Nach dem Demo-Wochenende - Innensenator Geisel will Maskenpflicht auf Demonstrationen

Mo 31.08.20 | 11:43 Uhr
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Die Corona-Demonstration am 29.08.2020 in Berlin (Quelle: imago images/xcitepress)
Bild: imago images/xcitepress

Wie erwartet trugen bei den Corona-Demonstrationen am Wochenende nur die Allerwenigsten einen Mundschutz. Darauf will nun die Berliner Landespolitik reagieren. Schon sehr bald soll das Masketragen auf Demonstrationen zur Pflicht werden, plant der Innensenator.

Nach den Protesten gegen staatliche Corona-Maßnahmen am Wochenende in Berlin will Innensenator Andreas Geisel (SPD) eine Maskenpflicht bei Demonstrationen einführen. Dies werde in Absprache mit Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (ebenfalls SPD) am Dienstag dem Senat vorschlagen, sagte Geisel am Montagvormittag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Auch auf Twitter teilte seine Behörde dieses Vorhaben mit.

Die große Mehrheit der Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen hatte keine Mindestabstände eingehalten und keinen Mund-Nasen-Schutz getragen. Die Polizei löste deshalb bereits am Samstagmittag einen Demonstrationszug auf.

Geisel rechtfertigte im Innenausschuss auch die Verbote der Versammlungsbehörde, diese Demonstrationen durchzuführen. "Die Verbote waren gerechtfertigt. Die Ereignisse des Wochenendes haben das bestätigt. Dass die Gerichte das anders bewertet haben, haben wir zu akzeptieren", so Geisel. Sowohl das Berliner Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht hatten entschieden, die Verbote der Berliner Versammlungsbehörde zurückzuziehen.

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316 Festnahmen

Am Samstag hatten knapp 40.000 Menschen gegen die Maßnahmen der Regierung zum Schutz vor Corona demonstriert. Darunter waren auch Anhänger von Verschwörungsideologien und organisierte Rechtsradikale. Besonders bei der aufgelösten Demonstration am Samstagmittag wurde der Mindestabstand nicht eingehalten. Dort scheiterte der Versuch, als Auflage eine Maskenpflicht zu verfügen.

Insgesamt wurden laut Darstellung der Polizei am Samstag auch bei den Ausschreitungen vor dem Reichstagsgebäude 33 Polizisten verletzt. 316 Menschen seien festgenommen worden, teilte die Polizei mit. Es gab 131 Anzeigen wegen Angriffen auf Polizisten, Widerstandes, Gefangenenbefreiung, Beleidigung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz.

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Sendung: Inforadio, 31.08.2020, 11:20 Uhr

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103 Kommentare

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  1. 103.

    Immer weiter die Eskalation suchen. Die Maskenpflicht für Demos wirkt wie eine Demütigung für alle, die die Coronamaßnahmen kritisch sehen.

    Zu Befriedung wird diese Maßnahme nicht führen. Auch weil es keine einzige bewiesene Ansteckung bei einer Demo gibt. Im Gegenteil, nach den Gorge Floyd Demos und der ersten Anti Corona Demo am 01.08 gingen die Coronazahlen weiter runter.

  2. 102.
    Antwort auf [Andreas] vom 31.08.2020 um 15:17

    Stimmt.
    Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein hat gerade am Freitag die Maskenpflicht an Schulen als rechtsmäßig bestätigt.

  3. 101.

    Ein Stück Stoff vor Mund und Nase im Supermarkt oder in der Bahn stört viele mehr, als die Neonazis im Demozug. Sind diese etwa deutlich für unerwünscht erklärt worden und hat irgendwer sie am Samstag aufgefordert, all ihre über den Zug verteilten Flaggen einzupacken? Nein!
    Schlimmer noch: Der Organisator griff die Träume der Extremisten vom Systemsturz auf - indem er seine Kundgebung zur "verfassunggebenden Versammlung" ausrief, unter allgemeinem Jubel natürlich.

  4. 100.

    Ich weiß z.zt. gar nicht mehr, wo ich mich mal äußern kann. Alle sind nur angriffslustig auf den nächsten kommentar.ich versuch es mal hier:
    Ich bin Ossi, dazu steh ich. Und ich kann es nicht fassen, dass irgendwelche.... Sich am Samstag hingestellt haben und zu den bekannten Umständen geschrien haben"wir sind das Volk"??
    Entweder waren die damals, als es um ganz andere Sachen ging, noch Baby oder sie interpretieren das nun rein, wie es grad gut ankommt. Wer damals gerufen hat" wir sind das Volk".... Das waren die, die das jetzige wollten!

  5. 99.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 16:05

    @Basisdemokrad16:05 Uhr
    Sie schreiben "Um Abstände einzuhalten muss der Platz dafür vorhanden sein."
    Als der Demozug noch in Bewegung war, gab es andauernd Durchsagen, mit denen zum "Abstand halten" aufgerufen worden ist, aber niemand hat sich darum gekümmert.
    Erst dann wurde der Demonstarionszug angehhalten und aufgelöst.

  6. 98.

    Die Demo wurde unter Auflagen genehmigt, bei denen von vornherein feststand, dass diese nicht haltbar sind. Trotz der Bemühungen der Polizei -und sie war aus meiner Sicht mehr als geduldig- konnten die Voraussetzungen für der den Auflagen entsprechendem Ablauf auch vom Veranstalter nicht gewährleistet werden. Der Abbruch hätte also schon viel früher erfolgen können bzw. müssen.

    Da Demos trotz des Verbotes von Großveranstaltungen stattfinden dürfen, wie ein paar einsame Richter ja entschieden haben, ist doch die Maskenpflicht während einer solchen Veranstaltung das Mindeste, was gefordert werden darf und sollte. Dass hier immer noch ein paar Wenige meinen, ihr Ego gilt vor dem Schutz der Allgemeinheit erscheint für mich eher wirr und rechthaberisch als auch nur ansatzweise vernünftig begründbar.

