In Berlin verkehren Busse, Straßen- und U-Bahnen - Großstreik im Verkehr für Montag angekündigt - Bahn will Fernverkehr komplett einstellen

Do 23.03.23 | 20:47 Uhr
  171
"EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft" steht am 14.03.2023 auf einer Fahne, die bei einer Demonstration vor dem Berliner Hauptbahnhof zu sehen ist.(Quelle:dpa/A.Riedl)
Video: rbb24 Brandenburg aktuell | 23.03.2023 | Theresa Majerowitsch | Bild: dpa/A.Riedl

Fern- und Regionalzüge, S-Bahnen, Flugzeuge, Schiffe sowie Tunnel - die Gewerkschaften setzen am Montag bei einem bundesweiten Großstreik im Verkehr auf Eskalation. In Berlin sollen zumindest Busse, Straßen- und U-Bahnen normal verkehren.

Hinweis: Dieser Artikel wird nicht mehr aktualisiert. Aktuelle Informationen zum angekündigten Streik finden Sie hier.

  • EVG und Verdi rufen zu Großstreik im Verkehr am Montag auf
  • Auswirkungen in der Region noch nicht vollständig abzusehen
  • Fernverkehr wird eingestellt, "größtenteils kein Zug" im Regionalverkehr
  • Berliner S-Bahn rechnet mit "massiven Einschränkungen"
  • Tramlinien, U-Bahnen und Busse in Berlin fahren wie gewohnt
  • betrifft auch Flughäfen, Schifffahrt und Straßentunnel

Im Tarifkonflikt bei der Bahn sowie im öffentlichen Dienst drohen am Montag kommender Woche die umfangreichsten Streiks seit vielen Jahren: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi riefen am Donnerstag die Beschäftigten des Verkehrsgewerbes und wichtiger Infrastrukturbereiche Deutschlands zeitgleich "in einen ganztägigen Arbeitskampf".

Die Deutsche Bahn kündigte als Folge des Warnstreiks an, den gesamten Fernverkehr am Montag einzustellen. Auch im Regionalverkehr werde "größtenteils kein Zug fahren", teilte der Konzern wenige Stunden nach dem Streikaufruf der Gewerkschaften mit. Der Warnstreik werde sich auch am Dienstag noch auf den Bahnverkehr auswirken, hieß es weiter.

Angesichts der "Stimmung" in den Unternehmen werde mit einer hohen Teilnahme und "massiven" Auswirkungen im gesamten Verkehrssektor gerechnet, sagte Verdi-Chef Frank Werneke.

Verdi rief bundesweit 120.000 Beschäftigte zum Streik auf, die EVG 230.000 Beschäftigte bei Bus und Bahn. Betroffen sind demnach neben dem Fern- und Nahverkehr auch alle Verkehrsflughäfen außer Berlin sowie der Schiffsverkehr (darunter die Schiffahrtsämter Eberswalde und Frankfurt/Oder).

Durch Streiks bei der Autobahn GmbH könnte es auch zu Schließungen von Straßentunneln kommen - zunächst war noch nicht klar, wo genau. "Wir werden bestimmte Tunnel in den Blick nehmen", kündigte Verdi-Vize Christine Behle an. Diese würden geschlossen, die Durchfahrt sei faktisch dann unmöglich.

Auswirkungen auf die Region schwer vorherzusagen

Inwiefern der Warnstreik im Verkehrs- und Infrastrukturbereich auch Berlin und Brandenburg betrifft, ist derzeit schwer vorherzusagen. Fest steht, dass die BVG nicht bestreikt wird, da dort ein anderer Tarifvertrag gilt. Busse, Straßen- und U-Bahnen werden am Montag also normal fahren.

Die Berliner S-Bahn rechnet mit "massiven Einschränkungen" im eigenen Betrieb. "Die Voraussetzung für den Zugbetrieb bei der S-Bahn ist, dass Beschäftigte in der Netz-Betriebszentrale und den Werkstätten ihren Dienst antreten", teilte ein Sprecher am Donnerstag mit. Genaueres sei noch nicht absehbar.

