Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt mit Michael Müller (SPD,l), Regierender Bürgermeister von Berlin, Markus Söder (CSU, 2.v.r), Ministerpräsident von Bayern, und Olaf Scholz (SPD,r), Bundesfinanzminister, die Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
Audio: O-Ton Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu Beschlüssen |13.12.2020 | | Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka

Corona-Maßnahmen - Schulen, Einzelhandel, Friseure zu - harter Lockdown ab Mittwoch

Am 16. Dezember tritt in Deutschland ein verschärfter Lockdown in Kraft. Das ist das Ergebnis einer Bund-Länder-Konferenz am Sonntag. Geschäfte außer Lebensmittel- und Drogerieläden müssen schließen. In Schulen wird der Präsenzunterricht ausgesetzt.

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen haben Bund und Länder am Sonntag einen harten Lockdown beschlossen, der am kommenden Mittwoch in Kraft treten soll.

Der harte Lockdown soll bis zum 10. Januar dauern. "Es besteht dringender Handlungsbedarf", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach den nicht einmal einstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Der seit Anfang November geltende Teil-Lockdown habe nicht gereicht, um das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen zu stoppen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält eine Verlängerung des am Mittwoch beginnenden harten Lockdowns auch über den 10. Januar hinaus für möglich.

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte auf einer Pressekonferenz an, dass in Brandenburg schon ab Montag der Präsenzunterricht an Schulen ausgesetzt werden solle. Wer sein Kind zuhause betreuen könne, solle dies tun, sagte Woidke. Es gebe in der Schule aber eine Betreuungsmöglichkeit.

Auch der Berliner Senat hat am Sonntag über die ab Mittwoch geltenden Corona-Maßnahmen informiert. Demnach sollen Schulen in Berlin ab dem 16. Dezember geschlossen werden, Kitas bleiben für eine Notbetreuung geöffnet.

Die Regelungen ab 16. Dezember

Kontakte: Private Treffen sind weiterhin auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, in jedem Fall aber auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.

Weihnachten: Vom 24. bis 26. Dezember werden dann mehr Kontakte möglich. Die Länder sollen in Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Infektionsgeschehen in dieser Zeit Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zulassen. Hinzu kommen Kinder bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis, also von Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, außerdem Verwandten in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen - "auch wenn dies mehr als zwei Hausstände oder 5 Personen über 14 Jahren bedeutet".

Einzelhandel: Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis zum 10. Januar geschlossen. Ausnahmen gelten für Geschäfte, die den täglichen Bedarf decken. Dazu zählen: Lebensmittelläden, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte; Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Tierbedarf, Futtermittelmärkte, Weihnachtsbaumverkauf und Großhandel.

Schulen: Schulen sollen grundsätzlich geschlossen werden, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt. Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten. Für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen gelten.

Kitas: In Kindertagesstätten wird analog zu Schulen verfahren. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.

Arbeitsplatz: Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob Unternehmen entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösungen geschlossen werden können.

Alkohol: Das Trinken alkoholischer Getränke im öffentlichen Raum wird untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Silvester: Der Verkauf von Pyrotechnik zu Silvester wird generell verboten. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür klärt der Bund. Am Silvestertag und Neujahrstag gelten bundesweit zudem ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot auf vielbesuchten Plätzen, die von den Kommunen festgelegt werden.

Friseure: Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen.

Notwendige Behandlungen: Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie/Fußpflege bleiben weiter möglich.

Gottesdienste: Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur zulässig, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Es gilt Maskenpflicht auch am Platz, der Gemeindegesang ist untersagt. Wenn volle Besetzung erwartet wird, sollen sich die Besucher anmelden.

Altenpflege: Für Alten- und Pflegeheime sowie mobile Pflegedienste sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Der Bund unterstützt diese mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests. Die Länder werden eine verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für das Personal in den Alten- und Pflegeeinrichtungen anordnen. In Regionen mit erhöhter Inzidenz soll der Nachweis eines aktuellen negativen Corona-Tests für die Besucher verbindlich werden.

Hotspots: Bei extremen Infektionslagen (Inzidenz >200) sollen weitgehende Ausgangsbeschränkungen durchgesetzt werden.

Müller: Gesundheitsschutz ist das A und O

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) begründete den anstehenden harten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit dem Schutz für die Bevölkerung. "Letztendlich bleibt der Maßstab der Gesundheitsschutz", sagte Müller nach der Bund-Länder-Schaltkonferenz. "Der Gesundheitsschutz ist das A und O."

