Symbolbild - Schüler spielen auf einem Schulhof (Bild: dpa/Julian Stratenschulte)
Video: rbb24 | 29.10.2020 | | Bild: dpa/Julian Stratenschulte

Sondersitzung des Senats - Berlin setzt Teil-Lockdown um, ermöglicht Kindern aber mehr Kontakte

Kitas, Schulen und der Einzelhandel bleiben offen, der Rest des gesellschaftlichen Lebens wird im November in Berlin ruhen: Der Berliner Senat setzt die Regelungen der Bund-Länder-Konferenz um, wie am Donnerstagabend verkündet wurde - mit einer Ausnahme.

Folgende Maßnahmen hat der Berliner Senat beschlossen, sie gelten ab dem 2. November:

- Gastronomie, Theater, Opern, Konzerthäuser, Fitnessstudios, Kosmetiksalons, Tattoostudios, Sport- und Freizeitstätten müssen schließen. Abholen und Liefern von Essen bleibt möglich.

- der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen nicht mehr trainieren. Ausnahme: Kinder bis 12 Jahre. Sie können weiterhin in festen Gruppen an der frischen Luft Sport treiben.

- der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur noch Angehörigen zweier Haushalte mit maximal zehn Personen gestattet. Ausnahme: Kinder bis 12 Jahre.

- im Innenraum dürfen nur noch Personen des eigenen Haushalts und zwei weitere Personen aus verschiedenen Haushalten oder ein Haushalt plus ein weiterer Haushalt (maximal zehn Personen) zusammenkommen.

- Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen mehr aufnehmen

- Kitas, Schulen, Geschäfte, Volkshochschulen, Bibliotheken und Musikschulen bleiben offen

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das öffentliche Leben in Berlin ab 2. November für vier Wochen teilweise heruntergefahren. Der Senat beschloss am Donnerstag weitreichende Beschränkungen für die Bürger, für Gastronomie, Kultur und Sport. Er setzt damit einen von Bund und Ländern vereinbarten Teil-Lockdown um.

Die Ministerpräsidenten hatten sich bei einer Video-Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch auf eine Schließung von Gastronomiebetrieben, Theatern, Opern, Konzerthäusern, Fitnessstudios, Kosmetiksalons, Freizeit- und Sportstätten verständigt. Der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen also nicht mehr trainieren. Für Kinder bis 12 Jahren gilt das in Berlin allerdings nicht - für sie ist weiter Training an der frischen Luft möglich. In festen Gruppen dürften Kinder bis 12 Jahre im Freien gemeinsam Sport treiben, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstagabend nach der Sondersitzung des Senats.

Die Außengehege des Berliner Zoos und des Tierparks Berlin bleiben derweil geöffnet, wie aus der Mitteilung des Senats hervorgeht, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Das Aquarium des Zoologischen Gartens sowie die Tierhäuser des Zoologischen Gartens und des Tierparks Berlin Friedrichsfelde bleiben dagegen geschlossen.

Außer-Haus-Lieferung auch nach 23 Uhr möglich

Auf die Bürger kommen zudem strenge Kontaktbeschränkungen zu, die an die Anfangsphase der Pandemie erinnern. Der gemeinsame Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur noch Angehörigen zweier Haushalte mit maximal zehn Personen gestattet. Kinder bis 12 Jahren sind von dieser Regel ausgenommen.

Der Aufenthalt im Innenraum ist nur allein oder mit Personen des eigenen Haushalts und zwei weiteren Personen aus verschiedenen Haushalten oder ein Haushalt plus ein weiterer Haushalt (maximal zehn Personen) erlaubt.

Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen mehr aufnehmen. Schulen und Kitas sollen ebenso offen bleiben wie Geschäfte. Zu den Regelungen für die Gastronomie erklärte Müller, auch nach 23 Uhr dürften Speisen ausgeliefert oder vom Kunden abgeholt werden. Damit ist die Sperrstunde für den Abholservice aufgehoben. "Theoretisch kann man sich auch um 1 Uhr nachts noch eine Pizza bestellen", so Müller. Das Verkaufsverbot von Alkohol nach 23 Uhr gelte aber weiter, betonte er.

