Video | Verfassungsrechtler: "Sinnvolle Fragen" - Nach Maas-Vorstoß – Debatte über Sonderrechte für Geimpfte

So 17.01.21 | 22:18 Uhr
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Bundesaußenminister Heiko Maas, SPD (Bild: imago images/photothek)
Video: rbb|24 | 17.01.2021 | Material: Abendschau | Bild: imago images/photothek

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28 Kommentare

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  1. 28.

    Die Debatte, die Herr Maas losgetreten hat, ist überflüssig wie ein Kropf: Die derzeitigen Einschränkungen sollen dazu führen, dass asymptomatische Infizierte die Krankheit nicht weiterverbreiten. Eine Impfung soll verhindern, dass Infizierte krank werden. Jetzt mal die Logik anschalten! Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Herr Maas hat dies nicht begriffen. Er ist halt nur AUßenminister und kein Epidemiologe. Scheint ihm zur Zeit etwas langweilig zu sein...

  2. 27.

    Entweder Impfung oder Schnelltest ist so halbwegs ok. Denn es gibt eben auch Menschen, wo die Impferei kontraindiziert ist. Die kann man ja nicht langfristig von Allem ausschließen.
    Mein Hausarzt meinte mal bei einer der Standardimpfungen: "Das lasse ich bei Ihnen lieber". Da geht es um Grunderkrankungen, die eben eher gegen so ein Abenteuer Impfung sprechen.
    Vom gesellschaftlichen Leben wurde ich per EM-Rente eh schon ausgeschlossen, insofern würde sich für mich nichts groß im Alltag ändern (Reisen, Kultur, Freizeit, die kostet - eh alles nicht möglich). Allerdings ist das dann psychisch noch mal eins drauf.

  3. 25.

    Ich gönne den bereits Geimpften den organisierten Ausflug ins Kino oder Restaurant.Die Frage bleibt aber,kann es sich ein Restaurant- oder Kinobetreiber leisten,für solche kleinen Gruppen vielleicht einmal in der Woche seinen Laden zu öffnen und vorallem,wer überhaupt öffnet noch?Die Pleitewelle läuft jetzt richtig an und ohne jedes Zukunftskonzept machen wir noch ein paar oder mehrere Wochen oder Monate Winterschlaf.Weiterhin müssten auch erstmal alle Betreiber und Mitarbeiter geimpft sein,denn die stellen ja schließlich die letzte Chance,jemanden anzustecken,der dann zwar geimpft ist,aber das Virus vielleicht eventuell ggf. noch weiter geben könnte.Ansonsten kann ich mich der Meinung von Lily nur anschliessen,irgendwann muss es weiter gehen.Kann auch nicht alles zu bleiben,bis alle 2022 geimpft sind.Das wird noch eine sehr spannende Zeit.Alternative - vielleicht Schnelltests für alle am Eingang???Aber schnarchen wir erstmal weiter. Grizzlys nehmen im Winterschlaf ab,juchu.

  4. 24.

    Je länger ich darüber nachdenke desto richtiger finde ich Maas' Vorschlag. Letztlich müssen sie sich für das Jahr aber insgesamt ein Konzept fürs Leben überlegen. Ich fände es schön seltsam, wenn ich geimpft werde und dann zum Beispiel trotzdem meine medizinische Behandlung nicht fortsetzen darf. Irgendwie und irgendwann muss es ja mal weitergehen.

  5. 23.

    Woher möchte Hr. Maas wissen, wie es sich mit den Auswirkungen verhält, wenn sich neuartige Covid-Mutanten frei in der Bevölkerung ausbreiten?

  6. 22.

    Wieder so eine unsinnige Debatte wie die von MP Söder losgetretene. Wenn es mit dem Impftempo so weitergeht können im April 3 Leute in die Kneipe gehen und die anderen nicht. Können die verantwortlichen Politiker nicht mal Verantwortung übernehmen?

  7. 21.

    Es geht es nicht um Privilegien, denn der Normalzustand ist kein Privileg! Es macht sich bereits der Zustand breit, die aktuellen Situation als Normalität anzusehen; dabei muß sie das bleiben, was sie ist: eine zeitlich begrenzte absolute Ausnahme!
    Daß der Vorstoß ausgerechnet von einem SPD-Minister kommt, wundert mich nicht. Man testet das Wasser, um zu sehen, wie die Reaktion der Bevölkerung bei diesem sensiblen Thema ist, um abzuschätzen, wie man bei der Wahl damit punkten kann. Deshalb auch Herr Maas, denn der hat mit der Beschlußfassung der C.Maßnahmen nichts zu tun.
    Und er spricht letztendlich nur an, einen gewissen Teil des Normalzustandes wiederherzustellen, nicht mehr und nicht weniger. Allerdings ist die jetzt geimpfte Gruppe 80+ wohl der falsche Adressat dafür; die Schlangen von Pflegeheimbewohnern vor Kinos, Restaurants und Theatern kann ich mir nicht so recht vorstellen.

  8. 20.

