Suche nach Interims-Intendant - Belegschaft des rbb fordert Mitsprache bei Neuanfang

Mi 24.08.22 | 10:28 Uhr
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Freie Mitarbeiter protestieren vor dem Haus des Rundfunks
Audio: rbb24 Inforadio | Mi 24.08.22 | Bild: dpa/Monika Skolimowska

Wer soll den rbb aus der Krise führen? Rund 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Senders fordern in einer Resolution mehr Mitsprache bei der Suche nach neuem Spitzenpersonal. Zugleich müsse die Aufarbeitung der Missstände vorangetrieben werden.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des rbb fordern, bei der Aufklärung aller im Raum stehenden Vorwürfe sowie bei der Neuaufstellung der Geschäftsleitung die Beschäftigten jetzt konsequent einzubinden. Das ist der Inhalt einer Resolution, die auf einer "Belegschaftsversammlung von unten" mit rund 500 Teilnehmern am Dienstagabend verfasst wurde.

Die Versammlung war von der Vertretung der freien Mitarbeiter im rbb, dem Personalrat, dem Redaktionsausschuss, der Frauenvertretung und der Schwerbehindertenvertretung organisiert worden. Der rbb hat rund 3.500 Mitarbeiter, darunter rund 1.500 freie Mitarbeiter.

"Hinterzimmer-Kungeleien können wir uns nicht erlauben"

Der Rundfunkrat müsse unverzüglich eine vertrauenswürdige Interims-Geschäftsleitung einsetzen, heißt es weiter. In diesen transparenten Findungsprozess müsse die Belegschaft, also feste und freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, einbezogen werden. "Hinterzimmer-Kungeleien und alte Seilschaften können wir uns nicht erlauben", heißt es in der Resolution wörtlich. Dies gelte auch für die Ausschreibung bei der regulären Besetzung der nächsten Geschäftsleitung.

Die Bewerberinnen und Bewerber müssten vor ihrer Wahl ihre Qualifikation nicht nur vor der Belegschaft präsentieren, sondern auch vor den Augen der rbb-Nutzerinnen und -Nutzer in Berlin und Brandenburg bestehen, so die Forderung.

Forderung nach mehr Transparenz

Darüberhinaus ist die Belegschaftsversammlung zu dem Schluss gekommen, dass sich die unverhältnismäßig starke Stellung der Intendantin oder des Intendanten bei zugleich schwacher ehrenamtlicher Kontrolle überlebt habe. Allein der Austausch des Spitzenpersonals werde nicht reichen. Es brauche jetzt wirksame Compliance-Regeln und einen zeitgemäßen rbb-Staatsvertrag. Die Mitspracherechte der Beschäftigten bei der Besetzung von Führungspositionen bis hin zur Intendanz müssten gesetzlich verankert werden. Nur so könnten die Führungskräfte auch das Vertrauen der Belegschaft gewinnen. "Statt durch Boni versüßte Gefolgschaft müssen transparentes Handeln, Kritikfähigkeit und Zivilcourage die entscheidenden Karrierefaktoren sein", heißt es in der Resolution.

Auch die Aufsichtsgremien müssten gestärkt und auch hier Beschäftigte und ihre internen Kenntnisse systematisch eingebunden werden. Insbesondere die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (inzwischen knapp die Hälfte der Belegschaft und der allergrößte Teil der Journalistinnen und Journalisten) müssten zukünftig durch den Personalrat vertreten und auch in die Aufsichtsgremien eingebunden werden, geregelt durch den Staatsvertrag.

Missstände sollen intern aufgearbeitet werden

In der Resolution kündigen die rbb-Beschäftigten ferner an, eine Aufklärungs- und Zukunftskommission zu bilden. Dafür würden in den nächsten Tagen Personen aus der Belegschaft und von außen benannt. Sie sollen unabhängig und im Auftrag aller rbb-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter die Missstände aufklären und an die Belegschaft berichten. Außerdem soll sie Empfehlungen geben, wie das Vertrauen zwischen Belegschaft und Führungskräften gestärkt werden kann und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um vergleichbare Vorgänge in Zukunft zu verhindern.

