Abwahlantrag - Zukunft des Potsdamer Oberbürgermeisters wird wohl am 25. Mai entschieden

Do 23.01.25 | 11:44 Uhr
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Archivbild: Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam, äußert sich am 17.12.2024 zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen der Annahme kostenloser Tickets für Sportveranstaltungen. (Quelle: dpa-Bildfunk/Michael Bahlo)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 22.01.2025 | Markus Reher | Bild: dpa-Bildfunk/Michael Bahlo

Muss der umstrittene Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert vorzeitig gehen? Die Mehrheit der Stadtverordneten leitete ein Abwahlverfahren gegen den SPD-Politiker ein. Der will die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden lassen.

  • zweiter Abwahlantrag gegen Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert eingebracht
  • am 2. April wird der Antrag wohl in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit bekommen
  • Schubert will Potsdamer entscheiden lassen - Bürgerentscheid wird wohl am 25. Mai stattfinden

Auf der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in Potsdam ist am Mittwochabend von der Fraktion "Die Andere" ein Abwahlantrag gegen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) eingebracht worden. 46 der insgesamt 56 Abgeordneten sprachen sich dabei gegen den Rathauschef aus - das sind alle Abgeordneten bis auf die der SPD.

Für die Antragstellung waren zunächst nur 29 Stimmen nötig. Danach begann die gesetzlich vorgesehene "Abkühlphase" von vier Wochen. Am 2. April wird der Antrag der SVV zur Entscheidung vorgelegt. Dann ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Schubert will mögliches Votum nicht akzeptieren

Schubert hatte aber bereits angekündigt, dass er das mögliche Votum gegen ihn nicht akzeptieren und auch nicht zurücktreten würde. Stattdessen will er die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden lassen: Ob er weiter im Amt bleiben solle oder nicht, sei eine "Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger", erklärte Schubert. Der Bürgerentscheid soll am 25. Mai stattfinden. Das bestätigte der Wahlleiter der Landeshauptstadt, Stefan Tolksdorf, dem rbb auf Nachfrage. "Wahlorganisatorisch bietet sich dieser Tag an - ich gehe auch davon aus, dass alle Fraktionen dieser Empfehlung folgen würden", so Tolksdorf weiter.

Vertreter der Stadtfraktionen hatten bereits am Dienstagabend im Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung über den Zeitplan beraten.

Bürgerentscheid würde mindestens 250.000 Euro kosten

Der Bürgerentscheid würde mindestens 250.000 Euro kosten, sagte der Wahlleiter. Die Kosten entstehen unter anderem durch den Versand der Wahlbenachrichtigungen. Zudem müssen Erfrischungsgeldpauschalen für Wahlhelferinnen und -helfer gezahlt werden. Darüber hinaus müssen Wahllokale angemietet werden. Die Kosten für den Bürgerentscheid würden den Haushalt der Landeshauptstadt weiter belasten.

Rund 145.000 Wahlberechtigte würden Ende Mai über die Zukunft von Schubert entscheiden. Der Oberbürgermeister ist abgewählt, wenn eine Mehrheit dafür stimmt und wenigstens 25 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben: "Geht man von einer Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent aus, müssten 37.000 Wahlberechtigte für die Abwahl stimmen", rechnete Tolksdorf vor.

Schubert wirbt erneut um Unterstützung der Abgeordneten

Schubert warb auf der Sitzung erneut um Unterstützung bei den Abgeordneten, um wichtige Vorhaben für die Landeshauptstadt noch bis Ende seiner Amtszeit umsetzen zu können. Vorwürfe, viele der von ihm gesetzten Ziele seien nicht umgesetzt worden, wies er zurück. Stattdessen hob er Erfolge hervor - beispielsweise beim Bau und der Sanierung von Schulen und dem Ausbau digitaler Bürgerserviceangebote.

Kritik kam unter anderem von der Fraktion "Die Andere". Deren Abgeordneter Lutz Boede sagte, mittlerweile spiele das Ermittlungsverfahren gegen Schubert wegen Vorteilsnahme nur noch eine kleine Rolle. Das Verfahren war im Dezember gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Fast schwerwiegender sei, dass es keine Geschäftsgrundlage mehr für die Zusammenarbeit mit der SVV gebe. Zu oft habe die Verwaltung Beschlüsse der Stadtverordneten nicht umgesetzt, so Boede weiter. Hans-Jürgen Scharfenberg, der Vorsitzende der BfW-Fraktion, sprach von einem Versagen Schuberts als Kopf der Verwaltung. Das Vertrauensverhältnis sei zerrüttet.

