Leere Tische und Sttühle auf dem Gendarmenmarkt (Quelle: Paul Zinken/dpa)
Audio: Inforadio | 15.12.2020 | Christoph Reinhardt | Bild: dpa

Harter Lockdown ab Mittwoch - Neue Corona-Verordnung: So geht Berlin in den Lockdown

Auch Berlin geht am Mittwoch in den harten Lockdown. Das öffentliche Leben wird weitgehend heruntergefahren - eine "unausweichliche Maßnahme, wie der Senat noch einmal deutlich machte. Die wichtigsten Regeln im Überblick.

Der von Bund und Ländern vereinbarte harte Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat am Mittwoch begonnen.

Der Berliner Senat hatte am Tag zuvor deutlich gemacht, dass an einer Verschärfung der Corona-Regeln aus seiner Sicht kein Weg vorbei führe. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) nannte den mehrwöchigen Lockdown eine "unausweichliche Maßnahme". Es gebe nach zwischenzeitlicher Stabilisierung auf hohem Niveau wieder einen Anstieg der Infektionszahlen und mehr Todesfälle, sagte Pop am Dienstag nach der Senatssitzung.

Am späten Montagabend hatte der Senat die neue Infektionsschutz-Verordnung beschlossen und veröffentlicht [berlin.de]. Das Land Berlin setze damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom Sonntag um und passe diese auf das Infektionsgeschehen in Berlin an, heißt es in der Verordnung. Die veröffentlichte Version deckt sich mit den bereits am Sonntag vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgestellten Ergebnissen einer Senatssondersitzung.

Es gelten in Berlin folgende Maßnahmen:

Strenge "Berliner Regel" bleibt

Eine Ausgangssperre gibt es nicht, dafür aber Ausgangsbeschränkungen: Das Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft ist nur aus so bezeichneten "triftigen Gründen" zulässig. Das können Einkäufe, Behördengänge, Arztbesuche, die Pflege von Angehörigen, Gassigehen mit dem Hund oder sportliche Aktivitäten allein oder mit einer anderen Person kontaktfrei sein. Menschen sind angehalten, Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Für Kontakte im privaten Bereich bleibt die strenge sogenannte "Berliner Regel" bestehen. Das bedeutet: Erlaubt sind maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten plus Kinder. Für die Weihnachtsfeiertage vom 24. bis 26. Dezember gibt es eine Ausnahme. Im FAQ der Senatsverwaltung heißt es dazu: "In diesem Zeitraum dürfen sich [...] fünf Personen aus verschiedenen Haushalten treffen. Für Kernfamilien gilt, dass bis zu vier weitere Erwachsene und deren Haushaltsangehörige zum eigenen Haushalt hinzukommen dürfen" [berlin.de/corona/faq]. Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren werden nicht mit hinzugezählt.

Pflegeheime und Krankenhäuser

Neue Regeln gelten von Mittwoch an auch für Pflegeheime in Berlin. So müssen die Beschäftigten verpflichtend alle zwei Tage auf das Coronavirus getestet werden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) mitteilte. Besucher dürfen nur dann in die Einrichtungen kommen, wenn sie Maske tragen und ein negatives Testergebnis vorweisen. Für Besuche gilt die "1:1:1"-Regelung: Pro Heimbewohner ein Besucher pro Tag für je eine Stunde. Über Weihnachten - vom 24. bis 28. Dezember - darf jeder Heimbewohner bis zu drei Besucher am Tag empfangen.

Laut Kalayci seien momentan zwar noch etwa 200 Intensivbetten in Berlin frei, aufgrund der angespannten Personalsituation, stießen die Krankenhäuser aber bereits an ihre Grenzen.

Notbetreuung nur in Ausnahmefällen

Schulen sind ab Mittwoch, 16. Dezember, geschlossen. Für Schüler und Schülerinnen werden dann bis zu den Ferien digitale Angebote gemacht, statt Präsenzunterricht werde es also "schulisch angeleitetes Lernen zu Hause" geben, so die Bildungsverwaltung. Das werde auch nach den Weihnachtsferien fortgeführt.

