Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt sich ihre Mund-Nasen-Bedeckung auf, bevor sie nach einer Pressekonferenz einen Saal im Bundeskanzleramt verlässt
Video: rbb|24 | 16.11.2020 | Material: Bundesregierung | Bild: AFP/POOL/Odd Andersen

Neue Corona-Gespräche am 25.11. - Bund und Länder verschieben weitergehende Corona-Maßnahmen

Bund und Länder haben am Montag vorerst keine neuen Corona-Maßnahmen beschlossen - gegen den ausdrücklichen Wunsch von Kanzlerin Merkel. Weil eine Trendwende aber auch nicht zu erkennen sei, könnten weitere Einschränkungen schon nächste Woche folgen.

Mit großer Sorge, aber ohne weitergehende Maßnahmen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Montag auf die aktuelle Lage in der Corona-Pandemie reagiert. Bei den Neuinfektionen sei "die Trendumkehr nicht erreicht" sagte Merkel nach einer Videokonferenz mit den Länderchefs am Montag. Von der angestrebten Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner sei man immer noch "ein großes Stück entfernt". Es sei unklar, so die Kanzlerin, ob ab dem 1. Dezember schon wieder Lockerungen möglich sind.

16.11.2020, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt gemeinsam mit Markus Söder (CSU, r), Ministerpräsident von Bayern, und Michael Müller (SPD, l), Regierender Bürgermeister von Berlin, die Ergebnisse ihres vorangegangenen Gesprächs. Merkel hatte sich in einer Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. (Quelle: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa)
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Länderchefs verhindern weitergehende Maßnahmen

Weiterführenden Einschränkungen wie eine allgemeine Maskenpflicht in Schulen oder noch strengere Kontaktbeschränkungen, die Merkel vorgeschlagen hatte, wurden von den Bundesländern in der Sitzung allerdings abgelehnt. "Ich hätte mir auch vorstellen können, dass wir im Bereich der Kontakte heute schon Beschlüsse gefasst hätten, die dann auch rechtlich umgesetzt werden", sagte Merkel. Das solle nun aber am 25. November geschehen. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine "Zwischen-Rechtsänderungen" vorzunehmen, sagte Merkel. Bei diesem Thema sei sie durchaus etwas anderer Meinung gewesen.

Die Konferenz am Montag sei "kein großer Wurf gewesen", räumte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ein. "Das hätte man heute auch noch ein bisschen eleganter machen können im Vorfeld, auch die Länder untereinander." Nach der Videokonferenz gab es Beschwerden, dass der Beschlussentwurf der Bundesregierung erst am Sonntagabend eingereicht wurde und nicht gemeinsam mit den Ländern vorbereitet wurde. Trotzdem sei man einig in dem Bemühen, "nach bestem Wissen und Gewissen die Schutzfunktion zu erfüllen und mit den Bürgern zusammen etwas zu erreichen."

Merkel: "Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut"

Einigen konnten sich Bund und Ländern lediglich darauf, eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein. "Jeder Kontakt, der nicht stattfindet, ist gut für die Bekämpfung der Pandemie", so Merkel.

"Die Situation ist weiter besorgniserregend", sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der zurzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist. In Berlin würden derzeit erstmals rund 1.000 Covid-19-Patienten gleichzeitig behandelt. Er selbst habe sich kürzlich in der Charité ein Bild von der Lage gemacht. "Das ist bedrückend", so Müller wörtlich. Noch sei die Situation zu bewältigen, sagte Müller. "Aber wir sind an einem Punkt, wo man einerseits konkret auf die Zahlen reagieren muss, und wo man auf der anderen Seite auch für die Wintermonate nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch Institutionen, Häusern, der Kultur, der Gastronomie einmal eine Perspektive vermitteln muss, wo es hingehen kann."

Das soll nun mit einem längerfristigen Pandemie-Konzept geschehen, das am 25. Novembver verabschiedet werden soll. "Heute haben wir gemahnt, nächste Woche müssen wir dann entscheiden", sagte Söder.