Der rbb müsse sich intern neu aufstellen, mit flachen Hierarchien und einem offenen Ohr für die Wünsche des rbb-Publikums. Ein gutes und vertrauenswürdiges Programm sei eine Daueraufgabe, die nicht an eine Geschäftsleitung delegiert werden könne.

Die Resolution schließt mit den Worten: "Die Glaubwürdigkeit des rbb werden wir nur wieder herstellen können, wenn unsere Arbeit überzeugend ist und wenn wir von unserer Arbeit überzeugt sind."

Wer prüft den rbb?

  • Rundfunkrat

  • Verwaltungsrat

  • Externe Prüfung

Sendung: Inforadio, 24.08.2022, 7:00 Uhr

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38 Kommentare

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  1. 38.

    "Missstände sollen intern aufgearbeitet werden"
    Ist da nicht als selbstverständlich anzusehen, dass zu allererst im direkten persönlichen Kontakt die Kommunikation zu beginnen hat?

    "Wehret den Anfängen" bereits in unseren Kindertagen im Wohnhaus (mehr als 20 Kinder), nicht allein Redewendung der Volljährigen, sondern unsere übereinstimmende Willenserklärung in steter Anwendung.
    Konnte dabei kein lösender Erfolg erziel werden, sodann wurden die Größeren mit eingebunden.

    Kollegenkreis, Personalrat, Verantwortliche in übergeordneten Verantwortungsebenen sind dabei erst gefragt, so sich vorab keine Übereinstimmung erzielen lässt. Und es sollte ja auch Konflikt-Teams in großen Unternehmen geben (Referat "Coaching, Teamentwicklung, Konfliktberatung"/HA).
    SWR 30.11.2005 Neuer Leitfaden zeigt Strategien zur Konfliktlösung
    Von einem positiven Arbeitsklima, guter Arbeitsqualität und der Leistungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter profitieren alle: […]

  2. 37.

    "Hinterzimmer-Kungeleien können wir uns nicht erlauben"
    Stuttgart / BaWü mit großem Erfahrungsschatz an Gesprächen, nicht dafür bestimmt in die Öffentlichkeit zu gelangen.

    Mein "Miterlebtes" reicht in die 1950er Jahre zurück, im Hörfunk-Programm des Süddeutschen Rundfunks SDR1 (Hausfrauensender) und in der Stuttgarter Zeitung veröffentlicht.
    Wie dies
    StZ.de 14.01.2010 Stuttgart 21 | CDU wollte Bürgerbefragung
    Die Union war intern für eine Bürgerbefragung - will davon heute aber nichts
    mehr wissen. Was bleibt, ist nicht mal mehr "Augen zu und durch".

    Spiel auf Risiko
    Wie die Unzufriedenheit der Bürger über das Projekt sowie über die mangelnde Beteiligung und Information reduziert werden könnte, das treibt die örtlichen Christdemokraten […] um.

    CDU stand unter Druck
    OB Schuster freilich soll sich "mit Händen und Füßen" gegen eine solche Bürgerbefragung gewehrt haben, weil

    Eine vertrauliche Debatte
    […]
    Die Debatte hinter verschlossenen Türen sei vertraulich gewesen.

  3. 36.

    "Forderung nach mehr Transparenz"
    Bitte liebe rbb-Beschäftigte, das liest sich wie "Mehr Demokratie" e. V. (wagen).

    Entweder es ist transparent, was intern im Geschäftsbetrieb an Kommunikation und Meinungsaustausch statt findet, oder es wird nicht gelebt; ein Mehr oder Weniger darf es hierbei nicht geben!

    Ebenso hat es demokratisches handeln in vollem Umfang zu geben:
    gelebte <-> DEMOKRATIE <-> erleben
    Cicero 29. Juli 2014 VON Göttinger Demokratie-Forschung
    https://up.picr.de/34346005yo.pdf Mein Kommentar zur gelebten Demokratie

  4. 35.