Auch der Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg wird bestreikt. Das bestätigten Verdi und EVG. Das Ausmaß ist allerdings unklar, denn die Lokführer und Zugbegleiter sind in der GDL organisiert, deren Tarifvertrag noch läuft. Dagegen sind Fahrdienstleiter in der EVG organisiert. Wenn aber die Signale nicht gesetzt werden, können auch keine Züge fahren.

Die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (Odeg) streikt nicht, ist aber ebenso durch die Bestreikung der Infrastruktur (Gleisanlagen, Signale etc.) abhängig. Gleiches gilt für die Niederbarnimer Eisenbahn.

Am Flughafen BER wird es keine Warnstreiks geben. Das bestätigte die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg am Donnerstagabend. Im Flugbetrieb sei aber mit Streichungen insbesondere im innerdeutschen Flugverkehr zu rechnen, hieß es weiter.

Auch Schleusen auf wichtigen Wasserstraßen sollen bestreikt werden. Bestimmte Bereiche seien dann komplett blockiert, hieß es. Der Hamburger Hafen werde für große Schiffe teils nicht mehr erreichbar sein, hieß es.

Verdi kündigte darüber hinaus an, auch öffentliche Einrichtungen in mehreren Bundesländern zu bestreiken - darunter Krankenhäuser in Potsdam und Brandenburg an der Havel sowie die Potsdamer Stadtentsorgung. Betroffen sind auch zahlreiche Gemeinden und Kitas.

Fahrgastverband IGEB fordert "minimales Angebot" an S-Bahnzügen

Der Berliner Fahrgastverband IGEB appellierte an Reisende, möglichst auf die Angebote der BVG wie U-Bahn, Bus oder Tram umzusteigen. Besonders in Brandenburg habe der Ausfall der S-Bahn weitreichende Konsequenzen für zahlreiche Fahrgäste. "Wir sagen, dass das Streikrecht grundsätzlich dazu gehört, aber wir müssen auch ein minimales Angebot im Streik garantieren", sagte Sprecher Jens Wieseke. "Dort sollte eine S-Bahn alle 20 Minuten so weit fahren, bis ein U-Bahnhof im Berliner Stadtgebiet erreicht ist."

Arbeitskampf soll 24 Stunden dauern

Der Arbeitskampf soll um Mitternacht in der Nacht zum Montag beginnen und 24 Stunden dauern. Die Gewerkschaften rieten Reisenden, wenn möglich bereits am Sonntag an gewünschten Zielorten zu sein, da einige Streikende mit den Schichten am Abend bereits in den Arbeitskampf treten könnten.

Die Gewerkschaften seien "mit einem völlig unzureichenden Angebot konfrontiert, und deshalb ist es uns wichtig, am Beginn und vor dem Beginn der dritten Tarifverhandlungsrunde am kommenden Montag nochmal deutlich zu machen, dass unsere Forderungen eine breite Unterstützung in den Belegschaften haben", sagte Werneke weiter. Das werde sich am Montag zeigen. EVG-Chef Martin Burkert sagte, die Arbeitgeber verschlössen "sämtliche Augen vor den wirtschaftlichen Nöten der Beschäftigten".

Bahn kritisiert Streik als "grundlos und unnötig"

Der Personalvorstand der Deutschen Bahn, Martin Seiler, rechnet wegen des großangelegten Warnstreiks mit einem nahezu vollständigen Stillstand auf der Schiene. "Wir gehen davon aus, dass am Montag das Land lahmgelegt ist und dass so gut wie kein Eisenbahnverkehr möglich ist", sagte er.

"Selbstverständlich sind wir auch in solchen Situationen in sehr großem Umfang zur Kulanz bereit." Allen Fahrgästen riet er dennoch: "Jeder, der umdisponieren kann, sollte das auch entsprechend tun."

Die Bahn kritisierte den Arbeitskampf als "als grundlos und unnötig". "Die EVG muss sich ihrer Verantwortung stellen und umgehend an den Verhandlungstisch zurückkehren", forderte Personalvorstand Martin Seiler. "Unsere Mitarbeitenden und Fahrgäste brauchen jetzt eine zügige Lösung, keinen großen Warnstreik."