Schubert will bis Herbst 2026 im Amt bleiben

Der Rückhalt Schuberts ist in den vergangenen Monaten immer geringer geworden. Die Liste der Vorwürfe gegen den Potsdamer Oberbürgermeister ist lang: Als Stadtoberhaupt sei Schubert ein Totalausfall, hieß es beispielsweise. Die CDU kreidet ihm an, dass er bislang keines der angekündigten Vorhaben vor allem beim Wohnungsbau umgesetzt habe.

Das Abwahlverfahren von Mittwochabend ist bereits das zweite Abwahlverfahren - 38 Abgeordnete verschiedener Fraktionen hatten es frühzeitig unterschrieben. Zuletzt hatte auch die achtköpfige AfD-Fraktion verkündet, das Abwahlverfahren zu unterstützen.

Schubert hatte die Abgeordneten derweil in einem Schreiben um Unterstützung für "letzte Monate gemeinsamer Politik" gebeten. Am Montag folgte ein zweites. Auf 20 Seiten erläuterte der SPD-Politiker, welche Schwerpunkte er bis Herbst 2026 gern angehen würde. Bis dahin will er nämlich im Amt bleiben: "Die Dinge, die ich angefangen habe, würde ich gerne vernünftig zu Ende bringen in meinem Dienst bis 2026", so Schubert. Ob er bis dahin wirklich Rathauschef bleiben wird, liegt dann wohl in der Hand der Bürger.

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 22.01.2025, 19:30 Uhr

55 Kommentare

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  1. 55.

    Tja - in Potsdam ist leider sehr Vieles, nicht im optimalen Zustand - das stimmt vollkommen !!!
    - Der ZOB am Hbf ist eigentlich, nur schrecklich.
    - Das alte Potsdamer Krankenhaus aus uralten DDR-Zeiten, genauso schrecklich.
    - Umgang, mit den täglichen Verkehrsproblemen/Infrastruktur/Tram/Radwege/ÖPNV, vollkommen unzureichende Konzepte und Lösungen.
    - Genehmigung und Bau von Wohnungen, für bald
    200 000 Menschen, unzureichend.
    - Behörden/Ämter einfach unzureichend.
    - Zoo/Tierpark nicht vorhanden.
    - ein schönes Großstadt-Theater/Opernhaus, wurde nicht gebaut, usw.

  2. 54.

    ZOB am Hauptbahnhof und Hauptbahnhof in Potsdam selbst - viel zu eng, sehr unübersichtlich, gefährlich, dreckig und ungepflegt, Viele Grüße und Mitgefühl für alle Pendler/innen in und um Potsdam.
    Tram in Potsdam, immer viel zu voll und Strecken/Verlängerungen, in Richtung Umland, fehlen leider immer noch.

  3. 53.

    Das ist eben der Unterschied zwischen Kausalität und Korrelation. Hier dürfte man den Korrelationsfaktor als Tatsache angenommen haben. Der trifft aber auf jedes Dorf genau so zu. Dort dürfte der meiste PKW-Verkehr auch von den Einwohners verursacht werden. Das heißt aber eben nicht, dass kausal alle Einwohner innerhalb des Dorfs den PKW nutzen.

  4. 52.

    Sie brauchen sich nicht bei mir entschuldigen, wenn Sie keine Lust haben, auf die angeführten, differenzierten Aspekte einzugehen und sich damit wirklich auseinanderzusetzen. Allerdings wäre Ehrlichkeit angebracht, anstatt das als "Geschreibsel" abzutun. ;-)

  5. 51.

    Verkehrszählungen sind wie viele andere Statistiken: einfach Auslegungssache, des Auftraggebers.
    Potsdam, Berlin, Umlandkreise sind so eng verflochten - da kann bei Verkehrszählungen, wahrscheinlich Jeder seine eigenen Schlüsse ziehen ?!
    Im Fall von Potsdam, heißt das : Stillstand, Abwarten und am Besten, Nichts machen und damit ,,Nichts verkehrt machen,, LG.

  6. 50.

    Pirschheide wäre aber keine Lösung. Der Potsdamer Hauptbahnhof ist auf die Bahnverbindung Richtung Berlin ausgerichtet, das war er schon immer. Für die meisten Pendler aus und in diese Richtung ist er perfekt gelegen und besser erreichbar. Für den Fernverkehr wäre Pirschheide vielleicht eine gute Alternative, aber der findet in Potsdam ja kaum noch statt. ICE's fahren gar nicht mehr, IC's auch fast keine. Zudem ist weder das Bus-, noch das Tramnetz darauf ausgelegt, so viele Menschen Richtung Pirschheide zu transportieren. Aber sie haben Recht, dass der Busvorplatz eigentlich dringend umgestaltet werden müsste.