    "Belegschaft fordert Mitsprache bei Neuanfang"
    Neu anfangen als Belegschaft, da bedarf es der grundlegenden NEU-Ausrichtung, die Gesellschaftsgrundlagen die gelten und anzuwenden sind, zu kennen und auch umzusetzen!

    Auf dieser rbb-Seite ist ja ein löblicher Anfang gemacht, was Rundfunkrat, Verwaltungsrat und Externe an Profil zu erfüllen haben.

    Übrigens:
    Für Berlin und Brandenburg beginnt die "neuzeitliche" Rechtsgrundlage mit der
    Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850, mit 119 Artikeln; fortgeführt mit der Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871, und der darauf folgenden Rechtsentwicklung.

    Die "externen" Rechnungshöfe und Parlamente haben die aktuell geltenden Verfassungsgrundlagen zur eigenen Maxime vorgegeben: LV Brandenburg Artikel 88 (Eid); 107 (Landesrechnungshof).

  5. 34.

    Da meinen zu viele, dass der Nachweis gegeben sein muss. Tatsächlich gilt für Amtsträger eine erweiterte Sorgfaltspflicht!

    Zur vergleichenden Betrachtung eignet sich besonders Bundeskanzler Olaf Scholz.

    Nach dessen Gesprächen mit den Gesellschaftern der Warburg Bank, Christian Olearius und Max Warburg hatte die Hamburger Finanzverwaltung Rückforderungen von zu Unrecht erstatteter Kapitalertragssteuer in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Bank zunächst verjähren lassen. Weitere 43 Millionen Euro wurden ein Jahr später erst kurz vor der Verjährung und auf Weisung des Bundesfinanzministeriums zurückgefordert.
    Tagesschau 19.08.2022 Cum-Ex: Scholz weist Verantwortung vor U-Ausschuss zurück

    Tatsächlich hat der damalige Erste Bürgermeister von Hamburg zu gewährleisten, dass (seine) die Finanzverwaltung alle rechtlichen Vorgaben ausschöpft, Schaden für die Bürgerschaft (Volk) zu verhindern!
    Allein ein untätig sein, führt zur Amtshaftung; ohne Beweis für einen aktiven Eingriff!!!

  6. 33.

    Andere Wünsche von "auch" RBB/ORB-Publikum:
    -Radiosender sind TOP
    -Antennenfernsehen ist TOP
    -Wir mögen die alten Sendungen und das "Rentnerprogramm"
    -Rundfunkarchiv ist TOP
    -"Jugend" ist kein Selbstzweck den man noch "breitreten" muss - Nein Danke!
    -Regional nicht international, dafür gibt es ARD, ZDF, DW, etc.

  7. 32.

    Für die präsentierte Wunschliste
    - Weniger Moderation 40+ ggf. gemischt
    - Mehr Jugendprogramm
    - Weniger Rentnerprogramm
    der angeblichen rbb Zuschauer würde ich zumindest nicht drauf hoffen, dass "die Alten" tatsächlich dafür stimmen und schon eher behaupten das der ÖRR Rundfunk ganz unabhängig davon Programm für alle Altersklassen zu produzieren hat. Zu einer echten Demokratie gehört ansonsten mehr, als immer nur nach der Mehrheit zu rufen. Sonst können wir auch gleich abstimmen wer das rbb Fernsehen überhaupt will.

  8. 31.

    Danke, :-))
    Ich habe gerade überlegt, wie und was ich an Sabine schreibe. Es ist immer von Vorteil, wenn man sich vorher informiert!

  9. 30.

    Um DIESES Programm und ein paar Radiosender auf die Beine zu stellen benötigt ihr 3500 Personen? Dann ist euch nicht zu helfen! Wieviele davon arbeiten an den Programmen mit, und wieviele verwalten nur sich selbst? Das ganze System gehört auf den Kopf gestellt. Es ist ineffizient und abgehoben.

  10. 28.

    Die Mitarbeiter fordern mehr Mitbestimmung? Mit welcher Rechtfertigung???
    Mehr Mitbestimmung für die Zahler in der Region wäre wünschenswert. #Zuschauereinbindung
    Ein "offenes Ohr" und "Gottes Gnadentum"? Nein Danke! #Demut
    Und auch die "interne Aufarbeitung" und Kontrolle möchte bitte transparent und bürgernah sein.

