17.10.2020, Berlin: Menschen sind auf der Oranienstraße unterwegs, um einen der gastronomischen Betriebe zu besuchen. Die meisten Geschäfte sowie alle Restaurants und Bars müssen von 23.00 Uhr bis 06.00 Uhr schließen. (Quelle: dpa/Zinken)
Audio: rbb 88.8 | 22.10.2020 | Tatiana Brasching | Bild: dpa/Zinken

20 neue Eilanträge - Weitere Berliner Gastronomen gehen juristisch gegen Sperrstunde vor

Bislang dürfen nur die elf Berliner Gastronomen, die sich erfolgreich juristisch gegen die Sperrstunde gewehrt hatten, ihre Lokale wieder so lange öffnen, wie sie wollen. Beim Verwaltungsgericht liegen nun jedoch 20 neue Eilanträge.

Nach dem Erfolg mehrerer Gastronomen vor dem Berliner Verwaltungsgericht haben weitere Bar-, Kneipen- oder Restaurantbetreiber dort Eilanträge gegen die vom Senat erlassene Sperrstunde eingereicht. Beim Gericht seien aktuell 20 neue Eilverfahren anhängig, hinter denen rund 35 Gastro-Unternehmen stünden, teilte ein Sprecher mit. Wann über diese Fälle entschieden wird, ist noch offen.

Der Berliner Senat hatte aufgrund der Corona-Krise für Kneipen und Restaurants kürzlich eine Sperrstunde von 23.00 bis 6.00 Uhr erlassen. Elf Gastronomen klagten dagegen vor dem Verwaltungsgericht - und bekamen vergangene Woche Recht. Sie dürfen vorerst länger öffnen, allerdings nach 23 Uhr keinen Alkohol mehr ausschenken.

Senat will Sperrstunde gerichtsfest machen

Zwar legte der Senat Beschwerde bei der nächsten Instanz, dem Oberverwaltungsgericht, ein, doch die wies das Gericht ab. Allerdings ging es bislang nur um die Eilanträge, die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte nach einer Senatssitzung am Dienstag angekündigt, die Sperrstunde gerichtsfest zu machen. Geplant seien eine Verordnung und eine Gesetzesänderung, um die Maßnahme entsprechend "nachzuschärfen".

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108 Kommentare

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  1. 108.

    Kleine Korrektur meinerseits: Multiorganvirus scheint ein neu gebildeter Begriff zu sein, der inzwischen sogar in "" im Ärtzeblatt verwendet wird. War mir nicht bekannt.
    Den Unterschied zu anderen Coronaviren, Influenza-Viren, Adenoviren etc. erkenne ich dennoch nicht, die auch andere Organe befallen können, wie z. B. den Magen-Darm-Trakt, die Verdauungsorganedas Gehirn, das Nervensystem, das Herz, die Ohren und lebensbedrohliche Krankheiten auslösen; zudem ist der Organbefall, über die Lunge hinaus, bei SARS-CoV-2 i. d. R. gering und kein muss! Häufig sind nur die oberen Atemwege befallen. Bei diesem Verlauf ist Covid-19 ein "normaler" viraler Infekt der oberen Atemwege; rutscht es in die Lunge ab oder befällt mehrere Organe, kommt es zu schwereren Verläufen, die aber lange nicht mehr so schwer und tödlich sind, wie zu Beginn der Pandemie. Also bitte keine Panik bei SARS-CoV-2, eher große Vorsicht und andere Viren bitte nicht verharmlosen!

  2. 107.

    Sie verharmlosen hier gerade ganze Virenstamme mit ihren falschaussagen! Was bitte ist denn ein multi-organvirus und wie kommen Sie auf die Idee, dass Coronaviren sonst "nur" Erkältungsviren seien? Mal mit Sars-Cov, MERS-CoV, Rhiniviren, Adenoviren, etc beschäftigt? Ganz offenbar haben sie das nicht!
    Bitte ordnen Sie doch mal ein, als Experte und zwar nach gefährlichkeit: H3N2, MERS-CoV, Sars-Cov, SARS-CoV-2, H1N1 und zwar jeweils der pandemische Verlauf und nicht verglichen mit endemischem Verlauf, wie oft falsch getan! Bin kein Experte, aber was Sie hier erzählen ist gefährlicher Quatsch!

  3. 106.

    Da haben Sie natürlich recht. War meinerseits unglücklich formuliert. Mia Culpa

  4. 105.

    "Und Corona ist nun mal mit diesen Erkältungsviren verwandt, ..."

