Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, spricht am 16.04.2020 auf der Pressekonferenz nach der Senatssitzung zum weiteren Vorgehen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Senat bespricht die Umsetzung von Beschlüssen der Bund-Länder-Telefonkonferenz am Mittwoch (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
Video: rbb|24 | 16.04.2020 | Material: Abendschau | Bild: dpa/Fabian Sommer

Erste Lockerungen beschlossen - Senat verlängert Ausgangsbeschränkungen um eine Woche

Der Berliner Senat hat einen Fahrplan festgelegt, nach dem die ersten Corona-Maßnahmen wieder gelockert werden sollen. Geschäfte können demnach wohl erst frühestens Mitte kommender Woche öffnen, für Kitas und Schulen ist ein Stufenplan angekündigt.

Der Berliner Senat hat die seit 23. März geltenden Ausgangsbeschränkungen zunächst um eine Woche bis 26. April verlängert. Das sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag nach einer Senatssitzung. Dadurch gewinne der Senat Zeit, um in Ruhe über mögliche Lockerungen zu beraten. Am kommenden Dienstag seien dann dazu Beschlüsse geplant.

Aus den Äußerungen Müllers ergibt sich, dass der rot-rot-grüne Senat bei der vierstündigen Sitzung am Donnerstag - mit Ausnahme der schon bekannten schrittweise Wiedereröffnung der Schulen und einer Ausweitung der Notbetreuung für Kinder - noch keine Lockerungen beschloss. Das war etwa für den Einzelhandel erwartet worden.

In Berlin wird der Einzelhandel frühestens ab Mitte der nächsten Woche nach der Lockerung der Corona-Auflagen weitere Geschäfte öffnen können. Das sei "kein Trödeln, aber es muss auch sauber umgesetzt werden", sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Der Berliner Senat strebe eine gemeinsame Regelung mit dem benachbarten Brandenburg an. Auch der Einzelhandel brauche etwas Vorlauf, um sich auf die weiter geltenden Abstands- und Hygieneregeln einzustellen.

Von der Öffnung weiterer Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen in Berlin auch die Warenhäuser profitieren. Bis kommenden Dienstag werde geprüft, "sind die 800 Quadratmeter etwas, mit dem die Warenhäuser auch ein begrenztes Angebot machen können", sagte Müller - oder ob es in anderer Form Unterstützung oder eine Perspektive "für die nächsten Phasen der Lockerung" geben müsse.

Am Abend ergänzte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop im rbb, dass es "noch Spielraum" dabei gebe, welche Geschäfte in Berlin künftig wieder öffnen dürfen. Noch nicht endgültig geklärt sei etwa, wie es mit kleineren Geschäften in großen Einkaufszentren oder Malls sei. "Wir haben ein paar Fragen zu klären, deswegen haben wir das heute auch noch nicht beschlossen, sondern nur besprochen, wie wir vorgehen wollen", sagte die Grünen- Politikerin.

Kita-Notbetreuung wird ausgeweitet

Bildungssenatorin Sandra Scheeres bekräftigte, dass Berlin ab der kommenden Woche mit den Abiturprüfungen beginnen will. Ab dem 27. April sollen dann die 10. Klassen unterrichtet werden, die vor dem Mittleren Schulabschluss stehen. Außerdem sagte die SPD-Politikerin zu, ab dem 27. April die Kita-Betreuung auszuweiten. Dabei soll in mehreren Phasen die Notbetreuung ausgeweitet werden, so dass immer mehr Eltern Anspruch auf eine Betreuung ihres Kindes haben. Dabei müssten aber alle Regeln eingehalten werden, Kinder etwa in kleinen Gruppen betreut werden.

Friseure sollen in Berlin ab 4. Mai wieder öffnen dürfen. Dieses Ziel habe sich der Senat gesetzt, sagte Michael Müller. Allerdings müssten Friseure dann Schutzkleidung und Masken tragen, die Kunden ebenfalls Masken. Denn es gebe in Friseurgeschäften einen sehr direkten Kontakt zwischen Menschen. "Ich weiß, das ist nicht einfach umzusetzen", sagte Müller. Aber solche Vorkehrungen seien wichtig, um die Ausbreitung des Coronavirus zu einzudämmen.

Für Zoo, Tierpark und Botanischen Garten stellte der Regierende Bürgermeister in Aussicht, dass am übernächsten Wochenende zumindest die Außenanlagen wieder genutzt werden können.

Müller dämpft Hoffnungen auf Lockerung des Demonstrationsverbots

Die Debatte um mögliche Lockerungen beim Demonstrations- oder Versammlungsverbot habe  bei der heutigen Sitzung auch erstmal keine Rolle gespielt, sagte Müller. "Das Risiko ist einfach zu hoch." Dem Senat sei bewusst, dass man die Menschen dadurch in ihrem Grundrecht einschränke. "Aber wer nicht bereit ist Kompromisse mitzutragen, riskiert, dass es am Ende gar keine Lockerung gibt", so Müller.

