Dietmar Woidke (l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Michael Müller (beide SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin
Bild: Audio: Inforadio | 16.04.2020 | Amelie Ernst

Geschäfte und Schulen öffnen wieder - Berlin und Brandenburg koordinieren Lockerung der Lockdowns

Sehr langsam und behutsam sollen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Berlin und Brandenburg wollen sich dabei eng abstimmen. Aus der Wirtschaft kommt erste Kritik.

Nach der Einigung von Bund und Ländern auf eine schrittweise Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen beraten am Donnerstag Berlin und Brandenburg jeweils über die Umsetzung. Im Mittelpunkt stehen die schrittweise Wiedereröffnung von Geschäften mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern und die teilweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs ab dem 4. Mai.

Trotz erster Lockerungen haben der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD) vor zu schnellen Aufhebungen der Maßnahmen gewarnt. "Wenn wir riskieren, dass durch die Lockerung wieder große Infektionswellen auf uns zukommen", sagte Müller, "war alles, was wir bisher gemacht haben, sinnlos." Woidke stimmte zu: "Wir sind nach wie vor weit von Normalität entfernt."

SPD und Grüne in Brandenburg nicht einig

Zur geplanten Wiederaufnahme des Schulbetriebs sagte Woidke dem rbb, hier müssten hohe Hygienestandards erfüllt werden. Es sollten zunächst nur die Schülerinnen und Schüler wieder zum Unterricht kommen, die kurz vor einem Wechsel in eine andere Schulform stehen oder die Schule bald beenden werden, so Woidke in Brandenburg aktuell. Eine Öffnung der Kitas halte er dagegen für nicht verantwortbar.

Die Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) erklärte allerdings, aus ihrer Sicht hätten die Lockerungen "an manchen Stellen etwas mutiger hätten ausfallen können". Im Gesundheitssystem sei man "nicht im Entferntesten an irgendeiner Kapazitätsgrenze". Die Zahl der intensivmedizinischen Betten werde sogar noch weiter erhöht.

Die Landesregierung in Potsdam wird am Donnerstag die konkrete Umsetzung besprechen. Grundlage sei der Beschluss von Bund und Ländern, so Innenminister Michael Stübgen. Er deutete jedoch an, dass Brandenburg auch "in einzelnen Bereichen anders vorangehen" könne. In jedem Fall aber werde man sich eng mit Berlin abstimmen, sagte der CDU-Politiker.

Berlin reagiert abwartend

Auch der rot-rot-grüne Berliner Senat berät am Donnerstag über eine Verlängerung der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie sowie über mögliche Lockerungen. Bei dem Treffen werde zu entscheiden sein, "wie und wo wir Bereiche der Stadt wieder hochfahren können und wo wir noch warten müssen - zum Schutz der Menschen", sagte Müller. "Die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner steht für mich bei diesen Entscheidungen im Vordergrund" betonte er.

Die Leitlinien für das weitere Vorgehen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs am Mittwoch bei einer Schaltkonferenz beschlossen. Sie verständigten sich darauf, die geltenden Kontaktverbote bis mindestens 3. Mai beizubehalten. Private Reisen bleiben ebenso untersagt wie Großveranstaltungen und Gottesdienste. Clubs, Kneipen und Restaurants bleiben dicht.

Die Abiturprüfungen in Berlin sollen dagegen wie geplant in der kommenden Woche beginnen, bestätigte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) am Donnerstagmorgen dem rbb. Am 27. April werde außerdem der Unterricht für die 10. Klassen beginnen, damit sie ausreichend Zeit hätten, sich auf den Mittleren Schulabschluss (MSA) vorzubereiten, sagte die Senatorin im rbb-Inforadio. Scheeres kündigte an, dass die MSA-Prüfung im Fach Deutsch auf Anfang Juni verschoben werden solle.