    Komisch, ist es nicht schon ein Privileg zu den ersten Geimpften zu gehören? Die Geimpften können sich freuen, weil für sie- und zwar vorerst nur für sie!!!!!!!!!! die Gefahr deutlich gebannt ist sich mit Covid19 anzustecken. Und während der "gesunde U80" Mensch, der sich zum Schutz der vulnerabelen Gruppen zusammenreist und zähneknirschend alle Einschränkungen hinnimmt, noch bis wahrscheinlich Ende des Jahres warten muss, bis er dann mal an eine Impfdosis kommt, sollen die glücklich geimpften fröhlich in Kino, Restaurat, Museum......und wir müssen draußen bleiben?
    Echt jetzt?

  9. 19.

    Ich weiß jetzt nicht, was Herrn Maas da nun wieder geritten hat... Die Bundesregierung hat sich schon zu einer anderen Linie entschlossen und im Übrigen verstieße das auch gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung in unserem Grundgesetz.
    Wenn überhaupt, ginge dies ja erst, wenn massig Impfstoff vorhanden wäre, so dass alle gleichzeitig auf freiwilliger Basis geimpft werden können wie z.B. bei der Grippeschutzimpfung. Ich für meinen Teil würde mich impfen lassen, bin aber lange noch nicht dran und soll dann neidisch auf die vor mir Auserwählten schauen und bin von allem ausgeschlossen? So läuft das aber nicht in einer gerade jetzt oft viel beschworenen Solidargemeinschaft.

  10. 18.

    Völlig inakzeptabel und aus meiner Sicht populistisch, da weder umsetzbar noch mit dem erforderlichen Rückhalt in der Bevölkerung. Außerdem stehen keinerlei gesicherte epidemiologische Erkenntnisse dahinter, die das z.Z. rechtfertigen würden.. In der Endkonsequenz wäre es sogar die Einleitung einer Impfpflicht durch die „Hintertür“, ohne jeden rechtlichen Bestand.

  11. 17.

    Maaß ist seit Gründung der Bundesrepublik der banalste,schlechteste, billigste und flachste Außenminister. Früher war das DER Minister im Kabinett, der nach dem Kanzler, oder Kanzlerin das Aushängeschild der Republik war. Schaut euch den doch an und vor allen Dingen rekapituliert was von diesem Nichtstuer im Herbst übrig bleibt. Dann ist diese schauerliche "Ära" Maaß endlich vorbei. Ein Versager der noch NIE eine Wahl gewonnen hat. Im Saarland IMMER versagt und nicht gewählt wurde. Jetzt am freudlosen Ende seiner kümmerlichen Amtszeit, will er unbedingt noch was raushauen. Dann kommt solches Zeug dabei raus. Natürlich kann man darüber diskutieren, DOCH NICHT JETZT. Es zu muss zumindest die Gelegenheit und Wahl für alle da sein. Dieser Mann ist nach ein paar Monaten vergessen ...

  12. 16.

    Der Vorschlag von Herrn Maas ist nicht akzeptabel. Aus der Geschichte heraus ist eine Selektion verwerflich. Es muß lokal getestet werden was das Zeug hält und dann lokal entschieden werden welche Lockerungen möglich erscheinen, meine ich.

  13. 15.

    Auf die Regierung? Herr Maas ist Teil davon. Und nichtmal ansatzweise zuständig. Sein Vorstoß kommt zur falschen Zeit.

  14. 14.

    Falscher Zeitpunkt für diese Diskussion. Es ist nunmal so, dass die Betreiber der Gaststätten eh noch nicht geimpft werden. Wo sollen also die bereits geimpften Menschen diese angedachten Privilegien in Anspruch nehmen? Ein Außenminister sollte sich um andere Dinge kümmern. Gesundheit, Wirtschaft, inneres und Justiz sind anderweitig besetzt. Und der Bund hat nichtmal die Kompetenz, etwas zu regeln. Alles Ländersache, in keinem Falle etwas für den Außenminister.

  15. 13.

    Herr Maas soll sich doch bitte um sein Amt kümmern. Ein scharfer Kommentar an Russland zur Festnahme von Herrn Nawalny wäre wesentlich wichtiger gewesen.

  16. 12.

    Er wird bestimmt auch noch erklären wo die Stelle im Grundgesetz zu finden ist, dass Grundrechte nicht für alle gelten. :D

  17. 11.

    Dieser Diskussion muß sich die Politik stellen, ob ihr das gefällt oder nicht. Hier geht es weder um Privilegien noch Sonderrechte, sondern um die Forderung nach Wiederherstellung verfassungsmäßig garantierter Grundrechte. Und da hilft auch kein Bitten, sondern nur Fordern!

  18. 10.

    Mutanten sind seit mindestens Dezember 2020 aus England UND Australien sicher nachgewiesen. Und es werden weitere Mutanten erwartet; es aber nichts Neues.

  19. 9.

    so ein unreiner mist. das ist mal wieder nicht bis zu ende gedacht und herr lindner FDP bläst ins gleiche horn.

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