Gemüsehändler und ihre Kunden auf dem Isemarkt in Hamburg tragen am 28.04.2020 Mund-Nasen-Schutz. (Quelle: dpa/Christian Charisius)
Video: rbb|24 | 14.10.2020 | Material: Bundesregierung | Bild: dpa/Christian Charisius

Corona-Gipfel von Bund und Ländern - Strengere Maskenpflicht, neue Kontaktbeschränkungen, Begrenzung von privaten Feiern

Bund und Länder haben am Mittwoch nach langen Beratungen schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. Nicht in allen Punkten gab es Einigkeit. Derweil werden soviele Neuinfektionen wie noch nie gemeldet.

Bund und Länder haben angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen schärfere Maßnahmen in der Bekämpfung der Pandemie beschlossen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder verständigten sich am Mittwoch in langen Verhandlungen auf einheitliche Regeln für Städte und Regionen mit hohen Infektionszahlen. Dazu gehören eine Ausweitung der Maskenpflicht, eine Begrenzung der Gästezahl bei privaten Feiern, strengere Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum sowie eine Sperrstunde für die Gastronomie.

Eine Einigung beim umstrittenen Beherbergungsverbot gab es nicht. Die unterschiedlichen Regelungen werden deshalb auch während der Herbstferien weiterhin bestehen.

Die von den Regierungschefs und -chefinnen beschlossenen Regeln gelten nicht automatisch, sondern müssen von jedem Bundesland in entsprechenden Verordnungen festgelegt werden. Der Berliner Senat will am Donnerstagvormittag über die Beschlüsse beraten.

Limitierung bei Zusammenkünften im öffentlichen Raum

Einigen konnten sich Bund und Länder bei neuen Kontaktbeschränkungen in Corona-Hotspots mit mehr als 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dort dürfen sich bundesweit nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen.

Sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, sollen die Zusammenkünfte sogar auf bis zu fünf Personen oder die Angehörigen aus zwei Haushalten begrenzt werden.

Für Berlin galt bisher: Zusammenkünfte im öffentlichen Raum waren tagsüber mit unbegrenzter Personenanzahl möglich - zwischen 23 und 6 Uhr dagegen nur mit fünf Personen.

Regionen in Brandenburg sind von der Neuregelung zunächst nicht betroffen, da die 7-Tage-Inzidenzwerte bislang nirgendwo über 50 liegen.

Begrenzung privater Feiern, Sperrstunde für die Gastronomie

Darüber hinaus wollen Bund und Länder, dass private Feiern in Hotspots in zwei Stufen begrenzt werden. Ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner dürfen Feiern künftig mit maximal 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 im privaten Raum stattfinden.

Wird die Schwelle von 50 Neuinfektionen überschritten, sollen höchstens noch zehn Personen an Feiern im öffentlichen Raum teilnehmen dürfen. Im privaten Raum wird die Teilnehmerzahl dann ebenfalls auf zehn Menschen aus höchstens zwei Haushalten begrenzt.

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte bei einer Pressekonferenz im Kanzleramt am späten Abend, während einer Pandemie zu feiern, könne unumkehrbare Konsequenzen nach sich ziehen. "Irgendwann geht man aus dieser Feier wieder raus." Jeder müsse sich bewusst sein, dass man eine dort erworbene Infektion anschließend weitertragen könne.

Ebenso soll ab 50 Neuinfektionen künftig eine generelle Sperrstunde ab 23 Uhr in der Gastronomie gelten. In Berlin greift bereits sowohl eine Sperrstunde als auch eine Regelung zur Begrenzung von privaten Feiern.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: "Eine Stunde weniger Alkohol kann ja nicht wichtiger sein als eine Triage-Situation an den Krankenhäusern." Müller mahnte, dass man sehen müsse, inwiefern die Sperrstunde ab 23 Uhr sich positiv auf das Infektionsgeschehen auswirke. Sie könne auch auf 22 Uhr oder noch früher vorgezogen werden.

Strengere Maskenpflicht

Bereits ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gilt in betroffenen Regionen künftig zudem eine erweiterte Maskenpflicht - überall dort, wo Menschen dichter beziehungsweise länger zusammenkommen. Was das genau bedeutet, ist bislang unklar.

