Wegweiser zum Bazar (Polenmarkt) in Slubice, Foto: imago-images
Video: Brandenburg Aktuell | 23.10.2020 | L. Mass | Bild: imago-images

Polen ab Samstag Risikogebiet - Brandenburg erlaubt kleinen Grenzverkehr ohne Quarantäne

Brandenburg hat für Menschen an der Grenze zu Polen umfangreiche Ausnahmen von den Quarantäneregelungen beschlossen. Damit sind Besuche zwischen engen Verwandten, Familienmitgliedern und Paaren sowie kurze Ausflüge weiterhin möglich. Von Uta Schleiermacher

Das Land Brandenburg hat Ausnahmeregelungen von der Quarantänepflicht für Reiserückkehrer aus Polen beschlossen. Dies teilte die Staatskanzlei am Freitagnachmittag mit. Die Ausnahmen sollen klar bestimmte Personen- und Berufsgruppen betreffen. Demnach dürfen auch enge Verwandte von Berufspendlern und Schülern und Studenten die Grenze weiter ungehindert passieren.

Auch für Familien und Paare soll es Ausnahmen geben: Besuche von Verwandten ersten Grades, Ehe- oder Lebenspartnern sowie Besuche aufgrund eines geteilten Sorge- oder Umgangsrechts sind künftig bis zu 72 Stunden ohne Quarantäneauflagen erlaubt. Ebenso ist der sogenannte "kleine Grenzverkehr" für Aufenthalte bis zu 24 Stunden damit weiterhin möglich. Die Regelung tritt in der Nacht zu Sonnabend in Kraft.

Die Regelungen gelten für Brandenburger und - unabhängig von der Meldeadresse - auch für Berliner, die nach einem Polen-Aufenthalt nach Brandenburg einreisen und dort weiter bleiben. Für Berliner und auch Brandenburger, die nach einem Polen-Aufenthalt direkt nach Berlin weiterreisen, greifen die Berliner Quarantäne-Regelungen [berlin.de]: sie müssten sich demnach in Quarantäne begeben. Die Regelungen sollen laut Brandenburger Staatskanzlei zeitnah auch in polnischer Sprache zur Verfügung gestellt werden.

Alltag in der Grenzregion

Mit den Anpassungen will die Landesregierung dem Leben in der grenzüberschreitenden Region Rechnung tragen und negative Auswirkungen auf das Leben in der Grenzregion vermeiden. Gleichzeitig wolle man angesichts steigender Fallzahlen auch in anderen europäischen Ländern weiterhin der Pandemieprävention Sorge tragen. Die Sprecherin der Staatskanzlei betonte außerdem nochmals, dass Personen, die für ihr Studium oder zur Wahrnehmung von Bildungsangeboten die Grenze überqueren, nicht der Verpflichtung zur Quarantäne unterliegen.

Hintergrund sind die umfassenden Quarantäneregelungen, die ab Sonnabend in Kraft treten. Denn da Polen inzwischen von der Bundesregierung als Risikogebiet ausgewiesen worden ist, dürfen eigentlich ab dem Wochenende nur noch Berufspendler und Schüler die Grenze ungehindert passieren. Alle anderen müssten sich nach ihrer Rückkehr aus Polen in Quarantäne begeben. Auch Tagesausflüge ins Nachbarland wären damit bis auf weiteres nicht mehr möglich gewesen. Nach den Ankündigungen zur Quarantänepflicht am Donnerstag hatten sich Freitagmorgen an mehreren Grenzübergängen bereits lange Staus gebildet.

Offener Brief forderte Ausnahmen

Zuvor hatten bereits die Bürgermeister von Frankfurt (Oder) und der polnischen Nachbarstadt Slubice Ausnahmeregelungen für die deutsch-polnische Grenzregion gefordert. In einem offenen Brief wandten sie sich am Freitag an Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), der gleichzeitig auch Polenbeauftragter der Bundesregierung ist. Auch der Bürgermeister der Grenzstadt Guben hatte sich am Freitag gegenüber dem rbb bereits für Ausnahmeregelungen im Grenzgebiet ausgesprochen.

