Lockdown Alexanderplatz (Quelle: dpa/Stringer/Sputnik)
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Vor Konferenz von Bund und Ländern - Verlängerung des Lockdowns zeichnet sich ab

In der kommenden Woche treffen sich erneut die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten. Thema Nummer 1 auf der Tagesordnung: Die mögliche Verlängerung des Lockdowns. Im Bund wird über die Impfstrategie gestritten.

Am kommenden Dienstag treffen sich Ministerpräsidenten und Kanzlerin wieder, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Schon jetzt zeichnet sich ein breiter Konsens für eine Verlängerung des vergleichsweise harten Lockdowns ab. Ministerpräsidenten verschiedener Parteien machten am Wochenende deutlich, dass sie keine Grundlage für größere Lockerungen sehen. Eine Senatssprecherin wollte sich am Sonntag nicht zur Position der Berliner Regierung äußern. Man wolle den Beratungen nicht vorgreifen, sagte sie.

Die Belegung der Berliner Intensivstationen mit Covid-19-Erkrankten nimmt weiter zu. Nach Angaben der Krankenhäuser waren es am Samstag 446 Patienten und damit 16 mehr als am Vortag, wie aus dem täglichen Lagebericht des Senats vom Sonntag hervorgeht. Innerhalb von zwei Monaten hat sich die Zahl verdoppelt und den höchsten Stand seit Ausbruch der Seuche erreicht. Damit sind knapp 35 Prozent der Intensivbetten von Corona-Patienten belegt. Kliniken müssen deshalb planbare Eingriffe verschieben, zwei der drei sogenannten Corona-Ampeln stehen weiter auf Rot.

In Brandenburg wurden am Sonntag 333 neue Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Damit sank nach 573 bestätigten Fällen am Samstag deren Zahl zwar den zweiten Tag in Folge. Allerdings melden die Gesundheitsämter Daten zur Erfassung am Wochenende häufig verzögert.

Drosten rechnet eigenen Worten zufolge mit schwierigem ersten Halbjahr

Das vereinbarte Ziel der momentan gültigen Beschränkungen war es, die Inzidenzzahl in Deutschland wieder auf höchstens 50 bestätigten Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner zu senken. Mehrere Experten halten einen noch geringeren Wert für notwendig. Am Sonntag lag er bei 140. Die möglichen Effekte von Verwandtenbesuchen zu Weihnachten und Silvester sind dabei noch nicht einberechnet, sie können sich erst Mitte des Monats seriös in den Infektionszahlen zeigen.

Der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten, sagte der "Berliner Morgenpost" vom Sonntag, angesichts einer geringeren Zahl an Test über die Feiertage lägen derzeit keine belastbaren Daten vor. Der Anteil der positiven Tests zeige jedoch, "dass die Zahlen derzeit nicht nach unten gehen. Das ist nicht gut". Er rechne mit einem schwierigen ersten Halbjahr 2021.

Verlängerung bis 31.01. im Gespräch

Der Mitte Dezember in Kraft getretene Lockdown, der unter anderem die Schließung weiter Teile des Einzelhandels und das Aussetzen des Präsenzunterrichts in Schulen umfasst, gilt noch bis zum 10. Januar. Die Chefs der Staatskanzleien hätten sich in einer Telefonschalte am Samstag bereits grundsätzlich auf eine Verlängerung verständigt, berichteten mehrere Medien am Sonntag.

Demnach wollen vor allem besonders stark betroffene Länder wie Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen und Thüringen bis zum 31. Januar verlängern. Der Bund unterstütze dies. Bremen, Hamburg und Hessen wollten hingegen zunächst nur um zwei Wochen verlängern. Auch im Hinblick auf die Öffnung von Schulen und Kindergärten herrsche keine Einigkeit.

