Berlins Regierender Buergermeister Michael Mueller gibt ein Interview vor dem traditionellen Chanukka-Lichterzuenden vor dem Brandenburger Tor in Berlin am 10. Dezember 2020 (Bild: imago images/Emmanuele Contini)
Video: rbb|24 | 10.12.2020 | Material: Abendschau | Bild: imago images/Emmanuele Contini

Debatte im Abgeordnetenhaus - Müller: Schärfere Corona-Maßnahmen voraussichtlich ab 20. Dezember

Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen plant die Berliner Landesregierung eine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Es geht um die Schulen und den Einzelhandel. Laut dem Regierendem Bürgermeister könnten die Maßnahmen ab dem 20. Dezember gelten.

Noch vor Weihnachten soll es zu schärferen Corona-Maßnahmen kommen. Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Markus Lanz", es zeichne sich ab, auch in den Gesprächen mit den Kollegen der Bundesländer, "dass ab 20. Dezember es doch erhebliche Einschnitte gibt" und der Einzelhandel "deutlich" heruntergefahren werde.

Die Schulferien hätten dann ohnehin begonnen, viele Menschen gingen nicht mehr arbeiten und im Nahverkehr werde es ruhiger. "Zwischen dem 20. Dezember und 10. Januar haben wir praktisch drei Wochen massiver Einschränkungen, die auch mit Sicherheit auch dazu führen werden, dass die Inzidenzen runtergehen", sagte Müller, der zurzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.

Beschlüsse am Dienstag

Zuvor hatte Müller die verschärften Maßnahmen im Berliner Abgeordnetenhaus angekündigt. Demnach sollen sie neben dem Einzelhandel auch die Schulen treffen: Bis zum 10. Januar wird es demnach keinen Präsenzunterricht an den Schulen geben. Der Einzelhandel soll ebenfalls bis zum 10. Januar weitgehend heruntergefahren werden.

Beschlüsse will der Senat in seiner Sitzung am nächsten Dienstag fassen. Es müsse erst mit dem Nachbarland Brandenburg abgeklärt werden, ob die Einschränkungen bereits ab dem 20. oder erst ab dem 23. Dezember greifen, so Müller im Abgeordnetenhaus. Er könne sich jedenfalls nicht vorstellen, dass die Geschäfte am vierten Adventssonntag geöffnet seien, wie bislang noch geplant.

Beschlüsse will der Senat in seiner Sitzung am nächsten Dienstag fassen. Der Regierende Bürgermeister appellierte erneut, die Kontakte auch während der Weihnachtstage auf ein Minimum zu reduzieren. Alle sollten sich fragen, ob Reisen zu Verwandten diesmal wirklich nötig seien.

"Wie viele Tote sind uns ein Shopping-Erlebnis wert?"

Er habe sich die Situation am verkaufsoffenen Sonntag am 6. Dezember selbst auf der Tauentzienstraße angeschaut. "Es geht so nicht. Es ist viel los, es ist ein dichtes Gedränge auf den Straßen", beschrieb Müller in der Sitzung des Abgeordnetenhauses seine Eindrücke. Und wenn man sich überlege, dass am 20. Dezember noch Menschen aus Brandenburg in die Stadt strömten und kurz vor dem Fest das "typische Weihnachtsfieber" ausbreche, "dann entstehen Situationen im Einzelhandel und auf den Geschäftsstraßen, die wir nicht akzeptieren können."

"Wie viele Tote sind und denn jetzt ganz konkret ein Shopping-Erlebnis wert? Wie viele Tote wollen wir in Kauf nehmen für einen schönen Restaurantbesuch", fragte Müller. Er wolle eine konkrete Antwort von denen, die die Maßnahmen ständig kritisierten.

Längere Ferien oder Home-Schooling

Auch an den Schulen müsse es Konsequenzen geben: "Es gibt wahnsinnig viele Kontakte durch Schulgeschehen, durch den Unterricht. Und wir müssen Kontakte vermeiden", sagte Müller. "Aus diesem Grund komme ich zu dem Ergebnis, dass wir unsere Schulferien bis zum 10. Januar verlängern müssen beziehungsweise es auch eine Variante ist, die Ferien am 4. enden zu lassen, aber die Schülerinnen und Schüler dann in einer digitalen Form oder auf andere Weise zu unterrichten."

Der Regierende Bürgermeister appellierte erneut, die Kontakte auch während der Weihnachtstage auf ein Minimum zu reduzieren. Alle sollten sich fragen, ob Reisen zu Verwandten diesmal wirklich nötig seien.