Natürlich sei mit den wohl bald startenden Impfungen die Hoffnung verbunden, wieder ein Stück Normalität zurückzugewinnen. "Aber es wird noch dauern, bis dann wirklich viele geschützt sind durch die Impfungen. Das bedeutet, wir müssen weiter achtsam sein, (...) wir müssen weiter Kontakte vermeiden."

Woidke mit Blick auf 10. Januar skeptisch

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht kaum eine Perspektive für rasche Lockerungen. Mit Blick auf das vorläufige Enddatum der neuen Maßnahmen am 10. Januar sei diese Hoffnung zwar "da, aber doch sehr gering", sagte Woidke am Sonntag in Potsdam.

Bei den Beratungen der Länderregierungschefs mit Kanzlerin Merkel über den harten Lockdown habe "große Einigkeit zwischen der Bundesregierung und den Ländern" geherrscht, betonte Woidke. Alle seien sich einige gewesen, "dass wir härtere "Maßnahmen brauchen".

Harter Lockdown in Deutschland ab 16.12.2020 (Quelle: rbb)

Die Pressekonferenz als Stream auf Facebook

Sendung: Inforadio, 12.12.2020, 21 Uhr

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387 Kommentare

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  1. 387.

    Nun, zunächst hiße es ja, während des Light-Lockdowns, dass Friseure Basisversorgung sind und ich kann das insofern bestätigen, als dass meine Oma früher alle paar Tage (!) zum Waschen und Frisieren gegangen ist, weil sie das selber nicht mehr konnte. Persönlich kann ich mir selber die Haare nicht so, dass es gerade ist, schneiden, finde es aber toll, wenn man das kann (so wie Sie--NEID!! ;-)). Für bestimmte Berufsgruppen wie Polizisten ist übrigens ein ordentlicher Haarschnitt von AG-Seite her grundsätzlich gewünscht, und wer dieser Tage zum Vorstellungsgespräch geht, ich gehöre dazu, war aber zum Glück schon vor 2 Wochen, will da auch nicht wie Lumpi aufkreuzen . Kann also schon verstehen, dass der Bedarf weiter da wäre.

  2. 386.

    Uih, ich kann Sie verstehen, wir hätten viel früher konsequenter und besser organisiert in die 2. Welle gehen müssen.
    Im Sommer hat die Regierung verschlafen, entsprechende Maßnahmen zu planen und realisierbar zu machen.
    Seit Jahren hat sie verschlafen:
    - der Schulen (von den digitalen Versäumnissen mal abgesehen - siehe skandinavische Länder)
    - der Pflegekräfte (Unterbezahlt und nicht gewürdigt in ihrem täglichen Einsatz)
    - soziale Berufe allgemein (Kitas/Behinderteneinrichungen/Einrichtungen für Jugendliche, Altenheime)
    - Kinderarmut, alleinerziehende Eltern mit mehreren unterbezahlten Jobs
    - Rentenarmut
    - Mindestlöhne (Nur EIN Bsp. siehe Tönnies)
    - Obdachlosigkeit
    uvm. zu verbessern. Das fällt jetzt uns allen auf die Füße!
    Aber Ihre Nummer 1. und 2. finde ich eher schwierig!
    Man darf ja Lebensqualität nicht ganz aus den Augen verlieren, oder gleich nach Cina auswandern?
    Mfg
    aber nein danke

  3. 385.

    @ 237Andreas Berlin Montag, 14.12.2020 | 15:09 Uhr
    Harter Lockdown Umfassende Einschränkungen in Berlin ab Mittwoch
    Die Kommentarfunktion wurde am 14.12.2020 um 15:12 Uhr geschlossen.
    Ihre Frage war:
    "Wie siehts denn aus in den Beschlüssen der Bundesregierung findet sich kein Wort über die behinderten Werkstätten. Müssen auch behinderten Werkstätten schließen? Was schade wäre denn dann würde am Donnerstag unsere Weihnachtsfeier ausfallen"

    Alle Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

    oder: https://www.bagwfbm.de/article/4959

  4. 384.

    "Das ist ein großer Fehler, wer soll das jemals bezahlen"
    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant aufgrund des Lockdowns neue Milliarden-Hilfen. Für einen Monat werde dies wohl gut elf Milliarden Euro kosten, sagt der Vizekanzler. „Es wird eine sehr umfassende Wirtschafts- und Überbrückungshilfe geben.“ Bis zu 90 Prozent der Fixkosten von geschlossenen Geschäften würden übernommen. Bis zu 500.000 könnten das für einen Betrieb ein.

