staatsanwaltschaft findet wahrscheinlich im angezeigten Gefahrstofflager nur 5 Kartons mit Müsliriegel und 100 Tüten Gummibärchen. Am Ende wird es heißen Tesla macht keine unredlichen Sachen. Ich bin jedenfalls gespannt, wie die Sache ausgeht.

  72. 22.

    Ob das auch schon mal eine Staatsanwaltschaft bei BMW oder Mercedes gemacht hat?
    Einfach nur lächerlich diese Aktion für eine Recyclinganlage!!!

  73. 21.
    Antwort auf [anton] vom 19.12.2022 um 14:49

    Der Anton aus was weiß ich woher meint, dass Elon Musk alles bisher richtig gemacht hat. Aus Sicht des Tesla-Gurus mag das wohl stimmen. Die Brandenburger Regierung hat er voll im Griff. Niemand hindert ihn, sein zerstörerisches Werk in Freienbrink fortzusetzen. Die hiesige Bevölkerung ist nur die Leidtragende. Sie muss in Zukunft in einer stinkenden Industriecloake leben, während Musk seine Herrschaft immer weiter ausbaut und sich zum King of Brandenburg aufschwingen wird. Am Tag der Krönung kommt er bestimmt mit seinem Privatjet angedüst. Statt wie bei Twitter mit einem Waschbecken unterm Arm wird er uns mit einem Toilettenbecken beglücken. Alle die ihm nicht in den Kram passen, wird er dann ungeklärt herunterspülen. Spülbeschränkungen wird es für ihn nicht geben, denn das Wasser samt WSE wird ihm gehören.

  74. 20.
    Antwort auf [Timo ] vom 19.12.2022 um 14:19

    MAn andere Vereinigung sammelt Spenden, um weiterhin in Serie Straftaten begehen zu können,

  76. 18.
    Antwort auf [fronzek] vom 19.12.2022 um 14:14

    "Man kommt ja gar nicht so schnell hinterher bei den Anzeigen des Herrn Vogel." Sie anscheinend schon, sie nutzen doch jede Gelegenheit gegen Grüne zu hetzen.

  77. 17.
    Antwort auf [anton] vom 19.12.2022 um 14:49

    " Ihre Reaktion zeigt, dass Elon Musk alles bisher richtig gemacht hat "

    Meinen Sie das wirklich ?? Also ich finde so einiges was Herr Musk veranstaltet sehr fragwürdig aber gut es wird sicher auch genug Fans von Musk geben genauso wie es Anhänger von Trump , Erdogan , Putin oder Infantino von der Fifa gibt .

  78. 16.
    Antwort auf [Ulle] vom 19.12.2022 um 14:36

    " Genau, besser keine Jobs. "

    Naja zumindest wenn diese unter solchen Bedingungen entstehen oder ???

    Und von gar KEINE Jobs kann ja in Deutschland auch keine Rede sein denn was steht u.a. auch in meinem Beitrag ??

    " in einem Land wo mit großer Wahrscheinlichkeit auf Jahre hin Millionen Arbeitskräfte fehlen werden "

  79. 15.

    Wen nes um ein Gefahrenstofflager geht, kann wohl die Lagerung vom Holz und der gepressten Pappe nicht gemeint sein.

  80. 14.
    Antwort auf [Neo] vom 19.12.2022 um 13:22

    Vielleicht warten wir mal die Aufklärung ab und fordern je nach Ergebnis dann Konsequenzen.

  81. 13.

    Bitte den angegebenen Link auch freischalten.:
    http://cms.rbb-online.de/content/rbb/r24/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2022/12/tesla-recyling-genehmigung-umweltamt.html

  83. 11.
    Antwort auf [Eulenspiegel ] vom 19.12.2022 um 13:24

    So siehet dieser Narr doch nicht, dass alle Fahrzeuge um die Welt kutschieren bevor sie Im Geschäft verfügbar seien. Das die seltenen Erden in Massen für jene Elektronik verwendet werden über die er gerade kommuniziert. Das niederer Lohn, Kinderarbeit und gar menschenrechtswidrige Sklavenarbeit auch in heutiger Zeit zum Bau der klassischen Fahrzeuge genutzt werden. Und sich auch letzendlich erhöht über jene, die Änderungen wollen, indem er ihnen mit einer Moral kommt die er selber nicht zu erfüllen vermag. Und sich so seines eigenen gutes Gewissen wähnt.

    "Solange ein Narr schweigt, hält man ihn für klug." - Karl Simrock

    Sollte dieser Kommentar die Schranken der Kontrolle nicht passieren, weil er nichts mit dem Artikel zu tun habe, so sollte die Kontrolle auch den Beitrag prüfen auf den ich mich bezöge.

  84. 10.

    Wie? Es heißt doch immer laut Behörde alles rechtens und keine Gefahr für den Bürger.

  85. 9.
    Antwort auf [Neo] vom 19.12.2022 um 13:22

    Leider können sich reiche Leute das Recht leisten bzw erkaufen :(

  86. 8.

    Schon mit der Ankündigung der Ansiedlung sollte jedem klar gewesen sein, dass man sich einen Wolf im Schafspelz ins Land holt. Und dies ist noch harmlos gemeint.

  87. 7.

    Das werden Dietmar und Jörg schon regeln...und das Umweltamt wird ab 2023 neu besetzt.

  88. 6.

    Was macht denn die andere Anzeige des Grünen Herrn Vogel, die er in Polen gegen den Oder Ausbau, 2015 zwischen beiden Ländern vereinbart, gestellt hat? Man kommt ja gar nicht so schnell hinterher bei den Anzeigen des Herrn Vogel.

  89. 5.

    Das LfU hat Anzeige erstattet und müsste am am besten wissen, was die genehmigt haben. Malschauen, was die Herrschaften dazu sagen, die sonst gerne nebulöse Andeutungen über die Genehmigungspraxis machen,.

  90. 4.

    Für mich ich Elon Musk nicht nur Demokratiefeindlich sondern auch kriminell und das in jeder Hinsicht . Ich hoffe nur das man sowohl im Brandenburger Wirtschaftsministerium als auch im Umweltministerium einen Plan B in der Tasche hat für den Fall das die ganze Tesla Geschichte irgendwann mal völlig aus dem Ruder laufen sollte . Fragwürdig sind zumindest jetzt schon so einige Dinge. Arbeitsplätze schön und gut aber nicht um jeden Preis und schon gar nicht in einem Land wo mit großer Wahrscheinlichkeit auf Jahre hin Millionen Arbeitskräfte fehlen werden .

  91. 3.

    Könnte mit bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe bestraft werden!
    Wer denn? Jetzt haben wir alle mal gelacht und dann gehen wir zur Tagesordnung über!

  92. 2.

    TESLA.ein Name.Ein Musk Lachen,ist es Freude ..oder ist es Abergläubischkeit.Was wird in 5.Jahren mit Tesla geschehen.Dummheit und Naivität eines Teuren Spielzeug,s.Jahre vergehen...Schulden bleiben.Umwelt und Macht ,als neue Form des guten Gewissens.Seltene Erden, Kinderarbeit.Löhne im untern Niveau, Transporte um die halbe Welt.Hurra mein Gewissen ist ,als Autofahrer ist Beruhigt.Man kann ja ein Lastenfahrrad Unternehmen Gründen.Der neue SUV. des Radwegs.Rumeiern ist ja Grünen-Politik.

  93. 1.

    Ich hoffe auf Aufklärung und entsprechende Sanktionierung. Niemand steht über dem Gesetz.

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