Berlin, 20.11.2020: Weihnachtsmarkt am Potsdamer Platz. Gleuhweinstaende und Buden noch geschlossen vor Gebaeude des DB Tower. (Qzuelle: dpa/Andreas Gora)
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Audio: ARD | 22.11.2020 | Georg Schwarte | Bild: dpa/Andreas Gora

Beratungen mit Bund - Länder wollen Corona-Beschränkungen teilweise verschärfen

Bund und Länder wollen sich am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Eine Beschlussvorlage sieht vor: Der Lockdown wird verlängert und die Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Für Weihnachten sind Ausnahmen geplant.

Angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen müssen sich die Menschen in Deutschland auf noch schärfere Beschränkungen einstellen. Die Bundesländer wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis mindestens zum 20. Dezember verlängern und an einigen Stellen noch verschärfen.

Aus einem Beschluss-Entwurf des "Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz", also Berlin, vom 22. November, der dem rbb vorliegt, geht hervor, dass die bisherigen Regelungen bis zum 20. Dezember verlängert werden sollen.

Allerdings sollen Länder, in denen der 7-Tage-Inzidenzwert eine sinkende Tendenz aufweist und unter 35 liegt, davon abweichen können. Ziel soll es der Vorlage gemäß sein, den Inzidenzwert bis 20. Dezember unter 50 zu bringen. Wenn das nicht erreicht wird, sind Verlängerungen der Maßnahmen um jeweils 14 Tage vorgesehen.

Strenge Kontaktbeschränkungen bis 17. Januar geplant

Außerdem sollen ab dem 1. Dezember bis zunächst 17. Januar weitere Maßnahmen greifen: "Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Falle auf maximal 5 Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen", heißt es in der Vorlage.

Ausnahmen soll es allerdings für die Weihnachtsfeiertage geben. Dann sollen sich auch Familienmitglieder und Freunde aus mehreren Haushalten treffen dürfen, maximal fünf oder zehn Personen (welche der Grenzen greift, ist in der Vorlage noch nicht festgelegt). Auch hier sollen Kinder bis 14 Jahren von der Zählung ausgenommen sein. Vor und nach den Feiertagen wird "eine möglichst mehrtägige Selbstquarantäne" empfohlen, sofern diese möglich sei.

Berlin plant Verbot von Feuerwerk

Ob die für Weihnachten geplanten Ausnahmen auch für Silvester gelten sollen, ist in der Beschlussvorlage noch offen. Sie sieht aber vor, das Feuerwerk zum Jahreswechsel verboten wird. Einerseits sollen damit Kapazitäten des Gesundheitssystems freigehalten werden, andererseits größere Gruppenbildungen vermieden werden.

Um den Jahreswechsel herum soll das Arbeiten im Büro der Beschlussvorlage gemäß möglichst weit heruntergefahren werden. Für die Zeit vom 21. Dezember bis zum 3. Januar sollen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber prüfen, ob "großzügige Home-Office-Lösungen" möglich seien oder gar Betriebsferien ausgerufen werden. Bundesweit solle damit er Grundsatz "Stay at Home" umgesetzt werden.

Müller: nicht genug erreicht

"Wir sind uns einig, dass schon viel erreicht wurde, aber nicht genug. Zwar konnte das exponentielle Wachstum ausgebremst werden, aber die Infektionszahlen sind weiterhin zu hoch", sagte Berlins Regierender Bürgermeister am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Vor diesem Hintergrund ist es aktuell nicht vorstellbar, dass wir die zuvor beschlossenen Maßnahmen nun schon aufheben können."

Verschärfungen auch bei der Maskenpflicht

Verschärfungen sieht die Vorlage auch bei der Maskenpflicht vor: "Jede Person hat in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen", heißt es darin. "Darüber hinaus ist eine Mund-Nasen-Bedeckung auch an Örtlichkeiten in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zu tragen." Details sollen von den Behörden vor Ort festgelegt werden.