Die Frage, wie genau Großveranstaltungen, die Bund und Länder am Mittwoch bis Ende August ausgeschlossen hatten, definiert sein, ließ Müller offen. Der Maßstab werde wohl sein, wie die Veranstaltung aussieht, ob da etwa "viele Menschen wild feiern". “Rockkonzerte sehe ich da in weiter Ferne”, so Müller, auch Bar- und Clubbesuche seien voraussichtlich nicht so bald wieder möglich. Anders sehe es es beispielsweise bei Podiumsdiskussionen aus.

Der CSD werde aber auf jeden Fall nicht stattfinden. Auch ein Fastenbrechen, wo hunderte Menschen gemeinsam feiern, “geht nicht”, so Müller.

Mehr Sport-Möglichkeiten angedacht

Beim Sport sollen die Berlinerinnen und Berliner bald wieder mehr Möglichkeiten haben. Allerdings dämpfte der Regierende Bürgermeister zu hohe Erwartungen: Stadionbesuche für Fußballfans oder Meisterschaften vor vollen Rängen dürfte es sobald nicht geben. Sportsenator Andreas Geisel (SPD) werde aber bei der kommenden Senatssitzung am nächsten Dienstag seine Überlegungen dazu vorstellen, was in naher Zukunft wieder realistisch erscheint, kündigte Müller an. "Ich glaube, da kann es Möglichkeiten geben, Leichtathletik zum Beispiel oder Tennis spielen", so der Regierende Bürgermeister. "Da gibt es sicherlich Spielräume, mehr Sport zuzulassen als bisher."

Seine Grenzen hat der Sport in Zeiten der Coronakrise beim Thema Infektionsrisiko: "Was Mannschaftssportarten anbelangt, irgendeine Form von Turnierbetrieb, etwas mit größeren Zuschauerzahlen - alles in weiter Ferne, muss man ganz klar sagen", betonte Müller.

Erste Lockerungen in Brandenburg voraussichtlich Ende April

Das Brandenburger Kabinett will am Freitag eine geänderte Verordnung beschließen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und weitere Mitglieder der Regierung stellen die Ergebnisse um 13.15 Uhr vor.

Brandenburgs Landesregierung hatte bereits am Mittwoch nach der Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Stellung zu den ersten Lockerungen der Corona-Beschränkungen genommen: Kleinere Geschäfte sollen voraussichtlich ab Ende April und Schulen für bestimmte Klassen ab Anfang Mai wieder öffnen, so Ministerpräsident Dietmar Woidke. Private Reisen sollen hingegen weiterhin vermieden werden. Dies gilt demnach sowohl für touristische Reisen, als auch für Verwandtenbesuche.

Über Details, beispielsweise bei der Wiedereröffnung von Geschäften, will sich Brandenburg mit Berlin abstimmen.  

Bund und Ländern hatten sich am Mittwoch in einer Videoschalte darauf verständigt, die bestehenden Kontakeverbote vorerst bis einschließlich 3. Mai zu verlängern. Außerdem beschlossen sie auch erste Lockerungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, wie etwa die Öffnung von Ladengeschäften bis 800 Quadratmeter ab frühestens 20. April und die teilweise Wiederaufnahme des Schulunterrichts ab 4. Mai.

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96 Kommentare

  1. 96.

    Nee, das ist schon ok, wenn demnächst wieder in den Zoo geht sollte man schon Unterschiede feststellen können, rein optisch.

  2. 95.

    so isses, kleinere Demonstrationen , so die gegen TeaTip(TTIP u. so.)haben das verwaltungsestabilishment schon immer gestört. Da kann man doch gleich den seit 18XX bestehenden
    1. Mai doch gleich mitabschaffen. Die Leute sollen doch 14h am Stück arbeiten, dann brauchen sie nicht mehr die Wohnung, ähh Geflügelkäfig, verlassen. Machen doch die Legehennen auch so. ;[

  3. 94.

    Sorry, dass ich dazu beigetragen habe, das Thema hier so auszuwalzen. Vielleicht ist ein bisschen Schmunzeln zwischendurch aber auch nicht verkehrt :)
    Und der Kern der Aussage (meiner Aussage) sollte sein, dass ich finde, wir sollten versuchen, zur Zeit etwas mehr Bereitschaft zum Verzicht zu haben, wo es um nicht ganz so existenzielle Fragen geht. Damit meine ich NICHT die Existenz der Friseure. Sondern dass man vielleicht, wie Paula auch grad ausführte, mal ne Weile nur das "Nötigste" machen läßt, und ansonsten der Infestionsschutz Vorrang behält.