  11. 27.

    Ohne von den ekligen Hintergründen auch nur das Geringste zu ahnen, hatte ich beim rbb-Fernsehen seit langem den Eindruck, daß man dort die Zuschauer für blöd hält. Wie sonst sollte ich z.B. das ewige Fröhlich-Gegacker bei zibb verstehen? Von mir aus kann dieser Sender, Hörfunk inklusive, ersatzlos verschwinden.

  12. 26.

    Ein interessanter Gedanke, aber werden Sie mal konkret. Wie stellen Sie sich Befragung und Teilhabe und Volksabstimmung der Bürger en detail vor? Ist ein Schutz von Minderheiten vorgesehen? Welchen Zeitraum halten Sie für die Umsetzung ihres Vorschlags für angemessen?

  13. 25.

    Wollen Sie behaupten, dass die Alten keine Demokraten sind? Sie sind offenbar doch an den Sendungen interessiert. Wenn zu wenig Junge sehen und hören, muss man sie ansprechen.
    Die Alten, die diesen Staat aufgebaut haben, so zu verleumden, ist undemokratisch.

  14. 24.

    Sorry aber das nehme ich denen nicht ab. Gestern gab es eine Talk Show im RBB zu diesem Thema. Und da wurde es ganz offensichtlich, der Wortführer ( RBB Journalist ) an Arroganz nicht zu übertreffen, die ganzen Beschuldigungen an Frau Schlesinger währen nicht zu beweisen, und die Boni Zahlungen und Dienstwagen stehe ihr zu. Das zeigt doch das diese Menschen auf einem anderen Planeten leben, die machen Grotten schlechtes leihen TV und sind noch stolz darauf. Dieser Sumpf wird niemals trocken gelegt.

  15. 23.

    Die GEZ-Zahler fordern auch Mitsprache beim rbb-Neuanfang.
    Wann findet die Befragung und Teilhabe und Volksabstimmung der Bürger statt?

  16. 22.

    Und ich fordere eine Mitsprache der Bürger bei der Zahlung von Rundfunkgebühren.

  17. 21.

    Habe gestern wieder ,,THADEUSZ und die Beobachter" angeschaut, für mich das beste, witzigste und unterhaltsamste Infotainmentformat Deutschlands!! Herausragendes intellektuelles Niveau. Könnte gerne länger dauern und wäre an einem prominenteren Sendeplatz (Montagabends zur Primetime als Konkurrenz zu Plasberg) sicherlich gut aufgehoben. Einziger Kritikpunkt: - Achtung Ironie - es sind ausschließlich Wessis, welche dort die Zeitläufte bekakeln.
    Selbstverständlich müssen die Mitarbeiter bei der Neuaufstellung der Führungsgremien im rbb stärker eingebunden werden. Außerdem sollte die Dauer der Mitgliedschaft in diesen, auf zwei Legislaturen begrenzt werden.
    Natürlich muss ein Sender wie Radio Bremen, schon aufgrund seiner medienhistorischen Verdienste, aber auch der Saarländische Rundfunk erhalten bleiben.

  18. 20.

    lol, der rbb linkslastig, entweder Sie wissen nicht was 1. links im politischen Spektrum bedeutet oder 2. der rbb gesendet hat. Übrigens die "Mitte" auch im politischen ist nicht nur einfach links von rechts oder rechts von links oder unten von oben oder oben von unten, sondern auch nur der Nullpunkt aller Extreme.

  19. 19.

    "Wünsche des rbb-Publikum da wären:"
    Der durchschnittliche rbb-Zuschauer ist 64,7 Jahre alt...
    Aufpassen, wenn man nach der angeblich demokratischen Mehrheit ruft...

  20. 18.

    Dem kann man nur zustimmen.
    Näher dran ans Publikum und in die Region.
    Auch als Serie, wenn möglich.

  21. 17.