Für Grundschulen wird es eine Notbetreuung geben. Zudem können bereits angesetzte Klassenarbeiten und Klausuren im Schulgebäude geschrieben werden, auch Prüfungen "werden realisiert".

Kindertagesstätten und -pflegestellen bieten nur eine Notbetreuung an. Ziel sei es, auch in diesem Bereich die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, so die Verwaltung.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sagte am Dienstag, aus ihrer Sicht seien die
Schulen gut auf den Wechsel zu angeleitetem digitalen Lernen vorbereitet. Seit dem Sommer habe sich hier viel getan, viele Schulen hätten das schon erprobt. Für Kinder bis zur sechsten Klasse von Eltern in systemrelevanten Berufen oder Alleinerziehenden werde eine Notbetreuung an den Schulen angeboten, auch in den Weihnachtsferien.

Einzelhandel wird heruntergefahren

Der Einzelhandel wird ebenfalls ab Mittwoch, 16. Dezember, heruntergefahren. Geschäfte müssen schließen, auch Friseure, Kosmetiksalons oder Möbelgeschäfte und Baumärkte bleiben zu.

Offen bleiben Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien und Tierbedarfsgeschäfte. Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten und Banken sowie Buchhandlungen dürfen in Berlin ebenfalls öffnen. Auch der Weihnachtsbaum-Verkauf bleibt zulässig.

Weihnachtsmärkte, Jahrmärkte, Kunst- und Gebrauchtwarenmärkte (Flohmärkte), Spezialmärkte und Volksfeste sind verboten.

Feuerwerk-Verkauf verboten

Der Verkauf von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen ist untersagt.

Silvester und Neujahr wird ein An- und Versammlungsverbot gelten. Zudem gilt ein Feuerwerksverbot auf besonders belebten Plätzen. Die Berliner Innenverwaltung hat bislang zwei Böller-Verbotszonen rund um die Pallasstraße in Schöneberg und am Alex angekündigt.

Ab sofort gilt bereits ein Verzehrverbot von Alkohol in der Öffentlichkeit.

Öffentliches Leben bis mindestens 10. Januar heruntergefahren

Bund und Länder hatten sich am 13. Dezember darauf verständigt, das öffentliche Leben vom Mittwoch an zunächst bis zum 10. Januar herunterzufahren. Mit den Maßnahmen ist die Hoffnung verbunden, die seit Längerem sehr hohen Infektionszahlen zu reduzieren und das Gesundheitswesen zu entlasten.

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265 Kommentare

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  1. 265.

    Wie gut, dass es auch Menschen gibt, die einfach nur eine Erkältung haben.
    Und wie gut, dass manche Hausärzte das sogar testen.
    Und wie gut, dass es auch keine Allergiker gibt, die husten und niesen.
    Und wie gut, dass ja nur noch Verkäufer, Apotheker, Polizei, Feuerwehr, Ärzte und Krankenschwestern arbeiten müssen.
    Sie sind nicht die Einzige, die arbeiten muss und nicht zuhause bleiben kann.
    Aber wie immer: ALLE werden in eine Schublade gesteckt und jeder, der draußen ist, macht das nur aus Langeweile

  2. 264.

    An die Bundesregierung: Eines haben alle vergessen laut an den Bürger weiterzutragen! Eine ganz wichtige Ansage, die noch mehr retten könnte!
    Und zwar: "JEDER DER HUSTET UND NIEST MUSS ZUHAUSE BLEIBEN!!!"
    Ich muß systemrelevant arbeiten und falle schon wieder vom Glauben ab! Es sind soviele unterwegs da draußen, die husten und niesen...gerade in der U-Bahn und im Bus. Es ist die Hölle! Ich denke wir haben ein Lockdown? Ja genau, und das ist genau der Punkt: DER MENSCH HAT ES NICHT VERSTANDEN!!! Ihr sollt alle zu Hause bleiben und nicht anderen Besuche abstatten oder aus langer Weile herumkutschieren!!! Vor allem vermisse ich das schon seit April 2020, daß man nicht die klare Ansage gemacht hat, daß man verdammt nochmal mit seinem Arsch zu Hause bleiben soll, wenn man hustet oder niest!!! Denn: NIEMAND weiß ob er gerade aktuell Corona hat!!! Niemand!!! Und Kontrollen sehe ich immernoch nicht in Berlin! Haltet Euch alle verdammt nochmal an die Gesetze!!! Es geht doch um uns alle!!!

