Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, korrigiert während einer Pressekonferenz über die aktuelle Corona-Lage den Sitz seiner OP-Maske. (Quelle: dpa/Soeren Stache)
Audio: Inforadio | 27.04.2021 | Lisa Steger | Bild: dpa/Soeren Stache

Debatte um Rechte für Geimpfte - Woidke will einheitlichen Nachweis für vollständig Geimpfte

Vollständig gegen Corona Geimpfte sollen künftig mehr Rechte bekommen, aber wie das konkret aussehen soll, steht noch nicht fest. Der Brandenburger Ministerpräsident Woidke fordert einen einheitlichen Impfnachweis. Und die Opposition will mehr Tempo.

In der Diskussion um mehr Rechte für Menschen, die vollständig gegen Corona geimpft sind, hat der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) einen einheitlichen Impfnachweis gefordert. Wichtig sei das etwa für Polizisten und Mitarbeiter vom Ordnungsamt für Kontrollen, sagte Woidke am Dienstagmorgen im rbb. Denkbar sei ein digitaler Impfausweis oder eine vergleichbare Lösung.

Die Diskussion um mehr Rechte sei noch ein Stück weit theoretisch, so Woidke weiter, da im Moment in Deutschland erst etwa acht Prozent der Menschen eine zweite Impfung erhalten hätten. "Aber es ist eine Diskussion, die jetzt geführt werden muss, weil das Impfen – Gott sei Dank – Fahrt aufnimmt."

Bundesministerien bereiten Verordnung vor

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hatte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. Justiz-, Gesundheits- und Innenministerium bereiteten eine entsprechende Verordnung vor, sagte der CDU-Politiker am Morgen in der ARD. Konkret nannte Braun Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die für vollständig Geimpfte und Genesene nicht mehr gelten sollten.

Beim Impfgipfel selbst wurden dazu noch keine Beschlüsse gefasst. Die Bundesregierung will aber laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der kommenden Woche einen Vorschlag machen. Die Verordnung dazu könne am 28. Mai vom Bundesrat beschlossen werden.

Bereits mehr Rechte in Pflegeheimen

Woidke kündigte am Dienstag im rbb an, dass es in Brandenburg bezüglich der Quarantäne eine Sonderregelung für Geimpfte und Genesene geben soll. Zwar werde aktuell darüber noch diskutiert, "aber ich gehe davon aus, dass wir diese Regelung so umsetzen werden, dass es eine Quarantäne nicht nötig macht, wenn es Menschen sind, die mit in Europa zugelassenem Impfstoff geimpft sind."

Der Ministerpräsident betonte, es mache keinen Sinn, Dinge einzuschränken, wenn es nicht nötig sei. Er verwies darauf, dass Brandenburg bereits "unterm Radar" Regelungen beschlossen habe. Etwa für Senioren- und Pflegeheime, "wo die Besucherregeln anders sind, wo die Gruppen wieder zusammenkommen können, wo Gruppenarbeit gemacht werden kann, wo gemeinsam gesungen werden kann und Spiele gespielt werden können."

"Wir könnten noch ein bisschen mehr Impfstoff vertragen"

In Brandenburg habe man zuletzt den Fokus auf die Zweitimpfung gelegt, "weil die Zeiten einfach abgelaufen waren." Was die Logistik angeht, sei man "super aufgestellt", so der SPD-Politiker. "Wir könnten mittlerweile pro Woche 200.000 Menschen impfen", so Woidke. Man hatte zuletzt aber wöchentlich Impfstoff für 80.000 bis 100.000. "Da ist noch Luft nach oben, wir könnten noch ein bisschen mehr Impfstoff vertragen." Je schneller geimpft werde, desto schneller könnten alle wieder zur Normalität zurückkehren. "Und das muss unser Ziel sein", so Woidke.

Im Hinblick auf die Sommerferien äußerte Woidke sich optimistisch, dass dann Urlaub in Brandenburg wieder möglich sein werde. Himmelfahrt und Pfingsten seien auch denkbar, aber möglicherweise zu früh, als dass sich die Inzidenzwerte bis dahin gebessert haben könnten.

Opposition: Klare Aussagen zu Geimpften-Freiheiten

Auch die Oppositionsfraktionen der Linken und der Freien Wähler dringen derweil auf mehr Freiheiten für geimpfte Menschen. Linksfraktionschef Sebastian Walter forderte am Dienstag klare Aussagen über die Gleichstellung geimpfter, genesener und getesteter Menschen. "Wenn man sich weiter so Zeit lässt, wird die Gleichstellung am Ende von Gerichten entschieden werden und nicht von der Politik", sagte er. Walter warnte vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft und sprach von Impfen im "Schneckentempo".