    Wir leben in einer Demokratie, das heißt, dass die Mehrheit entscheidet, was richtig ist. Und richtig ist zur Zeit: Alles tun, damit Menschen vor diesem Virus geschützt werden.

  7. 97.
    Antwort auf [Nurso] vom 31.08.2020 um 15:57

    "Ich halte diese Logik nicht nur für krude, sondern für gefährlich in einer Demokratie, da damit die Polizei jede ihr nicht genehme Demo mit dem Verweis auf Abstände auflösen könnte, sie muss halt nur die Stellfläche klein genung gestalten. "

    So ein Unfug.
    Sie wissen schon, dass sie Demo aufgelöst wurde, weil die Demonstrierenden keine Masken tragen wollten, obwohl die Abstände nicht eingehalten werden konnten.
    Es wäre so einfach gewesen:
    Maske auf, solange es zu eng ist, wieder ab, sobald wieder genug Platz ist.
    Ein klitzekleines bisschen guten Willen zeigen und die Demo hätte ziehen können. Das hat nur keiner der Querdenker bedacht.
    Offensichtlich war das schon zuviel verlangt. Tja, sagt doch alles, oder?

  8. 96.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 16:05

    Einerseits ja, andererseits...

    Die Proteste sind von Ballweg mit 20.000 Teilnehmern angemeldet worden, und nur für 20.000 Teilnehmer sind die Fuß- und Laufwege des Demozuges von der Stadtverwaltung ausgelegt gewesen! Es kann ja die Stadt nichts dafür, wenn dann plötzlich 30 oder sogar fast 40.000 Teilnehmer mitmachen, wenn man nur mit 20.000 gerechnet hat. Dann spontan und umgehend Straßen für den regulären Verkehr zu sperren und neue Marschrouten für den Demozug festzulegen, ist schlechterdings in nur wenigen Minuten möglich! Verständlich, oder?

  9. 95.
    Antwort auf [Andreas] vom 31.08.2020 um 15:28

    Kapierst Du das nicht, im öffentlichen Raum muss man nur eine Maske tragen, wenn man den Abstand von 1,5 m nicht einhalten kann. Das gilt auch für Demos, wenn sie dort Gruppenkuscheln machen.

  10. 94.

    Herr Lauterbach hat bei Stern TV gesagt, dass es im Klassenzimmer ohne Maske und ohne Abstand nicht gefährlich ist, wenn ausreichend gelüftet wird. Selbst wenn ein Infizierter anwesend sein sollte.

    Worin begründet sich im Gegensatz dazu nun die besondere Gefährlichkeit bei einer Demo unter freiem Himmel???

  12. 92.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 16:05

    "Um Abstände einzuhalten muss der Platz dafür vorhanden sein. Schauen Sie sich Bilder und Videos genau an."

    Das habe ich getan und ich bin zu dem Schluss gekommen, dass reichlich Platz vorhanden war. Wenn die Menschen zu ungeschickt/grobmotorisch sind, den ihnen großzügig zur Verfügung gestellten Platz zu nutzen, sind sie selber schuld!

  13. 91.
    Antwort auf [Fussgänger, ÖPNV, Rad- und Autofahrer] vom 31.08.2020 um 15:26

    Aha, neue Strategie, habe schon davon gehört, die Rechten wollen den Spieß umdrehen und der Polizei den schwarzen Peter in die Schuhe schieben. Die Polizei austricksen, wie am Reichstag, hat wohl nicht funktioniert.

  14. 90.
    Antwort auf [Sebastian Jokisch] vom 31.08.2020 um 17:40

    Unsere Polizisten schlagen nicht nach Lust und Laune auf friedliche Demonstranten ein, sondern sie setzen sich zur Wehr, wenn sie angegriffen werden. Ursache und Wirkung nie aus den Augen verlieren.

  15. 89.
    Antwort auf [Chefalf] vom 31.08.2020 um 16:02

    Mir gehen übrigens auch Menschen auf den Keks, welche die Dunkelziffer als Nichtigkeit abtun, obwohl sie als Pandemiefaktor eine unbestritten hohe Dynamik mit sich bringt, und die aktuell steigenden Infektionszahlen sowie die lokalen Ausbrüche infolge privater Feierlichkeiten ignorieren, um dann zu behaupten, es gäbe keine Pandemie (mehr), weshalb die Maßnahmen überflüssig seien.

  16. 88.
    Antwort auf [Andreas] vom 31.08.2020 um 15:17

    Ich weiß jetzt nicht, was Sie genau meinen, können Sie mir das Gerichtsurteil nennen, dass Sie meinen, wenn nicht, frage ich Thomas ...

  17. 87.
    Antwort auf [Markus Kasalowski] vom 31.08.2020 um 14:37

    „ Man kann über Corona sowie die Maßnahmen und Demos denken, wie man möchte.“
    Das kann man gern so tun, wie man möchte, in seinen eigenen vier Wänden, sobald man aber den öffentlichen Raum betritt, hat man sich an die von dem jeweiligen Bundesland erlassenen Regeln zu halten.

  18. 86.
    Antwort auf [Sebastian] vom 31.08.2020 um 14:55

    " Ähhh. Rund 21.000 mal müsste ich mit einem Regionalexpress fahren damit ich auf einen Infizierten treffe."

    Ähhh? Ist doch prima - darf gerne so bleiben, nee, sollte möglichst noch sinken, das Infektionsrisiko. Echt.

    Wie auch immer: Angenommen, das würde stimmen, so rein statistisch. Und völlig beiseite gelassen, dass das dann immernoch ganz unterschiedlich aussehen würde, je nachdem, wo sie so im Regionalexpress herumfahren - oder wie lange.
    Ist dann vielleicht trotzdem irgendwie blöd, wenn der Joker ohne Maske auf ihrer zweiten Fahrt die ganze Zeit direkt neben ihnen sitzt. Hm?

  19. 85.

    Und wieder einen Kommentar nicht veröffentlicht...