  7. 49.

    Entschuldigung, viel Geschreibsel mit einer Botschaft: Sie wissen es auch nicht. Eine Verkehrszählung in einer derart kleinen, mit dem Umland eng verwobenen Stadt hat nun mal von Natur aus extreme Ungenauigkeiten bei den daraus zu ziehenden Schlüssen.

  8. 48.

    Der OB soll endlich seine Sachen packen und gehen.
    Die Stadt hat nur, mit ihrem Personal/sich selbst zu tun.
    Ämter, Infrastruktur/ÖPNV, Wohnungsbau, Kliniken - komplett unzureichend !

  9. 47.

    Unsere Landeshauptstadt Potsdam lebt doch nur vom
    ,,Wunschdenken,, der Politiker: innen, das Alles toll ist.
    Der tägliche Stau und Verkehr soll sich seit Jahrzehnten schon, einfach selbstständig in Luft auflösen, ohne das, dementsprechend in Infrastruktur investiert wird.
    Die Menschen sollen ins Umland oder sonst wohin ziehen, da Wohnungen in Potsdam nicht bezahlbar oder gar nicht erst vorhanden sind.
    Für Kliniken/Krankenhäuser soll Berlin oder Cottbus zuständig sein und nicht Potsdam, mit seinem 60 Jahre alten DDR-Krankenhaus-Block.
    Zoo/Tierpark sucht man auch vergeblich- der Fernverkehr der Bahn wird auch über Berlin abgewickelt.
    In Potsdam wird nur Geld verdient und dann fährt man wieder nach Hause nach Forst in die Lausitz, in die Uckermark, oder sonst wohin und überlässt Potsdam und Umland, sich selbst.

  10. 46.

    Da haben Sie, vollkommen die Wahrheit geschrieben !!!!!!!
    Potsdam hat doch gar kein Geld, um die Rolle als Landeshauptstadt von 2,6 Millionen Brandenburger:innen, überhaupt wahrzunehmen.
    Das Geld von Millionen Menschen, geht komplett in den Lausitzer Strukturwandel/nach Cottbus und andere Brandenburger Städte/Regionen können deshalb, notwendige Infrastruktur/ÖPNV/Wohnungsbau nicht wirklich finanzieren und ausbauen.
    Regionen wie Potsdam/Berlin/Umland haben sehr viele Menschen und gleichzeitig viel zu wenig Geld, für Infrastruktur/Bahn/Tram/Radwege/ÖPNV, Viele Grüße nach Cottbus/Lausitz.

  11. 45.

    Das Geld, ist sowieso in Cottbus/in der Lausitz und nicht in Potsdam und Umgebung.
    Für Modernität und Zukunftsfähige Projekte braucht man eben Geld und das ist, nunmal nur bei uns in der Lausitz.
    Das Zauberwort für die Zukunft heißt Strukturwandel und nur dadurch kommen auch genügend Fördermittel !!!
    In Potsdam ist Vieles einfach nur alt, viel zu klein und total unmodern, für die heutige Zeit.
    Man merkt, Potsdam hat einfach kein Geld für moderne Projekte und Innovationen.

  12. 44.

    In der Tat ist nicht nur der ZOB total vermurkst, sondern auch die Haltestellenüberdachung der Straßenbahn mit ihren Mittelstützen, die zudem noch mit Sitzbänken dazwischen versehen sind. Wer aus der Tram aussteigt, ist auf einen winzigen Streifen verwiesen, wenn ich an ältere Menschen denke, so kann ich mir den Horror in Richtung Bussteige lebhaft vorstellen. Ausgequetscht bis auf den letzten Quadratmeter.

    Von seiner Konzeptzion her rührt dieses "Werk" noch aus der Zeit von Horst Gramlich und aus behauptet rechtlichen Gründen ist da nie etwas verbessert werden. Solange eine Inflation von Buslinien nicht etwa am Stadtrand - da, wo es geht - ihr Ende findet, sondern bis zum Hbf. fährt, wird sich hieran auch nichts ändern.

    Es bräuchte hochattraktive Umsteigemöglichkeiten zw. Tram und Bus in Pirschheide, Rehbrücke ist ja schon gut, Krampnitz ist ja immerhin zu erwarten. Dann würden zwei, drei Bussteige am Hbf. vollkommen ausreichen.

  13. 43.

    Bleibt doch noch Bahnhof Rehbrücke.
    Potsdam mit fast 200 000 Menschen, benötigt sowieso mehrere Bahnhöfe im Süden, Westen, Norden und natürlich im Stadtzentrum.