  5. 383.

    @ 237Andreas Berlin Montag, 14.12.2020 | 15:09 Uhr
    Harter Lockdown Umfassende Einschränkungen in Berlin ab Mittwoch
    Die Kommentarfunktion wurde am 14.12.2020 um 15:12 Uhr geschlossen.

    "Wie siehts denn aus in den Beschlüssen der Bundesregierung findet sich kein Wort über die behinderten werkstätten. Müssen auch behinderten Werkstätten schließen? Was schade wäre denn dann würde am Donnerstag unsere Weihnachtsfeier ausfallen"

    Alle Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

    oder: https://www.bagwfbm.de/article/4959

  6. 382.

    Regierung bestellte Masken: Geliefert, aber nicht bezahlt: Firma klagt - ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-schutzmasken-prozess-100.html

  7. 381.

    Also der Impfstoff ist eine gemeinsame Sache von PFIZER und dem deutschen Unternehmen. Ob du aber diesen oder einen anderen von EMA zugelassen Impfstoff erhältst, ist auch keine Wunschsache. Deutschland hat ungefähr 60 Millionen zu impfende Menschen, Kinder werden noch nicht geimpft. Da sind 4 Millionen Dosen 'ne Menge, denn GB hat, mW nach, 400.000 Dosen erhalten. Und zu impfen sind vielleicht 50 Millionen (Gesamteinwohner GB 66,65 Millionen / Dt. 83 Millionen).
    Merkst du was??

  8. 380.

    Ganz so sehe ich das nicht. Im Land Brandenburg können in einer Woche 400 Intensivbetten zusätzlich aufgestellt werden, aber es mangelt schon seit Jahren!!! an Pflegepersonal. Das ist eben nicht so einfach zu lösen!!

  9. 379.

    @kira
    Es ist noch besser, erst hieß es: "Die Hotels und Restaurants sind nicht die Hotspots!".
    Wenig später müssen Hotels und Restaurants geschlossen werden wegen zu hoher Anstegungsgefahr. Die Gastronomie hat sich den A... aufgerissen, und Hygiene-Konzepte erstellt und durchgeführt. Was ist in den Supermärkten mit Mindestabstand???
    Die Anerkennung der Maßnahmen die die Gaststätten und Hotels durchgeführt haben, ist dieser Lockdown.

  10. 378.

    @Klaus Wolf
    Aber weiter leben würdest du den Menschen noch erlauben?
    Bis auf Punkt 6, ist deine Forderung absolut unrealistisch. Schau einfach mal zu anderen!! Zum Beispiel nach Tübingen oder ins Ausland.
    Getrennte Einkaufszeiten für Risikogruppe (das ist keine Diskriminierung sondern Schutz!!), lokale Lockdown-Reglungen, oder andere auf die Hotspots ausgerichtete Sachen.
    Also nicht härter, sondern GEZIELTER den Lockdown ausführen!! Zum Beispiel hat der KL Plön unter 50, da ist ein kleiner Unterschied zu anderen LKs invl. Berlin.

  11. 377.

    Gestern bei Anne Will sagte Herr Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensive- und Notfallmedizin e.V. und Chefarzt einer internistischen Intensivstation: "Was die in Berlin in den Intensivstationen leisten würden, ist übermenschlich. Allerdings: Es geht nicht nur um Covid-19-Patienten, die meisten haben eben nicht Covid-19 und denen müssen wir auch helfen."
    Manuele Schwesig, Ministerpräsidenten MV, sagt, dass die Situation in ihrem Bundesland auf den Intensivstationen nicht so dramatisch sei und die Leute immer von ihr wissen wollten, was denn das ganze Theater soll. Also bitte, was soll das Theater?

    Doch nur Panikmache?

  12. 376.

    Hey,

    jetzt sieht man mal live und in Farbe, wie Politik arbeitet, zusätzlich haben Sie noch gut gemeinten wissenschaftlichen Rat zur Seite und es sind sich alle Parteien im groben einig... Und... Sie bekommen es trotzdem nicht gebacken !
    Ich möchte nicht wissen, wie das bei Alltagsthemen zB "Wohnraum für jeden" oder "Saatgut + Dünger von einem Konzern" oder "Kohle nein, Atom Ja(Fukushima) ach nee doch nicht" oder oder ... ist, ... da muss wohl noch weniger laufen, das macht mir Angst !
    Im Prinzip weiß das ja beinahe jeder, nur es wird immer offensichtlicher!