Berliner Opposition lobt Entscheidung

Der Oppositionsführer im Berliner Abgeordnetenhaus, CDU-Fraktionschef Burkard Dregger, lobte die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder – sie seien ihrer Verantwortung gerecht geworden. Dennoch beunruhige ihn die Situation der Berliner Wirtschaft. "Wir haben über fünfzig Prozent der Unternehmen, die lahmgelegt sind. Dreißig Prozent haben erklärt, dass sie insolvenzgefährdet sind." Dregger forderte den Senat auf, der Wirtschaft "eine Perspektive" zu schaffen.

Auch FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja forderte, das politische Ziel müsse die Rückkehr zur Normalität sein. Der jetzt vereinbarte Fahrplan sei ein Stück in die richtige Richtung. Viele der Entscheidungen seien aber zu zögerlich und diffus. Ähnliche Maßstäbe wie für die Belebung der Innenstädte müssten auch im Gastronomie- und Hotellerie-Bereich angewendet werden. Auch Czaja sagte, das Tragen von Gesichtsmasken könne sinnvoll sein.

Wie unsere neuen Gewohnheiten das Stadtbild verändern

IHK unzufrieden

Die Brandenburger CDU-Bundestags- und Landtagsabgeordnete Saskia Ludwig hält die
geplanten Lockerungen nicht für ausreichend. "Die Öffnung geht definitiv zu langsam", sagte die frühere CDU-Landeschefin der Deutschen Presse-Agentur. "Ich hätte erwartet, dass wenigstens am Montag die Kontakt- und Reisebeschränkungen aufgehoben werden." Die Brandenburger hätten es verstanden, auf Hygiene und Abstand zu achten. Ludwig forderte, dass ab 20. April alle Unternehmen wieder wirtschaften können.

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam warnte ebenfalls vor zu langen Beschränkungen für die Wirtschaft. Es "muss darauf geachtet werden, dass derzeit tausende Existenzen unverschuldet auf dem Spiel stehen", sagte IHK-Präsident Peter Heydenbluth laut einer Mitteilung. Nötig seien verantwortungsvolle Pläne zum Wiederanfahren von Schulen, Wirtschaft und gesellschaftlichem Leben. Er forderte auch gleiche Regeln in Berlin und Brandenburg.

Der Beschluss von Bund und Ländern stößt auch beim Berliner Handel auf Kritik. "Geschäfte werden nach Kriterien geöffnet, die nicht unseren Anforderungen genügen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Berlin-Brandenburg, Nils-Busch Petersen. Der Verband habe stets gefordert, dass Entscheidungen sachlich begründet, transparent und nicht diskriminierend sein müssten. "Das ist nicht passiert", sagte Busch-Petersen.

Gastronomie bangt, Kfz-Gewerbe atmet auf

Besonders betroffen bleibt weiterhin die Gastronomie. Restaurants, Kneipen und Diskotheken müssen ebenfalls weiterhin geschlossen bleiben. Der Hauptgeschäftsführer des Berliner Branchen-Landesverbands Dehoga, Thomas Lengfelder, bezeichnete die Fortdauer der Schließungen als "Katastrophe". "Viele Betriebe stehen schon jetzt mit dem Rücken an der Wand." Die Soforthilfen von Bund und Ländern seien nur ein Tropfen auf den heißen Stein. "Viele Betriebe sind von der Insolvenz bedroht und damit natürlich auch sehr viele Arbeitsplätze."

Das Kraftfahrzeuggewerbe in Berlin und Brandenburg sieht die geplante Öffnung der Geschäfte in Stufen dagegen vorsichtig optimistisch. "Das Wichtigste ist, dass die Autohäuser wieder arbeiten können", sagte der Präsident des Landesverbandes des Kfz-Gewerbes Berlin-Brandenburg, Hans-Peter Lange, der dpa. Man müsse erst einmal sehen, wie die Kunden nach den vergangenen Wochen der Beschränkungen reagierten. Lange beschrieb die Lage im Kfz-Gewerbe als prekär.