Bibliotheken, Musikschulen und Volkshochschulen bleiben offen

Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hob hervor, dass das Land Berlin vor allem Erleichterungen für Kinder in das Regelwerk eingebaut habe. "Uns war wichtig, dass so etwas stattfinden kann wie Training im Jugendbereich in Sportvereinen, dass Spielplätze offen bleiben." Außerdem bleiben die Bibliotheken, Musikschulen und Volkshochschulen in Berlin geöffnet, betonte der Kultursenator. Zudem würden die Bewohner von Krankenhäusern und Pflegeheimen vor unkontrollierten Ausbrüchen noch stärker geschützt, Obdachlosen müssten mehr Unterkünfte angeboten werden, um sie in der Pandemie von der Straße zu bekommen.

Mit Blick auf die Kultur in Berlin sagte Lederer, hier würden die Soforthilfen aufgestockt: "Die 60 Millionen Euro, die für den Kulturbetrieb bereitgestellt wurden, reichen nicht mehr." Die Kultur brauche einen Plan B, "denn noch einmal machen können wir sowas nicht", betonte Lederer. Er wolle sich dafür einsetzen, dass auch Solo-Selbständige und Kulturschaffende für diesen November 75 Prozent ihres durchschnittlichen Monatsgehalts des Jahres 2019 erhalten. Eine ähnliche Regelung hatte die Bundesregierung am Mittwoch für die Gastronomie in Deutschland angekündigt.

Im rbb sagte Lederer am Abend zudem, dass dieser Lockdown für den Kulturbetrieb nach Ende November nicht noch einmal angeordnet werden könne. "Politik muss erklären was sie macht und ich kann nicht mehr erklären, warum Menschen durch ein Autohaus gehen dürfen, durch eine Galerie aber nicht", so der Kultursenator. Er verstehe die Verzweiflung und auch die Wut der Kulturschaffenden und er werde um jeden einzelnen Kulturbetrieb kämpfen, sagte Lederer.

Weihnachtsmärkte starten nicht vor Dezember

Weihnachts- und Jahrmärkte bleiben derweil bis Ende November in Berlin verboten. Auch damit richte sich das Land nach den Verabredungen der Ministerpräsidentenkonferenz, die für den Zeitraum des Teil-Lockdowns solche Veranstaltungen untersagen, erklärte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).

Für die Zeit danach habe ihre Senatsverwaltung gemeinsam mit Visit Berlin Hygienerahmenkonzepte entwickelt, die für die Weihnachtsmärkte gelten.Viele Weihnachtsmärkte in Berlin sollten ursprünglich schon im November beginnen. Jetzt können sie frühestens am 1. Dezember erstmals ihre Gäste begrüßen.

Wieder stattfinden sollen nach bisherigen Planungen unter anderem die Weihnachtsmärkte am Charlottenburger Schloss, auf dem Alexanderplatz und in Spandau - hier allerdings nicht wie bisher in der Altstadt, sondern in der Zitadelle. Abgesagt wurden dagegen der Weihnachtsmarkt auf dem Gendarmenmarkt sowie zahlreiche Märkte in Brandenburg, darunter der "Blaue Lichterglanz" in Potsdam.

Müller und Pop sprechen von "schwerem Weg"

Müller betonte, die Entscheidungen seien "in großer Gemeinsamkeit und Geschlossenheit" gefällt worden. "Die Situation beherrschen wir nur, wenn wir gemeinsam mit Bund und Ländern nach vorne gehen, um die Situation in den Griff zu bekommen", betonte er. Um die Situation kontrollieren zu können, müsse man jetzt beherzt eingreifen.

Müller und auch Pop sprachen von einem "schweren Weg", den man einschlage. Pop sprach von den "schwierigsten Entscheidungen" ihrer politischen Karriere. Gleichwohl warb Müller für Verständnis, dass auch Bereiche der Unterhaltung wie Profi-Fußball und Kulturveranstaltungen von den strengen Regelungen betroffen sind: "Jedes Fußballspiel, jeder Theaterbesuch löst begleitende Kontakte aus. Anfahrt, Abfahrt, Gespräche vor der Premiere in der Oper." All das trage zur Unkalkulierbarkeit der Coronalage bei.

Sendung: rbb24, 29.10.2020, 22 Uhr

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161 Kommentare

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  1. 161.