Ferien in Berlin und Brandenburg enden

Am Montag, dem 4. Januar, beginnt in Berlin und in Brandenburg wieder der Schulunterricht, die Weihnachtsferien sind vorüber - allerdings müssen die meisten Schülerinnen und Schüler zuhause lernen, Präsenzunterricht gilt mindestens bis zum 10. Januar nur für bestimmte Abschlussklassen und Klassen in Förderschulen. Die digitale Lernplattform der Senatsbildungsverwaltung "Lernraum Berlin" ist seit Sonntag 14 Uhr erneut nicht mehr für Lehrer erreichbar, die sie nutzen wollen, um den Unterricht vorzubereiten. Sie sei wegen Wartungsarbeiten erst ab Montag 7 Uhr wieder voll funktionstüchtig, heißt es auf der Website [lernraum-berlin.de].

Wie es nach dem 10. Januar in den Schulen weitergeht, ist strittig. Der Deutsche Lehrerverband fordert einen bundesweit gültigen Hygienestufenplan abhängig vom Infektionsgeschehen. "Die Kultusministerinnen und -minister haben schlicht ihre Hausaufgaben im Sommer und Herbst nicht ordentlich erledigt", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger n-tv am Sonntag. Ein bundesweiter Stufenplan müsse klar regeln, wie der Schulbetrieb abhängig vom Inzidenzgeschehen zu organisieren sei. Dabei könnte man sich auf Empfehlungen des Robert Koch-Instituts stützen.

Alle Schulministerien hätten zu Beginn des Schuljahres einen großen Fehler gemacht, sagte Meidinger: "Sie haben sich ausschließlich auf das Szenario des Präsenzunterrichts konzentriert und den Eindruck erweckt, dass es keinen neuerlichen Lockdown mit Auswirkungen auf die Schulen geben werde."

Streit über Impfstrategie

Derweil ist auf Bundesebene innerhalb der großen Koalition ein Streit über die Impfstrategie und die Probleme bei der Impfstofflieferung ausgebrochen. So griff der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese den Gesundheitsminister an: "Ich bin derzeit schon entsetzt über Jens Spahn", sagte er t-online. Der CDU-Politiker müsse "endlich seinen Aufgaben nachkommen und die offensichtlichen Probleme unverzüglich in den Griff bekommen".

Auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sagte, er sehe deutliche Defizite. "Schon sehr früh war klar, dass der Moderna-Impfstoff sehr stark wirkt und in Hausarztpraxen verwendet werden könnte", sagte Lauterbach. Weil so wenig davon bestellt worden sei, werde der Moderna-Impfstoff wohl auch bei einer zeitnahen Zulassung keine Rolle spielen. Außerdem könnte man jetzt schon weiter sein, wenn Deutschland selbst oder die EU von vornherein mehr Dosen des bereits zugelassenen Impfstoffs der Mainzer Firma Biontech bestellt hätte, so Lauterbach.

Woidke: "Besserwisserei hilft uns heute gar nichts"

Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wies das zurück. "Schuldzuweisungen in diesen schweren Zeiten aus der Regierungspartei SPD sind plumpe Manöver und durchschaubar. Wir sollten uns einfach alle auf Problemlösungen konzentrieren", schrieb Ziemiak auf Twitter. Jens Spahn wehrte sich gegen die Kritik. "Es läuft genauso, wie es geplant war", sagte Spahn am Samstag in der Nachrichtensendung "RTL Aktuell". 1,3 Millionen Dosen des Biontech-Pfizer-Impfstoffs seien bis Ende 2020 an die Bundesländer ausgeliefert worden. Bis Ende Januar werde sich diese Zahl auf insgesamt vier Millionen erhöhen. Das seien genau die Mengen, die er seit Wochen angekündigt habe, "mit dem Hinweis, dass es am Anfang knapp sein würde und wir deshalb priorisieren müssen". Spahn verwies zudem auf Pläne, schon im Februar in Marburg eine zusätzliche Produktionsstätte für den Impfstoff von Biontech und Pfizer zu schaffen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nahm den Bund und die EU vor Kritik an der Impfstoffbeschaffung in Schutz und warnte vor wohlfeiler Kritik. "Besserwisserei hilft uns heute gar nichts. Wer aus der Vergangenheit schlaue Ratschläge gibt, macht es sich zu einfach", sagte der Sozialdemokrat dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Wichtig seien nun Plausibilität und Verlässlichkeit. "Da ist insbesondere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. Alles andere schafft Verunsicherung. Und das braucht niemand."