In Berlin würde diese Regelung aktuell greifen. Am Mittwoch lag dort der 7-Tage-Inzidenzwert berlinweit bei 76,3. Von den Bezirken liegen lediglich Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Treptow-Köpenick unter 35; die letztgenannten jedoch nur knapp. In Brandenburg wären aktuell Cottbus (44) und der Landkreis Oder-Spree (43,1) betroffen.

Flickenteppich beim Beherbergungsverbot bleibt vorerst bestehen

Eine einheitliche Lösung beim Beherbergungsverbot konnten Bund und Länder dabei nicht finden. Dies sei "ein Teil des Beschlusses, der mich noch nicht ganz zufrieden stellt", sagte Bundeskanzlerin Merkel nach den Verhandlungen. An die Bürger ergehe aber der "dringende Aufruf", von "nicht notwendigen Reisen abzusehen". Bis zum 8. November soll das umstrittene Berherbergungsverbot nun auf seine Wirksamkeit überprüft werden. Dann werde man, so Merkel, erneut beraten.

Brandenburg machte sich demnach neben Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt für ein einheitliche Regelung des Verbots stark - die Mehrheit der Länder, darunter Berlin, lehnte es dagegen ab. Müller hatte Beherbergungsverbote kürzlich offen kritisiert.

"Entscheidende und kritische Phase"

Die Bundeskanzlerin sagte, sie hoffe, die Pandemie sei eine Herausforderung, wie sie nur einmal innerhalb eines Jahrhunderts bewältigt werden müsse. Sie appellierte an die Bürger, in dieser "entscheidenden und kritischen Phase", dass alle mitmachten und die Regeln befolgten. "Ich persönlich bin der Meinung, dass wir die Mittel in der Hand haben, um mit diesem Virus umzugehen", sagte sie. "Und das ist uns im März ja auch schon gelungen." Wichtig sei die Beschränkung von Kontakten.

Müller nannte die Beschlüsse am Donnerstag im rbb-Inforadio einen "Schritt nach vorn". Es habe eine breite Verständigung in der Runde gegeben, es sei aber auch "viel Sorge" da. In Berlin seien viele der am Mittwoch beschlossenen Maßnahmen bereits in Kraft. Wo die erweiterte Maskenpflicht infrage komme, müsse der Senat nun beraten. "Wir müssen mal sehen, ob es auch auf öffentlichen Plätzen wirklich Sinn macht." Bei der Begrenzung von privaten Feiern appellierte Müller an die Eigenverantwortung der Berlinerinnen und Berliner - "wir können und wollen nicht vor jede Wohnungstür einen Polizisten stellen".

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte zu den Beherbergungsverboten dem rbb: "Ich weiß, dass viele Berliner sauer sind, ich weiß auch dass in Brandenburg viele Menschen sauer sind, weil sie Menschen nicht unterbringen können." Auf der anderen Seite stehe eine riesige Herausforderung vor der Tür, die nur bewältigt werden könne, wenn die Kontakte deutlich wieder beschränkt würden. Er sei überzeugt, dass es in den kommenden Wochen "noch deutlich schwierigere Entscheidungen" brauche, sagte Woidke auf Radioeins.

Neuinfektionen auf Höchststand seit Beginn der Pandemie

Wenige Stunden nach der Runde im Kanzleramt gab das Robert-Koch-Institut (RKI) eine Rekordzahl von Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland bekannt. Wie das RKI am Donnerstagfrüh unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen eines Tages 6.638 neue Ansteckungsfälle erfasst - die bislang höchste Zahl in Deutschland seit Beginn der Pandemie.

In Berlin waren die Corona-Zahlen zuletzt überdurchschnittlich hoch. Die Gesundheitsämter meldeten am Mittwoch 503 neue Fälle. Auch in Brandenburg bleibt die Dynamik des Infektionsgeschehens auf hohem Niveau: Am Mittwoch wurden erstmals seit April wieder mehr als 100 neue Fälle registriert.

Sendung: Inforadio, 14.10.2020, 20:00 Uhr

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253 Kommentare

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  1. 253.