Die neuen Regelungen würden "den Alltag auch zwischen unseren Städten Frankfurt (Oder) und Slubice erheblich einschränken", hieß es in dem Brief. "Die Doppelstadt Frankfurt (Oder)/Slubice entfaltet ihre Wirkung durch Beziehungen auf allen Ebenen des öffentlichen und privaten Lebens". Eine Ausnahmeregleung nur für Menschen, die aus beruflichen Gründen, für Logistik oder mit dem Ziel der Aus- und Weiterbildung die Grenze passieren sei daher nicht ausreichend, schrieben sie. Die Bürgermeister hatten für Diskussionen gesorgt, weil sie sich mitten in der Pandemie im Juni nach der monatelangen Grenzschließung auf der Brücke zwischen ihren Städten spontan umarmt hatten.

Was Sie jetzt wissen müssen

Sendung:  

Beitrag von Uta Schleiermacher

60 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 60.

    Klingt rechtlich gesehen eindeutig. Brandenburger, die in Polen Zigaretten kaufen waren dürfen ohne Quarantäne nicht mehr in Berlin arbeiten.

    Jaja, die bösen Raucher. Hätten sie ihr Geld in einen Urlaub in Berchtesgaden oder einem anderen deutschen Hochrisikogebiet investiert wäre keine Quarantäne erforderlich.

  2. 59.

    Ausländische Viren sind wesentlich gefährlicher, noch nicht gewusst?

  3. 58.

    ...ah, gibt es da am Grenzübergang nach Polen jetzt also solch einen Kartenautomaten der sozusagen eine Eintrittskarte für max. 24 Stunden mit Datum und Uhrzeit des Grenzübertritts nach Polen ausdruckt welchen man bei Rückkehr vorzeigt? Wer kontrolliert das ? Alles nicht mehr nachvollziehbar.

  4. 57.

    A aus Berlin fährt nach Polen und muss, wenn er direkt nach Berlin zurück fährt, für zwei Wochen in Quarantäne.
    B aus Brandenburg fährt auch nach Polen und muss danach nicht in Quarantäne, weil er Brandenburger ist.
    Ok, soweit verstanden.
    Einige hier schrieben, dass B danach auch in Berlin arbeiten darf.
    Sieht die Berliner Infektionsschutzverordnung allerdings anders: "Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Berlin einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 14 Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet nach Absatz 4 aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind."

  5. 56.

    Wer erklärt mir Coronaregeln?
    Ich komme aus Hamburg (Risikogebiet) nach Berlin (Risikogebiet), keine extra Auflagen wie Quarantäne.
    Ich komme aus Polen (Risikogebiet)auch nach Berlin Risikogebiet) und muss in Quarantäne.
    Existiert in Polen ein anderes Coronavirus?

  6. 55.

    Mit den Wörtern wird festgelegt wie man Sachen zu sehen hat.
    Es sind auch nie die Maßnahmen die Beschränkungen nach sich ziehen ... es ist immer Corona.
    Und wie man jemanden einzustufen hat, hat lange Tradition.... ob etwas gut oder böse ist, entscheidet ob man Freiheitskämpfer oder Terrorist ist.

  7. 54.

    Nein, dafür müssten Sie 14 Tage in Brandenburg verbleiben. Wenn Sie aber nach dem Aufenthalt in Polen zwei Tage bei einem Brandenburger Freund verbringen, brauchen Sie in Berlin nur noch 12 Tage in Quarantäne, sofern Sie keine Symptome entwickeln.

  8. 53.

    Mein Gott, es ist doch nicht so schwer, dass man es nicht erfassen könnte! Wer innerhalb von 14 Tagen seinen Wohnaufenthalt nach Berlin verlagert, muss dort in Quarantäne. Wer diese Zeit in Brandenburg verbleibt, nicht. Grund ist einzig, dass Berlin die Brandenburger Sonderregelung nicht übernommen hat. Steht doch alles im Text. Wenn also ein Nicht-Berliner zeitweise in Berlin wohnt(Zweitwohnung, Hotel etc.), unterliegt er der Berliner Regelung und nicht der seines Heimatbundeslandes.

  9. 52.

    "Brandenburg erlaubt kleinen Grenzverkehr ohne Quarantäne"

    Sind die Verantwortlichen nicht lieb? Sie haben etwas erlaubt. Wie nett. Dankeschön.


    Nein, stimmt nicht. Es wurden Beschränkungen verhängt, die in einem bestimmten Punkt zurückgenommen wurden. So wird ein Schuh draus.

    Wir sollten endlich aufhören, auf diese Weise sprachlich die Dinge ins Gegenteil zu verkehren. So wurden im Sommer auch keine Lockerungen beschlossen, es wurde verhängte Beschränkungen aufgehoben und den Bürgern somit ihre Rechte (teilweise) zurückgegeben. Aber Lockerungen klingt eben auch wie Geschenke verteilen...

