Streit um Klassen für Geflüchtete - Finanzsenator Evers vermittelt zwischen Bildungs- und Integrationsverwaltung

Sa 23.03.24 | 16:12 Uhr
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Archivbild: Stefan Evers in der 1041. Sitzung des Bundesrates im Plenarsaal des Preußischen Herrenhauses. Berlin, 02.02.2024 (Quelle: dpa/Geisler-Fotopress)
Audio: rbb24 Inforadio | 23.02.2024 | Josefine Grützmacher | Bild: dpa/Geisler-Fotopress

Erstmals muss Finanzsenator Evers bei einem Streit im Berliner Senat vermitteln: Bildungs- und Integrationsverwaltung haben unterschiedliche Pläne für den Unterricht geflüchteter Kinder. Der Regierende Bürgermeister fällt als Schlichter aus.

In einem Konflikt zwischen der Bildungs- und der Integrationsverwaltung in Berlin über den Schulunterricht für Geflüchtete schlichtet derzeit Finanzsenator Stefan Evers (CDU). Das hat die Integrationsverwaltung am Samstag rbb24 bestätigt. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" darüber berichtet.

Nach dem Willen von Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) sollen geflüchtete Schülerinnen und Schüler in den großen Gemeinschaftsunterkünften vor Ort unterrichtet werden. Denn Plätze an Regelschulen gebe es nicht ausreichend, so die Bildungssenatorin. Die Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hingegen ist strikt dagegen. Sie warnt davor, geflüchtete Kinder isoliert zu unterrichten und ist überzeugt, dass Integration nur in gemischten Klassen funktioniere.

Regierender Bürgermeister Wegner fällt als Schlichter aus

Seit über einem Monat gibt es für geflüchtete Kinder aus dem Ankunftszentrum Tegel eine Willkommensschule in Containergebäuden vor Ort auf dem Gelände. Die Bildungsverwaltung will das Konzept aus Tegel ausweiten, beispielsweise auf die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Die SPD hatte die Entscheidung in Tegel zwar mitgetragen, ist aber gegen eine Ausweitung.

Üblicherweise vermittelt der Regierende Bürgermeister, wenn Senatorinnen und Senatoren sich uneins sind. Doch seit Kai Wegner (CDU) und Bildungssenatorin Günther-Wünsch ihre Beziehung offiziell machten, gilt eine andere Regelung. Nun schlichten bei Konflikten zwischen der Bildungsverwaltung und einem anderen Haus Wegners Stellvertreter, Finanzsenator Evers oder Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD).

Laut rbb24-Informationen will Evers bis Dienstag einen Kompromiss vorlegen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 23.03.2024, 16:30 Uhr

41 Kommentare

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  1. 41.

    Sollte der Finanzsenator nicht endlich einen gültigen Haushalt vorlegen? Ich glaube damit hätte er genug zu tun...

  2. 40.
    Antwort auf [Dagmar] vom 24.03.2024 um 19:16

    Das stimmt nicht, Asylsuchende erhalten in Frankreich nach 9 Monaten eine Arbeitserlaubnis, anerkannte Geflüchtete haben unbeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt. Es ergibt auch keinen Sinn Geflüchtete vom Arbeitsmarkt fernzuhalten, auch wenn der AfD das Spiel gefällt Geflüchtete in die Sozialhilfe zu zwingen und dann zu meckern, dass Geflüchtete nicht arbeiten würden. Arbeitsverbote gehören abgeschafft genauso wie Hürden beim Zugang zu Schulen und Sprachkursen, der Bedarf an Arbeitskräften ist schließlich da und Berlin sollte Teilhabe ermöglichen.

  3. 39.
    Antwort auf [Toaster] vom 24.03.2024 um 15:27

    Das ist kein AfD Sprech, da Tatsache.
    In Frankreich bekommt man als Flüchtling eine Arbeitserlaubnis erst nach dem man die Landessprache erlernt hat.
    Das war schon 1970 so, ich spreche aus Erfahrung.

