Teilnehmer einer Kundgebung gegen den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten haben sich vor der US-Botschaft versammelt. (Quelle: dpa/C. Soeder)
Video: rbb|24 | 30.05.2020 | O. Soos, Abendschau, TeleNewsNetwork, | Bild: dpa/C. Soeder

Proteste und Gegenproteste am Samstag - Zahlreiche Demos in Berlin - die größte vor der US-Botschaft

Viele der Demos am Samstag in Berlin richteten sich für oder gegen die Corona-Maßnahmen. Erstmals versammelten sich die Teilnehmer der "Hygiene-Demo" im Mauerpark. Doch die mit Abstand meisten protestierten vor der US-Botschaft gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Verschiedene Gruppen haben am Samstag zu mehreren Dutzend Demonstrationen aufgerufen - viele von ihnen für oder gegen die von Bundesregierung und Landesregierungen verhängten Corona-Maßnahmen.  

"Gerechtigkeit für George Floyd"

Die weitaus größte Demonstration fand jedoch jenseits von Corona-Themen statt. Zum Abend hatten sich etwa 2.000 Menschen vor der US-Botschaft versammelt, deutlich mehr als erwartet. Die Zahl nannte ein Berliner Polizeisprecher am Abend, sie deckt sich mit abschließenden Schätzungen von rbb-Reportern vor Ort.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Auf Transparenten forderten sie unter anderem "Gerechtigkeit für George Floyd! Gegen rassistische Polizeigewalt". Unter diesem Motto hatten mehrere Initiativen im Internet zu dem Protest vor der US-Botschaft aufgerufen.

Der Afroamerikaner George Floyd war am vergangenen Montag infolge eines brutalen Polizeieinsatzes in Minneapolis gestorben [tagesschau.de]. Die vier beteiligten Polizisten wurden daraufhin entlassen, einer von ihnen ist nun wegen Mordes und Totschlags angeklagt worden. Infolge von Floyds Tod war es in den vergangenen Nächten zu schweren Ausschreitungen im US-Bundesstaat Minnesota und in anderen Städten des Landes gekommen [tagesschau.de].

Weniger Teilnehmer als erwartet

Bei den Demos mit Bezug auf Corona bewegten sich die Teilnehmerzahlen bis Samstagnachmittag aber deutlich unter den angekündigten Werten, sagte der Polizeisprecher Thilo Cablitz auf Anfrage. Die Lage sei weitestgehend ruhig geblieben. Die Polizei begleitete die Proteste und Gegenproteste mit insgesamt 550 Einsatzkräften, weniger als die Hälfte der Beamten vom vergangenen Samstag.

Sogenannte "Hygiene-Demo" jetzt im Mauerpark

Corona war auch bei der sogenannten "Hygiene-Demo" im Mauerpark das große Thema. Veranstalter war die "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand", die ursprünglich immer wieder am Rosa-Luxemburg-Platz gegen die coronabedingten Einschränkungen von Seiten der Bundesregierung protestiert hatte.

Nach Einschätzung von rbb-Reportern versammelten sich dort im Laufes des Nachmittag bis zu 300 Teilnehmer. Die Polizei sprach von rund 120 Personen. Im Amphitheater des Parks ergriffen wechselnde Redner das Mikrophon - dort, wo sonst das berühmte Mauerpark-Karaoke stattfindet.

Gegenproteste in kleineren Gruppen

Zeitgleich gab es unter anderem vom Berliner "Bündnis gegen Rechts" Gegenproteste, die sich gegen rechte Hetze und Verschwörungsmythen wandten. Nach Beobachtung von rbb-Reportern versammelten sich diese in kleineren Gruppen von rund zehn Teilnehmern, wurden von der Polizei aber nicht vorgelassen.

Bisher hatten die sogenannten "Hygiene-Demos" vor allem an der Volksbühne vor dem Rosa-Luxemburg-Platz stattgefunden. Das Berliner "Bündnis gegen Rechts" verweist darauf, dass sich unter den Teilnehmern der Demonstration viele Anhänger von Verschwörungsmythen, Akteure der Neuen Rechten und verurteilte Holocaustleugner [tagesschau.de] befänden.