Am Mittwoch wollen die Länder ihren Vorschlag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besprechen und anschließend beschließen, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergeht.

Sendung: Inforadio, 23.11.2020, 07:30 Uhr

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177 Kommentare

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  1. 177.

    Witze über Covid mache ich nicht. Die wären ebenso unpassend und unethisch wie Witze über andere Ereignisse, die hunderttausenden von Menschen das Leben gekostet haben. Ich erlaube mir jedoch die Erkrankung als "Carola" zu bezeichnen. Faktisch ebenso verkehrt wie die Bezeichnung Corona. Weiterhin ist es nicht sonderlich erstaunlich, das Leute Postings unangesprochen aus dem Zusammenhang reissen und die Moralkeule schwingen. Hier bin ich z.B. völlig "unkomisch" und antworte ab und an mit einem zynischen Unterton.
    Übrigens ... Schweine verbreiten kein Corona. Diesbezüglich können sie sich also witztechnisch entspannen.

  2. 176.

    Ach schön, dass Sie das alles so lustig finden, ich hoffe Sie bleiben weiterhin von den Auswirkungen der Pandemie verschont, und behelligen Ihre Mitmenschen auch in Zukunft mit Ihrem "Humor" aus Ihrer so unpassenden wie unverwüstlichen Spaßblase.
    Ich wäre an Ihrer Stelle nur vorsichtig, nicht dass im realen Leben jemand ihre Witzchen über Corona nicht ganz so lustig findet..soll es ja geben...

  3. 175.

    Sinnfrei, aber zeitgemäß, wäre:
    Sagt der Bär: “ wenn ich Brülle zitter der ganze Wald.“
    Sag der Löwe: “ wenn ich Brüll zitter die ganze Wüste.“
    Dann sagt das Schwein: “ und wenn ich huste zittert die ganze Welt"

    Ich verbuche Ihre Antwort mal unter emi - einer meckert immer - und schenke ihnen den Rechtschreibfehler.

  4. 174.

    Also wir brauchen jetzt wirklich nicht so zu tun, als wäre Weihnachten ein Tag wie jeder andere. Langsam wird es echt albern! Wer freiwillg auf Familienbesuch verzichten möchte dieses Jahr, bitte sehr! Im Sinne der Infektionsbekämpfung sogar sehr löblich. Aber den anderen Menschen, und das ist der überwältigende Großteil, dann damit zu kommen, dass sie ihre Familie ja auch schon an irgendeinem anderen Tag im Jahr hätten besuchen können - geht es bitte noch weltfremder?
    Reflektiert mal eure abstrusen Ansichten und Forderungen!

  5. 173.

    Wenn Sie das konnten, Glückwunsch.
    Aber es gibt so Sachen, die einen daran gehindert haben könnten..... kein Urlaub zum Beispiel.
    Da ist ein Treffen mit der Familie, die in Niedersachsen, Berlin und auf Borkum lebt nicht ganz so einfach zu realisieren.
    Manchmal ist Weihnachten eben die einzige Möglichkeit, dass man wirklich alle zusammen an einen Tisch bekommt.
    Und Dank Corona ist das dies Jahr nicht möglich. Warum? Weil wir zu viele Leute wären und die Familienmitglieder eben nicht, wie sonst, in den umliegenden Hotels oder Pensionen übernachten dürfen.

  6. 172.

    Was bringt so ein sinnfreier Text? Und es heißt SILVESTER! *fremdschäm* Ich verbuche sowas übrigens unter Toxic Positivity "Wird schon alles, nur nach vorne schauen!" - sag das mal den Leuten die dank Corona gerade keinen Job mehr haben, Weihnachten alleine verbringen dürfen, und deren Zukunft nicht ~positive~, sondern verdammt ungewiss ist!

  7. 171.