  4. 38.
    Antwort auf [sabi] vom 24.03.2024 um 14:16

    Könnten Sie sich evtl. einen anderen Namen zulegen?
    "sabi" ist schon besetzt.
    Danke

  5. 37.
    Antwort auf [Julia] vom 23.03.2024 um 22:35

    Wovon träumen Sie denn? Wir haben 1 Willkommensklasse. Alle ukrainischen Flüchtlinge sind in den Regelklassen untergebracht, nehmen am regulären Unterricht teil und müssen in den wenigen zur Verfügung stehenden Sprachförderstunden durch mich nebenbei Deutsch lernen, während ich die anderen SchülerInnen unterrichte. Ohne zusätzlichen 2. Pädagogen und ohne finanzielle Mittel. Ich bin mir selbst überlassen. Kein Deutschkurs! Dankeschön.

  7. 35.
    Antwort auf [Kinkerlitzchen ] vom 24.03.2024 um 13:29

    Andere Länder haben auch keine so starke Wirtschaft wie D-Land und keinen anhaltenden Fachkräftemangel. Ich möchte Sie erleben, wenn Sie künftig Ihre Onlinelieferung regelmäßig an der Poststelle abholen müssen. Dann sind die Politiker Schuld, nä?

  8. 34.

    Ich weiß ja nicht, aber er sieht schon sehr jung aus. Vielleicht zu gar zu jung? Kann mich irren, aber ist meine Meinung!

  9. 33.
    Antwort auf [Praktikerin] vom 24.03.2024 um 12:22

    Naja, das mag für einige in der Oberstufe gelten.
    An Grundschulen sieht es aber ganz anders aus.
    Vor allem in Problemkiezen!
    Ich habe schon häufig beobachtet, dass es je nach Kultur kein großes Interesse an Bildung gibt
    oder die Schulpflicht nicht ernst genommen wird. Hohe Fehlzeiten etc.
    Auch nach dem Motto, "warum soll ich mich anstrengen, wir gehen eh wieder zurück/weg..." usw.
    Oft behindern sich die Familien auch selbst. Mädchen (Migrantionshintergrund /schwierige Familie) ist aber eine Kämpferin und hat von mir (an Privatschule) gerade erst eine Gymnasialempfehlung bekommen.
    Sie wollte gehen. Eltern sind trotz Gespräch dagegen. Pech.

  10. 32.
    Antwort auf [Sommer] vom 24.03.2024 um 00:37

    Andere Länder vergeben nicht mal eine Arbeitserlaubnis geschweige denn ein dauerhaftes Visum wenn man die Sprache nicht einigermaßen beherrscht, und die haben keine so großen Probleme mit oder wegen ihrer Migrationspolitik wie Deutschland.
    Und merkwürdigerweise werden diese Länder nicht mal als rechtsradikal beschimpft nur weil sie auf die eigene Bevölkerung Rücksicht nehmen.

  11. 31.
    Antwort auf [Sommer] vom 24.03.2024 um 00:37

    Genau Das ist der richtige Ansatz.
    Ich unterrichte Flüchtlinge mit niederschwelligem Deutsch Unterricht. Passt; aber die Altersgruppe ist zwischen 16 und 45. Das sind sehr große Unterschiede zu 6 oder 7jährigen Kindern.

  12. 30.
    Antwort auf [Matzes] vom 24.03.2024 um 06:51

    Da kann ich aber mit sehr vielen Gegenbeispielen aus Neukölln aufwarten. Die Flüchtlingskinder der 2015-er Welle bringen hier überproportional häufig eine bessere Lernmotivation und Leistungsbereitschaft in die Schulen. Auf diese nahm kaum Jemand Rücksicht. Deutsche Schüler (mit und ohne Migrationshintergrund)hängen sich diesbezüglich häufig selbst ab.
    In den letzten Schuljahren waren und sind ehemalige Willkommensschüler unter den besten Abi-Absolventen des Gymnasiums (1,1 er), an dem ich arbeite. Syrische, iranische, libanesische Flüchtlingskinder, die den Wert kostenloser, deutscher Bildungschancen zu schätzen und zu nutzen wussten. Das sind die künftigen Eliten.

  14. 28.