    Zitat: "Die große Mehrheit der Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen hatte keine Mindestabstände eingehalten und keinen Mund-Nasen-Schutz getragen."

    Wenn diese Aussage so stimmen würde wäre die Demo / Kundgebung am Großen Stern aufgelöst worden. Wurde sie aber nicht, weil die zigtausend Teilnehmer die Abstände weitestgehend eingehalten haben.

    Somit ist obiger Satz eine glatte Falschaussage.

  20. 84.

    Im Übrigen ist es abartig immer von verletzten Polizisten zu schreiben aber nicht, wie viele Bürger/Demonstranten verletzt wurden. Denken die Leute wirklich, nur weil die Gewalt von der Polizei kommt, dass das keine Verletzungen sind? Einbildung ist auch eine Bildung, nur keine besonders gute!

  21. 83.

    Mal kucken wie der Innensenator das macht. Wie bisher auf Anordnung oder durch demokratischen Diskurs mit Öffentlichkeit und Parlament?

    Geisl versteht wohl einfach nicht, und mit ihm die absolute Mehrheit der Politiker, dass es weniger um das Was, als um das Wie geht. Wenn die Menschen die Gutsherrenart auch noch direkt auf der Haut zu spüren bekommen ist es klar, dass der Widerstand dagegen stark ist und wächst und das zu Recht!

    Grundrechtseingriffe sind kein Kinderspiel. Vielleicht sollte man das der Grabbelgruppe "Staatstragend" mal erklären. 4 Monate hatte man Zeit über das "Wie" zu reflektieren und man hat in keinem Bundesland und auf Bundesebene irgendwas verstanden.

    Anstatt erstmal die Wissenschaftliche Öffentlichkeit zusammenzubringen und eine Abwägung/Einschätzung insgesamt einzuholen...wirklich, mir fehlen die Worte.

  22. 82.
    Antwort auf [Torsten] vom 31.08.2020 um 13:20

    Auf beiden Seiten glauben es viele, nur Sie nicht, das würde mir zu denken geben.

  23. 81.

    Hoffentlich kippt das Gericht nicht wieder diese Festlegung und hoffentlich ist Berlin in der Lage die Einhaltung dieser Pflicht durchzusetzen.
    Diese Querulanten (Denker lasse ich bewusst weg) werden es es freiwillig nicht tun, da es sich hier um Egoisten ohne Empathie und gesunden Menschenverstand handelt.

  24. 80.

    Demos sollten in Zukunft auf dem Tempelhofer Feld statt finden da stört es keinen und es ist jede Menge Platz.
    Zudem brauch keine Polizei zu gegen sein.

  25. 79.

    Wenn die Maskenpflicht in die Verordnung aufgenommen wird und für alle Demos gilt, dann herrscht Klarheit. Und es bedarf nicht erst einer Auflage. Abstandsgebot ist ohnehin nicht einzuhalten. Daher ist die Maske folgerichtig.

  26. 78.
    Antwort auf [Andreas] vom 31.08.2020 um 15:28

    Der Beschluss des Gerichts hatte hinsichtlich der Maskenpflicht mit dem "öffentlichen Raum" überhaupt nichts zu tun. Der ÖPNV ist auch "öffentlicher Raum und dort herrscht Maskenpflicht.
    Das Gericht hat die Maskenpflicht deshalb nicht zur Auflage gemacht, weil in der Berliner Landesverordnung keine Maskenpflicht im Freien verankert ist. Eine Landesverordnung kann man ändern! Und dann gilt sie.

  28. 76.
    Antwort auf [JanoschausLE] vom 31.08.2020 um 15:17

    Bitte informieren Sie sich. Es waren mehrere Demonstrationen, welche nichts miteinander zu tuen hatten. Natürlich haben sich die Leute vermischt, da man um von A nach B zu gelangen, teilweise durch die andere Demo musste. Bei der Demo am großen Stern, waren so viele Esoteriker, Grünwähler und tollerantes Volk, dass sich dort Rechte nicht wohlgefühlt hätten. Es war wie in dern 60ern. Irgentwie seltsam, toll und bunt. Und zwischen allem, das Brandenburger Tor. Scheuen Sie sich nicht, sich nächstes mal selbst ein Bild zu machen. Sie müssen keine Angst haben. Die Leute sind tollerant und halten Abstand, es sei denn Sie werden wieder eingekesselt.

  29. 75.

    Generelle Maskenpflicht bei Demonstrationen in Berlin??? Das geht doch wieder bis zum Bundesverfassungsgericht! Hr. Geisel redet von "Gefahr für die Freiheitlich-demokratische Grundordnung" und will verschärfte Rahmenbedingungen für die Ausübung des Demonstrationsrechts??!!Die ersten 25 Jahre seines Lebens kann er einfach nicht überwinden! Er war,ist und wird ein lupenreiner Demokrat bleiben! 100 prozentig SPD-Konform! MfG!

  30. 74.

    Meiner Meinung nach sollte Innensenator Andreas Geisel nicht über eine Maskenpflicht bei Demonstrationen sondern über eine juristische Fortbildungsmaßnahme nachdenken. Laut Verwaltungsgericht war sein Bescheid ja "offensichtlich rechtswidrig" und "ermessensfehlerhaft", wie das Verwaltungsgericht richtigerweise festgestellt hat.

  31. 73.
    Antwort auf [Tengo] vom 31.08.2020 um 14:53

    Ihr Punkt ist schon klar. Doch der Vergleich hinkt, da sich eine Infektionserkrankung im schlimmsten Fall unkontrolliert ausbreiten und viele konsekutive Opfer fordern kann. Beim Auto-/Zugunfall fahren die Geschädigten am nächsten Tag ja nicht weitere Personen um. Im übrigen müssen Sie sich auch im Straßenverkehr staatliche Gängeleien wie Tempo 30 vor 'ner Schule, rote Ampeln etc. schon längst gefallen lassen.