Der Fahrgastverband Pro Bahn forderte derweil eine "Minimalbeförderung" auf der Schiene - etwa in Form eines Notfahrplans. "Wir kennen solche Vereinbarungen aus anderen Branchen, etwa Notdienste für die Krankenhäuser oder in der Stahlindustrie, sagte der Ehrenvorsitzende des Verbands, Karl-Peter Naumann, der dpa: "Da wäre es gut, sich auch bei der Bahn dran zu halten."

Der Flughafenverband ADV kritisierte den Aufruf der Gewerkschaften als "Streikeskalation nach französischem Vorbild". "Die Gewerkschaften verabschieden sich von der bewährten Tradition, dass in Deutschland Lösungen am Verhandlungstisch erreicht werden", erklärte Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Die angekündigten Aktionen "sprengen jedes vorstellbare und vertretbare Maß".

EVG verhandelt mit 50 Bahn- und Busunternehmen

Mit den Aktionen erhöht Verdi den Druck für die am Montag beginnende dritte Verhandlungsrunde mit Bund und Kommunen. Gemeinsam mit dem Beamtenbund dbb fordert die Gewerkschaft für den öffentlichen Dienst 10,5 Prozent und mindestens 500 Euro mehr Lohn. Die Arbeitgeber hatten in der zweiten Verhandlungsrunde Ende Februar ein Angebot vorgelegt. Es umfasst unter anderem eine Entgelterhöhung von insgesamt fünf Prozent in zwei Schritten und Einmalzahlungen in Höhe von insgesamt 2500 Euro.

Ende Februar begannen zudem die Verhandlungen der EVG mit der Bahn und rund 50 weiteren Eisenbahn-Unternehmen. Die erste Verhandlungsrunde mit allen Betrieben endete an diesem Donnerstag. Die Gewerkschaft hatte in der vergangenen Woche ein erstes Angebot der Bahn abgelehnt. Sie fordert mindestens 650 Euro mehr Lohn. Bei den höheren Entgelten strebt sie eine Steigerung um zwölf Prozent an bei einer Laufzeit des Tarifvertrags von zwölf Monaten. Die Bahn hatte unter anderem angeboten, die Löhne der rund 180.000 betroffenen Beschäftigten in zwei Schritten um insgesamt 5 Prozent anzuheben sowie Einmalzahlungen in Höhe von zusammen 2500 Euro in Aussicht gestellt.

Der Nah- und Fernverkehr sowie Flughäfen in ganz Deutschland wurden schon vor mehr als 30 Jahren im Zuge eines mehrwöchigen Streiks gleichzeitig bestreikt. Bei diesem harten Arbeitskampf im öffentlichen Dienst im Frühjahr 1992 legten mehrere Hunderttausend Beschäftigte zeitweise die Arbeit nieder. Dabei handelte es sich aber um einen regulären Arbeitskampf, nicht um Warnstreiks.

Sendung: rbb24 Abendschau, 23.03.23, 19:30 Uhr

171 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 170.

    Mit einem Angebot könnten die Arbeitgeber den Streik noch verhindern
    Die Arbeitgeber haben diesen ersten großen Streik alleine zu Verantworten
    Die Arbeitnehmer haben nur Streik als einziges Druckmittel zur Verfügung, um dem Arbeitgeber die Rote Karte zu zeigen , um die völlig gerechtfertigten Forderungen durchzusetzen, die noch zu niedrig sind

  2. 169.

    Wenn Konzerne Milliardengewinne machen, Konzernchefs hohe Gehälter und hohe Alterversorgungen erhalten und die Arbeitnehmer duch hohe Inflation, Steuern und weiter steigende Sozialabgaben belastet werden müssen hohe Forderungen durchgesetzt werden. Es müsste so wie in Frankreich gestreikt werden. Rettungswagen, Feuerwehr und Polizei dürften nur noch bei Lebensgefahr kommen. Zehn Prozent mehr NETTO-Lohn wären angemessen.

  3. 168.