    Einen Tipp an Herrn Evers: Motivieren Sie beiden Ladies, ein gemeinsames Konzept auszuarbeiten und im Interesse der Kriegskinder umzusetzen. Schließlich sind beide an der Macht in ein und derselben Landesregierung. Die Mädels könnten dazu ja auch mal die Praktikerinnen außerhalb ihrer Büroräume fragen.

  15. 27.
    Antwort auf [Klassenlehrerin] vom 24.03.2024 um 10:47

    Das ist an meiner Schule in Neukölln ähnlich, ist aber nicht die Schuld der betroffenen Kindern, sondern Folge (politischer oder egoistischer oder…) Schranken in den Köpfen Erwachsener und einer Bildungspolitik, die nicht am Kind ansetzt. Lösungen gibt es immer, auch in diesem Fall. Leider ziehen sich die meisten oft in ihre Schmoll- und Meckerecke zurück, statt für echte Lösungen etwas zu tun. Und leider ist für die meisten das Hemd näher als die Hose.

  16. 26.
    Antwort auf [Glühbirne] vom 24.03.2024 um 10:32

    Fehlende Räumlichkeiten, fehlende Lehrkräfte, Eltern, die die Nase voll haben, dass ihre Kinder immer "Rücksicht" auf andere nehmen sollen ...
    Es wandern immer mehr Lehrer ab. Erst aus bestimmten Bezirken, dann aus der Stadt.
    Da ändert auch eine "Verbeamtung" nichts, wenn die Arbeitsbedingungen unter aller Sau sind.
    An meiner alten Schule in Lichtenberg gehen jetzt wieder fünf Leute.

  17. 25.
    Antwort auf [NochNeMeinung] vom 23.03.2024 um 21:14

    Antwort auf "NochNeMeinung" vom Samstag, 23.03.2024 | 21:14 Uhr
    "Da muss also der Finanzsenator die Angelegeheiten des Regierenden übernehmen, ...." Ja, weil es im Senat so festgelegt wurde. Zum Thema trägt Ihre "Meinung" allerdings nichts bei

  18. 24.
    Antwort auf [Oiram] vom 24.03.2024 um 10:13

    Was spricht dagegen, Kindern echte Integration zu ermöglichen und nicht im Ghetto zu segregieren?

  19. 23.

    Was spricht dagegen, dass in den Grossunterkunftszentren Unzerrichtsräumegeschaffen und auch Unterrichtet wird? Erst einmal kann differenziert Deutschunterricht und auch alle anderen Fächer bei entsprechend vorhandenen Bildungspersonal abgehalten werden. Es gibt doch bei den geflüchteten bestimmt auch ausgebildetes Fachpersonal.
    Bei guten Deutschkenntnissen kann dann ja an jeder anderen Schule am Unterricht bzw. Berufsbildenden Einrichtung teilgenommen werden.

  20. 22.
    Antwort auf [Lehrkraft ] vom 24.03.2024 um 08:21

    Ja, das kenne ich auch. Die Alternative wäre nun, neben dem neuesten Hype der Senatsverwaltung (Besser Lesen), in einem mit dem BAMF organisierten Programm, die interessierten Kolleginnen und Kollegen in DaZ und Alpha-Kursen für Kinder fortzubilden, so wie es bereits bei den immigrierten Erwachsenen zur Eingliederung in die deutsche Arbeitswelt funktioniert.

  21. 21.
    Antwort auf [Sommer] vom 24.03.2024 um 00:37

    Kinder, die kein Deutsch können, werden zunächst in Willkommensklassen unterrichtet, um Deutsch zu lernen und andere grundlegende Dinge. Wenn dort keine Plätze mehr sind, finde ich es gut, dass bereits in den Unterkünften mit Unterricht begonnen wird. So könnte man beispielsweise auch auf fehlende Alphabetisierung eingehen und damit anfangen. Sobald ein Platz in den Schulen frei wird, sollten sie allerdings auch dorthin.
    Geflüchtete Kinder fließen übrigens gar nicht in die Pisa-Studie mit ein.

  22. 20.
    Antwort auf [NochNeMeinung] vom 23.03.2024 um 21:14

    Genau so wird eine solche Angelegenheit anderswo auch behandelt. Da war von vornherein schon darauf hingewiesen worden.