    Warum muss man ein Familientreffen unbedingt auf ein Datum festlegen? Wir hatten doch den ganzen Sommer um uns um die Liebsten zu kümmern. Außerdem dürfen wir doch im kleinen Kreis(warscheinlich bis zu 10 Pers) zusammensitzen. Ostern war dieses Jahr auch nicht möglich, also habe ich das im Frühsommer nachgeholt.

  8. 170.

    Sylvester ist mein Lieblingsfest im Jahr. Seit Jahren debattieren unsere Politiker über ein Verbot von Feuerwerk in privaten Händen. Ich wundere mich nicht darüber, dass sie die Corona Pandemie dafür nutzen, um es endlich durchzusetzen. Wenn es so kommt, wird es ein leises Sylvester dieses Jahr. Sehr schade.

  9. 169.

    Wie wäre es, wenn Sie einfach mal selbst etwas recherchieren? Kleiner Tipp: Unter Anderem hilft das statistische Bundesamt immer gern mit entsprechenden Zahlen aus.
    Nur weil Ihnen niemand Links frei Haus liefert, ist die von Ihnen als esoterisch abgestempelte Aussage noch lange nicht falsch!

    Beste Grüße

  10. 167.

    "Die von Ihnen benannten Infarkte und Schlaganfälle sind dadurch vermehrt aufgetreten, weil die Betroffenen Angst hatten, sich in ärztliche Behandlung zu begeben"
    Auf welche Daten stützt sich Ihre Hypothese? Sind Sie etwa ein Kollege, der zwei Monate lang in seiner Praxis den Patientenverkehr einschränken musste und deshalb hunderte von notwendigen EKG-Untersuchungen, Blutdruckmessungen, Sonographien u.s.w. NICHT durchführen konnte? Hunderte von Überweisungen nicht veranlasst hatte? Wohl kaum.
    "Verbreiten Sie keine Unwahrheiten vor allem nicht solche unsubstantiiierten Zahlen. "
    Darf ich Ihnen helfen:
    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/115076/Kliniken-und-Praxen-meldeten-Kurzarbeit-fuer-mehr-als-400-000-Mitarbeiter-an
    "Was wollen Sie eigentlich?"
    Daran erinnern, dass Menschen Anspruch auf Gesundheit und Leistungen der Medizin haben, auch wenn Sie nicht an medial vorherrschende Erkrankungen leiden. Es gibt sie und es sind viele.

  11. 166.

    Guter Vorschlag.

    Aber ich denke spätestens, wenn die Damen und Herren Abgeordneten in den Parlamenten ihre Reden mit Maske halten müssen (am besten FFP2) oder aber die Kanzlerin bzw. die MP am Mittwoch ihre Pressekonferenz mit Maske abhalten wird diese Regelung gekippt.

    Einfach mal die Politiker beobachten. Wenn die Kamera günstig steht sieht man öfters, wie sie die Maske noch zurechtzupfen wenn sie gerade ins Bild marschieren. Ist mir schon mehrfach aufgefallen. Und kaum sitzen sie am Tisch ist der Lappen sofort wieder unten (auch wenn man noch gar nicht dran ist). Vorbild sieht anders aus.

    Und Herr Lauterbach könnte da in seinen diversen TV Auftritten auch mit gutem Beispiel vorangehen. Aber da sitzt er ohne Maske (manchmal mit Plexiglaswand) und erklärt, dass diese Glaswände in Restaurants keine Wirkung haben.

  12. 165.

    Spekulieren muss ich nicht, ich mach mir da meine Gedanken. Fakt wäre, dass gerade jetzt in der Weihnachtszeit, die Telefonseelsorge und auch der Krisendienst viel zu tun hat, das ist schon immer so. Gerade jetzt fühlen sich viele Menschen einsam und verlassen und wenn ihnen dann die einzigen Kontakte genommen werden, könnte das eben Folgen haben.

  13. 164.

    "...in 4 Wochen kriegt man so eine Pandemie nun mal nicht in den Griff..."