  32. 72.
    Antwort auf [JanoschausLE] vom 31.08.2020 um 15:24

    Um Abstände einzuhalten muss der Platz dafür vorhanden sein. Schauen Sie sich Bilder und Videos genau an. Ihre Vorgefasste Meinung macht Sie Blind gegen alles. Ist doch Klar das ein im EGO getroffener Geisel alles dafür tut um in Anschluss "Recht" zu behalten und sagen zu können: "Ich habe es doch Gewusst, dass das so kommt!"

  33. 71.
    Antwort auf [Frank] vom 31.08.2020 um 14:05

    Und mir gehen die Menschen auf den Keks, die anhand der veröffentlichten Zahlen keine Panik verbreiten können und deshalb auf die so genannte Dunkelziffer verweisen, um die Hysterie weiterhin am Köcheln zu halten. Das ist unverantwortlich.

  34. 70.
    Antwort auf [Frank] vom 31.08.2020 um 14:42

    Und mir gehen die Menschen auf den Keks, die anhand der veröffentlichten Zahlen keine Panik verbreiten können und deshalb auf die so genannte Dunkelziffer verweisen, um die Hysterie weiterhin am Köcheln zu halten. Das ist unverantwortlich.

  35. 69.
    Antwort auf [Sebastian] vom 31.08.2020 um 15:32

    Verstehe ich Sie richtig, dass Sie behaupten, es wäre die Schuld der Demoteilnehmer, dass die Mindestabstände nicht eingehalten werden konnten, da die Polizei den Zug nicht starten ließ? Als Alternative bieten Sie an, nicht an einer Demo teilzunehmen?
    Ich halte diese Logik nicht nur für krude, sondern für gefährlich in einer Demokratie, da damit die Polizei jede ihr nicht genehme Demo mit dem Verweis auf Abstände auflösen könnte, sie muss halt nur die Stellfläche klein genung gestalten.
    Ich schlage Ihnen dringend vor, sich einmal mit dem Demontrationsrecht auseinander zu setzen!

    Beste Grüße

  36. 68.

    Wie heißt es so schön: wenn man es nicht mit eigenen Augen gesehen hätte, würde man es nicht glauben!
    Herr Geysel hatte ja die Möglichkeit, dort live dabei zu sein, um sich ein eigenes Bild zu machen. Aber so wird das nichts mit der Volksnähe und eigener Meinungsbildung Herr Geysel!

  37. 67.

    Ich kann den Vorschlag von Herrn Geisel nur befürworten Maskenpflicht bei Demonstrationen. Aber viel besser wäre es wenn unsere Politiker endlich handeln und die Gesetze so formulieren daß diese wasserdicht sind und solche Demos nicht mehr durchgeführt werden können wie am Wochenende.
    Hochachtungsvoll Stoll Karl-Heinz

  38. 66.
    Antwort auf [Sebastian] vom 31.08.2020 um 12:49

    Eine bußgeldbewährte Maskenpflicht auf Demos in Berlin und dann die Demo vor die Stadtgrenze?
    Was muss man nehmen, um auf solchen Unsinn zu kommen?
    Ich schlage vor, dass sämtliche Hysteriker sich mal eine kleine Auszeit nehmen und diese zum Eigenstudium von logischen Folgen nutzen.
    Man, man, man...

    Beste Grüße

  39. 65.

    Ich will diese Randgruppe nicht überbewerten, auch nicht den "Sturm" auf den Reichstag,letztendlich hatten die jetzt ihren Spaß und beruhigen sich wieder.
    Ich halte die Querdenker eher für Querschläger und völlig überfordert die momentane Situation zu analysieren.

  40. 64.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 14:56

    ÖÖhm, was bitte ist ein Basisdemokrad? Ein Test-Moped in Grundaustattung?

    Also wenn man Ihrer Logik folgt dann wäre die Polizei schuld, wenn sich auf dem Startgelände Demonstrierende angesteckt hätten, weil die Abständie zwangsläufig nicht eingehalten werden KONNTEN. Also alles pure Absicht, um die ach so friedlichen Teilnehmer zu diskreditieren ... PRUST^^ Jetzt kommen Sie mir auch gleich noch mit der Behauptung, dass Sie hätten teilnehmen müssen, dann wäre der Spaß komplett.

    Ihre verschwörungstheoretischen Andeutungen sollten Sie in Alufolie verpacken, dann strahlen sie nicht so dolle und hindern die Chemtrails nicht am Wirken.

  41. 63.
    Antwort auf [Tengo] vom 31.08.2020 um 14:53

    Tengo,
    so Sie mal einen Führerschein gemacht haben, da wird Ihnen sicher gesagt worden sein, dass Autofahren ein Risiko bereithält. Jeder sollte das Risiko minimieren, durch umsichtige, sich an die Regeln haltende Fahrweise. Richtig? Auch immer mit der Dummheit der Anderen rechnen. Somit hat man hier selbst die Möglichkeit das Risiko zu minimieren. Rennen Sie über die Straße, wenn eine Bahn kommt? Ist Ihre Entscheidung. Hier kann ich mich schützen, in dem ich stehen bleibe. Bei einem unsichtbaren Virus? Eher nicht....

  42. 62.
    Antwort auf [Alt-Westberlinerin] vom 31.08.2020 um 13:53

    Naja es ist eigentlich peinlich für den Senat.
    Bei bisher allen Demos wurde immer verkündet es herrscht maskenpflicht.
    Nun stell endlich ein Gericht klar ..... bei der Straße handelt es sich um öffentlichen Raum ....und im öffentlichen Raum gibt es keine maskenpflicht....wie in der Parks usw.

    So und nun dürfen alle mal raten was der Senat die letzten Wochen und Monate gemacht hat.... genau sie haben immer wieder gegen geltendes Recht verstoßen.