  14. 42.

    Potsdamer/innen kommen doch gar nicht heraus, aus ihrer ,,Stadtblase,,.
    Sind doch viel zu bequem dafür, um über den Tellerrand zu schauen - das Geld dazu fehlt sowieso, reicht gerade mal, um die Miete bezahlen zu können.
    Muss daher Alles, schön eng, schön überfüllt voller Menschen und Verkehr und schön provinziell bleiben.
    Nur die Immobilienpreise und Mieten, sollen Großstädtisch sein, der Rest ist 50 000 Einwohner mäßig
    und sieht nach Preußischem Provinz-Nest aus.

  15. 41.

    Was eine tolle Idee :) Einfach mal die bevölkerungsreichsten Stadtteile im SüdOsten komplett vom Hbf abtrennen.. Mit diesen Vorschlägen machen sie ja Schubert schon Konkurrenz.. ;)

    Zurück zum Thema.. Der Typ sollte abtreten.. Die 250.000€ wären gut in Bildung und Jugend aufgehoben..

  16. 40.

    Da gebe Ich, Ihnen vollkommen Recht !!!
    Der ZOB am Hbf ist viel zu eng gestaltet, gefährlich und total unangenehm.
    Man fragt sich wirklich, welche Planer, Politiker und ,, ,,Baumeister,, in Potsdam, am Rumwerkeln bzw. Rummurksen sind ??? Viele Liebe Grüße.
    Das haben Sie, Alles sehr gut beschrieben, wie schlecht der ZOB in Potsdam am Hauptbahnhof ist.

  17. 39.

    Die Verlängerung der Tram 96 in Richtung Krampnitz und Fahrland ist in "Sack und Tüten"; was dafür sorgt, dass sie zurzeit noch nicht gebaut wird, ist das Bürgerbeteiligungsverfahren. Hier kommt dann die Zwiespältigkeit dessen voll zum Tragen: So ideal das demokratietheoretisch ist, so sehr sind es gerade Bürger mit tendenziell dickerer Brieftasche, die bei Einsprüchen und Klagen einen langen Atem haben, wenn es um wenige Quadratmeter Garten oder Abriss / Ersetzen von Schuppen geht.

    ( Eine Analogie sehe ich bspw. zum Staatshaftungsrecht: Sinnvollerweise eingeführt, um begangenen Pfusch von Staats wegen zur Haftung zu führen, von hochbehackten Damen, pardon, zur Klage bei verlegtem Kopfsteinpflaster benutzt. Immerhin hat ein Gericht dem Schuhwerk keine Alltagsgebräuchlichkeit bescheinigt. Ein Lichtblick. ;-) )

  18. 38.

    Der Gestaltung der ZOB am Hbf ist sehr eng, unangenehm, gefährlich. Erst recht für Ortsunkundige, Behinderte usw. Viel zu eng, keine geregelten Querungsmöglichkeiten, Trams und Busse sausen schnell vorbei dicht an die Menschen.
    ..
    Ich plädiere für eine neue Hbf außerhalb: Potsdam-Pirschheide

  19. 37.

    Vertrauen Sie da einfach auf jahrzehntelang eingeübte Praxis. Die Zählverfahren sind abgestimmt auf einen internationalen Austausch. Das Defizit liegt somit nicht in einem nicht vorhandenem oder unzureichendem statistischem Material, sondern

    1. am Willen, die Quadratur des Kreises zu vollziehen, um jeden erdenklichen Eventualfall an Kritik und Klage gar nicht erst aufkommen zu lassen,

    2. u. a. auch fußend auf einer verhältnismäßig "klagefreudigen", überproportional gutgebuchten Bürgerschaft, die einen langen Atem hat

    3. am Umstand, dass so einig sich die Verwaltung gegen die Bürger ist, so uneins sie untereinander für sich selbst ist. Dies betrifft das Beharren auf die jeweiligen Zuständigkeiten. Zudem sehen Einige der Altgedienten in den nächsten 10 Jahren ihrer Pension entgegen, andere wiederum versuchen einschlägige "Duftmarken" zu setzen, um in der nahen Bundeshauptstadt Karriere zu machen.

    Es gibt wenige Städte, wo sich das derart mischt.

  20. 36.

    Dazu ist Potsdam, seit den Eingemeindungen, auch sehr viel Großflächiger geworden.
    Das heißt, die Ortschaften um Potsdam, sind auch mit P am Auto, unterwegs.
    Und die Infrastruktur, in diesen eingemeindeten Orten, ist nunmal nicht optimal - fängt beim Radweg an und hört beim unzulänglichen ÖPNV auf, Viele Grüße.

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