Söder: "Wenig Hoffnung, dass es Ende November wieder gut ist"

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der derzeit nach einer Corona-Infektion noch in häuslicher Quarantäne ist, hatte sich zu den Beratungen mit der Kanzlerin zugeschaltet. "Es muss uns gelingen, die Kurve nach unten zu drücken", erklärte Woidke anschließend laut Mitteilung. "Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, die Beschränkungen zu lockern." Entscheidend sei, gut durch die Krise zu kommen, bis Impfungen umfangreich möglich sein werden, betonte der Regierungschef. "Dafür richten wir jetzt Impfzentren im Land ein, um vorbereitet zu sein."

"Ich habe wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Man müsse die Maßnahmen deshalb "lieber verlängern statt vorzeitig abzubrechen". Seine Losung sei: "Im Zweifel müssen wir auf Sicherheit setzen."

Die Neuinfektions-Zahlen hätten zwar begonnen zu stagnieren, sagte Söder, aber: "Es reicht noch nicht." Ziel müsse sein, die Zahl Richtung 50 zu senken, um Infektionsketten nachverfolgen und ein diffuses Geschehen verhindern zu können.

Risikogruppen bekommen FFP2-Masken

Beschlossen wurde, dass besonders gefährdete Menschen mit günstigen FFP2-Masken vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus geschützt werden sollen. Über 65-Jährige und Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen sollen insgesamt 15 dieser Masken gegen eine geringe Eigenbeteiligung erhalten können, heißt es in dem Beschluss. Die Kosten übernimmt demnach der Bund.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Montag 10.824 Neuinfektionen - rund 2.500 weniger als am Montag vor einer Woche. Die Zahlen sind montags meist niedriger als an anderen Wochentagen, weil die Gesundheitsämter am Wochenende teilweise nicht testen und keine Zahlen melden. Sowohl Merkel, Söder als auch Müller betonten, dass man die Dynamik des Anstiegs gebrochen habe, die Entwicklung der Zahlen aber noch nicht ausreiche.

Der Berliner Senat berät am Dienstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie nach gut zwei Wochen Teil-Lockdown. Thema im Senat ist auch der Aufbau von Impfzentren, der bis Mitte Dezember geplant ist. In Berlin sollen sechs solcher großen Zentren entstehen, in denen in Zukunft täglich Tausende Menschen gegen Corona geimpft werden sollen. Noch ist kein Impfstoff verfügbar, zuletzt hatten aber mehrere Firmen das für die kommenden Monate in Aussicht gestellt.

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124 Kommentare

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  1. 124.

    Alex:
    "Da hätte man sich Profis zu Seite nehmen müssen. Unabhängige. Keine von der Regierung finanzierte."

    Sie meinen wohl die "Unabhängigen", die von der völlig interessenlosen Privatwirtschaft finanziert werden? Das meinen Sie doch nicht wirklich ernst! Oder?

    Oder meinen Sie die selbsternannten Hobby-Pseudo-"Wissenschaftler", deren "wissenschaftliche" Arbeit einzig und allein zuhause auf der heimischen Couch im Sammeln abstruser Theorien aus Internetblasen besteht?

  2. 123.

    "Vermeidbar sind auch eine Menge andere Krankheiten, an denen die Menschen so sterben, genau das war mein Punkt."

    Man kann sich (noch) nicht gegen AIDS impfen lassen, weil das HI-Virus völlig anders agiert und die Wissenschaft vor ganz andere Herausforderungen stellt. Corona mit Krebs zu vergleichen, ist ohnehin hirnrissig, weil Corona eine Infektionskrankheit ist, Krebs nicht. Und wer da noch mit Autounfällen kommt, der hat den Schuss nicht gehört. Was zudem immer wieder von den meisten vergessen wird, die solche intelligenzbefreiten Vergleiche anstellen: Wir kennen Corona längst nicht gut genug (Folgeschäden? Wenn ja, welche und für wie lange?). Malaria und Co. sind im Gegensatz dazu bereits wesentlich besser erforscht. Gegen AIDS und Malaria kann man sich anderweitig schützen (Verhütung oder Medikamente zur Prophylaxe), gegen Corona nicht.