    Von daher ist es nur konsequent weiter an dieser Maßnahme festzuhalten....
    der nächste Spaß ist schon vorprogrammiert.... die Bundesregierung hat verkündet keine Fußball Fans im Stadion...und auch jetzt dürfen alle mitraten ... Veranstaltungen Max. 5000 Teilnehmer in Berlin erlaubt...was wird da wohl passieren .... das Gericht wird dem Senat erklären was eine Veranstaltung ist

  43. 61.
    Antwort auf [...] vom 31.08.2020 um 14:25

    @ 46. ...: zwei von wie vielen Demonstrationen seit Inkrafttreten der Infektionsschutzverordnung?
    @ 45. Berlinerin: so entspannt das Gerichte seine Maßnahmen wiederholt für rechtswidrig Erklären.
    @ 40. Lothar/Charlottenburg: der Rahmen ist Recht und Gesetz und den sehe ich mit den Vorschlag gebrochen.

  44. 60.
    Antwort auf [Ich] vom 31.08.2020 um 14:34

    Neben der von der Polizei herbeigeführten höheren Ansteckungsgefahr hätte auch schnell mal eine Massenpanik ausbrechen können."

    Den Tag, an dem Rechte für ihr Tun die Verantwortung übernehmen, den Tg werden wir wohl nicht mehr erleben.

    So sad.


  45. 59.

    Die Demo am Grossen Stern wurde NICHT aufgelöst, WEIL die Abstände grösstenteils eingehalten wurden und die Leute eben NICHT trotzig wie hier teilweise beschrieben wird darauf verzichteten. Das ist schlicht unwahr!

    Der Demozug in der Friedrichstrasse wurde warum auch immer nicht laufen lassen, Seitenstrassen wurde gesperrt und als Folge dessen konnten rein physikalisch die Abstände nicht mehr eingehalten werden wegen der Masse an Leuten, die auch von "Unter den Linden" reinströmten. Es wurde also bewusst auf diese Situation gedrängt, um jetzt wieder "Maßnahmen" zu rechtfertigen, die rechtswidrig sind.

    Die Frage sollte also lauten:

    Auf Basis welcher Erkenntnisse liess man den Demozug nicht laufen, warum zwang man immer mehr Menschen zusammen? Wie bereits ein Vorredner sagte, es ist eben bezeichnend, dass dort trotz dieser ständigen rechtwidrigen Drangsalierungen die Leute so ruhig blieben und überhaupt nichts passierte.

  46. 58.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 14:56

    Die Demo wurde aufgelöst wegen Abständen, die fehlten, UND weil der Auffordung nunmehr Maske zu tragen, nicht Folge geleistet wurde. Falls Sie da nicht mitkommen, operativ, auf Grund der Lage, kann die Polizei auch während der Veranstaltung Auflagen erteilen. Kommt man dem nicht nach, Pech gehabt. Vollkommen zu Recht. Der Schutz der Allgeinheit geht nun mal immer vor.

  47. 57.

    Mir ist noch immer nicht ganz klar, für bzw. gegen was demonstriert wurde. Gegen Masken beim Einkaufen, für die Unterzeichnung eines Friedensvertrages, für das Öffnen von Bordellen, für „Attilla for Reichskanzler“, gegen Merkel, gegen das 5G Netz ?....
    Am tollsten war noch das Transparent in Straßenbreitgröße mit der Aufschrift
    „Please, Mr. President, make Germany great again!“

  48. 56.
    Antwort auf [Basisdemokrad] vom 31.08.2020 um 14:56

    Als was hat sich denn Attila. H ausgegeben, andere Gruppe? Jetzt kommt die Leier von Behauptungen, dass "andere Gruppen" unter false Flag aufgetreten sein sollen, "die anderen Gejammere" ... Um den Rechten und Rechtsextremen im Ansehen zu schaden? Das schaffen die selber ganz alleine ganz gut. Zumindest brauchen die da keine Hilfe von außen.

  49. 55.
    Antwort auf [OmaTina] vom 31.08.2020 um 14:11

    Ein Blick in die Gerichtsurteile dürfte für Klarheit sorgen was die Maske anbelangt.

  50. 54.
    Antwort auf [Rainer B.] vom 31.08.2020 um 14:03

    Kann das durch meine Beobachtungen nur bestätigen. Wegelystr, ca. 10 Uhr am Samstag, 4 Leute steigen beschwingt aus dem kleinen Auto mit blauer Farbe Kennzeichen AC. Ich weise sie daraufhin dass sich auf einem Parkplatz gestellt haben der für Behinderte markiert ist. Irgendwo müssen wir ja parken so die Antwort um sich anschließend Richtung Siegessäule aufzumachen, direkt hinter einer Gruppe Rechtsextremer. Paar Meter weiter ein Bäcker, voll mit Baden Württemberger, alle ohne Maske trotz klarer Hinweise. Diese kleine Szenen sagt m.E. alles über die Haltung der Demoteilnehmenden aus: Egoistisch und rücksichtslos, im Bündnis mit Nazis. Anzeige ist natürlich erstattet wegem dem Parken.

  52. 52.

    In einem anderen Artikel des RBB wurde geschrieben, dass der Demonstrationszug sich nicht in Bewegung setzen durfte (wegen fehlender Abstände) und später aufgelöst wurde! Nur mal so am Rande gefragt: Wenn auf einem von der Polizei abgesperrten Gelände, ohne Start der Demonstration, immer mehr Menschen ankommen (über die U- und S-Bahnhöfe), wie sollen da Abstände eingehalten werden? Werden wir hier alle von Herrn Geisel vorgeführt? Der Sonnabend lässt viele Fragen offen! Es verdichten sich auch Hinweise darauf, das sich Gruppierungen als "andere" Gruppierungen ausgegeben haben (false Flag), ist da etwas dran? Fragen Fragen Fragen!

  53. 51.
    Antwort auf [OmaTina] vom 31.08.2020 um 14:11

    Ja das bisschen Maske tragen, ist doch nicht schlimm, ihr schützt doch nur eure Mitmenschen. Ähhh. Rund 21.000 mal müsste ich mit einem Regionalexpress fahren damit ich auf einen Infizierten treffe. Wie war das nochmal mit dem bisschen Maske?