  3. 263.

    "Wenn die Geschäfte zu haben, macht die Maskenpflicht in Einkaufsstraße und Plätzen keinen Sinn mehr und sollte aufgehoben werden".

    Deswegen kommen sich die Leute trotzdem zu nahe. Auf jeden L*dl Parkplatz zu beobachten.

    "Aber wahrscheinlich wird das Land sich auf diese Weise sanieren wollen über Bußgelder".

    Klar, die Milliarden werden ja auch gebraucht. Echt jetzt? *kopfschüttel*

  4. 262.

    ein wenig unsachlich Ihr Kommentar. Vielleicht ist ihre Bude nicht beheizt. die meisten schon. Übrigens Fenster streichen ist Aufgabe des Vermieters. Mein Kommentar ging mehr in die Richtung neue Tapete oder Farben an die Wände davon verstehen Sie aber nichts wie ich aus Ihrem Kommentar raus lese.

  5. 261.

    Mein Mann hat damals in seiner Umschulung gesagt bekommen, dass er mit dem bestanden Abschluss ein Recht auf den "kleinen Elektrikerschein" habe. Die letzten 12 Jahre hat er die Sicherungen immer selbst getauscht, wenn es nötig war. Ich bin in dem Fall eher "typisch Frau" und geh da nicht ran :-)
    Wir hoffen einfach, dass jetzt alles ganz bleibt.
    Ansonsten bestelle ich entweder und hole es vor Ort ab oder ich schicke meinen Exmann

  6. 260.

    also ICH nicht, das mit den Armen, da hol ich mir was weg, was ich durch geschlossene Baumärkte eigentlich nicht bekommen sollte *grins*

  7. 259.

    Wenn die Geschäfte zu haben, macht die Maskenpflicht in Einkaufsstraße und Plätzen keinen Sinn mehr und sollte aufgehoben werden. Aber wahrscheinlich wird das Land sich auf diese Weise sanieren wollen über Bußgelder.

  8. 258.

    Wundert mich auch, dass der RBB das alles veröffentlicht. Aber im Grunde genommen ist es doch auch schon wieder lustig, worauf sich auf den Seiten des öffentlich-rechtlichen Berlin-Brandenburger Rundfunks (!) für jeden lesbar ausgiebigst gestritten werden darf.
    Hatte neulich die Userumfrage und habe wegen genau dieser Sachen, diesen immer wieder aufkommenden Kleinkriegen, diesem teils überheblich-gehässigen Ton untereinander für die Deaktivierung der Kommentarfunktion gevotet...

  9. 257.

    Das sind doch gute Neuigkeiten. -- Übrigens haben wir auch die Reinschraubesicherungen. Letztens hatten wir eh nen Elektriker da, und ich fragte mal nach, ob der da mal gucken könnte wegen der defekten Wegbeleuchtung. EINE hatten wir noch auf Vorrat, und als er die am Kasten austauschte, blitzte es irgendwie (Glaube, der hat auch eine gewischt gekriegt), also, selber würd ich mich das NIIIEE trauen, zumal unser inzwischen verstorbener alter Elektriker mal gesagt hatte, dass an dem Ding rumzuhantieren ohne know-how saugefährlich ist. Na ja, jedenfalls war das Ende vom Lied, dass die Sicherung 14 Tage später wieder den Geist aufgegeben hat. Vorrat zu Ende, zappenduster im Garten. (Aber, wie gesagt, ich persönlich hätte mich auch MIT Vorrat aus Vorsicht eh nicht an den Kasten getraut.)
    Aus der Erfahrung glaube ich, dass es ganz gut ist-- wenn man was davon versteht-- welche vorzuhalten, denn scheinbar gehen die manchmal SEHR schnell kaputt-- wie in unserem Falle.