SPD stimmt auf Verschärfungen ein

In der Debatte um die Corona-Regeln sagte der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh, er halte drastischere Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie für unumgänglich. "Wir brauchen in den nächsten Wochen einen Cut", konstatierte Saleh. "So weh es auch tut: Wir müssen uns darauf einstellen, dass der Einzelhandel bald eingeschränkt wird. Wir müssen uns darauf einstellen, dass auch die Schulen noch drastischer reagieren müssen." Deswegen sei es gut, die Ferien zu verlängern. "Es geht leider nicht anders", sagte Saleh. "Ja, die Situation ist sehr schwierig, sie ist bitter, sie ist todernst."

Klar sei, dass die harten Einschnitte viele treffen, sagte Saleh weiter und nannte Kultur, Veranstaltungsbranche oder Gastronomie als Beispiele. Um den Betroffenen zu helfen, werde der Landeshaushalt noch einmal aufgestockt. "Wir müssen sicherstellen, dass niemand durch Corona in die Armut fällt", betonte der SPD-Politiker.

Die Fraktionschefin der mitregierenden Grünen, Silke Gebel, appellierte zudem an die Menschen in der Stadt, zur Eindämmung der Corona-Pandemie über Weihnachten auf Verwandtenbesuche zu verzichten. "Weihnachten 2020 darf nicht zum Corona-Super-Spreading-Event werden, das noch dazu in die Familiengeschichte eingeht, weil es das letzte Mal war, dass man die Oma gesehen hat."

CDU kritisiert "Hin und Her"

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger forderte dagegen vom rot-rot-grünen Senat stringentere Maßahmen gegen die anhaltende Corona-Pandemie. "Unser Handeln darf und kann sich nicht danach richten, ob unsere Entscheidungen bequem sind, ob sie kritisiert werden", sagte Dregger.

Das sei auch mit Blick auf die Wirtschaft wichtig: "Ein Hin und Her, ein Vor und Zurück in den Entscheidungen ist Gift für unsere Unternehmen", warnte Dregger. "Es kommt darauf an, ihnen keine falschen Hoffnungen zu machen, die dann enttäuscht werden."

Der CDU-Fraktionschef warf dem Senat Versäumnisse in der Corona-Krise vor. Es sei nicht zu verstehen, warum sich an der Digitalausstattung der Berliner Schulen so wenig so langsam ändere, um Distanzunterricht zu ermöglichen. Dregger forderte außerdem, die geltenden Corona-Regeln konsequent durchzusetzen und diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die sie nicht einhielten und sich damit anderen gegenüber rücksichtslos verhielten.

Dregger betonte zugleich: "Als größte Oppositionsfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus haben wir immer deutlich gemacht, dass wir es als unsere staatspolitische Pflicht betrachten, den Senat in der Bewältigung der Krise zu unterstützen". Das solle so bleiben - "mit Augenmaß, mit politischem Anstand und mit politischem Abstand".

Andere Abstimmungsregeln in Planung

Mit neuen Regeln will das Berliner Abgeordnetenhaus zudem seine Beschlussfähigkeit in der Corona-Pandemie sicherstellen: Das Paket umfasst unter anderem eine Änderung der Landesverfassung. Dort ist bisher vorgeschrieben, dass "mehr als die Hälfte der Abgeordneten" im Plenum sein muss, damit es beschlussfähig ist. Aktuell wären das - bei einer Gesamtzahl von 160 Parlamentariern - 81 Abgeordnete. In Zukunft soll es nun möglich sein, "im Falle der außergewöhnlichen Notlage einer Pandemie oder Naturkatastrophe" die Grenze für einen befristeten Zeitraum auf mehr als ein Viertel herabzusetzen.

Das soll aber nur möglich sein, wenn vier Fünftel der gewählten Mitglieder des Abgeordnetenhauses oder des Ältestenrates dafür sind. Für eine solche Reduzierung der Mindestzahl der anwesenden Abgeordneten werden also recht hohe Hürden eingezogen.

Auf die Änderungen hatten sich fünf der sechs Fraktionen im Abgeordnetenhaus verständigt. Die AfD blieb außen vor. Zuvor war monatelang diskutiert worden, ob eine Verfassungsänderung als sehr weitgehender Schritt überhaupt nötig ist.

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411 Kommentare

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  1. 411.

    Diese Eierei! Und der Versuch den schwarzen Peter abzugeben. Jetzt muss gestoppt werden , morgen!
    Schaut euch das Chaos an da draußen. Jetzt noch rasch anstecken und dann aber wirklich?
    Entscheidet jetzt. Sofort.

  2. 410.

    "... dass der Bürger eben zu doof ist, und verantwortungslos handeln würde, wenn Muddi und Bürgermeister ihm nicht ständig was auf die Patschhändchen geben würden."