    By the way... und man muss jetzt auch keine Familienfeiern abhalten mit 400 Leuten.
    Macht das bitte nächsten Sommer.
    Und verehrte Demonstranten... ich, die wie viele andere Leute morgens um 5:30 Uhr aufsteht und zur Arbeit geht,
    würde sehr gerne auch mal mein Wochenende in Berlin genießen und zwar OHNE ständig Demos.
    Danke.
    PS: Wirkt dann übrignes auch nicht mehr, sondern nervt nur noch.

  2. 252.

    Ich verstehe einfach nicht warum die Menschen nicht einfach mal 12 Monate nicht verreisen können?!?
    Meine Güte! Ich finds auch doof als arbeitender Mensch. Trotzdem, was soll diese Egozentrik?
    Könnt ihr nicht einfach mal HIER und in der Gegend schöne, erholsame Sachen unternehmen?
    Das geht, wenn man will. Spazieren gehen, Wald und Wiese, Rad fahren, Eis laufen, Rumlümmeln, Reiten, Schwimmen, Gärten der Welt, Botanischer Garten, Hunde im Tierheim Gassi führen, Thermen, Sport, Sauna, Zoo, Theater, Kino, Museen. Heimwerkeln, Basteln, Schreiben, Kreativ sein! Und und und...
    Man kann sogar indoor-Surfen in Berlin.
    Viele Häuser haben ein gutes Hygienekonzept und NOCH offen.
    Macht das doch bitte nicht mit eurer Ingnoranz kaputt! Am Ende hocken wir wieder alle zuhause wegen euch.
    Nächstes Jahr könnt ihr alle wieder REISEN nach Malle und co.
    Und denkt dran... man kann noch so weit weg, man nimmt sich selbst immer mit! Und den Anhang. ;-)


  3. 251.

    Bei soviel Fürsorge,trotz meiner normalen Einstellung zum gegenwärtigen ,,Pandemie" Geschehen,krieg ich es mit der Angst! Schutzhaft ,weil ohne Maske ganz allein im eigenen Garten ?? Ich kann auf andere und mich selbst aufpassen.Entmündigung ala DDR , scheint mir sehr nah.Jetzt ,mit liberaler Meinung zur Sache , werde hoffentlich nicht nach RECHTS gerückt.

  4. 250.

    Sorry, aber das ist absolut gefährlich, manipulativ und fachlich einfach mal falsch, was Sie hier verbreiten! Und ich habe genug Mediziner in meinem Bekanntenkreis.

  5. 249.

    Sehe ich genauso. Mittlerweile weiß ich nicht mehr, was aktuell noch wo wirklich gilt. Mich interessiert auch nicht, was war. Was jetzt gilt, ist wichtig. Da kann ich nur immer wieder auf Gouverneur Cuomo aus dem Bundesstaat New York verweisen. Der hat immer klar aufgezeigt, was aktuell erlaubt ist und was nicht und auch was passiert, wenn sich die Leute nicht an die Regeln halten und die Zahlen wieder steigen. Warum schauen sich unsere Politiker nicht mal in anderen Ländern um und sehen, wie dort Informationspolitik betrieben wird? Das ist ist doch ein ganz wichtiger Aspekt in dieser Krise. Und die Medien spielen hier natürlich auch eine zentrale Rolle. Reißerische Schlagzeilen (die ich dem RBB nicht unterstelle) sind nicht zielführend.

  6. 248.

    Ich glaube sie gehen entschieden zu weit.
    Mehr Erkenntnisse bedeutet nicht, dass sich was geändert hat. Rumeiern ist keine böswillige Unterstellung sondern eine sachlich Einschätzung des Kommentators (David Weber).
    In ihrem letzten Absatz setzen sie dem ganzen noch die Krone auf, indem sie dem Kommentator verbieten eine eigene Meinung zu haben.
    Vielleicht ein Hinweis: wir leben in einem freiheitlich demokratischen System und nicht mehr in der Ostzone.

  7. 247.