  10. 256.

    Bei uns ist es unterschiedlich. Letztens war ein ganz netter neuer Hermesbote mit angemietetem Lieferwagen von Allround Autovermietungen da, da musste ich das Paket nur nehmen und Ende. Normalerweise kommt immer ein Jugendlicher (obwohl, inzwischen ist er vllt. 18), der mit seinem Papa zusammen die Schichten macht, und die drücken einem immer entweder so nen Gummistift fürs Display oder nen Kuli in die Hand, mit dem man dann unterschreibt. Was immer sehr lustig ist, weil vom Absendenden (JA, ich bestelle gern mal bei QVC ;-)) immer im Fernsehen von der kontaktfreien Auslieferung durch Hermes gesäuselt wird. -- Denke aber, so lange man sich danach nicht direkt die Hand in den Mund schiebt, dürfte ni passieren...

  11. 255.

    von Mittwoch an auch für Pflegeheime in Berlin. So müssen die Beschäftigten verpflichtend alle zwei Tage auf das Coronavirus getestet werden, .....
    Testen sollten Sie auch das Pflegepersonal in den Krankenhäusern, derzeit werden die einzelnen Stationen zusammengefasst, um die Versorgung zu gewährleisten. Im Akutbereich zu arbeiten ist momentan Horror

  12. 254.

    Füßball ist ja auch eher was für Barbaren, die sich davon anregen lassen, daß andere auf ein vernarbtes Stück Leder eintreten... m.E. ganz weit weg von "Ideen der Zivilisation".

  13. 253.

    Wenn jeder nur halb so gut verstehen wie pöbeln könnte, würden wir uns alle im Einklang in den Armen liegen. ... Um Gottes Willen: wer könnte das wollen? ;-)

  14. 252.

    Könnte vereinfacht auch als multiple Choice etwa so dargestellt werden.
    [ ] 15 Taler
    [ ] 30 Taler
    [ ] 10 Taler

    Hmmm, ich kaufe ein A!

  15. 251.

    " Nicht vergessen der Winter wird ganz gerne dazu genutzt seine eigene Wohnung zu renovieren. "

    Jepp.
    Schön die Türen und den Rahmen abbeizen und sauber neu lacken. Nur kurz lüften - it's f...ing cold outside. Da spart man glatt den Glühwein.
    Fenster streichen ist auch cool - die neue Farbe friert schneller an.

  16. 250.

    Unverzeihlich und zum Wichtigtun geeignet, jawohl.
    Sollte heißen "2 Flaschen 30€".
    Aber egal, es ist auch so teurer. Falls es unbekannt ist: die Flaschen kosten Pfand. Und die alte Dame aus der Straße nebenan kann sich den Pfand für eine weitere nicht leisten.
    Und es ändert auch nichts daran, dass die nicht einfach so überall gelagert werden dürfen.
    Außer natürlich für die, die alles wissen, gelten andere Regeln

  17. 248.

    " dass der Baumarkt, der neudeutsche Partnertreff für ältere Alleinstehend,"

    Also ein Par Schlurf oder Tinderentner ;-) ... Hallo, was für ein schönes Gebiss. Klar, ich hab' heut' 'n Date.

    Nee - andere Gedanken ... Hundewelpen, Katzenbabies, grüne Pferde auf weisser Wiese ....

  18. 247.

    Also bei uns in Schwedt hat man nicht viel von Ausgangsbeschränkungen bemerkt . Die Discounter waren gut besucht .

  19. 246.

    "Mathematik ist nicht so Ihr Ding oder?
    Eine Flasche 15€, 3 Flaschen 30€... Ist nicht teurer? Aha."

    Eine Flasche kostet 15 Taler. 3 Flaschen kosten 30 Taler. Wieviel kostet dann eine Flasche?

    Tipp: Die Rechenaufgabe hat drei Sätze.

    Könnte vereinfacht auch als multiple Choice etwa so dargestellt werden.
    [ ] 15 Taler
    [ ] 30 Taler
    [ ] 10 Taler

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