Impfzentrum in Berlin öffnet am Montag wieder

Der Berliner Virologe Drosten sagte, die Impfstoffbeschaffung im Nachhinein zu bewerten sei "jetzt praktisch unmöglich". Die EU habe den Impfstoff mit Monaten Vorlauf bestellen müssen und zu dem Zeitpunkt noch gar nicht gewusst, "ob der betreffende Impfstoff auch funktionieren würde", sagte Drosten der "Berliner Morgenpost". Der Wissenschaftler verwies darauf, dass nach dem Biontech-Impfstoff nun in Großbritannien der AstraZeneca-Impfstoff bereits zugelassen sei. "Da sollte man in der EU ganz schnell hinterherkommen, denn dieser Impfstoff kann auch in normalen Arztpraxen geimpft werden. Bei diesem Impfstoff hat man nicht die besondere Kühlpflicht."

In Berlin sind bislang 14.616 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, In Brandenburg 3.219. Diese Zahlen ergeben sich aus Meldungen an das Robert-Koch-Institut bis Sonntagmorgen (Stand 8 Uhr). Sie liegt damit um 1.443 höher als am Samstag. Geimpft wurden zunächst Menschen in Pflegeheimen, Pflegerinnen und Pfleger sowie Beschäftigte in Krankenhäusern.

Am Montag um 9 Uhr sollen die Impfungen im Zentrum der Arena Treptow weitergehen, etwa 600 Menschen pro Tag können sich von 9 bis 17:15 Uhr impfen lassen. Noch sind das Senioren älter als 90 Jahre sowie Pflegepersonal. Die Einladungen werden per Post verschickt, Angeschriebene müssen dann telefonisch unter der Nummer 030/90282200 einen Termin vereinbaren. Mangels Impfstoff war das Impfzentrum mehrere Tage lang geschlossen. Für die übrigen Impfzentren in der Bundeshauptstadt gibt es noch keine Öffnungstermine.

Hotline für Impftermine laut KV einsatzfähig

Derweil wies die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berichte zurück, wonach es Probleme mit der für Corona-Impftermine genutzten Hotline 116-117 gebe. Die "Welt am Sonntag" hatte berichtet, dass die Hotline teilweise überlastet oder schwer erreichbar ist. Die Nummer werde stark in Anspruch genommen, so die KV. Ihm seien aus Brandenburg keine Störungen bekannt, sagte der KVBB-Sprecher Christian Wehry am Sonntag auf Anfrage. Bei persönlichen Stichproben am Vormittag sei er sofort durchgekommen. Allerdings habe es über Weihnachten und zwischen den Feiertagen ihm zufolge eine "hohe Inanspruchnahme" gegeben, so dass es zu Wartezeiten kommen konnte.

In Brandenburg beginnt am Montag (4.1.) die telefonische Vergabe von Terminen für Corona-Impfungen. Sie wird landesweit über ein Call-Center geregelt, das unter der 116-117 zu erreichen ist. Zunächst sollen über 80-Jährige geimpft werden. Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg nehmen rund 150 Mitarbeiter die Anrufe entgegen; pro Woche könnten rund 40.000 Anrufe bedient werden. Welche Personengruppen wann geimpft werden, steht auf einer Info-Seite der Landesregierung [brandenburg-impft.de].

Sendung: Inforadio, 03.01.2021, 16 Uhr

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64 Kommentare

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  1. 63.

    Jetzt reicht's mit Lockdown. Seit 10 Monaten nur Regeln und Maßnahmen die zu nichts führen. Wir setzen uns nächste Woche in unser Wohnmobil und ab in den Süden.
    Seit Monaten steht unser Fahrzeug nur rum aber KFZ Steuer darf ordentlich gezahlt werden. Wie gesagt JETZT REICHT'S

  2. 62.

    Jeder Tag ohne Impfstoff bedeutet längeren Lockdown, kostet Menschenleben, Existenzen, Arbeitsplätze und der Wirtschaft Millionen Euro. Wieviele Wochen/Monate soll das noch so gehen?
    Wenn die Verantwortlichen in der CDU so weitermachen werden ihre 35% bis zum Sept. schmilzen wie Butter in der Sonne!