Der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler im Landtag, Péter Vida, hält eine konkrete Perspektive für die Öffnung von Wirtschaft und Kultur für nötig. "Die Methode des Testens und Öffnens funktioniert." Sie müsse fortgesetzt werden mit der Änderung, dass ein negativer Test durch den Nachweis der Impfung ersetzt wird. Die Menschen wollten keine Durchhalteparolen mehr hören, so Vida.

CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte am Dienstag, es gehe um Grundrechte, die man nicht mehr aussetzen dürfe, wenn ein Geimpfter gar nicht ansteckend sei. SPD-Fraktionschef Erik Stohn sprach von großen juristischen, medizinischen und gesellschaftspolitischen Spannungen, die sich hoffentlich durch schnelles Impfen abmildern ließen.

Sendung: Inforadio, 27.04.2021, 07:45 Uhr

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82 Kommentare

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  1. 82.

    Diese Mühe braucht es gar nicht. Reporter der ard haben im Netz für 150,00 € Impfausweise mit Einträgen für Covid-Impfungen erworben. Übergabe in Deutschland am hellen Tage. Du must nur noch deinen Namen eintragen.

  2. 81.

    Es sind nicht nur Senioren, sondern auch viel Pflegepersonal das zweimal geimpft ist,also in diesem Fall wäre es das erste mal das wieder etwas Erleichterung ,vor allem unkompliziert, für's Pflegepersonal....kein klatschen,sondern etwas handfestes....

  3. 80.

    Pippi:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:18
    Als gesunder Mensch geht von mir auch keine Gefahr aus.
    Da ich mich an Abstands- und Kontaktverbote halte, laufe ich keine Gefahr mich anzustecken.
    Kann daher auch niemand infizieren.
    Und nun?"

    Abstands- und Kontaktregeln vermindern nur die Ansteckungsgefahr, schließen sie aber nicht vollständig aus! Ob Sie sich heute Viren eingefangen haben, wissen Sie erst morgen beim Test, da sie nicht sofort nach der Ansteckung nachweisbar sind.

    Pippi:
    "Nicht ich muss im Rechtsstaat meine "Unschuld" beweisen, sondern der Staat muss mir nachweisen dass ich "gefährlich" bin!!!"

    Um Schuld (Vorsatz und Fahrlässigkeit) geht es hier nicht. Der Nachweis einer potentiellen Gefahr reicht aus, und die besteht bei jedem Ungeimpften, denn wenn die Maßnahmen nur bei nachgewiesener Ansteckung angewandt werden würden, dann wäre es zu spät, denn die Ansteckung zeigt sich nicht sofort, dann hätten wir in ganz Dutschland Ischgl!

  4. 79.

    Fortsetzung:

    hsch:
    "Von Ihnen geht mit dieser - Ihrer Meinnung - eine viel größere Gefahr aus, als vom MIR!"

    Nur dann, wenn Sie mit weniger Ungeimpften in Kontakt kommen als ich. Das wissen wir beide aber nicht, weil wir beide nicht wissen, wieviel Kontakte der andere hat. Ihre Behauptung ist also eine Behauptung ins Blaue hinein ohne jedes Wissen!

  5. 78.

    hsch:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 13:27
    Von MIR geht eine Gefahr aus??"

    Ja, falls Sie ungeimpft sind. Von mir geht übrigends auch eine Ansteckungsgefahr aus. Auch ich kann mich heute angesteckt haben und erst morgen erkranken, zwischendurch aber schon andere Menschen angesteckt haben, die dann wiederum andere anstecken, bevor sie von ihrer eigenen Ansteckung wissen.

    hsch:
    "MIt Ihrer Äußerung wird genau das erreicht, was offensichtlich gewollt ist: die Spaltung der Gesellschaft und das in die Ecke drängen von nichtgeimpften Menschen."

    Ich spalte nicht und dränge auch niemanden in eine Ecke. Ich und die meisten anderen sind ungeimpft. Das ist Fakt und keine Ecke.

    hsch:
    "Jedem, der nicht geimpft ist oder sich nicht - aus welchen Gründen auch immer - impfen lassen möchte, sollte dennoch respektvoll und mit Achtung begegnet werden."

    Mach ich doch!

  6. 77.

    Sven:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 27.04.2021 um 16:10
    Ich habe einen triftigen Grund, warum ich mich noch nicht impfen lassen will. Und der ist die Entwicklung dieser Impfstoffe im Eiltempo bei der noch nicht absehbar ist welche eventuell erst später auftretende Nebenwirkungen diese haben."