  4. 93.

    Sie haben völlig recht.
    Ich habe nie färben lassen,sondern stehe zu meinen Natursträhnen in grau und nun sind die Haare halt länger,als wenn ich alle 4-5 Wochen zu meiner Lieblingsfriseurin gehen kann.
    Wenn es soweit ist,werde ich neben Maske auch ein Händehandtuch mitnehmen,womit ich Mund und Nase abdecken decken kann,falls die Maske beim seitlichen schneiden stört. Schließlich habe ich ja 2 Hände frei. Ich werde jedenfalls alles tun um die Friseure und Kunden im Laden zu schützen.
    Und unter Pflege verstehe ich nicht nur das schneiden, waschen, Pflegespülung- oder Packung unf fönen kann ich auch Zuhause. Für etwas mehr Halt gibts Schaumfestiger.
    Also bloß keine Panik.
    Bleiben Sie gesund.

  5. 92.

    Müsste man beim RKI eine Anfrage stellen, ob mehr Pudel oder Schlachteplatte das Virus am Hals hat. Dann könnte man da vielleicht beim Friseur noch was gutes tun um die Zahlen der Infizierten klein zu halten!?

  6. 91.

    Antwort: natürlich nicht. Zudem mußte ich mich erst wieder mit Antiallergikum neu eindecken. Wenn ich eine laufende Nase habe, möchte ich mich nicht unentwegt an diese fassen müssen und womöglich ungewollt Tröpfchen verteile. Schon deshalb die Atemschutzmaske. Zudem weiß ich nicht ob vielleicht nicht doch mehr dahintersteckt. Schon vergessen, man kann andere Anstecken ohne selbst betroffen zu sein. Vorsicht ist besser als Nachsicht.

  7. 90.

    Das Bundesverfassungsgericht hat gesagt, das "pauschale Demonstrationsverbote" verfassungswidrig sind. Das Verbot in der Berlin Verordnung ist jedoch nicht pauschal, sondern läßt Ausnahmen zu, die im Einzelfall geprüft werden müssen. Daher muss Müller diesen Teil der Verordnung auch nicht ändern.

  8. 89.

    Einfach nur peinlich, dass sich der Senat nicht auf Lockerungen und das weitere Vorgehen einigen kann! Und unverschämt, dass Müller das Demonstrationsverbot nicht lockern möchte, obwohl das Verfassungsgericht gerade gestern geurteilt hat, dass das Demonstrationsverbot verfassungswidrig ist.

  9. 88.

    LOL.... ganz falsch :) Zu den Pudelmäßigen oder Schlachteplatten gehöre weder ich noch die von mir frisierten Damen und Herren, sonst würden die mich nicht schon jahrelang immer wieder fragen. Und meinen eigenen jetzt tatsächlich etwas lang gewordenen Silberschopf binde ich halt zusammen wenn er mich nervt. Normal geh ich schon auch zwei-dreimal im Jahr zum Friseur zum Nachschneiden, aber geht auch mal ne Weile so. Bei der Kosmetik war ich noch nie, absolut nicht nötig, meine Haut ist gesund. Ich finde, weniger ist manchmal mehr.... aber jedem das Seine :)

    Im Ernst. Ich denke, in Krisenzeiten wie diesen kann doch das perfekte Styling auch mal etwas in den Hintergrund treten, ohne dass man gleich ungepflegt ist, oder?
    Prioritäten und so.

  10. 87.

    Die Ankündigung zur Lockerung findet zu früh statt.
    Auch wenn ich es mir anders wünsche, leider kann ich die Beobachtungen einiger Politiker seit gestern nicht mehr teilen. Die meisten Bürger verhalten sich leider wieder wie vor ca. 6 Wochen. Leider.
    Wilmersdorfer Str, Olivaer Platz, Kurfürstendamm, Park am Gleisdreieck..... -als wäre nie etwas vorgefallen... Schade. Die Fallzahlen werden sich leider in den kommenden Tagen wieder negativ entwickeln. Leider

  11. 85.

    Könnten Sie mal ein Foto von sich einstellen?!. Nach Ihrer Beschreinung was man so alles kann oder auch nicht müssen Sie ...
    tja, wie soll ich es sagen etwas Pudelmässig aussehen.
    Also Frieseur und Kosmetik muss sein das gehört zur Pflege und hat auch nichts mit dem Alter zu tun. Man ist doch eine Lady und keine Schlachteplatte

  12. 84.

    Wenn Sie sich die Berichte über die Infizierten /Erkrankten in den Senioreneinrichtungen, Alten- und Pflegeheimen durchlesen, werden Sie verstehen,weshalb das so ist. Keine Entwarnung, im Gegenteil. Da lebt doch weiterhin die Hochrisikogruppe .