    Die gestern beschlossenen Beschränkungen sind völlig sinnlos und unzureichend. Was soll nach den Herbstferien in den Schulen passieren? Vor den Ferien waren bereits an Neuköllner Schulen viele Infektionen und wer sich da schon alles angesteckt hatte, weiß keiner. Sollen die Kinder wieder in die Schule als wäre nichts geschehen und wie geht das, wo wir uns doch an Kontaktbeschränkungen halten sollen mit fast 30 Kindern pro Klasse. Sollen die Schüler Corona in die Familien tragen, womöglich ist Mama im Pflegebereich und Papa sogar Arzt dann wird es wieder dorthin gebracht, wo man alte Menschen schützen soll, nämlich ins Pflegeheim oder ins Krankenhaus. Und Oma und Opa darf natürlich nicht besucht werden. Ich sehe nicht länger ein, dass Familienbesuche eingeschränkt werden und wo es wichtiger wäre Konzepte zu entwickeln, weitergeschlafen wird. Das nächste Treffen soll erst am 8. November sein, solange soll gewartet werden, na dann weiter gute Nacht.

  8. 246.

    Die gestern beschlossenen Beschränkungen sind völlig sinnlos und unzureichend. Was soll nach den Herbstferien in den Schulen passieren? Vor den Ferien waren bereits an Neuköllner Schulen viele Infektionen und wer sich da schon alles angesteckt hatte, weiß keiner. Sollen die Kinder wieder in die Schule als wäre nichts geschehen und wie geht das, wo wir uns doch an Kontaktbeschränkungen halten sollen mit fast 30 Kindern pro Klasse. Sollen die Schüler Corona in die Familien tragen, womöglich ist Mama im Pflegebereich und Papa sogar Arzt dann wird es wieder dorthin gebracht, wo man alte Menschen schützen soll, nämlich ins Pflegeheim oder ins Krankenhaus. Und Oma und Opa darf natürlich nicht besucht werden. Ich sehe nicht länger ein, dass Familienbesuche eingeschränkt werden und wo es wichtiger wäre Konzepte zu entwickeln, weitergeschlafen wird. Das nächste Treffen soll erst am 8. November sein, solange soll gewartet werden, na dann weiter gute Nacht.

  9. 245.

    ...ich brech ab hier!! XD frank, sie sind mir ja einer! :'D
    on topic: ahja, nochmal strengere regeln und so, masken nun überall dort, wo Menschen dichter zusammenkommen. was das genau heißt darf dann wohl jede(r) selbst für sich festlegen...

    ich "freue" mich schon auf die nächste Zusammenkunft, so in 2 wochen evtl.? wo sie dann alle mit hochroten köpfen sitzen, und sich wundern warum die tollen neuen regeln nun auch leider nichts gebracht haben..genausowenig wie die provinzielle sperrstunde. dieses verflixte virus aber auch... vielleicht doch nochmal den schwedischen weg probieren - zumindest scheinen die menschen dort weniger verbittertheit und mehr zusammenhalt zu zeigen.

  10. 244.

    Heute war bei der Berliner U Bahn Fahrkartenkontrolle im großen Stil,aber Maskenpflicht wurde nicht kontrolliert,seltsam,aber Schwarzfahren bringt mehr Geld, MFG Bernd

  11. 243.

    Bezüglich des Urlaubs würde hierzu gern auf meine Fragen in Kommentar 83 verweisen. Vielleicht können Sie mir das erläutern? Ich hätte übrigens von der gestrigen Konferenz wenigstens erwartet, dass die in meinen Augen völlig abwegige Regelung mit den freiwilligen Testungen für Urlauber gekippt wird.
    Um es auch hier noch einmal klar zu sagen: Ich bin vollkommen einverstanden mit Maßnahmen, die in sich schlüssig sind erwarten lassen, dass die Pandemie damit eingedämmt werden kann. Wir hätten hier in der Vergangenheit m.E. viel entschlossener vorgehen sollen. Regelungen sind in diesem Sinne auch vor allem da sinnvoll und notwendig, wo sich Menschen nicht frei entscheiden können, selbst Gefahren zu vermeiden (Beruf, Schulen). Übernachtungsverbote gehören nach meiner Auffassung eher nicht dazu.

  12. 242.