  54. 50.
    Antwort auf [Rainer B.] vom 31.08.2020 um 14:03

    Sie haben nicht verstanden, was die Beweggründe dieser Demo waren. Ich folge gerne Ihrer Logik und zeige Ihnen Ihr Problem auf:
    Fast alle Mitbürger nutzen Fortbewegungsmittel im Alltag. Und leider kommt es immer wieder - zumeist auf Grund menschlichen Fehlverhaltens (so sind wir nunmal) zu Unfällen im Straßenverkehr. Die Folgen sind dabei leicht bis tragisch, häufig auch tödlich (Tausende Tote/Jahr). Gemein ist all diesen Unfällen, dass sie nicht absichtlich verursacht wurden. Keiner weiß also früh, ob er am Abend nicht jemanden geschädigt oder sogar getötet hat. Ich kann also resümieren, dass alle Verkehrsteilnehmer eine POTENTIELLE (wenn auch abstrakte) Gefahr für alle anderen Mitmenschen darstellen.
    Nun zu Ihrer Logik. Um die "Schwachen" zu schützen, sollte die Regierung ein ausnahmsloses Verbot von Fortbewegungsmitteln erlassen (inkl. menschengelenktem ÖPNV). Damit ... und NUR DAMIT könnten wir wirkungsvoll jeden weiteren Verkehrstoten verhindern.
    Erkennen Sie jetzt das Problem?

  55. 49.
    Antwort auf [Mario Dans] vom 31.08.2020 um 14:17

    Mir gehen ja eher Menschen auf den Keks, die das mit der Dunkelziffer immer noch nicht gerafft haben und auch sonst nichts mehr merken ...

  57. 47.

    Man kann über Corona sowie die Maßnahmen und Demos denken, wie man möchte. Allerdings bin ich der Auffassung, dass alle Maßnahmen immer basierend auf Tatsachen und Fakten beschlossen werden sollten. Wie bekannt, gab es inzwischen zahlreiche Demos und zumindest ist bisher über keine einzige Infektion die dort verursacht wurde, berichtet worden. Sollen also die Masken eine Bestrafung sein oder verordnet werden, weil diese jemanden schützen? Offensichtlich dient die Maskendiskussion hier eher als Maßregelung.
    Corona gibt es inzwischen lange genug - inzwischen wäre es leicht möglich alle Maßnahmen (Abstandsregeln, Maskenpflicht, etc.) basierend auf Studien und Untersuchungen zu stützen. Dies wird, aus welchem Grund auch immer, in meiner Wahrnehmung nicht getan. Wo ist endlich die Studie, dass Masken gegen Viren schützen - es sollte allzu einfach sein, diese durchzuführen? Dann würden diese auch akzeptiert werden oder eben nicht!

  58. 46.

    Der Veranstalter hat die Polizei immer wieder gebeten die Straßen Frei zu geben. Der Zug durfte 2 Stunden nicht starten und es sind immer mehr Leute gekommen. Die Polizei hat die Seitenstraße abgeriegelt. Es ging nur rein aber nicht raus. Ein Glück das die Menschen so friedlich und Vernünftig waren. Neben der von der Polizei herbeigeführten höheren Ansteckungsgefahr hätte auch schnell mal eine Massenpanik ausbrechen können.

    Und noch mal die Kaiserreichanhänger waren vor der russischen Botschaft und dort gab es die Verhaftungen und auch dort hat die Polizei die Leute irgendwann nur noch rein aber nicht mehr raus gelassen. War nicht witzig.

  60. 44.
    Antwort auf [bürger] vom 31.08.2020 um 12:43

    Anscheinend ist Herr Geisel entspannter als Sie, fahren Sie mal ein bischen raus, USA vielleicht?

  61. 43.

    Maske hin und her, geht langsam tierisch aufn Keks, nach den Demos von Anfang des Monats und der am diesen Wochenende, müssten ja lt Politik alle corona Ampeln auf rot sein... Nichts, also alle mal locker durch die Hose atmen... Die verdamne corona Sache ist genau das richtige fuer unsere Politik, Geisel und Co. sollen schweigen...merken eh nix mehr, jeden Tag nen neuer Mist.

  62. 42.
    Antwort auf [Torsten] vom 31.08.2020 um 13:20

    Hörten Sie nicht auf den armen Verblendeten Herr Geisel, wer in Berlin demonstrieren will mit zig Tausend Teilnehmern, hat eine Maske zu tragen. Wir tun das sogar in den Öffis, die Normalos jedenfalls.

  63. 41.
    Antwort auf [Angela] vom 31.08.2020 um 13:32

    Da haben Sie sich aber ganz schön angestrengt, eine komischen Kommentar zu geben, er ist aber trotzdem blöd.

  64. 40.
    Antwort auf [Anmerkung] vom 31.08.2020 um 13:35

    Dieses Dummstellen ist ausgesprochen enervierend! Ich nenne deshalb nur ein paar Stichpunkte in Gestalt einer Gleichungskette:

    Pandemie = Virus = Infektionsgefahr = unter Umständen lebensbedrohlich oder Folgeschäden zu erwarten

    Maskenpflicht und Abstandhalten = Verringerung der Infektionsgefahr = weniger Infizierte = weniger lebensbedrohlich Infizierte = weniger Belastung für Krankenhäuser

  65. 39.
    Antwort auf [bürger] vom 31.08.2020 um 12:43

    Sie mir ja der richtige. Auf JEDER Demonstration erwarte ich, dass die Leute sich an die Vorgaben halten. Ohne wenn und aber. Doch wie geschehen gibt es Personen die genau das nicht einhalten wollen und benehmen sich auch noch dementsprechend voll daneben. Deshalb finde ich die Aussage von Herrn Geisel völlig richtig.