  23. 19.

    Den Kommentaren 4., 5. Und 6. kann ich als ehemalige Lehrerin voll zustimmen.

  25. 17.
    Antwort auf [MIKE '61] vom 23.03.2024 um 19:40

    Wie man's macht, ist es verkehrt.

    Man kann über alles meckern - oder einfach akzeptieren, dass Beziehungen oft am Arbeitsplatz beginnen. Gönnen können.
    Ich finde diese Regelung sehr gut.

  26. 16.

    Ich bin Lehrkraft an einem Gymnasium. Wir haben zwei Willkommensklassen.
    Zu uns werden Kinder geschickt, die teilweise nicht alphabetisiert sind und noch nie zur Schule gegangen sind. Zudem sind sie oft traumatisierte und schwierig im Sozialverhalten. Der Wunsch diese Kinder in Regelklasse (bei uns 32-34 Schüler) zu unterrichten ist fernab von jeder Realität!
    Wir haben eine Sozialarbeiterin bei ca. 850 Schülern. Lehrkräfte sind dafür nicht ausgebildet und schnell überfordert.

  27. 15.

    Ghettoisierung von 5.000 und mehr Menschen (Tegel) führt nicht zur Integration. Da hat die SPD-Frau mal recht. Der Starrsinn der CDU wird sich für die Berliner Bevölkerung rächen.
    Bislang sind in den Regelschulen die Willkommensklassen doch auch nur in je einem Unterrichtsraum zusammengepackt. Die Kiddis dürfen maximal noch die Sporthalle oder den Musikraum mitnutzen. Ansonsten müssen die sich außerhalb der Schulen etwas suchen. Ein bis zwei Räume sind in jeder Schule definitiv nicht belegt. Mit einem bissschen guten Willen kann der Hausherren-Widerstand einzelner Schulleiter und ein gesellschaftliches Problem ohne Ausgrenzung überwunden werden. Die Kinder können nichts für die Idiotie und den Parteienkampf erwachsener Westeuropäer.

  28. 14.

    Nicht jedem passt die gleiche Mütze. Es gibt bestimmt Kinder, die es relativ schnell schaffen in der Regelschule gut anzukommen und mitzukommen. Es gibt aber auch Kinder, die erstmal ankommen müssen und die Umstellung und das Erlernen der Sprache ist einfach eine zu große Herausforderung. Da können Klassen in denen man ihre Sprache spricht und die Erfahrung der Flucht und den Verlust der Heimat kennt, erstmal die bessere Alternative sein. Eine zu schnelle Integration birgt auch die Gefahr des Scheiterns und das brauchen Kinder nicht. Wenn Beschulung dort stattfindet, wo Eltern und Familie in der Nähe sind, kann das den Kindern eine zusätzliche Sicherheit vermitteln. Eltern können in diesen Prozess eingebunden werden, das ist an Regelschulen nur schwer möglich. Schwierig ist es allemal und die Beschulung ist auch nur eine Herausforderung die Flüchtlingsfamilien zu meistern haben.

  29. 13.
    Antwort auf [Kessi] vom 23.03.2024 um 20:58

    Die geflüchteten Kinder müssen raus aus den Containern und in den Regelschulen unterrichtet werden, wenn wir wollen, dass sie sich integrieren. Ansonsten entstehen in Tegel und auf dem Tempelhofer Feld weitere Parallelgesellschaften wie wir sie bereits in Neukölln haben. Dort bleiben die Migranten aufeinander hocken, stilisieren sich zu Opfern der Gesellschaft und beginnen unsere Demokratie zu unterlaufen. AfD Wähler finden sich nämlich auch dort ne Menge, nicht nur im Osten.

  30. 12.

    Die Berliner Senatorin hält an ihrer falschen Politik fest, koste es was es wolle. Das Projekt gemischte Klassen ist gescheitert, aber man möchte weitermachen. Die eine Hälfte spricht und versteht Deutsch, die andere Hälfte nicht. Das Resultat erleben wir bei PISA und darin, dass immer mehr junge Leute die Schule ohne Abschluss verlassen.

  31. 11.