    Vielen Dank, das den zahlreichen kaputt gemobten und in die Fruehrente geriebenen Depressiven jetzt auch noch die Freiwilligenarbeit durch die verdammte oeffendlichen Sauferein kaputt gemacht wird. Ich hatte eine Zusage fuer ein Tierheimprojekt in Brandenburg, evlt. Ab 2021 als freiwilliger Bauhelfer mitarbeiten zu können. Nachdem sich Berlin durch die elenden Partys als Corona - Hotspot erwies, kann ich wohl nur noch darauf hoffen, daß eine meiner psychosomatischen Vorerkrankungen eine Priorisierung bei der Impfung erlauben wird. Sonst sitze ich bis zu einer Durchimpfung drei Jahre zu Hause, vielleicht auchin der Klapse. Ganz herzlichen Dank fuer das Versaufen der Heldenpraemien. Einige derart Betroffene hoffen ja sogar auf Hochwasser, um als Freiwillige wieder einmal unter vernunftbegabtes und anständige Kameraden zu kommen.

  13. 240.

    Ok, Beherbergungsverbot für alle, alle Bars und Kneipen dicht, dann wirds auch was mit Weihnachten.
    Oder alle halten sich knallhart an die Regeln.

  14. 238.

    Leute seit Ihr peinlich, alles haben wollen und nicht dafür tun. Könnt Ihr Euren Egoismus nicht mal mit Eurem Verstand kombinieren.

  15. 237.

    Hatte öfter mal Schwangerschaftstest machen lassen. Einmal passierte es, dass trotz positiven Ergebnisses und voller Vorfreude nix gewesen ist. Mich würde ernsthaft, ohne komische Theorien heraufzubeschwören, interessieren, wieviele tatsächlich Neuinfektionen in den vielen positiven Tests stecken.

  16. 236.

    https://www.berlin.de/lageso/gesundheit/infektionsepidemiologie-infektionsschutz/corona/tabelle-bezirke/
    Bezirk Differenz (Vortag)
    Charlottenburg-Wilmersdorf 62
    Friedrichshain-Kreuzberg 62
    Lichtenberg 20
    Marzahn-Hellersdorf 21
    Mitte 95
    Neukölln 87
    Pankow 22
    Reinickendorf 49
    Spandau 4
    Steglitz-Zehlendorf 28
    Tempelhof-Schöneberg 35
    Treptow-Köpenick 18
    Berlin 503

  17. 235.

    David Weber:
    "Der Föderalismus stößt durch das Gehabe der Landesfürsten an seine Grenzen."

    Es gibt in Deutschland keine "Landesfürsten", sondern parlamentarisch-demokratisch gewählte Ministerpräsidenten.

    David Weber:
    "Gegenüber dem Frühjahr hat sich wenig geändert."

    Falsch! Es gibt mehr Erkenntnisse zu Corona.

    David Weber:
    "Rumeiern und eigene Machpositionen verteidigen anstatt praktikable Lösungen zu erarbeiten."

    "Rumeiern" = Böswillige Unterstellung!

    Was "praktikable Lösungen" sind ist ja gerade streitig, und es gibt nicht die eine einzige Wahrheit.

    David Weber:
    "Und die Kanzlerin ist nicht in der Lage dem Einhalt zu gebieten."

    Was sollen diese falschen Erwartungen an Merkel?!? Sie ist hier nicht zuständig! Deshalb ist es Unsinn, von ihr "Einhalt zu gebieten" zu fordern. Wir leben nicht in der Diktatur mit einem GröFAZ!

  18. 234.

    "sorry, aber Erholungsurlaub ist WICHTIG !!! "

    Erholung und Urlaub ja, wegfahren nicht.

    Noch ist es ja möglich, sich draußen aufzuhalten und auch viele Dinge zu tun, die der Erholung dienen. Und genau das wird mit dem Beharren auf Reisen, Partymachen, Maskenverweigern etc. aufs Spiel gesetzt.
    Ein Blick in die Nachbarländer zeigt doch eindeutig und eindrucksvoll, was droht, wenn man das Virus unterschätzt oder gar ignoriert. Da ist dann verreisen plötzlich erst gar kein Thema mehr und erscheint dann in der Tat als das, was es ist: ein Luxusproblem.

    Ja, alle Maßnahmen haben negative Folgen für uns alle- aber das liegt am Virus, das auch ganz ohne Maßnahmen zu diesen negativen Folgen führt. Nur dass dann noch einige viel schwerwiegendere dazu kämen.
    Oder anders ausgedrückt: diese Einschränkungen sind das wesentlich kleinere Übel

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