    Die Aufarbeitung ist dringend notwendig. Dabei sollte auch herausgearbeitet werden, warum der rbb zu Beginn der Affäre erst mit mehr als 24 Stunden Verspätung über die Vorwürfe gegen die Intendantin und andere berichtet hat. Bei GMX und WEB wurde unverzüglich nach Veröffentlichung des Artikels eine Nachricht geschaltet. Hat da jemand die Handbremse angezogen? Gibt es "Wendehälse"? Es muß auch Schluß mit dem Parteienproporz und journalistische Qualität ausschlaggebend sein. Im Inforadio sollten mehr aktuelle Berichte und weniger Wiederholungen erfolgen. Einige Beiträge sendet das Inforadio mehrfach nach Monaten, so aus dem Osterprogramm in anderem Zusammenhang. Eine Einbindung der Hörer und FernsehzUschauer ist geboten.

  22. 16.

    Der RBB sollte als DIE öffentlich-rechtliche Medienanstalt für das Land Brandenburg und die Hauptstadtregion Berlin vollständig erhalten bleiben. Der RBB ist weder ein Saarländischer Rundfunk noch ein Radio Bremen.

    Allerdings ist der RBB zu „fett“. Abspecken ist oben (27 AT-Kräfte) und unten (3.500 hauptamtliche und freie Mitarbeiter) überfällig. Außerdem ist er zu wenig experimentierfreudig und zu wenig innovativ.

    Die sog. Kontrollorgane „Rundfunkrat“ (30 Mitglieder)und „Verwaltungsrat“ (8 Mitglieder) sollten ihre Arbeit primär am Gemeinwohl und an ihrem öffentlichen „demokratischen“ Auftrag orientieren - in deutlicher Abgrenzung zu der Konkurrenz; d.h. zu den ausschließlich werbefinanzierten und nicht immer ganz unabhängigen privaten Medienunternehmen.

    Der Verwaltungsrat sollte sich in Medien-, Organisations-, Finanz- und Rechtsfragen gut auskennen. Ein qualifizierter Journalist wäre hilfreich; ein Wirtschaftsprüfer auch.

  23. 15.

    Wenn Gelegenheit ist, dann schaue ich
    Beim NDR von 9 bis 11 Uhr die Regionalprogramme vom Vortag.
    Bei ARD um 12 Uhr die Nachrichten.
    Um 13 Uhr das Mittagsmagazin für ca. 20 min (der Rest ist nichts Tagesaktuelles).
    Beim MDR um 14 Uhr die Regionalnachrichten (die seit Anfang August langweilig geworden sind).
    Beim RBB um 19.30 die Berliner Abendschau.
    Bei ARD um 19.50 Wetter und Börse (der Kulturteil beim RBB ist für mich uninteressant).
    ZDF hat nur langweilige Sendungen oder verarbeitet Regionales von der ARD/ZDF von gestern und ich bin allergisch gegen Wiederholungen.
    Unterhaltung machen die PRIVATEN Sender sowieso ... und das www.

    Im ÖR laufen zeitversetzt überall dieselben Serien. Was soll das? Recycling ist die billigste Lösung die Sendezeit zu füllen?
    Die billigste Lösung ist: nur noch 1 ÖR-Sender mit zeitgleichem Regionalfenster mit den Sendezeiten vom KIKA. Den Stream der anderen Regionalfenster kann man sich im www ansehen.

  24. 14.

    Es geht weniger darum, welche Sachverhalte "bekannt" sind, sondern darum welche nachweisbar sind ...

  25. 13.

    Eine gute Idee, den Beschäftigten mehr Mitsprache zu geben. Man stelle sich mal vor, alle Unternehmen wären demokratisch organisiert. Nur für die Geschäftsessen einiger weniger würde das nicht gut sein...

  26. 12.

    Recht so. Dahingehend muß sich dringend etwas ändern. Denn so kann es nicht weitergehen.

  27. 11.