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81 Kommentare

  1. 81.

    Danke für Ihre Worte. Tut richtig gut zu lesen. Ich war in den 80er Jahren eine zeitlang in der Geriatrie beschäftigt als Bettenschieber und mir hat der Kontakt mit Älteren Menschen viel Freude bereitet. Aber das erste was mir nicht gefiel, war das strikte verbot, nicht länger als nötig mit den Patienten zu kommunizieren. Was ich als ungelernte Pflegekraft einfach nicht verstehen konnte. Und so bekam ich ständig Ärger mit den Stationsschwestern. Bis ich das Handtuch schmiss. Erst Jahre später wurde mir bewusst, das es in einem Krankenhaus straffe Strukturen, Regelungen geben muß, um niemanden zu bevorzugen. Respekt für Ihr Engagement.

  2. 80.

    Als großes Problem wird seitens der Landesregierungen die Versorgung der Schulen mit Seife bezeichnet. Dabei ist das so einfach: Die Eltern geben ihren Kindern Seife, Handtuch und Desinfektionsmittel mit. Diese verbleiben in einer Box im Ranzen, so dass keiner Angst um eine Ansteckung haben muss. Das Risiko von Ansteckungen durch symptomfreie Schüler, die möglicherweise mit Covid 19 infiziert sind, ist bei Einhaltung der Hygienevorschriften sehr gering. Die Übertragung mittels Tröpfeninfektion eher unwahrscheinlich und falls doch, ist die Viruslast geringer als bei hustenden Kindern.

  3. 79.

    Schule ist für die Grundschüler m.E. wichtiger, als die höheren Klassen. Grundschüler können nicht allein zu Hause gelassen werden. Wie sollen Eltern da wieder arbeiten gehen? Auch sollte geguckt werden, wo das Virus und durch welche Altersgruppe dieses hauptsächlich verteilt wurde. Das waren nicht die Grundschulen oder Kitas.
    Wenn ich die Jugendlichen sehe, die sich immer noch in Gruppen zum Trinken treffen, da wird mir schlecht. Von Abstand halten haben die noch nix gehört. Und diese Gruppe soll zur Schule gehen und Abstand halten. Dass schaffen wohl die Grundschüler noch besser. Die treffen sich nämlich nicht.
    Verteilt wurde im übrigen auch hauptsächlich durch Klubs und Erwachsene und nicht durch Grundschüler. Man braucht sich nur die betroffenen Altersgruppen anschauen.

  4. 78.

    P.S.
    Übrigens, der Zustand der Schulen in Berlin lies auch schon vor 30 40 Jahren zu wünschen übrig.
    Da ich zu der Zeit häufiger die VHS besuchte konnte ich mir davon ein persönliches Bild machen.
    Es gab sogar Zeiten in denen die Eltern angehalten wurden, sich an der Renovierung zu beteiligen.

  5. 77.

    Ich bin jahrzehntelang als Krankenschwester auf Intensivstationen, Op Chir. und Lebertransplantationen sowie Orthopädischer Op tätig gewesen, bin jetzt 63 Jahre alt und habe meinen Beruf an den Nagel gehängt, da ich dieses Krankenhausregime nicht mehr ertragen konnte.
    Um so mehr verwundert mich jetzt, wie gerade diese Berufe auf einmal so hofiert werden, die man jahrzehntelang schlecht behandelt hat.
    Jetzt merkt man aber so langsam wie wichtig diese Berufe sind.
    Seit letztem Jahr bin ich ehrenamtlich in sozialen schulischen Bereichen tätig.
    Da diese ja jetzt eingestellt wurden und diese ganze Situation ohne Tätigkeiten für mich nicht zu ertragen ist, habe ich auf den Aufruf hin, Wir wollen helfen, angemeldet und werde voraussichtlich in einer meiner Tätigkeiten arbeiten, da ich mich in kleinster Weise zum alten Eisen abstempeln lasse und nie krank war und auch jetzt bei guter Gesundheit bin.
    Denn eine Intensiv Op Schwester hat meistens ein Leben lang Power im Blut!