    Das hat auch niemend erwartet. Allerdings sind mittlerweile über 8 Monate vergangen und die Politik hat noch immer keinerlei Konzept (außer Maske auf und hin und wieder mal kräftig "auf die Bremse treten").

    Von "...ja nun wirklich moderaten Einschränkungen..." kann wohl nur der reden, der kaum betroffen ist. Es gibt aber auch Berufsgruppen, die monatelang nicht arbeiten durften, einige haben sogar seit März faktisch Berufsverbot (z.B. Messebauer, Clubs, viele Schausteller). Das wollen wir mal nicht vergessen. Und von den grossartig versprochenen NovemberSOFORThilfen ist ja wohl noch kein Cent geflossen.

    Und nicht vergessen:
    Ostern hieß es: wir müssen uns jetzt um die Schulen kümmern
    Ende der Sommerferien: wir müssen uns jetzt um den Schulstart kümmern
    Aktuell: wir müssen schauen, wie es in den Schulen weitergeht
    Effektiv passiert seit März: Fenster auf wo es geht und Maske auf

  14. 163.

    Wir feiern Weihnachten ohne Oma.... Nur in Familie, da mein Kind zur Risikogruppe zählt, verzichten wir auf die Besuche.... Wird ein ruhiges Weihnachtsfest...

  15. 162.

    Den Vorschlag Moderatoren mit Maske finde ich gut.Es ist manchen Leuten schwer zu erklären, dass es besser wäre eine Maske zu tragen, wenn die im Fernsehen oder die Parlamentarier auf ihren Sitzplätzen keine tragen. Das entspricht zwar den Verordnungen (nehme ich an), aber es geht um Vorbildfunktion. Besonders betrifft das auch Fernsehdiskussionen, da sind die Teilnehmer ja mit Sicherheit aus verschiedenen Haushalten. Obwohl Fernsehstudios ja i.d.R. sehr weiträumig nach oben und in alle Richtungen sind ist es eben doch die Vorbildfunktion. Grund für Masken in Räumen: die ausgeatmeten Aerosole also, die feinen Tröpfchen hängen oft noch lange in der Luft und können so andere Menschen infizieren. Nur im Freien oder in großen Hallen verdünnen sie sich so dass eine infektiöse Aufkonzentration vermieden wird. Liebe rbb-Forenmoderatoren vielleicht können Sie Ihren Fernsehkollegen das ja mal vorschlagen, und nicht gleich locker lassen beim ersten "nein"! Wegen der Vorbildfunktion!

  16. 161.

    Die Zahlen hätten wir vom Sommer her niedrig halten können mit einem gut funktionierenden System der Kontaktverfolgung sowie wirksamen Maßnahmen im ÖPNV / Schule etc., hat aber in der Politik keiner für notwendig gehalten.

    Jaja, die Dunkelziffer. Die WHO hat vor Wochem mal gesagt, dass sie (damals) von 10% der Weltbevölkerung ausgeht. Gilt nach Meinung einiger hier aber nicht für Deutschland weil wir ja so intensiv testen...

    Frankreich hatte zu Spitzenzeiten über 80000 am Tag (wären auf Deutschland umgerechnet über 100000 am Tag). Jetzt bei knapp 20000 beginnt man, die Beschränkungen langsam aufzuheben. In Deutschland aber legt man noch einen drauf. Scheinbar hat man in Frankreich weniger Angst um das dortige Gesundheitssystem als wir hier um unser angeblich doch viel besseres. Oder hat man schlicht Angst vor dem zu erwartenden Protest der Franzosen, wenn man ihnen eine Verlängerung aufdrückt?

  17. 160.

    "in jedem Fall jedoch höchstens 5 Personen".... Heißt nicht, können auch 6 oder 8 sein

  18. 158.

    Danke Alice für die liebe Aufmunterung. Ich drück dich! Bleib auch du gut drauf.

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