    Auch von Ihnen geht leider eine Ansteckungsgefahr aus - genauso wie von mir als Ungeimpfter -, die Grundrechtseinschränkungen rechtfertigt.

  7. 76.

    Paula W.:
    "Also im Hinblick auf den noch bestehenden Impfstoffmangel finde ich die aktuelle Diskussion von und über Geimpfte verfrüht, wenn es darum geht,zeitnah Grundrechte zurückzugeben. Auch aus Solidaritätsgründen."

    Was hat das mit Solidarität zu tun? Was haben wir Ungeimpften für Nachteile davon, wenn die Einschränkungen der Grundrechte der Geimpften wieder aufgehoben werden? Was haben wir Ungeimpften für Vorteile davon, wenn die Grundrechte der Geimpften weiter verfassungswidrig eingeschränkt werden (vorausgesetzt, von den Geimpften geht keine relevante Ansteckungsgefahr aus)?

    Das ist so, wie wenn wir aus Solidarität mit den Hungernden in Afrika auch hungern würden, ohne dass die in Afrika Hungernden daduch mehr zu essen bekämen. Damit wäre auch niemandem geholfen.

    Warum sollen die Geimpften nicht den Konsum ankurbeln und uns Steuereinnahmen bescheren und damit den Staatshaushalt entlasten dürfen?

  8. 75.

    Ulrike:
    "Antwort auf [JanoschausLE] vom 27.04.2021 um 15:17
    Ich finde viel schlimmer, dass die selben Leute, die seit 12 Monaten noch so harte Maßnahmen für jedermann forderten, jetzt plötzlich Grundrechte und Wirtschaft wiederentdecken, weil für sie selbst nun die Pandemie beendet ist."

    Ich weiß nicht, wen Sie meinen, aber ich finde es überhapt nicht widersprüchlich, wenn jemand Maßnahmen dort fordert, wo Gefahren bestehen, und dort wo keine Gefahren bestehen, die Aufhebung der Maßnahmen fordert. Das wäre für mich ein gezieltes Einsetzen von Maßnahmen. So werden doch z.B. auch Menschen mit ansteckender offener Tbc in Quarantäne (harte Maßnahme) gesteckt, während die Grundrechte der anderen nicht eingeschränkt werden. Die Schwierigkeit war aber am Anfang natürlich, dass niemand so recht wußte, welche Maßnahmen zielführend sein werden und welche nicht.

  9. 74.

    Dies ist natürlich Ihre ganz persönliche Entscheidung.
    Jedoch sollten Sie die Möglichkeit einer Corona-Infektion mit schweren Folgen oder noch schlimmerem nicht ausschließen.
    Ganz provokant gefragt: Was könnten Ihnen dann noch die Nebenwirkungen antun?
    Bleiben Sie schön gesund und vielleicht doch nochmal überlegen ;-)

  10. 73.

    Paul:
    "Das ist nämlich nicht einmal durch das RKI belegt, oder warum gibt es viele Menschen, die bei der Testung zwar positiv sind, aber keine Symptome haben?"

    Testung ist ein anderes Thema. Aber es gibt anscheinend Menschen, die die Viren aufnehmen und verbreiten, sich aber dank ihrer Immunabwehr nicht erkranken. Außerdem kommt es wohl auch immer auf die Menge der Viren an, die man aufnimmt. Mit wenig Viren kommen die meisten körpereigenen Abwehrsysteme besser klar als mit viel Viren.

    Das sind aber alles Fragen an Wissenschaftler, die wir als Laien nicht so einfach beantworten können.

  11. 72.

    So isses... Aber im Wahlkampf ist es doch toll, wenn man jetzt den Senioren wieder alles zugesteht.

  12. 71.

    "Herr Woidke "will" - so so, noch ein "Erfolgsgipfel" was andere zu tun haben?"
    Natürlich will Woidke eine Rückkehr zur Normalität. Ist ja auch auf Bundesebene in der Diskussion. Warum sollte Woidke als demokratisch gewählter MP eines Bundeslandes seine Auffassung nicht kundtun dürfen? Klar, den verquere" Denkern" und ihrem politischen Arm passt es nicht, dass jetzt schon die Zeit reif ist, über Lockerungen planend nachzudenken, also vor den Wahlen. Haben ja alles versucht die durch die ganz offiziell herausgegebene unkontrollierte Herdendurchseuchung voranzutreiben. Können ja nicht mal mehr ningeln und Jammern, dass die Impfstoffe bald kein Mangelprodukt mehr sind,das Impfen richtig in Fahrt kommt.