    Das klingt doch schon mal ganz anders. Es geht mir nicht darum, recht zu haben – davon kann ich mir hier nichts kaufen. Nein, es geht darum, dass Sie den Eindruck erweckt haben, dass "Corona" bzw. SARS-CoV-2 ein reines (harmloses) Erkältungsvirus ist, was in Anbetracht seiner Eigenschaften einfach nicht stimmt. Eine Verwandtschaft ist natürlich vorhanden, aber es agiert wesentlich aggressiver und beschränkt sich eben nicht nur auf die oberen Atemwege. Warum sonst wird noch weiter differenziert zwischen "leichten respiratorischen Infektionen (Erkältungskrankheiten)" und "schweren akuten Atemwegssyndrom[en]"? Das ist nun mal ein Unterschied, erst recht, wenn es sogar ein Multiorganvirus ist. Den sollte man nicht ignorieren.

  5. 104.

    Natürlich ist Trump daran schuld! Er hat die Gefährlichkeit des Virus bewusst heruntergespielt und damit über 200.000 Tote zu verantworten. Und warum? Nur damit die Wirtschaft gut weiterläuft und er sich genau damit brüsten kann, um keine Wählerstimmen zu verlieren. Alle Handlungen Trumps sind seinem Narzissmus und purem Eigennutz zuzuschreiben. Für seine Wiederwahl ist er bereit, buchstäblich über Leichen zu gehen.

  6. 103.

    Is' ja ultraspannendes Stammtisch-Gequatsche. Also ist Fatalismus besser, als etwas gegen die Seuche zu unternehmen? Hurra, ein Hoch aufs Proletariat!

  7. 102.

    Die Maßnahmen sind exakt die gleichen wie zur Spanischen Grippe. Maske + Lockdown mit Händewaschen gabs damals auch und der Effekt war, ebenso wie heute, gleich null.

    Die Politik steht halt nur mit Heruntergelassenen Hosen da, wenn man feststellt, dass die Allmachtsphantasie vom beliebigen Beherrschen einer Pandemie nun nichts mit der Realität zu tun hat. Das China das Virus sofort zu Beginn mit hierzulande nicht umsetzbaren Maßnahmen abgewürgt hat, interessiert nicht die Bohne. Das muss doch irgendwie zu schaffen sein!!! Und so macht man halt noch mehr von dem was nicht funktioniert, in der Hoffnung dass die Zahlen irgendwann von selbst runtergehen und dann die nächste Runde sich auf die Schulter klopfen losgeht.

  8. 101.

    Ach Frank. Warum sind denn jetzt so viele Fälle vorhanden? Die Regeln die jetzt galten, halten im Sommer nicht und dennoch gab es weniger Corona Fälle? Woran liegt das? Daran das Viren Saison ist. Und Corona ist nun mal mit diesen Erkältungsviren verwandt, ob Sie das nun wahr haben wollen oder nicht.
    Letztlich auch egal. Sie haben recht ich habe unrecht, wenn es Ihnen damit besser geht :)

  9. 100.

    An den Zahlen in den USA ist Trump schuld. An den Zahlen in Europa die böse Bevölkerung, die nicht macht, was die Politik sagt.

    Das wurde nun schon so oft wiederholt, das muss doch einfach stimmen.

    Und wenn Herr Lauterbach sagt, dass Frankreich mit denselben Maßnahmen die Pandemie gestoppt hat, dann müssen wir das glauben. Kam schließlich im Fernsehen. Dann ist das so . Und dann ist es auch egal, dass heute für Frankreich wieder über 25000 vermeldet wurden.

    Glücklicherweise schaue ich StarTrek und habe auch Dark gesehen, somit bin ich über die Existenz von Paralleluniversen nicht überrascht^^

  10. 99.

    Ich glaube, als regelmäßiger Kneipen- oder Clubgänger (wo es ggf. auch etwas heftiger abgeht) hat man schon so viele Viren durchgenommen, dass man schon einige Immunitäten gegen alles mögliche hat.
    Außerdem sollten die Leute mal ihr Gehirn einschalten und nachlesen, wie viele Leute jährlich an Krankenhauskeimen, Antibiotika-Resistenzen, verschobenen Operationen oder Depressionen sterben.
    Drogen/Alkohohl/Kippen können Sie gleich mitzählen.
    Welcher Politiker macht dies zum Thema?
    Hier könnten die Medien auch mal bitte mehr bringen!!!

  11. 98.