    Das ist leider die traurige Wahrheit über die Bürger. Gut erkannt, danke! Ich habe Nachbarn, ein Pärchen im Alter zwischen 30 und 40, die ständig Besuch bekommen – natürlich ohne Maske, sind ja schließlich Freunde. Jetzt ist der Mann erkrankt und zeigt starke Erkältungssymptome, angeblich kein Corona, aber wissen sie das mit absoluter Gewissheit, oder wird das nur behauptet? Natürlich kommen trotzdem Kumpel zu Besuch. Und der Mann rennt draußen umher, oft ohne Maske. Wenn 10 bis 20 % so agieren, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Zahlen nicht sinken. Denn viele Menschen nehmen die Situation immer noch nicht ernst und halten sich einfach nicht konsequent genug an die Hygieneregeln. Da keinem einem als Politiker verständlicherweise irgendwann mal der Kragen platzen, in der Tat!

  3. 409.

    Wann sind eigentlich die nächsten Wahlen (:

  4. 408.

    "Wie viele Tote sind und denn jetzt ganz konkret ein Shopping-Erlebnis wert? Wie viele Tote wollen wir in Kauf nehmen für einen schönen Restaurantbesuch" - Wie viele Tote sind Ihnen der Verkauf von Waffen und Rüstungsgüter wert? - Wie viele Tote wollen wir in Kauf nehmen für Tabak und Alkohol? - Wie viele Tote ist Ihnen der Handel mit Despoten und Folter-staaten wert? - Wie viele Tote wollen wir in Kauf nehmen für eine "Festung Europa"? - Na Herr Müller, mit ihrer Partei und dessen Koalitionen, offensichtlich mehr als wie die Corona-Viren jemals töten kann und könnten.

  5. 407.

    Wenn man Schreibbpapier, Socken , Haushaltswaren braucht, muss der kleine Laden an der Ecke geschlossen bleiben und alles drängelt sich über die BVG/S-Bahn dann in Kaufland & Co. Dadurch steigt die Gefahr der Ansteckung enorm, da mehr Kunden im ÖPNV und im Supermarkt unterwegs sind. Das Gleiche gilt für die Paketannahmestellen in Späties oder so, dsie schließen müssen. Dann alle zur Post oder wie? Da steht man jetzt schon stundenlang an.

    Alles nicht durchdacht und purer Aktionismus.

  6. 406.

    383.hdittmarBerlinFreitag, 11.12.2020 | 13:38 Uhr
    Ich staune über so viel Kurzsichtigkeit.
    Was glauben Sie, wie viele Menschen an Hunger (in den USA ist es bereits soweit, Meldung von gestern oder vorgestern hier bei Tagesschau.de) oder in Bürgerkriegen oder auch Kriegen sterben, die durch diese Ruinierung der Weltwirtschaft entstehen werden. Auch Krankheiten werden dadurch zunehmen, Armut = Hygienemangel.
    ____________________________________________________
    Na Gott sei Dank, das wird meine 87-jährige Mutter aber beruhigen, dass Sie Ihr Leben opfern wird für die Armen in den USA und den Fortbestand der deutschen Wirtschaft...

  7. 405.

    Das freut mich für Sie, dass es so ist. Dann wünsche ich Ihnen einen schönen Urlaub.
    Wenn die Seychellen Quarantäne so definieren, dann ist es so.

  8. 404.

    In NRW gibt es nächste Woche keine Präsenzpflicht mehr an Schule. Warum würde das nicht in Berlin gemacht? Wie lange wollen sie noch warten?

  9. 403.

    Was ist wenn der harte Lockdown auch wieder nicht funktioniert?
    Kommt dann der ultraharte Lockdown?

  10. 402.

    ... eigentlich reichen die jetzigen Maßnahmen - sie müßten allerdings auch Mal umgesetzt und kontrolliert werden, anstatt sich immer Neue auszudenken!!!

  11. 401.

    "9 Tage später bedeuten sehr viele Tote." --- Gestern sind in Berlin 19 Menschen an Corona gestorben. Das wären 9 * 19 = 171 Tote in den nächsten 9 Tagen allein in Berlin, wenn die Sterblichkeit nicht steigt...

  12. 400.