Übergriff auf Fotografen bei Anti-Corona-Demonstration

Zu einer unangemeldeten Versammlung hatten sogenannte Corona-Rebellen über den Messengerdienst Telegram im Volkspark Humboldthain in Berlin-Wedding aufgerufen. Nach Angaben eines Augenzeugen wurde bei der Demo der Kritiker der Corona-Beschränkungen einem Pressefotografen von einer Teilnehmerin gegen die Kamera geschlagen. Ein Polizeisprecher bestätigte die Angaben gegenüber dem Evangelischen Pressedienst und erklärte, der Vorfall werde geprüft. Dem Fotografen sei weder ein Sach- noch ein Personenschaden entstanden und er habe auf eine Anzeige verzichtet.

Wegen nichteingehaltener Abstandsregeln habe die Polizei vor Ort etwa 30 Identitätsfeststellungen durchgeführt, sagte der Polizeisprecher.

Demonstrationen in Berlin wieder ohne Teilnehmer-Limit

Attila Hildmann führt Autokorso an

Bereits am Vormittag war ein Autokorso vor dem Olympiastadion als Protest gegen die Corona-Beschränkungen gestartet. Nach Polizeiangaben folgten rund 50 Fahrzeuge hupend dem Porsche von Attila Hildmann, der einst als Vegan-Koch bekannt geworden war. Er hatte die Demonstration mit rund 1.000 Teilnehmern angemeldet. Die Abschlusskundgebung fand am Kanzleramt statt. Nach Angaben der Polizei versammelten sich dort in der Spitze aber lediglich 150 Teilnehmer.

Hildmann war zuletzt mit der Verbreitung von Verschwörungsmythen aufgefallen, er hatte mehrfach zu Versammlungen aufgerufen. Zum Start am Samstagmorgen posierte er mit einer Deutschlandfahne vor dem Stadion.

Abstandsregeln gelten weiterhin

Vor dem Brandenburger Tor demonstrierten etwa 200 Menschen - nach eigenen Angaben
aus der Friedensbewegung - für die Schließung der US-Air Base Ramstein in Rheinland-Pfalz. Insgesamt waren für Samstag laut Polizei mehrere Dutzend Demonstrationen angemeldet, unter anderem auch am Alexanderplatz und am Großen Stern.

Nach wochenlanger Corona-Einschränkung gibt es bei Demonstrationen in Berlin seit diesem Wochenende keine begrenzte Teilnehmerzahl mehr. Der rot-rot-grüne Senat hatte die Lockerung am Donnerstag beschlossen. Außerdem müssen die Demonstrationen nicht mehr als Kundgebungen an einem festen Ort abgehalten werden. Dennoch gilt das Abstandsgebot von 1,50 Metern, wie die Berliner Polizei am Samstag via Twitter betonte.

Sendung: Inforadio, 30.05.2020, 16 Uhr

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78 Kommentare

  1. 78.

    "Als Verschwörungstheorie wird im weitesten Sinne der Versuch bezeichnet, einen Zustand, ein Ereignis oder eine Entwicklung durch eine Verschwörung zu erklären, also durch das zielgerichtete, konspirative Wirken einer meist kleinen Gruppe von Akteuren zu einem meist illegalen oder illegitimen Zweck."

    Sehr viele Teilnehmer der "Hygiene-Demo" SIND "Reichsbürger, Rechtsextremisten und Demokratiefeindlich", da gibt es nichts zu diffamieren.

  2. 77.

    Sie spielen gerne Agent Provocateur, nicht wahr? Hat aber bislang schlecht funktioniert, bislang sind nur ihre Gesinnungsgenossen darauf angesprungen. Dumm gelaufen.

    "...so wird das nichts."

  3. 76.

    Hier 2000 Menschen ohne Abstand, woanders 3000 bei Party-Demo. Was soll das alles? Abstand halten? Klar...

  4. 75.

    Die aus der Aufmachung des Fahrzeugs her rührende aggressive Fahrweise ist in der Tat mein Anknüpfungspunkt. Und das ist auch logisch. Die darbietende Möglichkeit wird selbstverständlich angewandt, analog dessen, der angesichts einer Polizeikontrolle bei seinen überdimensionierten Boxen die Kabel zieht und mit treuen Augen behauptet, die hätte er doch nur zum Überbringen vom einen zum anderen dabei. Wie jemand, der einem breitbeinig entgegenkommt mit roter geschwollener Nase und blauem Auge flugs nicht etwa den Gedanken auslöst, gegen welche Schrankkante er wohl gelaufen ist, sondern "Wie sieht wohl der andere aus?".