  6. 76.

    Ich will Ihnen nicht prinzipiell widersprechen. Ich kann mich jedoch nicht freiwillig isolieren, wenn ich a. meinem Broterwerb nachgehe(n muss), dazu b. meine Kinder in Kita und Schule sind, und c. meine Großeltern meine Hilfe brauchen und ich c. ab und zu noch einkaufen gehen muss, zur Bank und was so anfällt.

  7. 75.

    Allmählich platzt mir die Hutschnur.
    Macht sich eigentlich einer der alten Damen und Herren in der Regierung eine Vorstellung, was es heißt Homeoffice zu machen und Kinder zubetreuuen. Beides zusammen geht nicht. Abgesehen davon, dass viele Eltern mit vielen Kindern gerade Existenzängste haben und diese bestimmt nicht förderlich sind für das gute Klima zu Hause. Das Jugendamt wird viele Kinder unterbringen müssen im Sommer. Da sollte die Politik schon mal Gelder bereit stellen. Das wird teuer.
    Kinder brauchen auch soziale Kontakte zu Gleichaltrigen. Zuvor hieß es immer, Homeschooling schade dem Kind, wenn Eltern ihre Kinder fernhalten wollten von der Schule. Das zählt jetzt nicht mehr?
    Und die Kinder bildungsferner Eltern sind erneut benachteiligt. Der Sozialstaat Deutschland sollte sich was schämen für so viel Ungleichheit und zum Himmel schreiender Lobbypolitik.
    Macht endlich die KiTas und Schulen auf! Und zwar jetzt und nicht erst in Wochen oder gar Monaten.

  8. 74.

    Die Schulen müssen meiner Meinung nach bis zu den Sommerferien zwangsweise geschlossen bleiben! Ich bin von dem Ergebnis der Verantwortlichen daher enttäuscht. Die Seuche muss eingedämmt werden.
    LG
    Paul

  9. 73.

    Vielleicht äußert sich eine "grüne Gesinnung" ja so, dass man vor lauter Bäumen den Wald nicht sieht? Könnte doch sein.

  10. 72.

    Ok, ich gehöre zur Risikogruppe und isoliere mich jetzt zu Hause . Dann ist zunächst mal einer weniger in Arbeit, der für Ihre Sicherheit sorgt. Und nochmal .... Lieber Gott lass Hirn regnen, es ist unfassbar !

  11. 71.

    Schon einmal darüber nachgedacht, ( wie sie schrieben Opa im Park sitzt und Enten füttert)...das es auch ältere Menschen gibt die zu Hause von Angehörigen betreut werden müssen??? Das sind die jüngeren Mitmenschen, diese würden dann als überträger die älteren anstecken! So weit zu denken ist einigen egoistischen Menschen nicht vergönnt! Schade !!! Die „ICH“ Mentalität ist erschreckend! Ich habe eine Tochter und meine Frau ist selbstständig und darf nicht öffnen. Und wir finden das auch richtig so!!!!!!!

  12. 70.

    Klären sie mich mal auf! Ich weiß was eine rechtsextreme Gesinnung ist aber von "grüner Gesinnung" lese ich von ihnen zum ersten Mal.
    Wie äußert sich denn sowas?

  13. 69.

    Ja, wir müssen leider festhalten: Je mehr Angst den Menschen gemacht wird, desto schneller sind sie bereit, auf ihre Grundrechte zu verzichten. Neben den Risikogruppen steht es jedem Menschen frei, sich freiwillig eigenständig zu isolieren. Ich und viele andere werden aber gerade gegen ihren ausdrücklichen Willen zwangsisoliert und in ihren Grundrechten maßgeblich eingeschränkt.

  14. 68.