    Wenn es keine Lohnerhöhungen gibt, gibt es garkeine Rentenerhöhung
    Eigentlich sollten sie froh sein, daß sich die Gewerkschaften und Arbeitnehmer für höhere Löhne einsetzen
    Wer bezahlt denn in die Rentenkassen

  4. 167.

    Zum Kampf, Arbeitskampf, gehören doch immer 2 kämpfende Parteien , sonst ist es ja kein Kampf.
    Die Kampfmittel der Arbeitnehmer ist der Streik, okay, aber warum setzt der Arbeitgeber nie SEINE Kampfmittel ein, die er ja auch hat ?
    Schließlich hat er ja gegenüber seinen Kunden auch eine Verantwortung, oder ?
    Und die kann nicht immer nur Preiserhöhung sein, nachdem er sich der anderen Seite kampflos ergeben hat.
    Dann muss er eben SEINE Möglichkeit nutzen, sein Betriebsergebnis positiv zu gestalten.

  5. 166.

    Danke für Ihre Kommentare bzw. Infos! 125. sehe ich genau so ...
    P.S. Mit meiner Einschätzung des "geringen" Gehaltes lag ich m.E. nicht ganz so daneben. ;-)

  6. 165.

    Übrigens war der Streik von vor 4 Jahren ein Grund für die Einführung des TEG

    Die GDL hat dem Bund den Anlass zum Erlass des TEG gegeben

  7. 164.

    Die TEG ist größer? Das TEG ist ein Gesetz.

    Die DB AG besteht aus etwa 350 einzelnen Unternehmen. Davon darf die GDL in 5 kleinen Unternehmen Tarifverträge abschließen. Zu diesen 5 unternehmen gehört keines, das Lokführer beschäftigt.

    Daher ist die GDL durch das TEG Tarifeinheitsgesetz nur noch ein zahnloser Tiger

  8. 163.

    Wir Rentner sollten auch streiken und mehr Rente verlangen!Wenn die Arbeitnehmerinnen und Arbeiter mehr Geld wollen sollen sie mehr arbeiten vorallen die bsr sollte ihre arbeit besser machen mann sieht kaum die bsr auf den Straßen die Stadt sieht aus völlig verhüllt die Straßen!Das die Krankenhäuser streiken ist völlig okay die haben in der Pandemie Schwerstarbeit geleistet um alle Patienten zu versorgen aber die evg sollten Pünktlichkeit lernen um ihre Fahrgäste pünktlich ans ziehl zu bringen !

  9. 162.

    "Ob die Gewerkschaften wohl wissen, dass sie Teil der Inflationsspirale sind?"
    Ja das wissen sie. Liegt in der Natur der Dinge. Die Wirtschaft die die Arbeit vom Lohnempfänger nimmt und entlohnt, ist auch Teil der Inflationsspirale.
    Gewerkschaft und gewerkschaftsnahe Struktur verfügt sogar über so richtige ökonomische und volkswirtschaftliche Expertise auf hohem wissenschaftlichen Niveau mit Blick fürs Grosse Ganze.
    Ist ja auch so eine beliebtes geradezu lächerliches Klischee. Privatwirtschaft habe die ökonomische Expertise. Alle anderen seien Laien oder betrieben nur "Klientel"-politik und ökonomie. Da schliesst die kapitalistische Privatwirtschaft halt von sich auf andere. Behauptet ihr Interesse als das der gesamten Volkswirtschaft.

    Ja Friseur. Harte Sache. Ich gehe nur zu einer Friseurin die drauf besteht dass ich weiss: Unter 25 Euro gibt es für eine angefangene Stunde nichts. Das ist schon günstig für Handwerk. Muss man vor allem die Männer mal erziehen.

  10. 161.

    Bin jetzt schon gespannt mit welchen Argumente die Arbeitgeber in 2 Jahren um die Ecke kommen um zu Jammern
    Dieses Jahr Lohnpreisspirale oder Inflatonsspirale

  11. 160.

    Das mit der Inflationsspirale ist Blödsinn und ihren Job haben sie sich selbst ausgesucht
    Augen auf bei der Berufswahl

  12. 159.