  3. 122.

    Alex:
    "Wozu braucht Deutschland eigentlich noch eine Kanzlerin wenn die Mp der Länder darüber entscheiden was gemacht wird oder nicht."

    Mh, da hat wohl jemand den Föderalismus nicht verstanden: Der BUnd entscheidet über die Themen, die gemäß Kompetenzverteilung in seine Kompetenz fallen, und die Länder über alles, was in ihrer Kompetenz liegt. Wir haben keinen "Führer"-Staat, so wie z.B. damals in der DDR, wo alles, bis zur letzten Schraubenproduktion von der zentralistischen DDR-Regierung entschieden wurde. Das war sicherlich auch ein Grund für die desolate DDR-Wirtschaft.

    Alex:
    "Der panische Aktionismus der Politiker ist in keinster Weise nachvollziehbar."

    Welcher "panische Aktionismus"? Ich sehe nirgendwo Panik oder "panischen Aktionismus", sondern viele besonnene, sachliche, im positiven Sinne streitbare Diskussionen.

  4. 121.

    Schuldzuweisungen, hilft ein auch nicht.
    Die Todeszahlen steigen, die Infektionszahlen auch. Aus Schutz für alle in die Heimisolation gehen, von da auch noch arbeiten, oder eben nichts mehr zu tun zu haben. Wir stehen unter Dauerbeschuss mit Negativ-Infos und fühlen uns ausgeliefert. Auch wenn die Maßnahmen mal gelockert werden, die Verunsicherung bleibt. Das kann psychisch sehr belastend sein und auch zu längerfristigen psychischen Beeinträchtigungen wie Ängsten und Depressionen führen. Nutzen Sie die Zeit positiv! Wenn Sie jetzt zwangsweise mehr Zeit zuhause verbringen, könnten Sie z. B. mit der Familie Spielerunden veranstalten (wie wäre es mit Monopoly oder einem anderen Spiel mit langem Spielspaß ) oder dem Sortieren der Fotos auf dem PC? Sie könnten auch mal wieder den Kleiderschrank, Keller ausmisten.

  5. 120.

    Elli:
    "Vielleicht sollte man einfach zur Normalität übergehen und lernen mit dem Virus zu leben, so wie mit anderen Krankheiten auch."

    "So wie mit anderen Krankheiten auch"? Aber Corona ist keine Krankheit, "so wie andere Krankheiten auch". Mir ist jedenfalls keine Krankheit bekannt, die in den letzten 50 Jahren Krankenhäuser in der sog. 1. Welt bis an die Grenze der Überlastung und darüber hinaus gebracht haben.

    Oder meinen Sie, wir sollen lernen, damit zu leben, wie frühere Generationen mit Pest, Malaria, Poli? Die konnten erst damit leben, nachdem es einen Impfstoff (Pest, Polio) gab bzw. alle Sümpfe trockengelegt waren (Malaria)? Oder wie damals mit der "spanischen Grippe", also 20-100 Millionen Tote auf der ganzen Welt und viele, viele Tote in Europa und Deutschland einfach so in Kauf nehmen?

    Keine gute Alternative! Und die Mehrheit will auch nicht diese Alternative!

  6. 119.

    Wieso soll ich vorsichtig sein? Weil ich die unbequeme Wahrheit sage? Auch wenn ich von Trump nicht viel halte, in einem Punkt hat er einfach recht: China ist daran schuld! Und das wiederhole und sage ich, so oft ich will, klar? Wer wusste denn vom wahren Ausmaß dieser Krankheit? China! Wer hat Kritiker oder Mahner, dass dieses Virus das Potenzial habe, eine Pandemie auszulösen, durch Bedrohung mundtot gemacht? China! Wer war gegenüber der WHO intransparent in puncto Gefährlichkeit des Virus? China! Wer hat die Grenzen offen gelassen und den Flugverkehr weiter ermöglicht wider besseres Wissen? China! China, China und noch mal China!

  7. 118.