  66. 38.
    Antwort auf [Anmerkung] vom 31.08.2020 um 13:35

    Schon merkwürdig, was Sie da von sich geben. Wir krampfen uns seit einem halben Jahr einen ab, lassen das öffentliche Leben weitestgehend still stehen und fahren fast das ganze Land gegen den Baum. Und wenn dann Maßnahmen gefruchtet haben (und davon gehe ich jetzt einfach mal ganz dreist aus. Und der daran zweifelt soll sich mal in anderen Ländern, in denen es nicht so rigide zuging, umschauen) sollen sie messbar sein? Noch dazu im Zusammenhang mit der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes auf einer solchen Veranstaltung? Also ich kann nicht ganz nachvollziehen was Sie wollen. Die Regeln gelten nun mal, ob es den Veranstaltern der Demos nun passt oder nicht.

  67. 37.

    Eine Demonstration als Zeichen der entsolidarisierung der Gesellschaft. Meines Erachtens haben hier Menschen demonstriert ,die zu allererst bekunden,daß ihnen die besonders schutzwürdigen Menschen inbezug auf eine Infektion mit dem Coranavirus vollkommen gleichgültig sind und sie ihre eigenen Interessen über die der Allgemeinheit stellen. Mag sein,daß der ein oder andere der Demonstranten die persönlichen Risiken für einen schweren Krankheitsverlauf für sich selbst gering einschätzen mag,doch sein persönliches Verhalten kann über Infektionsketten letztendlich für einen schweren Krankheitsverlauf oder gar den Tod anderer verantwortlich sein. Man kann nur hoffen, daß künftig Gerichte im Sinne der Allgemeinhait und dem allergrößten Teil einer verantwortlichen Gesellschaft Entscheidungen treffen,die derartige Demonstrationen endgültig unmöglich machen.

  68. 36.
    Antwort auf [WhoAmI] vom 31.08.2020 um 13:08

    Ich empfehle einen Augenarzt, und wenn Sie weiterhin demonstrieren wollen mit 38.000 Menschen, dramatisieren Sie Ihr Anliegen bitte in Ihrem Örtchen.

  70. 34.

    Ist die Frage jetzt doof oder warum gibt es da bisher keine Maskenpflicht? Ich ging davon aus, dass es Pflicht IST, sonst kann man ja nicht über das Verletzen der selbigen diskutieren und Menschen verurteilen, die keine Maske tragen... hm...
    Im Park darf man unterdessen ja auch auf Parkbänken zu zweit sitzen, ohne Maske, und alle Schüler sitzen 20 cm voneinander entfernt ohne Maske, jeden Tag.

    Gut - Corona ist eine Kopfgrippe. Über Logik muss man nicht nachdenken (können...)

  71. 33.
    Antwort auf [Anmerkung] vom 31.08.2020 um 13:35

    Da die Corona-Demonstranten das Abstandsgebot grundsätzlich nicht einhalten soll über die Einführung der Maskenpflicht auf solchen Demos die weitere Ausbreitung von Corona verhindert werden. Diese Maßnahme ist vor dem Hintergrund wieder steigender Infektionszahlen zu sehen.

  72. 32.

    Es wird aber niemand eine Maske tragen auf den Corona Demos, weil diese Menschen unseren Staat nicht mehr respektieren.

  73. 31.
    Antwort auf [Torsten] vom 31.08.2020 um 13:20

    Herr Geisel hat keine Klatsche bekommen. Das Gericht hat eben anders entschieden.

  74. 30.
    Antwort auf [WhoAmI] vom 31.08.2020 um 13:08

    ich dachte, Sie interessieren sich für das Thema nicht. Geheucheltes Desinteresse und dann die Demonstranten in Schutz nehmen? Passt irgendwie nicht.

  75. 29.

    Ich bin kein Sympathisant dieser Demo, aber anhand welcher Erkenntnisse bzw messbar eingetretenen Folgen, sollen den weitere Auflagen gerechtfertigt werden?

    Maßnahmen und Auflagen sollten doch ursächlich und letztendlich wirksam sein und nicht nur politisches oder solidarisches Symbol...

  76. 28.
    Antwort auf [Berlinerin] vom 31.08.2020 um 12:34

    Dazu würde ich auch niemals gehören wollen. Da ist die Wortwahl ja ohnehin kurios.
    Ich war auf jeden Fall heilfroh, als wir diesen Herrn in unserem Fachgebiet loswaren. Jetzt veralbern wir immer unsere Freunde bei Polizei und Feuerwehr, dass wir ihnen den gern überlassen haben, und bekommen freudiges Augenrollen zurück :-)

  77. 27.
    Antwort auf [Aeos] vom 31.08.2020 um 13:04

    In der Eindämmungsverordnung ist geregelt, dass das Vermummungsverbot der Maskenpflicht nicht entgegensteht.

    Ansonsten halte ich aber nichts davon, im Freien Masken zu verordnen.

  78. 26.

    Da hat Herrn Geisel wohl die Klatsche, die er von den Verwaltungsgerichten bekommen hat, nicht gereicht. Die Begründungen der Gerichte kann man als Schulnote 6 bezeichnen, sie würden eher einen Rücktritt nahelegen als jetzt noch mal nachzutreten.
    Und wenn die Polizei dazu es darauf anlegt, dass Abstände nicht eingehalten werden können (BLM-Demo, auch die Demo am Samstag), ist es nicht so sinnvoll, danach alles auf die Demonstranten zu schieben. Auch wenn es, bei beiden, offenbar viele Leute glauben, was offiziell verlautbart wird.

  79. 25.
    Antwort auf [Berlinerin] vom 31.08.2020 um 12:19

    @Berlinerin12:19 Uhr
    Sie schreiben "Dann sollte man sich auch mal um die Busunternehmen kümmern, die diese Deppen hergefahren haben."

    Ganz richtig! Denn die Teilnehmer haben in den Bussen dicht nebeneinander sitzend sicher keine Maske getragen!

  80. 24.

    Warum soll bei Demonstrationen keine Massenpflicht herschen? Verstehe ich sowie nicht.

    Wer sie bei der Demo nicht trägt-> doppeltes Bussgeld bitte wegen Vorsatz.

  81. 23.