  3. 61.

    Zum Thema Lockdown und alle körpernahen Dienstleistungen: meine Mutter (ja, ich bin dagegen) geht zur kosmetik, zum Friseur....nur nicht mehr im Laden

  4. 59.

    Na , ja lieber rbb24
    Manchmal merkt man aber schon das es wohl einige Mitarbeiter gibt die so nach ihren Vorstellungen Kommentare freischalten oder nicht das ist ja auch eigentlich nicht schlimm sollte aber auch nicht sein. Das ist keine Kritik sondern eine Feststellung und Tatsache und es stimmt auch, habe ich xmal erlebt.....
    Schönen Abend

  5. 57.

    Mareen und Heike ... Ich kann nur zustimmen. Bis auf einen Punkt:

    Kurzarbeitergeld würde den Politikern nicht weh tun ....

  6. 56.

    Nichts anderes sagen wir, dass hier verschiedene Menschen arbeiten, die sich aber alle an den Netiquette-Regeln orientieren. Wir sind keine Maschinen, aber veröffentlichen Beiträge eben nicht entlang der eigenen (privaten) Meinung. Das stimmt einfach nicht.
    Schönen Abend und einen guten Start in die Woche morgen!

  7. 55.

    "Die Lockdown-Sehnsucht ist nichts weiter als eine Massenhysterie.
    Egal, ob er Sinn macht oder was für fatale Schäden er anrichtet:
    Die große Mehrheit macht mit.
    Schade, dass die Medien dies alles absegnen und sogar noch unterstützen."

    Wenn Covidioten Verschwörungstheorien ausbrüten kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Ohne Covidioten hätten wir keinen Lockdown und auch keine Verlängerung.

  8. 54.

    Unmoralisches Angebot - wir können wetten, wann der Lockdown gelockert oder aufgehoben wird. Ich gehe von "nach Ostern" aus. Zum Ende der Osterferien. Desweiteren werden die Fallzahlen mangels Impfung weiter steigen. Zumal alle dicht an dicht auf der Bude hocken (Ausgangssperren in Brandenburg z. B. ). Da ja Büro/Arbeit weiter läuft wie vor Corona und Kitas/Grundschulen bald öffnen, damit alle arbeiten gehen können, und die Abschlussjahrgänge weiter zu 30 in einem Raum hocken und PräsenzPFLICHT herrscht, wird das weiter in die Familien getragen, daheim, kuschelig, auf 50 qm.

    Das alles wird erst besser, wenn das Wetter besser wird - wie jedes Jahr auch bei Grippe- und MDV-Wellen. Wenn wir aber im Frühjahr/Sommer weiterhin daheim bleiben müssen, ist das Wetter auch egal. Büro - Supermarkt - zu Hause - Büro... birgt nicht nur Infektionspotenzial...

  9. 53.

    Ich sehe beim Lockdown keinen Sinn, die Leute treffen sich nun vermehrt daheim....was sollen sie auch sonst machen?
    Ich sitze morgen wieder im Grossraumbüro mit 10 Leuten, davor in der übervollen Bahn, danach werde ich noch zum Supermarkt gehen....wo die Verkäufer keinen MNS tragen müssen.
    Da meine Kinder dann den ganzen Tag daheim waren, werde ich morgen noch rodeln gehen und evtl ein Schulfreund zum Kakao trinken mitnehmen.
    Alle meine Kollegen werden das in Etwa genauso machen nur in anderen Stadtteilen.

    Es sollten endlich die Pflegeheime und Altenheime geschützt werden

  10. 52.

    Der RBB entscheidet nicht nach Meinungen !!
    darf gelacht werden, ich habe es erst vor ein paar Stunden hier selbst erlebt
    Was an meinem Beitrag über den Winterpark nicht gepasst hat, war wohl das zu viele Leute da waren
    Also RBB Selbstkritik ist nicht eure Stärke

    So nun könnt ich wieder zensieren

  11. 51.