    Ach so, die Chinesen sind laut Ihnen also Schuld. An Ihrer Stelle wäre ich vorsichtig mit solchen Aussagen... Vermeidbar sind auch eine Menge andere Krankheiten, an denen die Menschen so sterben, genau das war mein Punkt. Mit Ihrem "sinnverstehend lesen" ist es wohl auch nicht so weit her.

  8. 117.

    Der Berliner Senat hat freie Kapazitäten, die man nicht für die Verstärkung der Gesundheitsämter einsetzen muss. Genauso wenig für die Unterstützung des Gesundheitssystems. Die brauchen wir für wichtigere Dinge.
    Die setzen wir nämlich ein, um den Bund zu verklagen. Aber nicht für mehr Unterstützung, sondern für das Recht auf Zuweisung von mehr Flüchtlingen.

  9. 116.

    Aber sinnverstehend lesen können Sie schon, oder? Hier noch mal die wichtige Info extra für Sie aus meinem Text zitiert: "Das alles nur, weil China intransparent war und die Grenzen nicht geschlossen hat." Wissen Sie, was die Quintessenz meiner Aussage war? Diese Pandemie war vermeidbar. Diese 1,3 Millionen Menschen hätten NICHT infolge der Pandemie sterben müssen. Falls jetzt wieder die Alters-Ausrede kommt: Unter diesen 1,3 Millionen waren auch junge und sonst gesunde Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich hatten. Es hätte nicht passieren müssen. Ihrer Logik nach kann man auch alle Ampeln abstellen und auch alle anderen Impfungen gegen alle anderen Krankheiten stoppen, denn gestorben wir ja sowieso immer. Was sind hier nur nur für egoistische und kaltherzige Menschen unterwegs!

  10. 115.

    SIe tun ja gerade so, als wären die Menschen vorher unsterblich gewesen, und Corona ist der einzige Grund, dass man jetzt ablebt. Bringen Sie anderen schlimmen Krankheiten, Aids, Malaria..sowas... auch so einen Enthusiasmus entgegen? Ich kann diese Einstellung, dass ALLES im Zweifel vor die Wand gefahren werden MUSS, um Covid einzudämmen nicht verstehen. Wir sollten endlich akzeptieren dass das Virus nicht mehr verschwinden wird (bis zur Impfung zumindest), und unser Leben wieder aufnehmen! Risiken gibt es doch in allen Belangen, einmal vor die Tür getreten kann man z.b. schon vom Bus überfahren werden. Nur sieht dafür niemand die Lösung, sich sein Leben lang zu Hause einzusperren.

  11. 114.

    Das beobachten wir auch...wenn auch nicht so oft: verstörte Kinder, die durch ihre Eltern keinen Halt bekommen. Wir finden es auch gut, dass L und Erz keine Angst vor Kindern haben. Leider erleben wir immer wieder mal in Abständen Kinder, die Angst vor Kollegen haben, die sie "heimlich" knuddeln. Das ist übergriffig bis strafbar.

  12. 113.

    Genau so! Mit Schnelltests könnten wir mit wesentlich weniger Einschränkungen unsere Risikogruppen schützen und die Gefahr von Infektionen wesentlich verringern, weil man vor Kontakten mit Fremden oder eben Risikopatienten Infektionen früher erkennen und damit Infektionsketten unterbrechen könnte, bevor die Menschen erkranken, bei denen ein schwerer bis tödlicher Verlauf wahrscheinlich ist. Ich würde mir diese Schnelltests sofort kaufen und sie anwenden, zu meiner eigenen Sicherheit. Es ist vollkommen unverständlich, warum sich die Regierung dagegen sträubt. Der Quatsch mit dem medizinischen Personal ist doch nur vorgeschoben. Mit verständlicher Anleitung bekommt das jeder hin, selbst wenn es unangenehm ist. Man muss es nur klar beschreiben. Diejenigen, die den Test kaufen, wollen ja valide Ergebnisse und nicht schummeln.

  13. 112.

    Wie geschmack- und pietätlos kann man sein? 1,3 Millionen Menschen sind tot, 1,3 Millionen Leben ausgelöscht, die normalerweise noch am Leben sein könnten. Familien und Freunde trauern um ihre Verluste. Das alles nur, weil China intransparent war und die Grenzen nicht geschlossen hat. Unerhört!