    Attila Hildmann empfinde ich als hochaggressiv. Auf diesen Punkt will ich es bringen. Dass ein Mensch nach Japan fährt, um persönlichen Ausgleich zu finden und mit derlei "Ergebnissen" nach Hause kommt, ist in meinen Augen geradezu schon eine Tragödie. Sorry.

  5. 73.

    Die heimischen Aktivisten sollten es mal ihren Mitstreitern aus den USA gleich tun und nicht nur Schilder in die Luft halten, so wird das nichts.

  6. 72.

    Eben.
    Und ich muss sagen, das US-Medien- und Institutionssystem funktioniert auch wieder einwandfrei.
    Da muss man den Sender CNN loben.
    Sie berichten live ohne Angst vor der Wirkung.
    Sie lassen den Zuschauer die Bilder sehen und schneiden nicht alles zurecht.

  7. 71.

    Wo haben Sie das blos alles her?
    Sie regen sich doch immer über Umdeutungen auf.
    Dann lassen Sie das doch auch hier.
    Es demonstrieren überwiegend Schwarze/Latinos mit Weißen - allein schon aufgrund der Bevölkerungsstruktur nachvollziehbar.
    Das ist ihr gutes Recht.
    Dass sie Gewalt als Mittel einsetzen, können sie auch ehrlich zugeben. Seit Tag 1. Das sagt ja sogar CNN ehrlich. Aber das geht auch nicht anders, wenn auf den TV-Bildern von Plünderungen Schwarze zu sehen sind.

  8. 69.

    Ist der Kommentar nicht etwas übertrieben? "ja ne is klar" hat ganz vernünftige Ansichten, wie ich finde. An welcher Stelle beurteilt er Verschwörungstheorien? Eher lässt mich Ihr Kommentar an Ihren demokratischen Grundwerten zweifeln. Es soll ja Menschen geben, die die fdGO mißbrauchen um diese Abzuschaffen. Gehören Sie auch dazu?

  9. 68.

    Ich hätte mal eine bescheidene Frage an Sie woher maßen sie sich an, zu beurteilen was Verschwörungstheorien sind und was nicht und im übrigen halte ich Menschen ihres Schlages, für nicht gerade demokratisch und freiheitlich trotzdem Grüße.

  10. 67.

    Die Demos verliefen friedlich,bis sie unterwandert wurden.
    Gewalt in Minneapolis
    "Professionell organisierte Gruppen"
    Stand: 30.05.2020 15:51 Uhr
    https://www.tagesschau.de/ausland/interview-minneapolis-101.html

  11. 66.

    Von so einem Vorfall würde die russische Diktatur nie berichten.
    Wäre auch zu viel Arbeit. Jeden Tag richtet sich in Russland Rassismus gegen Kaukasier und andere Minderheiten.

  12. 65.

    „ Veganer bin ich nicht, aber sehr sehr mäßiger Fleischesser. Neben allem Obst und Gemüse, was ich weit mehr esse und was die Grundlage meiner Ernährung abbildet. “ Sorry, diese Aussage ist so in sich unlogisch, dass ich da reingrätschen muss. Sie verwechseln Vegetarier mit Veganern. Es geht nicht nur um die Ernährung. Sondern um die Verwertung von Tieren zum Nutzen der Menschen. Ihr „aber“ impliziert, dass Sie überhaupt nicht verstehen wollen, was Veganismus ausmacht. Ihre Ausführung zu dem Porsche geschenkt, zeigt leider auch, wie intolerant Menschen denken. Eine aggressive Fahrweise zu pauschal zu unterstellen ist unredlich.

  13. 64.

    Deswegen ist der auch entlassen worden und soll wegen mordes angeklagt werden. Nur, warum helfen Plünderungen gegen Polizeigewalt?

  14. 63.

    "Mit der Glaskugel drei Millionen Tote sehen, um darauf hin das Leben und die Wirtschaft abzustellen."