    Ob die Gewerkschaften wohl wissen, dass sie Teil der Inflationsspirale sind? Erhöhungen von 6.000 EUR mehr / Mitarbeiter müssen sich unweigerlich in der Preisentwicklung widerspiegeln. Folge davon wird, dass alle die auf der Strecke bleiben, die keine großen Gewerkschaften hinter sich haben. Ich bin Frisör und kann froh sein, wenn ich am Ende des Monats mit 2.400 EUR nach Hause gehen kann. Wenn ich streike, bin ich meinen Job los, aber mehr wird da nicht passieren. Lohnerhöungen von 500 EUR, da wird mir schwindelig, mir würde die Hälfte schon genügen.

  13. 158.

    Das für die Inflation Lohnabschlüsse veantwortlich sind, dass ist ist ein purer Unsinn.
    Die Inflation hat wirtschaftliche Gründe und trifft am härtesten wirtschaftsstarke Länder mit Exporüberschussbilanz, beispielsweise in Tschechien bewegt sich die Inflationsrate um die 14 - 15%.

    Diese derzeitige Lohnforderungen sollen die realen Lohneinbußen abfedern, zu recht..

    Übrigens, durch diese Inflation sprudeln die Steuern in die Finanzkassen von Bund und Ländern um so mehr, es gibt auch diesen "Gewinner".

  14. 157.

    Schon beschämend wie viele Foristen und Foristinnen hier auf das Geschwafel und gejammere der Arbeitgeber reinfallen

  15. 156.

    Nur ein kleiner Vorgeschmack auf das was folgt wenn die Verhandlungen nächste Woche kein Ergebnis bringt
    Noch mal ergebnislos Gespräche können sich die Arbeitgeber nicht leisten
    Die Forderungen von Verdi und EVG sind vollkommen gerechtfertigt
    Da können die Arbeitgeber und alle Kritiker hier auch nur so oft den selben Seich von sich geben

  16. 155.

    Rentenerhöhung ~5%.
    Inflation ~10%.
    In Wahrheit Rente MINUS 5%!

  17. 154.

    Haha wenn es gar keine mehr Mitarbeiter bei der Bahn gibt, dann fährst du eh nur mit Auto oder Fahrrad. Für Kraftstoffe zahlst du auch mehr als vor Paar Jahren.

  18. 153.

    Wenn ich hier so einige Kommentare lese.... Ja, die Forderungen nach kräftigen Lohnerhöhungen sind berechtigt aufgrund der ganzen Preisexplosionen und Verteuerungen. Man kann sich ruhig fragen, warum es Deutschland so stark trifft und ob unsere Politik und Gesellschaft wirklich darauf vorbereitet war oder ob falsche Entscheidungen getroffen wurden, die uns jetzt einholen. Vielleicht auch die Struktur. Kriegen wir das wirtschaftlich und sozial wieder eingefangen?

  19. 152.

    "Dieses Prinzip der BWL lässt sich nicht wegreden"

    Da haben Sie recht. So ist Betriebswirtschaftslehre.
    Sie weiss aktiv nichts von Volkswirtschaftslehre. Tut aber immer so als sei es dasselbe, oder auch nur das Gleiche. Volkswirtschaft beschreibt die komplizierteren Zusammenhänge der Ökonomie in und für eine Gesellschaft. Im Grunde: Wirtschaft ist für die Menschen da. Nicht umgekehrt. Das will schon mancher Volkswirtschafter unter seiner Expertise nicht verstehen. Obwohl ihm das Gemeinwesen Ausbildung und Studium in einer Wirtschaftsuni finanzierte. Aber doch nicht um Casino-Spielsysteme gegen Volkswirtschaft, Daseinsvorsorge und sozialen Frieden zu beherrschen.

    Zeit also den Schlichterklärungen von Krämerseelen zu begegnen, der Lohnabhängige verantworte die Inflation. Solche verkürzende Kalauer nennt man eine funktionelle Lüge. Was so logisch klingt, ist im redlich-sachlichen Kontext unterm Strich Unwahr. Dient der Psychologie im Klassenkampf von oben.

Nächster Artikel