  13. 83.

    "Es ist leichter, einer Begierde ganz zu entsagen, als in ihr maßzuhalten." (Nietzsche)

    Diese Weisheit kann man gut auf die aktuelle Situation übertragen.
    Es war natürlich leichter, erstmal vieles zu verbieten und einzuschränken.
    Basta!
    Aber die Zeit, mal einen halben Tag zu überlegen, wäre schon da gewesen.

    Jetzt bekommt man halt die Quittung dafür, und zwar in Form der Unzufriedenheit der verschiedenen Interessengruppen. Die Größe, vernünftig die eigenen Entscheidungen ehrlich zu hinterfragen, ist nicht sehr ausgeprägt.
    Tja, das Zurückrudern will gelernt sein.

    Innensenator Geisel hat heute morgen im Radio auf die Frage, wie die 800-qm-Regel für die Wiedereröffnung von Geschäften in Einkaufsmalls anzuwenden ist, geantwortet: "Das müssen wir mal sehen."
    Den Einzelhändlern fehlt förmlich die Luft zum Atmen und der Senat "muss mal schauen" oder will sich "ein bisschen Zeit nehmen". Jeder Tag macht Existenzen kaputt.
    Unglaublich!

  14. 82.

    Sie machen es richtig. Bin auch Rentner und ohne Mundschutz gehe ich jetzt nicht mehr Einkaufen. Busse und U-Bahn meide ich zur Zeit. Zudem habe ich eine laufende Nase ( Pollenallergie ) da will man doch niemanden unnötig anstecken. Zudem nähe ich mir meinen Mundschutz ( sogar dreilagig ) selber.

  15. 81.

    Natürlich ist die Lockerung zu früh, und Müller will nun um eine Woche verlängern, das ist doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Nachher gibt es wieder viele infizierte. Ich weiß nicht was er sich dabei gedacht hat, wahrscheinlich gar nichts.

  16. 80.

    Guter Vorschlag. Vorher vergleichen Sie aber bitte einmal die Zahlen, alle bitte. Größe des Landes, Anzahl der Großstädte etc. Brandenburg könnte sich an Dänemark orientieren, Berlin muß nach Mailand schauen.

  17. 79.

    Friseure - watn Thema. Sie dürfen doch wieder aufmachen, alles gut. Jetzt sind die Haare halt mal ein paar Wochen gewuchert. Und das Prob mit den Masken versteh ich nicht. Meine Haare wachsen auf dem Kopf und nicht im Gesicht. Und wenn ums Ohr rum geschnitten wird, nimmt man mal kurz ne Hand zu Hilfe und hält die Maske vorne fest. Und könnte der Bart vielleicht auch mal mit der eigenen Schere zuhause gestutzt werden? Oder der graue Scheitel der Damen rauswachsen(auweia)? Vielleicht ist es an der Zeit - steht zu eurem Alter, Ladies, grau ist in :) Spart eh ne Menge Geld, wenn man auf Haarfarbe oder Dauerwelle oder auf bunte Plastiknägel verzichtet... Nagelpflege aus medizinischen Gründen durfte ja die ganze Zeit betrieben werden.

    Für die betroffenen Unternehmer ist es natürlich schwer, keine Frage. Vermutlich wird aber in den nächsten Jahren in sehr vielen Bereichen/Branchen ziemlich drastisch sortiert werden müssen, was Mensch so *braucht*, und was nicht...

  18. 78.

    Also ich trage seit 4 Wochen eine Maske und wunder mich wirklich wie viele Rentner mir beim Einkaufen begegnen und eine Maske tragen. Vielleicht sind es die ambulanten Pflegedienste, die den Rentnern dazu raten und damit versorgen. Das hängt vielleicht auch damit zusammen in welchem Bezirk man wohnt. Am 16.03. sagte mir eine Arbeitskollegin (25 J.)aus Prenzlauer-Berg, die spinnen uns doch alle voll mit ihren Geschichten. Keine 10 Tage später saß die Hälfte der Familienangehörigen in Quarantäne. Kürzlich kamen zwei Jugendliche in den Lotto-Laden gestürmt, den wartenden voll auf die Pelle gerückt, obwohl draußen an der Tür große Aufkleber hingen. Abstand halten 1,5 m. 3 weitere Kunden standen aus dem Grund vor der Tür und haben gewartet. Die Verkäuferin hat die beiden raus geschickt, da waren die noch beleidigt.

  19. 77.

    Na Sie haben aber echt ein Problem. Halten Sie die Bürger für so unsagbar dumm? Wer sich immernoch ohne Mundschutz im ÖPNV begibt gefährdet nicht nur sich, sondern auch andere. Gehen Sie mit besten Beispiel vorran.

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