    Sie hätten, besonders mit Blick nach Italien, alles anders gemacht? Dann hätten wir hochwahrscheinlich auch hier Armee und Laster gebraucht um die Toten abzufahren.

    "Krankenhäuser sind völlig unausgelastet, dürfen !!! keine notwendigen OP's durchführen ( u.a. auch Krebsoperationen werden um Monate verschoben )"

    Das wurde bereits rückgängig gemacht, was sollte man denn machen? Zeltlager wie in Italien aufbauen?

    "Anordnungen gegen die Menschlichkeit." Der Begriff "Triage" ist ihnen geläufig?

    Sehr viele Teilnehmer der "Hygiene-Demo" SIND "Reichsbürger, Rechtsextremisten und Demokratiefeindlich", da gibt es nichts zu diffamieren.

  15. 62.

    "Ach das Chaos in den USA finden Sie richtig und wichtig?
    Oh jeh." Echt absurd.
    Wie bitteschön kommen Sie denn darauf?
    Wer das Video gesehen hat,in dem ein Polizist auf dem Hals eines Festgenommenen kniet und die restl. Polizisten drumrumstehen,muss doch wohl schockiert sein. Geht dich gar nicht.

  16. 61.

    Ich habe andere Informationen, aus erster Hand. Etliche meiner Freunde, deren Jobs alles andere als systemrelavant sind (u.a. Reitlehrer, Unternehmensberater, Musiker, selbständiger Caterer usw. - also querbeet - haben *alle* unproblematisch Geld bekommen. Auch notwendige OPs haben sehr wohl stattgefunden, ich kenne persönlich eine alte Dame, die vor einer Woche eine geplante aber doch dringende Darm-OP hatte, und eine Freundin von mir hatte ihre geplante Brustkrebs-OP. Sind keine Privat-Patienten. Das deckt sich mit der kommunizierten Regelung, dass nur wenn Verschiebungen aus medizinischen Gründen verantwortbar waren, sie verschoben worden sind. Das entscheiden jeweils die behandlenden Ärzte. So ist zB eine Hüft-OP einer anderen mir bekannten Dame tatsächlich verschoben worden, so wie sicher viele andere OPs. Und das jetzt nachzuholen, wird sicher nicht leicht. Aber Ihre Pauschal-Aussage trifft so nicht zu.

  17. 60.

    Einen Porsche gibt es auch Sitze aus Tierhaut. Sie sind wohl keine Veganerin? Ansonsten wüssten Sie, das es da auch Unterscheide gibt. Grundsätzlich geht es darum, Tiere nicht „auszunutzen“. Rest ist dann individuell bzw. je nach dem welchem Trend man folgt. Das verstehen Nichtveganer oftmals nicht, weil sie sich nicht mit der Materie beschäftigen. Muss auch nicht sein. So wie Veganer auch nicht „missionarisch“ handeln müssen. Gibt immer solche und solche. Beschäftigen Sie sich damit, wenn Sie was dazu mehr als Klischees zu Ausdruck bringen möchten.

  18. 59.

    Auf das Anfängliche bezogen: Weder das eine noch das andere ist der Fall. Vielmehr habe ich meinen Text in genau der Länge geschrieben, die ich für richtig halte.

    Als "exotisch" habe ich Veganer in der Tat nicht bezeichnet - da hat Toska völlig recht -, vielmehr habe ich mich auf einen Teil innerhalb der Spannweite von Veganern bezogen "Save the world und go vegan". Das halte ich in der Tat für überzogen.

    Veganer bin ich nicht, aber sehr sehr mäßiger Fleischesser. Neben allem Obst und Gemüse, was ich weit mehr esse und was die Grundlage meiner Ernährung abbildet. Eine Meinung zu Attila Hildmann "maße" ich mir dennoch an, denn genau um diese Demo geht es hier.

    Hildmann fährt nicht nur einen Luxusschlitten, er fährt einen aufgemotzten Boliden. Das kann mir in der Tat als gelegentlicher Autofahrer, v. a. aber als Radfahrer u. Fußgänger nicht gänzlich egal sein, dient doch ein solches Fahrzeug nicht nur dem Vorzeigen, sondern auch einer recht aggressiven Fahrweise.

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