    "...stieg die Zahl der Infizierten in Sachsen im November und Dezember abermals deutlich an. Aktuell sterben in dem ostdeutschen Bundesland in der Woche etwa acht von 100.000 Einwohnern. Das sind umgerechnet auf die dortige Bevölkerung und eine Woche in etwa so viele, wie Menschen durchschnittlich an Herz- und Kreislauferkrankungen sterben, der häufigsten Todesursache."
    Ja, es ist eine Momentaufnahme. Diese Zahlen aus Sachsen sprechen eine eindeutige Sprache, was die aktuellen Infektionszahlen im Ergebnis für ganz Dtld. bedeuten. Und auch bezüglich der Überforderung der örtlichen Krankenhäuser. Mittlerweile verhandeln die Kliniken in Sachsen mit Thüringen, Sachsen-Anhalt, BB und Berlin über die Übernahme von Covid-19-Patienten (https://www.ardmediathek.de/daserste/video/tagesthemen/tagesthemen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3RhZ2VzdGhlbWVuLzQ0ZjZkMTAyLTVmOGEtNDFhMC04M2Y2LThmYjRlYTNmZTg2NA/ gleich zum Anfang). Der Lockdown light ist leider gescheitert.

  13. 399.

    Ihre These finde ich spannend:
    Schule als "Präventionsmaßnahme gegen häusliche Gewalt".
    Mit dieser These sind Kinder per se in KInderheimen am besten aufgehoben - bloß weg aus den Elternhäusern!
    Vielleicht ist ein Lockdown infolge der Pandemie eher ein Zeichen dafür, wie gestört und kaputt unsere familiären Strukturen wirklich sind, wenn solche Ereignisse, Jahreswechsel, Urlaub- und Ferienzeiten die Auslöser für Ehekrisen und familiären Mord und Totschlag sind.
    Für solche Gebilde wie Berlin könnte das sogar passen.

  14. 398.

    Mehr als ein Drittel aller Toten entstammt Alten- und Pflegeheimen. Da gibt Müller null Vorgaben. Weil das das VERSAGEN der Berliner Regierung ist. MÜLLERS VERSAGEN.

  15. 397.

    SOFORT ohne wenn und aber!
    Wir haben wieder Exponentielles Wachstum!
    Warum erst ab 20.12.2020, denn
    9 Tage später bedeuten sehr viele Tote.

  16. 396.

    mich wundern tatsächlich die vielen Spezialisten hier !

    Es ist doch ganz einfach: Sehr viele Menschen stecken andere Menschen an und zwar OHNE ES ZU WISSEN, WEIL SIE KEINE SYMTOME HABEN. WO das passiert weiß kein Mensch und schon gar nicht retrospektiv nach Tagen - also auch kein Politiker und auch nicht die selbsternannten Oberlehrer, Hobby Wissenschaftler und -Virologen hier.
    Und weil das wirklich niemand seriös eingrenzen kann, der Teil-Lockdown sowie die Eigenverantwortung der Leute NICHT funktioniert bzw. ausreicht, bleibt doch leider gar keine andere Möglichkeit mehr als die große Gießkanne.
    Aber auch das ist am Ende des Tages auch nur ein letzter und radikaler Versuch das Infektionsgeschehen noch in den Griff zu bekommen - nicht mehr und nicht weniger.

  17. 395.

    Feiern und Urlaube dienen auch dazu, von bestimmten Sachen abzulenken, zumind. für eine kurze Zeit. Ich denke, auch eine kurze Ablenkung von Corona können wir uns nicht leisten - von daher sehe ich derzeit auch kein Grund zu feiern oder gar zu verreisen.

    Ich wünsche allen, sich nicht zu infizieren und gesund zu bleiben... und das aus purem Egoismus! ;-)

  18. 394.

    In Deutschland geht gerade umfassbar viel kaputt.
    Macht sich schon jemand Gedanken über ein Wiederaufbauprogramm?

  19. 393.

    Augen auf bei der Partnerwahl würde ich sagen. Wenn jetzt schon wieder Ausnahmen gemacht werden, dann haben wir wieder einen unsinnigen Lockdown Light! ALLES muss mal zu für eine Weile. Auch die lieben Kleinen sind Überträger, da ist nix mit Extrawurst. Immer diese Anspruchshaltung der Eltern...ALLE Menschen müssen Abstriche machen, auch ihr!

  20. 392.

    Es ist zum Großteil imho derzeit eben leider doch substanzloses Palaver. Und Politiker sind nicht unfehlbar, es muss ja wohl möglich sein Entscheidungen zu kritisieren und hinterfragen.
    "Wenn jeder nur das macht, was einem selber Vorteile bringt, dann endet das im Chaos."
    Woraus schließen Sie das dem überhaupt so ist? Das schlägt doch genau in die Kerbe, dass der Bürger eben zu doof ist, und verantwortungslos handeln würde, wenn Muddi und Bürgermeister ihm nicht ständig was auf die Patschhändchen geben würden.

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