    Wünsche des rbb-Publikum da wären:

    - Weniger Moderation 40+ ggf. gemischt
    - Weniger politische Sendungen und Talks
    - Mehr Jugendprogramm
    - wieder ZIBB ins Programm
    - Längere Abendschau 2h
    - Weniger Gendern und politische Agitation
    - Mehr internationale Kultur
    - Mehr Ratgeber
    - Weniger Rentnerprogramm

  28. 10.

    Jetzt wäre ein günstiger Zeitpunkt, Sendeanstalten zusammenzuschließen. Unser Land braucht keine 9 Intendanten. Wozu braucht der Saarländische Rundfunk oder Radio Bremen ein Intendant. Viel zu klein. Der RBB vielleicht eine Fusion mit dem MDR. Schon hat man da einen Intendanten auch schon wieder weniger.

  29. 9.

    Neuanfang ist gut, ha ha.
    Man versucht doch schon jetzt, schnell Gras über die Sache wachsen zu lassen.

  30. 8.

    Frau Schlesinger scheint immer noch auf hohem Ross zu sitzen. Offensichtlich hat diese Frau den Blick für die Realität längst verloren. Für mich sind alle bisher bekannten Sachverhalte eindeutig strafbar und sie sollten zu einer rechtskräftigen Verurteilung führen einschließlich einer Schadenersatzforderung! Als Beitragszahlen würde ich eine Abfindung oder ein Ruhegeld niemals akzeptieren!

  31. 7.

    Hier steht für die Öffentlich-Rechtlichen jetzt alles auf dem Spiel! Die Glaubwürdigkeit ist vollends am Boden, da helfen nur wirklich große Restrukturierungen zu. Wohle der Bürger, um hier verloren gegangenen Vertrauen über die Jahrzehnte wieder zurück zu gewinnen.

  32. 6.

    Kommentar Teil 2 . Wieviel Mitarbeiter*innen im RBB sind gewerkschaftlich organisiert ?

  33. 5.

    Ich finde es erschreckend das 50 Prozent der Mitarbeiter*innen freiberuflich tätig sind.

    Noch erschreckender das die Mehrheit der Journalist*innen freiberuflich tätig ist.
    Seriöse Berichterstattung braucht sichere Arbeitsplätze um das Risiko von Gefälligkeits_Journalismus zu minimieren.
    Angst um den Arbeitsplatz, Existenzängste und schlechte journalistische Ausbildung sind tödlich für Qualitätsjournalismus!
    Wer hat die Belegschaftsversammlung einberufen? Der Betriebsrat? Die Gewerkschaft?

  34. 4.

    Melde mich freiwillig zur Überprüfung. Als ausgesorgter Unternehmer aus der Mitte des politischen Spektrums, weise ich gerne auf die links-lastige Berichterstattung hin, die unserer Zeit nicht gut tut. Nutzt den Neuanfang und kommt der neutralen Berichterstattung wieder näher. In den letzten Tagen konnte ich feststellen, dass verschiedene Ansichten in den Leserkommentaren freigeschaltet wurden. Das ist ein guter Start. Mal sehen wie viele meinungsstarke Linke diesen Kommentar zerpflücken dürfen.

  35. 3.

    Die gesamte obere Etage muss zurücktreten. Kein Vertrauen bei der ARD und schon gar kein Vertrauen mehr bei den Mitarbeitern. Sie da oben klären gar nichts auf, Sie haben doch alle fleißig eingesackt und mitgemacht. Eine Frechheit, dass Sie nach allem was aufgedeckt wurde, so fest in ihren Sesseln festkleben!

  36. 2.

    Das wäre meines Erachtens richtig, dass Mitarbeiter ein Mitspracherecht bekommen sollten wie sich die künftige Geschäftsführung zusammensetzt.

  37. 1.

    An dieser Stelle mal ein großes Lob: Ich finde die Art und Weise, wie die Redaktionen im rbb mit dem hauseigenen Thema umgehen, wirklich sensationell gut. Allein das zeigt übrigens, wie wichtig ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist, der sogar in der Lage ist, über Missstände im eigenen Haus korrekt zu berichten. Am Ende ebnen diese Vorkommnisse hoffentlich den Weg zu einem noch besseren rbb.

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