    Also meinen "Wohlstand" habe nur ich erarbeitet,indem seit meinem 16.Lebensjahr durchweg in Vollzeit arbeite,viele Jahre faktisch allein erziehend(da mein Mann weltweit seinen "Wohlstand" erarbeitet hat)ohne Hilfe von Großeltern oder sonst wem...
    Wie lange soll ihrer Meinung dieser Zustand noch andauern???Impfstoff kommt in 1 Jahr...wenn bis dahin auch noch alle anderen zu Hause bleiben ,dann erarbeitet niemand mehr was in unserem Land...keine Rente,kein ALG II usw.
    Ich bin der Meinung,dass die Regierung keinen Plan hat,wie sie hier wieder raus kommen u daher wird "geschoben",was das Zeug hält....14 Tage, noch 14 Tage .....u dann???
    Zudem habe ich 2 Omas,beide 86 Jahre alt u beide verstehen NICHT,was hier los ist,sie merken nur dass sie unheimlich einsam sind,da sie nicht mal mit ihren Mitmenschen Karten spielen können! U Beide sind der Meinung,dass sie mit 86 Jahren ein langes erfülltes Leben hatten, sie lassen sich von Corona nicht einsperren!
    Bleiben sie gesund!

  15. 67.

    Es sind nicht nur ältere Menschen gefährtet. Es gibt auch Erzieherinnen und Lehrer mit Vorerkrankungen wie Diabetes (kommt auch bei Kindern vor) und Bluthochdruck. Genauso kommen Asthma und COPD in allen Altersgruppen vor. Demzufolge sind nicht nur Rentner gefährdet. Außerdem kann noch niemand sagen, ob eine Infektion ggf. Spätfolgen nach sich zieht.

  16. 66.

    In einem Punkt gebe ich Ihnen recht: Sterben müssen wir alle mal.Aber hier den verachtenden Kommentar von der Userin Sandra auch noch gutzuheißen, kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Bin weiß Gott nicht zartbesaitet und habe keine Angst vor Gevatter Tod.

  17. 65.

    Die Idee, Beamten nur 67 Prozent ihrer Bezüge zu geben, ist wohl nicht ganz zuende gedacht. Oder wollen Sie allen Ernstes Polizisten, Feuerwehrleuten etc. Bezüge kürzen, obwohl die derzeit mehr als genug zu tun haben? Studenten verdienen übrigens nichts - zumindest nicht dafür, dass sie einfach Studenten sind. Warum Rentner jetzt auf 67 Prozent rutschen sollten, obwohl Sie ihr Leben lang gearbeitet haben und jetzt vermutlich eine knapp ausreichende Rente beziehen, versteht auch niemand. Einfach mal freuen, dass Sie gesund sind...

  18. 64.

    Danke Felix!
    Das ist ein wirklich schöner Beitrag!
    Und Sie haben recht, man sollte immer sachlich bleiben. Manchmal fällt es (auch mir bestimmt) schwer, wenn die Emotionen überkochen.
    Ihre klaren und dennoch freundlichen Worte tun dann sehr gut.

  19. 62.

    Also immer mehr erkennen das Problem. Es wird von der Regierung auf Wissenschaftler gehört, die Zahlen berechnen und Vermutungen anstellen. Das RKI schätzte die Letalität fünf mal so hoch, wie bei der ersten wirklichen Tatsachenstudie von Prof. Streeck herauskam. Der erste, der in großem Umfang Obduktionen der Verstorbenen vornahm, war Prof. Püschel in Hamburg. Das Ergebnis: Nicht ein einziger der Untersuchten starb an Corona, sondern mit Corona. Alle wären im Laufe des Jahres an ihren Vorerkrankungen gestorben, Covid19 hat diesen Prozess nur beschleunigt. Sicher erkranken auch junge Menschen schwer, das ist bei der Grippe auch immer wieder der Fall. Trotzdem haben Regierungen noch nie 80 Millionen leiden lassen, um einen Virus einzudämmen, der eine bisher festgestellte Letalität von 037 Prozent hat.

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