    Nochmal - es geht nicht ums alleine Rodeln. Es geht darum, dass zwei Haushalte gemeinsam 5 Std im Auto hinfahren, dort im Auto verharren müssen, und dann NICHT rodeln dürfen. Es geht um die Autofahrt und darum, dass selbst Leute, die in ZWEI Autos anreisen, auf dem Parkplatz zusammen hocken und aus einer Thermoskanne mit EINEM Deckelbecher heißen Kaffee teilen. Ohne Abstand, ohne Masken. Aerosole kann man in kalter Luft sehen. Das kann doch nicht sooo schwer sein...

    Dafür muss man allerdings nicht in den Harz fahren - das "Rudeln" geht auch in Berlin ganz ohne Berge.

  12. 50.

    Ich frage mich seid einiger Zeit, was Mieter machen, die jetzt eine Bruchbude einer staatlichen Wohnungsgenossenschaft angemietet haben. Baumarkt zu, Möbelhaus zu ... alles online bestellen kann ja nicht die Lösung sein. Oder man hatte einen Wasserschaden, Brand usw. Aber das sind ja nur bedauerliche Einzelfälle und jammern auf hohem Niveau !?!?

  13. 49.

    Heike, volle Zustimmung! Es bringt nichts und wird nichts bringen außer noch mehr Menschen, die um ihre Existenzen bangen und Ungleichheiten in der Bildung. Sieht man doch in anderen Ländern. Sinnlose Tests bei Menschen, die aus Flugzeugen steigen oder die Fußballer, welche die Labore verstopfen. Schützt endlich die Risikogruppe so wie es der Bürgermeister von Tübingen getan hat! Wenn man die Politiker mal in Kurzarbeit setzen würde und denen Homeoffice gepaart mit Homeschooling antun würde, dazu noch gleichzeitig ein Kleinkind zu versorgen, wäre die jetzige Strategie undenkbar und der lockdown innerhalb eines Tages beendet!
    Und zu dem ganzen Gezeter, dass die Menschen jetzt Ski fahren und Ausflüge machen, zeigt doch wie sehr die Menschen sich nach dem Leben sehnen! ich finds super, dass jetzt mal anders gezeigt wird, dass es so nicht geht! Raus an die frische Luft, treibt Sport! Das ist gesund für Körper und Geist!

  14. 48.

    ...ich nehme die Öffentlich-Rechtlichen in Diskussionen wahrlich oftmals in Schutz. Aber zu diesem Kommentar muss ich aus eigenem Erleben sagen: vergessen Sie's! Sie können gar nicht alle gleichzeitig Dienst haben. Der Eine legt die Nettiquette dann halt so aus und die Nächste wieder anders. Das grenzt oft an Willkür und Bevormundung! Die Nettiquette ist da nur das Feigenblatt. Sei es, wie es sei, aber verteidigen Sie diese Vorgehensweise nicht noch derart, dann fühle ich mich nämlich wirklich verarscht!

  15. 47.

    Den Covidioten haben wir doch den Lockdown und seine Verlängerung zu verdanken!

    https://www.tagesschau.de/inland/ansturm-skigebiete-lockdown-103.html

  16. 46.

    Überhaupt nicht. Aber der Supermarkt ist völlig sicher gegen eine Infektion....des Wahnsinns fette Beute

  17. 45.

    Die Einhaltung der eigenen Lebensweise und -entscheidungen sowie Übernahme der Meinung von anderen Menschen zu verlangen, ist nicht weniger egoistisch, als ein Ausflug in den Harz zum Rodeln an der frischen Luft. Ordentlich angezogen, kommen Sie mit einem gestärkten statt einem geschwächten Immunsystem zurück. Doof nur, das viele auf die Idee kamen!
    @ Steppenwolf: Sarkasmus entlarvt, Mr. Born to be wild!
    @ Bernd: Desinteresse einzelner wird mich nicht davon abhalten, Dinge weiter auszusprechen. Das dicke Ende kommt immer zum Schluss, der moderne Mensch ist erfolgreich im ausblenden und falsch fokussieren. Die Ablenkungen sind zu groß und die Mägen zu gefüllt. Ich habe schon andere Zeiten erlebt und andere erleben sie, viel schlimmer! Vor Corona starb alle 10 Sek. ein Kind durch Hunger. Und jetzt? Solche Zahlen hört man von Herrn Söder nie.

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