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit ...

  13. 375.

    "Dinner for none" von und mit "Sylvester Alone"... früher gabs dafür Applaus, heute nur noch Gemecker. Mein Verdacht: "Wohlstandsverwahrlosung".

  14. 374.

    Ich kann es nicht mehr hören.... Dann treffen sie sich doch mit ihren Enkelkinder.... Es gibt halt auch Omas und Opas die mal ein Weihnachten ohne verbringen können....

  15. 373.

    Verstehe jetzt gar nichts mehr: Beim Hausarzt hängt ein Blatt an der Tür: LOCKDOWN- NUR NOCH NOTFÄLLE. Heiß das, man kommt nur noch im äußersten Notfall ran? Dann habe ich eben gelesen, Deutschland bekommt bis Ende Januar nur 4Millionen Impfdosen!!!!! Der Wirkstoff wurde in Deutschland entwickelt und hergestellt und jetzt bekommen wir NUR!!!! 4 MILLIONEN??? Andere Länder impfen bereits und wir sperren uns lieber ein? Was läuft hier ab??

  16. 372.

    "Was soll daran ein Fehler sein, das gesundheitssystem nicht zu übelasten??? "

    Das Gesundheitssystem ist seit Jahren überlastet! Darin liegt der Fehler.!!
    Es fehlt an Personal. Die im März aufgestockten Intensivbetten können nicht genutzt werden. (s. Divi-IntensivRegister)
    Auch während Corona werden Krankenhäuser abgebaut und Bertelsmann- und Robert Bosch Stiftung raten der Politik zu weiterem Kahlschlag. „Krankenhäuser schließen – Leben retten!“ https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/zwischenbilanz-nach-der-ersten-welle-der-corona-krise-2020-all

    Die Notsituationen in KH sind nichts Neues!
    https://www.sueddeutsche.de/bayern/gesundheit-grippewelle-bringt-krankenhaeuser-in-bedraengnis-1.3365801
    https://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article137720191/Krankenhaeuser-stellen-wegen-Grippe-Betten-auf-den-Flur.html
    https://www.augsburger-allgemeine.de/noerdlingen/Operationen-wegen-Grippewelle-verschoben-Lage-ist-brutal-

  17. 371.

    ""Letztendlich bleibt der Maßstab der Gesundheitsschutz""Der Gesundheitsschutz ist das A und O."" dann ist Recht und Gesetz nur das Aktenzeichen XY.. ungelöst? - Gesundheit ist nur ein Menschenrecht von vielen, die es zu schützen gilt.

  18. 370.

    Danke für diesen Kommentar, genau meine Meinung!

    Immer nur abwarten, was die Regierung entscheidet und dann darüber meckern geht gar nicht, eigenständiges und verantwortliches Denken und Handeln sind gefragt!

  19. 369.

    Danke für Ihren Kommentar! Er sticht allein schon dadurch hervor, dass auf Anschuldigungen und Jammern verzichtet wurde! Man kann ja schon kaum noch was sagen, ohne dass Leute darauf ausschließlich in eine persönlich behaftete Jammerei & perfideste "verzweifelte" Egozentrik verfallen!

  20. 368.

    Warum regen sich hier eigentlich so viele darüber auf, dass die Friseure geschlossen werden, bzw. bezeichnen das als schlimmsten Verlust???
    Da es ja doch eh kein öffentliches Leben geben soll, müssen wir auch nirgends mit den schicksten Frisuren präsent sein.
    Und unsere Lieben haben uns ja wohl hoffentlich auch etwas ungestylter noch lieb!
    Kleiner Tip: kauft Euch vor dem Lockdown noch schnell eine Haarschneide-Schere plus eine, welche die Verläufe ausgleicht und deckt Euch beim, möglichst professionellen, Friseurbedarf mit dem ein, was Ihr sonst noch so braucht!
    Ich selbst schneide mir bereits seit Jahren die Haare lieber selbst, weil kein Friseur meine Vorstellungen begreifen konnte. Das ist gar nicht so schwer und ich werde regelmäßig für den "flotten Schnitt" bewundert.
    Zumindest die, die jetzt, durch Corona, eh mehr Zeit haben, können sich diese damit vertreiben, neue kreative Lösungen zu finden. Baut bestimmt ungemein auf!

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