Verzicht auf repräsentative Termine - Potsdams Oberbürgermeister Schubert zieht sich vorerst öffentlich zurück

Mo 16.12.24 | 14:57 Uhr
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Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister von Potsdam, bei einem Fototermin am Alten Markt am 10.09.2024. (Quelle: picture alliance/dpa/Jens Kalaene)
Bild: picture alliance/dpa/Jens Kalaene

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zieht sich bis Ende Januar weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurück. Das hat der Rathauschef am vergangenen Mittwoch im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung angekündigt.

Der SPD-Politiker will demnach vorerst auf alle repräsentativen Termine verzichten. Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, weil Schubert VIP-Tickets ohne Bezahlung für sich und seine Ehefrau angenommen haben soll.

Schubert werde sich in Zukunft alle Termine, wo es Zuwendungen oder Essen und Trinken gibt, von der Stadtverordnetenversammlung (SVV) genehmigen lassen, sagte er weiter. Deren nächste Sitzung findet allerdings erst am 22. Januar statt. Bis dahin will der SPD-Politiker alle Repräsentationstermine abgeben - Sportevents, Bälle oder Theateraufführungen sollen stattdessen die Beigeordneten der Stadt besuchen.

Schubert selbst weist die Vorwürfe zurück und betont, er sei bei den fraglichen Veranstaltungen seinen Repräsentationspflichten nachgekommen. Mit der Genehmigung der Stadtverordnetenversammlung wolle er sich künftig absichern.

Zuerst hatte die "Märkische Allgemeine Zeitung" [maz-online] über den vorläufigen Rückzug Schuberts berichtet. In dem Bericht kritisierte Hans-Jürgen Scharfenberg (BfW) das Vorgehen des Oberbürgermeisters. Eine Genehmigungspflicht durch die SVV hält er für unnötig. Zumal es eine Überforderung der Stadtverordneten darstelle, jedes Mal über die Angemessenheit einer Einladung entscheiden zu sollen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 13.12.2024, 10 Uhr

4 Kommentare

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  2. 3.

    Die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten haben bei ihren langen abendlichen Sitzungen Entscheidungen Allein zum Wohle der Stadt zu treffen. Solche nutzlosen Showentscheidungen kosten nur wertvolle Versammlungszeit und frustieren die Abgeordneten.

  3. 2.
    Antwort auf [Martin S.] vom 16.12.2024 um 16:58

    Bin ganz ihrer Meinung. Das grenzt schon an Mobbing, was Herr Schubert seit Monaten aushalten muss. Alles lächerlich und ich frage mich wirklich, ob es Spass macht , am Sonntag mit Gattin auf dem verregneten Fussballplatz zu stehen . Da könnte ich mir an meinem freien Tag für Herrn Schubert besseres Vorstellen.

  4. 1.

    Man warf dem Potsdamer OB durch Annahme von Essen/Trinken und VIP-Tickets Vorteilsnahme vor. Alle Termine waren transparent und somit hatten diese auch repräsentativen Charakter. Das war wohl nicht repräsentativ genug und nun versucht der OB, es noch transparenter zu machen, indem er die Stadtverordnetenversammlung einbezieht.

    Auch wenn das unheimlich bürokratisch klingt, aber wieviel transparenter kann man es denn noch machen. Das sind nunmal die Folgen, wenn jemand ehrlich mit seinem Amt umgehen will und andere ihm vor den Karren fahren wollen. Das kann Hans-Jürgen Scharfenberg doof finden wie er will, es ist nunmal die Folge eines solchen Prozesses.

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