    Wo habe ich denn bitte gesagt dass die Kinder nicht draußen spielen und auf Bäume klettern sollen? Im Gegenteil, der Vorschlag mit dem Wald kam doch von mir. Aber überfüllte Spielplätze, DAS muss wohl nicht sein! Und ein Buch lesen hat wohl noch keinem Kind geschadet. Oder soll es komplett bildungsfern aufwachsen?

  2. 160.

    (Weiß nicht, warum mein Kommentar von vor 2h nicht gedruckt wurde...) Ich möchte nochmal sagen, dass auch ich, als kinderlose, es befürworte, dass den Kindern in dieser schwierigen Zeit jetzt evtl. mehr "Spielräume" gestattet werden als den Erwachsenen!
    Es ist für uns alle nicht wünschbar eine Generation von "Corona-Kindern" hervorzurufen, die, statt ausgelassen und mit anderen Kindern herumzutoben und zu spielen, allein, in einem bunkerähnlichen Zuhause am Computer verbringen müssen. Das ist nicht das, was wir an folgende Generationen weitergeben möchten!
    Was hier die Leserin Katya dazu schreibt, finde ich sehr unangenehm!!
    Kinder sollen, nach ihr, also nur noch Bücher lesen, an Videokonferenzen teilnehmen &Aufgaben lösen! Wir sind damals auf Bäume geklettert, haben mit allen Nachbarskindern Fußball gespielt, und waren, nach den Hausaufgaben, den ganzen Tag draußen!
    Ihre Formulierung "Wer seine Kinder ordentlich erzieht..." stammt aus den Vor,-Kriegs,-und Nachkriegszeiten!

  3. 159.

    Deswegen reagiere ich über die Antwort-Funktion, damit es sich direkt auf den Beitrag bezieht und nicht auf eine Person :)

  4. 158.

    Es gibt hier offensichtlich eine Person die verschiedene andere Namen "nachmacht". Nach der Katya hat es nun auch mich erwischt. Der Kommentar auf den Sie sich beziehen ist nicht von mir. Aber es ist alles anonym hier, damit muss man rechnen. Meine Meinung steht!

  5. 157.

    Sauber, ihr diversen Katyas! So herzhaft über Kinder herziehen muss man sich im Internet erstmal trauen. Ich stimme ja zu, niemand mag die Blagen, bei den eigenen macht man natürlich eine Ausnahme. Ich sage: Spielplätze müssen sterben, damit sie Kunst leben kann!

  6. 155.

    Das wäre natürlich die Idee; alle Eltern bleiben zuhause und erziehen ihre Kinder.
    Dann sind hoffentlich genug Leute wie Sie da, die die ganze Welt am Laufen halten.

    Warum sollte sich die Politik hauptsächlich um die Gruppe kümmern, die wir schützen soll? Oder Leute, die nicht einsehen, dass sie auch mit verantwortlich für alle sind? Oder Leute, die arbeiten? Oder Leute, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Rechnungen zahlen sollen? Oder....oder...oder.....
    Gibt übrigens auch Leute, die nur wegen Kindern einen Job haben und Geld verdienen

  7. 154.

    Gott sei Dank haben Sie keine Kinder, die würden mir richtig leid tun!
    Es gibt scheinbar nur Kinder, die schon groß und alt genug sind, alleine zu lernen. Schulanfänger und kleinere Kids kommen in Ihrem Weltbild scheinbar nicht vor.
    Das "von Ihnen finanzierte Elterngeld" steht Eltern von Schulkindern gar nicht zu und auch nicht den Eltern von Kindern, die schon "laut grölend" über den Spielplatz rennen, auch nicht.

    Wenn die Politik vor der Elternlobby "den Schwanz einziehen" würde, würde es an Kitas und Schulen ganz anders aussehen (Toiletten, Lehreranzahl, Erzieheranzahl etc), aber das werden Sie wahrscheinlich anders sehen, weil es nicht zu Ihrer Vorstellung passt.

    So wie Sie über Kinder reden, gehört Ihnen auch jeder Respekt von Kindern und Eltern versagt, Sie haben schließlich auch keinen

  8. 153.