  14. 111.

    "Ich für mich entscheide das selbst."
    "Es gibt auch ein Leben vor dem Tod."
    dass man sich keine Chance entgehen lassen sollte, um Spaß zu haben. Leb’ dein Leben. "Man lebt nur einmal". oder was immer dich berühren mag in diesen ungewöhnlichen Zeiten. Egal welchen Gefahren man sich aussetzt, welche Verbote man missachtet oder ob man Disziplin, Ordnung und Vernunft außer Acht lässt.

  15. 110.

    ...seit wann ist es denn per se egoistisch seinen Geburtstag zu planen zu wollen? Das kann wieder nur von jemandem kommen, der selbst über keinerlei Sozialleben verfügt (das Neidargument spare ich mir lieber, Sie würden es eh entrüstet abweisen).
    Ich möchte dieses Jahr übrigens gar keine große Party - ich bin nämlich vernünftig! Aber ich würde gern mit meinem Partner nett essen gehen, und hätte daher gern zeitnah gewusst, ob überhaupt eine Tischreservierung im Restaurant möglich ist.

    Das Totschlagargument (ha!) mit den an Covid Verstorbenen können Sie übrigens auch mal stecken lassen, etwas geschmacklos damit anzukommen - vor allen wenn Sie sich mal angucken würden, wieviele Menschen sonst noch so täglich an allem möglichen sterben.

  16. 109.

    Ich geniesse auch meinen Kaffe, aber eben lieber zur Sicherheit zu Hause (auch allein)... Mitgemacht, Mitgedacht... Es kommen wieder bessere Zeiten.

  17. 108.

    Was für ein Vergleich mit den 1,3 Millionen Tote auf 8 Milliarden Einwohner! Ist ja nicht mal die Übersterblichkeitsquote! Aber mal so in den Raum geworfen....

  18. 107.

    Tut mir leid, aber davon möchte ich mich klar distanzieren!
    Häusliche Isolation ist ätzend, aber wichtig.
    Ich weiß nicht, ob ich das habe, hatte oder noch kriegen werde,
    Es gibt eine Inkubationszeit.
    Es muss einfach bis Februar eine andere Form der Beschulung her, so wie es vor den
    Sommerferien war.
    Interessant finde ich es auch, zu beobachten, wie sich plötzlich Eltern für ihre Kinder interessieren.
    Ich arbeite in einem ... man kann schon sagen Problemkiez.
    Da herrscht wenig Interesse von Seiten der Eltern, wenn es um die SuS geht!
    Da wird einfach nicht zum Elterngespräch gekommen und noch nicht mal abgesagt.
    Oder man ist telefonisch nicht erreichbar, trotz Erwerbslosigkeit. Hm..
    Aber das ist ein anderes Thema.

  19. 106.

    Her mit den Schnelltests und Verkauf über Apotheken an jedermann über 18 Jahren. Dann können wir uns alle gegenseitig selber testen und wissen zumindest ob man Corona hat oder nicht. Das Blocken der Regierung und der Länder die Schnelltests für uns Bürger kaufbar zu machen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Der Spruch das nur medizinischen Personal diesen durchführen kann, ist kompletter Unsinn. Wir sind mündig genug Autofahren zu dürfen und mit 180 über die Autobahn zu fahren, aber einen Schnelltests anzuwenden, dazu sind wir Bürger und Nichtmedizinisches Personal alle zu blöde.... Liebe Angela M., gib uns die Erlaubnis die Tests im Handel kaufen zu können und uns selbst zu testen und die Pandemie ist bis Silvester Vergangenheit .....

  20. 105.

    Quarantäne heißt nicht positiv. Wenn wir uns das bieten lassen, dass ganze Gruppen weggesperrt werden, selbst wenn sie negativ sind, dann können wir bald einpacken. Aber warum muss dieses Fehlverhalten von Kindern ausgebadet werden? Warum lassen wir uns wegsperren, auch mit negativen Test?
    Wo sind die Schnelltest, die diesen Irrsinn beenden würden?

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