    Wie kann man Kinder die kein Deutsch können in normale Schulen schicken? Kein Wunder das das Schulniveau immer weiter runter rutscht. Welcher Deutsche Schüler kann da richtig lernen wenn nur Rücksicht auf die anderen genommen wird ? Erst Deutsch lernen und dann in normale Schulen und am besten die Eltern gleich mit verpflichten zu lernen. Ohne Deutsch kein Bleiberecht, denn wie will man sich sonst integrieren?

  32. 10.

    Fakt ist, dass Kinder unter Deutschen in Regelklassen am schnellsten Deutsch lernen, insofern sollte ein möglichst zügiger Übergang in die Regelklassen das Ziel sein.

  33. 9.
    Antwort auf [Kessi] vom 23.03.2024 um 20:58

    Dafür gibt es ja auch an den Regelschulen die Willkommensklassen. Also die Geflüchteten kommen nicht sofort in die normalen Klassen, sondern lernen erstmal Deutsch und andere grundlegende Dinge, die sie in ihrer Schulzeit hier brauchen. Aber wie im Kommentar davor schon steht: Die Schulen gehen seit Jahren auf dem Zahnfleisch. Es gibt keine Lehrkräfte und keine Räume. Was soll man da machen?

  34. 8.

    Da muss also der Finanzsenator die Angelegeheiten des Regierenden übernehmen, weil der und die CDU-Senatorin es nicht schafften, private Dinge im Dienst zu unterlassen. Professionell ist das nicht, passt aber gerade deshalb gut zur Berliner Landespolitik.

  35. 7.

    Herr Evers könnte der Mann für die Zukunft sein.

  36. 6.

    Ich denke, dass es aufjeden Fall sinnvoll ist, die Kinder so schnell wie möglich in den Unterkünften zu beschulen. Dort können sie neben der Sprache auch grundlegende Regeln erlernen und Vertrauenspersonen sind in der Nähe und können beim Unterrichten unterstützen. Mit Grundkenntnissen ausgestattete Kinder können dann nach und nach - je nach Verfügbarkeit- auf die Schulen verteilt werden.
    Hat sich die Integrationsministerin mal Gedanken darüber gemacht, wie in den Klassen ein normaler Unterricht gehen soll, wenn ein Teil der Schüler die Sprache nicht versteht?

  37. 5.

    Kannse denn eine alternative Lösung anbieten, die gute Cansel?? Berlin bekommt nicht einmal nicht geflüchtete Kinder unter. Hier ums Eck sollte längst eine Schule stehen, die die Schule meiner Kinder, die mit ca. 300 (!!) Kindern seit Jahren völlig überfüllt ist, entlasten sollte. Bisher kein Spatenstich... Dafür hat man einen Sportplatz und Freizeitfläche geschrottet.
    Von der Schulqualität fangen wir gar nicht erst an, es ist Verwahrung, mehr nicht.
    Dann kann man eben niemanden mehr aufnehmen, wenn man es schon vorher nicht schafft, auszurechnen, wie viele hiesige Kinder nach sechs Jahren einen Platz brauchen und was man zur Verfügung hat.

  38. 4.

    Ich finde gerade völlig egal, wie derjenige aussieht, der da vermitteln soll. Viel wichtiger finde ich das Thema an sich. Und ich bin sehr gespannt, wie das Ergebnis sein wird. Ich persönlich finde es für alle an Schule beteiligten sehr schwer, die Kinder sofort in Regelschulen zu unterrichten. Das sagt nur jemand, der sich das gar nicht wirklich vorstellen kann, was das eigentlich bedeutet!!! Wenn die Kinder die grundlegenden Dinge gelernt haben, ist das was ganz anderes, sie zu integrieren.

  39. 3.

    Nein das finde ich überhaupt nicht. Er ist völlig blaß und hat so ne komische Stimme außerdem CDU. Auch die Art und so. Nee.

  40. 2.

    Wurde nicht vor kurzem erklärt, daß die besagte Liaison, keine Auswirkungen auf die Senatsarbeit haben wird?

  41. 1.

    Evers ist ein toller Typ! Fand ich schon immer, potent, beredt und sympathisch, packen wird an!

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