    Ich finde, niemand hat doch das Recht, anderen Menschen zu bestimmen, ob sie rausgehen oder feiern.
    Jeder ist doch alt genug.
    Aber die meisten schwimmen auf einer Corona-Hysterie-Welle als gäb's kein Morgen mehr.
    Solange Junge sich benehmen und auf Alte Rücksicht nehmen, finde ich Partys und Nachtbars völlig OK.
    Aber offenkundig haben hier viele nur noch Verhaftungs-Fantasien für Gäste und wollen Kneipenbesitzer in den Ruin treiben.

  12. 97.

    Das muss mir auch mal jemand erklären???
    Laut Tabelle gibt es heute
    ca. 208.000 Neuinfektionen &
    1.775 Tote
    In Europa!!!
    Ich denke, die Maßnahmen sind hier so gut und wissenschaftlich fundiert?
    Was stimmt denn hier nicht?
    Es sind ja schon 3 mal so viel Neuinfektionen wie in der USA!

  13. 96.

    Sehr gut, würde ich als Gastronom*in auch machen! Abstands- und Hygieneregeln sind sinnvoll, aber sicherlich keine Sperrstunde.

  14. 95.

    "... und jetzt sind die Politiker überrascht, dass zur jährlichen Erkältungswelle ein Erkältungsvirus Saison hat (:"
    "Ein Erkältungsvirus ist es dennoch (:"

    Das war die Ausgangslage. Wenn Sie jetzt umschwenken, indem Sie Ihre eigenen Aussagen leugnen, sind meine Argumente für die Katz. Typisch Corona-Verharmloser: winden sich wie ein Aal. Und dennoch: Es wird unterschieden zwischen Erkältung, Grippe und COVID-19. Diese Unterscheidung hat einen Sinn, und zwar folgenden: SARS-CoV-2 ist keine Erkältung, sondern ein Schweres Akutes Atemwegssyndrom und sogar ein Multiorganvirus, das zufälligerweise zu den Coronaviren gehört, die für diverse Erkältungskrankheiten verantwortlich zeichnen. Das macht SARS-CoV-2 jedoch nicht ebenfalls zu einer harmlosen und leichten Erkältungskrankheit. BASTA!

  15. 94.

    Gegenfrage? Können Sie lesen? Ich liege falsch, alle Virologen der Welt liegen falsch, Wikipedia liegt falsch - aber Sie liegen richtig schon klar... zum aller letzten Mal SARS COVID 19 gehört zur Familie der Corona Viren. Was anderes habe ich nicht geschrieben und nur weil Sie falsches ständig wiederholen wird es dadurch nicht richtiger! Und Corona Viren sind, na kommen Sie drauf? Vor allem (aber nicht nur!) für Erkältungskrankheiten verantwortlich.

  16. 93.

    Wenn diese Aussage, die mich mächtig aufgebracht hat, definitiv nicht von ihnen ist entschuldige ich mich dafür, dass sie zu Unrecht verdächtigt wurden, obwohl ihr „Namensvetter“ beleidigend aufgetreten ist. Vielleicht sollte sich der rbb überlegen Nicknamen einzuführen.

  17. 92.

    Über 1000 neuinfektionen in Berlin. Und? Weg mit der Sperrstunde. Dann können die kneiper ab 23.00 richtig Geld verdienen mit dem Ausschank von Wasser.

  18. 91.

    Und wer es nicht glaubt

    https://www.tvnow.de/shows/stern-tv-2385/2020-10/episode-42-thema-u-a-corona-grippe-oder-doch-erkaeltung-3519773

    Kapitel 3 ab ca. 10:00

  19. 90.

    Jetzt hört endlich auf zu diskutieren, ob die Maßnahmen funktionieren oder nicht.

    Sie funktionieren nämlich, sond würden sie nicht verhängt werden. Das hat gestern Herr Lauterbach bei stern.TV verkündet! Und sie wirken wirklich! Frankreich hat mit diesen Maßnahmen die Pandemie gestoppt!!!!

    Da staunt Ihr, was? Der Herr Lauterbach ist nämlich vom Fach und bestens informiert.
    Dem danebensitzenden Herrn Gassen ist bei dieser Aussage zwar die Gesichtszüge entgleist, aber was solls...

  20. 89.

    Und immer noch FALSCH! Aber lesen können Sie? Was habe ich denn gerade zitiert? Und was kann man dem entnehmen? Na? Dass es einen Unterschied zwischen Erkältungskrankheiten und schweren akuten Atemwegssyndromen (SARS) gibt. Das Virus heißt SARS-CoV-2. Also ist es KEIN Erkältungsvirus, sondern ... na? Kommen Sie von selbst drauf? Na gut, Ich verrate es Ihnen: ein Schweres Akutes Atemwegssyndrom! Also: Sie liegen FALSCH!

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