    Ich verstehe nicht, wieso das immer wieder Thematisiert wird. Haben wir keine wichtigeren Themen im Lande?
    Ich bin jetzt kein Augenzeuge, wie vermutlich keiner, der hier Kommentiert hat, aber auf den Bildern und Videos, die ich so gesehen habe, wurde im Großen und Ganzen Abstand eingehalten. Ob das nun 1,3 oder 1,5 oder 1,7 Meter sind ist doch nun echt egal.
    Manchmal habe ich den Eindruck es wird alles nur noch dramatisert.

  82. 22.

    Dies sagt Wikipedia (und eigentlich unsere Gesetzeslage) zu der Idee:
    "Nach dem § 17a Abs. 2 VersammlG, das in diesem Punkt von den meisten Bundesländern übernommen wurde, ist die Vermummung bei Versammlungen eine Straftat und wird gemäß § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe unter Strafe gestellt. Das Mitführen von Vermummungsutensilien wird im VersG als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von 500 Euro bedroht. (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 a VersG)"

    Schmunzeln musste ich schon mehrmals, ob der Ironie, dass die Befürworter eines Vermummungsverbots nun überwiegend die sind, die nun Masken wollen. Gleiches gilt für die bisherigen Befürworter einer Vermummungsmöglichkeit, die nun so vehement "Bevormundung" durch Maskenpflicht beklagen.

    Ich selbst finde, dass sowohl Demonstranten, als auch Polizeikräfte, bei Demonstrationen identifizierbar sein sollten. Das kann man auch mit Masken ermöglichen, die aktuell sinnig sind.

  83. 21.

    Danke Herr Geisel, dass Sie hartnäckig weiter für die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner kämpfen. (und natürlich auch alle Berlinbesucher, wenn Sie sich denn an die Regeln halten)

  84. 20.

    Vollkommen richtige Entscheidung! Und damit das nicht zur Farce wird sollte man für das Nichttragen der Maske, wovon man bei den Demo-Teilnehmnern ja ausgehen kann, gleich das Bußgeld vor Veranstaltungsbeginn kassiert werden. Dann muss sich die Polizei nicht mit diesem Blödsinn herumschlagen. Dazu noch eine Verlegung auf einen Acker an der Stadtgrenze, dann können die Quäldenker ihre Party haben.

  85. 19.

    Voll juut, dann gibt es pro Demonstrant ohne Maske gleich ein Strafzettel i.H. von Summe XY

    So wird die Kasse voll und der BER fertig.

  86. 18.

    herr geisel sollte, um etwas abstand von seinen hysterischen aktionismus, ein paar tage urlaub machen, nur weil bei einer demo gegen die infektionsschutzregeln verstossen wurde sollen nun auf allen anderen demos eine maske getragen werden?

  87. 17.
    Antwort auf [Silvia Salzmann] vom 31.08.2020 um 11:51

    So ist es, Herr Geisel verwirklicht gerade seinen Traum von Intelligenten Menschen, Sie gehören anscheinend nicht dazu.

  88. 16.
    Antwort auf [Toska] vom 31.08.2020 um 12:08

    Doch, hat er - aber Sie nicht - blinde Hühner finden eben doch nicht immer ein Korn.

  90. 14.

    Ich war sowieso fassungslos, dass das nicht in den Auflagen stand. Also Maske auf, ansonsten keine Demo. Endlich gleiches Recht für alle. Es kann nicht sein, dass die durch das ganze Land ohne Maske kutschen.

  91. 13.

    Richtig!
    Dann sollte man sich auch mal um die Busunternehmen kümmern, die diese Deppen hergefahren haben, und eine saftige Strafe fordern.

  92. 12.
    Antwort auf [Robert Kless] vom 31.08.2020 um 12:04

    Das macht durchaus jede Menge Sinn, denn wenn die "Querdenker" nicht fähig sind, einfache Abstandsregeln einzuhalten, dann müssen eben Masken her, um die Wahrscheinlichkeit einer Infektion zu reduzieren. Falls sie auch das nicht können oder wollen, dann findet eben keine Demo statt bzw. wird die laufende Demo aufgelöst. So einfach ist das.

  93. 11.
    Antwort auf [Robert Kless] vom 31.08.2020 um 12:04

    Sinnvoll, aber die Betroffenen werden es nicht akzeptieren, machen doch was sie wollen und die Erkennung wird noch schwerer

  94. 10.

    Richtig so, es muß jedem klar sein, wenn man nach Berlin kommt, hat man da, wo man keinen Abstand halten kann, eine Maske zu tragen. Die Berliner machen das schließlich auch, außer ein Paar oberschlaue Klugscheißer.

  95. 9.

    Was für Großveranstaltungen gilt sollte auch für Demos selbstverständlich sein. Es war doch vorrauszusehen, dass diese Kleingeister sich nicht daran halten.

  96. 8.

    Tja Herr Geisel dann mal los!!!

  97. 7.

    Maskenpflicht vs. Vermummungsverbot bei Demonstrationen?
    Also egal was ich mache: entweder verstoße ich gegen den Maskenzwang oder ich verstoße gegen das Vermummungsverbot...
    logische Folge: ich gehe garnicht erst hin. Clever oder dumm seitens der Regierenden?

  98. 6.

    Wird sich von den Covidioten nur niemand dran halten. Deswegen gehen die doch demonstrieren, wegen einem Stückchen Stoff vor'm Mund. Herrje...wenn man sonst keine Hobbys hat.

  99. 5.

    Träumen Sie weiter, Herr Geisel

  100. 4.
    Antwort auf [Robert Kless] vom 31.08.2020 um 12:04

    Ich schliesse mich Ihnen an, wenn Herr Geissel keine anderen Probleme hat, dann hat er nichts verstanden aber auch gar nichts.

  101. 3.

    Maskenpflicht bei Demos? Derzeit eine richtige uns sinnvolle Maßnahme!

  102. 2.

    Maskenpflicht bei Demos? Dezeit eine sehr sinnvolle und richtige Maßnahme!

  103. 1.

    Träumen Sie weiter, Herr Geisel

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