    Noch mal, Kinder sind in dieser Pandemie nicht die Infektionstreiber, auch wenn Sie sich das noch so sehr wünschen. Das wurde vielfach wissenschaftlich belegt!! Sie müssen sich nur informieren. Und ehrlich gesagt, frage ich mich, was in Ihrer Kindheit falsch gelaufen ist, dass Sie so einen Hass auf Kinder und Eltern schieben.
    Außerdem unterlaufen Sie dem Trugschluss, dass nach 4 Monaten Lockdown das Virus weg sein wird. So wird das Problem nur verschoben. Wir erleben es gerade in Europa. Langfristige und zielgerichtete Strategien sind gefragt. Und v.a. ein kühler Kopf!!!

  9. 152.

    Guten Tag
    Mir ist es unerklärlich warum der Schwimmunterricht nicht mehr stattfinden kann. Die kleinen Kinder müssen dadurch abermals wieder von vorne anfangen, da die Kurse jetzt zum zweiten Mal unterbrochen werden. In MV sind die Schwimmhallen geöffnet und für Jugendliche bis 18 Jahre zugänglich. Das sollte doch auch in Berlin möglich sein. Oder ist der Senat der Meinung man sollte den Schwimmunterricht in den Wannsee verlegen.

  10. 151.

    Ich höre von immer mehr Leuten, daß die Pflegeheime auf sich allein gestellt sind. Man muß sich mal vorstellen, daß ein Heim Corona hat (Bewohner und Pfleger) mit inklusive Toten und daß seit über einer Woche schon und nichts ist passiert. Der Betrieb geht weiter, nur daß die Corona-Alten in einem Stockwerk gesammelt wohnen und die Kranken Pfleger zu Hause sind. Der Rest, der "noch" gesund ist, arbeitet da tapfer weiter...Kein Gesundheitsamt weit und breit und auch die Vorgesetzten unternehmen nichts... die armen Alten... ob die Familien das wissen? In diesem Fall aktuell passiert laut Insider gerade garnichts bzw. immernoch nichts... die armen Leute und Angehörigen!!! Ach ja: weiß eigentlich schon jeder, daß die Gesundheitsämter garnicht mehr klarkommen und wirselbst uns für Corona-Meldungen kümmern müssen? Liebe Regierung, wir haben heutzutage sogar noch Bürger, die noch nicht einmal Nachrichten hören/gucken/lesen!!!Man muß sich selbst über alles informieren, sonst geht man unter!

  11. 150.

    Und warum sollte sich die Politik vorrangig um eine Bevölkerungsgruppe kümmern, deren Eltern einfach nur keine Lust haben, ihren Job zu tun: Kinder erziehen!

  12. 149.

    Wer seine Kinder ordentlich erzieht, hat das Problem nicht. Bücher lesen, an Videokonferenzen teilnehmen, Aufgaben lösen - das geht notfalls auch ohne Helikopter, der direkt darüber schwebt. Sowas macht Kinder auch stark.
    Und wer eben meint, seine Kinder brauchen ihn ständig, soll gefälligst Urlaub nehmen.
    Was mir stinkt, ist dass die Schulen alle offen bleiben und die Kleinen das Virus fröhlich weiter geben, nur weil die Politik mal wieder vor der Elternlobby den Schwanz einzieht.
    Ich verstehe weder die offenen Schulen noch die offenen Spielplätze. Dass da unter Normalbedingungen schon der Lärmschutz ausgehebelt wird, damit Malte-Balthasar und Chayenne-Antonia sich die kleinen Lungen rausgrölen können, während Mama in Ruhe ihre von mir (Elterngeld) finanzierte Latte Macchiato schlürft, ist ein anderes Thema. Aber das die kleinen Virenschleudern jetzt nicht einfach mal 4 Monate drinnen bleiben können, geht mir ernsthaft nicht in den Kopf.

  13. 148.

    Na dann spielen die Kinder halt nur fangen oder schieben den Puppenwagen. Daraus jetzt ein Problem zu machen.. Das klingt schon nach einfach nicht wollen bei Ihnen. Wäre doch eh hypothetisch, die Spielplätze sind ja leider offen. Und Eigenverantwortung steht anscheinend bei vielen Eltern hinter Bequemlichkeit.

  14. 147.