  10. 51.

    Wenn ich also von Berlin aus nach Polen fahre, und dann direkt wieder zurück nach Berlin, muss ich in Quarantäne. Wenn ich aber vorher in Brandenburg einen Freund besuche, und dann erst nach Hause nach Berlin fahre, muss ich das nicht? Denn ich fahre ja nicht auf direktem Wege nach Berlin.

  11. 50.

    Das eine ist nun mal eine Berliner und das andere eine Brandenburger Verordnung.
    Man sollte auch nicht vergessen das Brandenburg und Polen eine gemeinsame Grenze haben.
    Viele Regionen sind einfach sehr zusammengewachsen und aufeinander angewiesen.

  12. 49.

    viele Pendler aus Brandenburg sind aber Berliner die nur nach Brandenburg gezogen sind (weil es in Berlin keinen bezahlbaren Wohnraum gibt) aber ihren Arbeitsplatz in Berlin nicht aufgegeben haben

  13. 48.

    So ein quatsch wohne ich in Berlin muss ich in Quarantäne - wohne ich im Bundesland Brandenburg brauche ich es nicht , obbwohl die grenze so wie bei mir nur wenige hundert meter weg ist vielleicht machen da die viren halt???????????????

  14. 47.

    Der Corona-Wahnsinn hört nicht auf und zerstört die Tourismuswirtschaft nachhaltig.
    Ich möchte derzeit kein Hotelbetreiber in Swinnoujscie (Swinemünde) sein, wo bislang
    die Hygieneregeln hervorragend eingehalten wurden. Warum wird Ahlbeck nicht gleich mit
    zum Risikogebiet erklärt???

  15. 46.

    Mir ging es dabei um die verkorkste Polenregelung, zu der Donnerstag verkündet wurde, dass Marktbesucher und Tagestouristen betroffen sind, worauf es zu Staus an der Grenze und Panikkäufen kam und die dann gestern ebenso schnell revidiert wurde revidiert wurde.
    Dazu hat sich niemand aus der Landesregierung bisher geäußert, zumal Woidtke noch Mitte der Woche verkündete: die Polengrenze bleibt offen.

  16. 45.

    Vielleicht sollte man mal lieber sagen, was nicht unter die Ausnahmeregelung fällt.

  17. 44.

    Prinzipiell eine gute Sache, denn auch hier gilt, wenn sich alle Menschen an die Hygienemaßnahmen halten wird das funktionieren. Leider beweist das Verhalten einiger Ignoranten, dass es nicht so sein wird.
    Die nächste Frage ist wer will kontrollieren, dass nur Brandenburger diesen Grenzverkehr nutzen.
    Corona ist es sowieso egal wer infiziert wird.
    Aber gut, die Hoffnung stirbt zuletzt. Vielleicht gewinnt ja der gesunde Menschenverstand. Nur damit und mit Empathie und Rücksicht wird sich diese Pandemie wieder eindämmen lassen.

  18. 43.

    #Kräbs, kein Quatsch. Weil Brandenburg nicht die von Berlin getroffenen Regeln ändern kann, gelten in Berlin weiterhin die Berliner Regeln.

  19. 42.

    Verstehe noch einer die Regeln! Beim kleinen Grenzverkehr (tanken, Zigaretten kaufen und zurück aus Polen) und der anschließende Aufenthalt vor dem gelben Schild „Berlin“ greift keine Quarantäne, weil das Virus weiß in Brandenburg darf es nicht infektiös sein. Gleich hinter den gelben Schild „Berlin“ muss natürlich Quarantäne sein, weil hier sofort das Virus nun weiß, aha ich bin in Berlin und nun darf ich aktiv werden.
    Liebe Politiker, hört endlich auf mit diesem Blödsinn, es versteht doch kein Mensch mehr. Sprecht euch ab bevor ihr irgendwelche Verordnungen erlasst.

  20. 41.

    Ja, es ist so - Grundlage ist die Veröffentlichung vom 23.10.2020 im Gesetz-und Verordnungsblatfür das Land Brandenburg - https://mdfe.brandenburg.de/media_fast/4055/2020_10_23_AendSARS-CoV-2-QuarV4.pdf?fbclid=IwAR3Q5bqjC_XafMJCOX4MZsWiIlqwtSTvdpyhdd71kYslXvKRY2hjeDZTPs4 - Es kann also rechtlich NUR für Brandenburger gelten.

Das könnte Sie auch interessieren