Nachfolge von Dennis Buchner - CDU will Cornelia Seibeld als Parlamentspräsidentin nominieren

Di 14.02.23 | 09:05 Uhr
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ARchivbild:Die Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) spricht bei der 75. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11.03.2021.(Quelle:dpa/J.Carstensen)
Bild: dpa/J.Carstensen

Im neu gewählten Berliner Abgeordnetenhaus soll die CDU-Abgeordnete Cornelia Seibeld Parlamentspräsidentin werden. Die CDU-Fraktion will sie am Donnerstag nominieren, wie ein Sprecher bestätigte. Der CDU-Landesvorstand fasste bereits einen entsprechenden Beschluss.

Seibeld ist bereits Vizepräsidentin des Parlaments. Der bisherige Präsident Dennis Buchner von der SPD muss sein Amt räumen, weil nach der Wiederholungswahl nun nicht mehr die SPD, sondern die CDU mit 52 Abgeordneten größte Fraktion ist.

Erste AGH-Sitzung wohl am 16. März

Das Abgeordnetenhaus will voraussichtlich am 16. März zu seiner ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl zusammenkommen. Dann steht die Wahl der neuen Präsidentin an. Nur noch die fünf Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, Linken und AfD werden dann vertreten sein. Der Plenarsaal wird bis dahin entsprechend umgebaut. Die FDP scheidet mit 4,6 Prozent aus dem Parlament aus, die zwölf Abgeordneten müssen in den nächsten Wochen ihre Büros verlassen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 14.02.2023, 17:30 Uhr

2 Kommentare

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  1. 2.

    Na Mario wie kommst du den darauf daß es da Probleme geben wird?

    Immerhin ist die CDU eine demokratische Partei anders als die AFD.

  2. 1.

    Na hoffentlich erleidet die CDU nicht das Schiksal der Afd und die Mehrheit aus Minderheiten blokiert alles wo immer es geht. Da bin ich dann schonmal auf die Diskussionen gespannt, wenn die CDU Opfer ihres eigenen Handelns gegenüber der AfD wird.

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