  13. 70.

    Eventuell auftretende Nebenwirkungen? Mittlerweile sind weltweit über eine Milliarde Dosen verimpft. Wie Impfstoffe, wie gegen Grippe, Masern, Pocken ect. aufgebaut sind, das weiß man. Auch mit Astrazenika,die Probleme. Die Anpassung, also, worauf abgezielt werden muss, dass muss man immer wieder erforschen, was bei den corona-Impfstoffen offensichtlich gelang. Dass menschliche gene verändert werden, wie die Verschwörungstheoretiker behaupten, ist Quatsch. Wissenschaftlich belegt. Das Immunsystem wird, wie bei jeder Impfung, in abgeschwächter Form mit nem Feind "bekannt gemacht", dass es gleich reagiert, wenn da nur ein bisschen da ist, nicht erst vermehren lässt und geballt zuschlägt. Die Verschwörungstheoretiker haben überhaupt keinen Nachweis für ihre kruden Behauptungen. Die bestehen eh aus Impfgegnern.

  14. 69.

    Als gesunder Mensch geht von mir auch keine Gefahr aus.
    Da ich mich an Abstands- und Kontaktverbote halte, laufe ich keine Gefahr mich anzustecken.
    Kann daher auch niemand infizieren.
    Und nun?

    Nicht ich muss im Rechtsstaat meine "Unschuld" beweisen, sondern der Staat muss mir nachweisen dass ich "gefährlich" bin!!!

  15. 68.

    Von MIR geht eine Gefahr aus?? MIt Ihrer Äußerung wird genau das erreicht, was offensichtlich gewollt ist: die Spaltung der Gesellschaft und das in die Ecke drängen von nichtgeimpften Menschen. Jedem, der nicht geimpft ist oder sich nicht - aus welchen Gründen auch immer - impfen lassen möchte, sollte dennoch respektvoll und mit Achtung begegnet werden. Von Ihnen geht mit dieser - Ihrer Meinnung - eine viel größere Gefahr aus, als vom MIR!

  16. 67.

    Ich habe einen triftigen Grund, warum ich mich noch nicht impfen lassen will. Und der ist die Entwicklung dieser Impfstoffe im Eiltempo bei der noch nicht absehbar ist welche eventuell erst später auftretende Nebenwirkungen diese haben.

  17. 66.

    Herr Woidke "will" - so so, noch ein "Erfolgsgipfel" was andere zu tun haben?

  18. 65.

    Das Problem ist ein anders! Die Impfung sorgt dafür das man nicht mehr schwer erkrankt. Sie verhindert nicht das man sich infiziert oder jemand anderen infiziert. Denn dazu müsste die Impfung die übertrag verhindern. Macht sie aber nicht und des halb besteht eben auch die Gefahr das das halb impfen multiresistente Mutationen entstehen. Die Logik ist folgende, die Bevölkerung so schnell wie möglich durch zu impfen und das weltweit! Finde den Fehler? Mit solche Diskussionen „ Politik der alten Säcke“ gefährdet man den Erfolg des impfen. Aber ist ja Wurst ich ich ich und hier und jetzt...

  19. 64.

    Die Frage nach dem Nachweis ist durchaus berechtigt, zumal schon die ersten gefälschten unterwegs sind.
    Da fragt man sich schon was für bekloppte Mitbürger unterwegs sind.....

  20. 63.

    Also im Hinblick auf den noch bestehenden Impfstoffmangel finde ich die aktuelle Diskussion von und über Geimpfte verfrüht, wenn es darum geht,zeitnah Grundrechte zurückzugeben. Auch aus Solidaritätsgründen.Bei der Mehrzahl der noch Ungeimpften handelt es sich schließlich nicht um Impfgegner sondern um Impfwillige,die bisher nur im Gegensatz zu den Geimpften in der Impfreihenfolge noch nicht dran waren. Unter 16jährige können noch gar nicht geimpft werden,was auch für Familien weiterhin Einschränkungen bedeutet,egal ob da schon wer geimpft ist. Bei den Nachweisen für Geimpfte ist viel Technik im Gespräch,große Teile der bereits Geimpften haben aber höchstens ein Handy und kein Smartphone. Die einzigen Geimpften um deren Freiheiten man sich jetzt kümmern sollte,sind die in Seniorenheimen,wo die Kontaktbeschränkungen wieder gelockert werden sollten.Die Impfungen haben vorrangig den Sinn sich und andere zu schützen und selbst nicht schwer zu erkranken.

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