    Ich pflichtete dem auch bei.... Kinder sind genauso Überträger wie Erwachsene. Oder haben sie sich noch nie von Ihrem Kind mit einem Magen-Darm-Virus, Erkältung von Ihrem Kind angesteckt? Sie bekommen bloß weniger Symptome durch Corona, es bleibt dadurch unentdeckt und sie stecken somit ihr Angehörigen an, dann heißt es, es kam aus der Familie. Es ist eine rein wirtschaftliche Geschichte warum die Schulen am besten im Normalbetrieb geöffnet bleiben sollen. Ich und auch meine Kinder halten davon nichts. Wir möchten einen geregelten Mix aus Präsenz und Homeschooling in geteilten Gruppen. Das schadet keinem Kind und ist somit auch gesünder.

  15. 146.

    Was man kann und was man darf, sind nunmal zwei verschiedene Sachen.
    Und ich habe mich nochmal schlau gemacht,
    Laut Gesetzgeber dürfen Kinder ab 14 Jahren allein gelassen werden. Hat nichts mit Helikoptereltern zu tun.
    Zumal man Kinder nicht beschulen kann, wenn man nicht da ist. Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

  16. 145.

    Man muss jetzt kein großes Genie sein, um zu schätzen, dass die Politik nicht drum herum kommen wird, die Schulen und Kindergärten in den Notbetrieb zu schicken.

    Das hätten sie schon längst machen sollen im Oktober, dann hätte man tlw die Vorbereitungen für die Ferien genutzt.

    Die Regeln für die Schulen sind so lächerlich und wissenschaftsfeindlich, dass man aus dem Kopfschütteln gar nicht mehr herauskommt.

  17. 144.

    Richtig wir müssen mit dem Virus leben- hoffentlich nur bis zum baldigen Impfstoff. Es bleiben uns momentan nur die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, um die Infiziertenzahlen und einhergehenden schweren Verläufe nicht ins Uferlose steigen zu lassen. Ich bin mir sicher, keiner bei uns möchte Zustände und Bilder im Fernsehen wie Bergamo sehen. Es hat sich leider! In den vergangenen Monaten über den Sommer gezeigt, dass eine Vielzahl der Menschen nicht solidarisch denkt und handelt und es nicht für selbstverständlich hält Maske zu tragen und Abstand zu halten und mal auf große Party zu verzichten. Jetzt zahlen wir alle die Rechnung dafür. Es ist aber absolut egoistisch zu sagen, die Risikogruppe (i.ü.20 Mio) sollen geschützt, d.h. abgeschirmt werden. Diese Menschen sollen also isoliert, abgeschirmt von Familie, Kindern, Enkeln leben und wie lange?Dieser Generation verdanken wir unseren Wohlstand! Wohl nicht zuviel verlangt, mal 4 Wochen Solidarität und Verantwortung zu zeigen!

  18. 143.

    Richtig wir müssen mit dem Virus leben- hoffentlich nur bis zum baldigen Impfstoff. Es bleiben uns momentan nur die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln, um die Infiziertenzahlen und einhergehenden schweren Verläufe nicht ins Uferlose steigen zu lassen. Ich bin mir sicher, keiner bei uns möchte Zustände und Bilder im Fernsehen wie Bergamo sehen. Es hat sich leider! In den vergangenen Monaten über den Sommer gezeigt, dass eine Vielzahl der Menschen nicht solidarisch denkt und handelt und es nicht für selbstverständlich hält Maske zu tragen und Abstand zu halten und mal auf große Party zu verzichten. Jetzt zahlen wir alle die Rechnung dafür. Es ist aber absolut egoistisch zu sagen, die Risikogruppe (i.ü.20 Mio) sollen geschützt, d.h. abgeschirmt werden. Diese Menschen sollen also isoliert, abgeschirmt von Familie, Kindern, Enkeln leben und wie lange?Dieser Generation verdanken wir unseren Wohlstand! Wohl nicht zuviel verlangt, mal 4 Wochen Solidarität und Verantwortung zu zeigen!

  19. 142.

    Na, also einfach die KInder irgendwo im Wald "buddeln" lassen ist schon mal gar nicht erlaubt. Spielen ja, aber bitte keine Löcher graben.

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