Ein Pflegepersonal wird gegen das Coronavirus geimpft. (Quelle: dpa/Koen van Weel)
Video: rbb24 | 12.01.2021 | Jana Wochnik | Bild: dpa-Symbolbild/Koen van Weel

Pandemie-Bekämpfung - Kalayci und Nonnemacher lehnen Impfpflicht für Pflegende ab

Bayerns Ministerpräsident Söder kritisiert eine mangelnde Impfbereitschaft beim Personal in Alten- und Pflegeheimen - und bringt eine Impfpflicht ins Spiel. Dafür gibt es aus Berlin und Brandenburg viel Gegenwind. Stattdessen fordern Heimbetreiber bessere Aufklärung.

Der Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Heimen zu prüfen, stößt in Berlin und Brandenburg auf Ablehnung. Für die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ist das derzeit kein Thema. "Die Diskussion kommt zur Unzeit", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag. "Prioriät muss die Beschaffung von mehr Impfstoff haben."

Zustimmung gibt es auch von der Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). "Eine Impflicht darf es nicht geben", warnte Nonnemacher am Dienstag in Potsdam. "Unsere Aufgabe ist es, für die Corona-Schutzimpfung zu werben, über die Vorteile zu informieren und Fragen zu Impfstoffen und Nebenwirkungen transparent zu beantworten."

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erteilte einer Impfpflicht am Mittwochmorgen erneut eine Absage. Er setze stattdessen auf Aufklärung und Information, sagte der CDU-Politiker dem Deutschlandfunk. Auch für Pflegekräfte werde es keine Impfpflicht geben, betonte Spahn. Dies sei auch eine Frage der Wertschätzung gegenüber den Pflegenden.

Söder verweist auf Masern-Impfpflicht

"Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", hatte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin" gesagt. Wenn man höre und lese, dass sich dort wenige Pflegekräfte impfen lassen wollten, müsse man darüber diskutieren. "Der deutsche Ethikrat sollte sich damit beschäftigen." Der CSU-Chef hatte sich bereits in der "Süddeutschen Zeitung" entsprechend geäußert.

In einigen Bereichen wie bei Masern gebe es bereits eine Impfpflicht, argumentierte der bayerische Regierungschef. "Wenn Sie mal vergleichen - Masern mit Corona -, ist die Gefahr und Bedeutung von Corona natürlich deutlich höher." Deshalb brauche es jetzt eine gesellschaftliche Debatte und parallel dazu eine Impfkampagne, um die generelle Bereitschaft zum Impfen zu erhöhen. Eine allgemeine Impfpflicht solle es aber nicht geben.

Pop will auf Impfbereitschaft setzen

Auch der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) wandte sich dagegen, jetzt über ein weiteres Zwangsinstrument nachzudenken. Berlin sei auf einem erfolgreichen Weg, so Kollatz. Der Senat werbe beim Pflege-Personal für die freiwillige Immunisierung. Aus den Kliniken und Einrichtungen gebe es zudem nicht die Rückmeldung, dass es dort eine Impf-Zurückhaltung gebe.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) wollte in der rbb-Abendschau eine Impfpflicht für Pflegepersonal nicht grundsätzlich ausschließen. Die gebe es bei anderen Krankheiten für medizinisches Personal auch, so Pop. Zunächst sollte aber auf die Impfbereitschaft gesetzt werden. Der Senat appelliere an alle, sich impfen zu lassen.

Ablehnung auch aus Brandenburg

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, ist eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Alten- und Pflegeheimen ebenfalls kein Thema. "Nach meiner Kenntnis macht es einen erheblichen Unterschied, ob die Pflegekräfte vorher informiert wurden über die Impfstoffe - das erhöht die Impfbereitschaft um zweistellige Prozentwerte", sagte Redmann am Dienstag in Potsdam. "Mein Eindruck ist, dass das noch nicht überall geschehen ist. Insofern ist es auch nicht notwendig, über eine Impfpflicht zu reden."

"Wir brauchen erst einmal genügend Impfstoffe"

Auch SPD-Fraktionschef Erik Stohn sprach sich gegen eine Impfpflicht aus und verlangte ebenfalls mehr Werben für das Impfen. "Wir haben im Osten eine hohe Impfbereitschaft und die gilt es jetzt zu stärken durch entsprechende Kampagnen, um möglichst schnell die Herdenimmunität zu bekommen."

Ähnlich äußerten sich auch die Brandenburger Landtagsopposition. AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt sieht - auch angesichts einer kurzen Entwicklungszeit - Risiken im Impfen gegen Corona, deshalb sei dies kein Thema. Für den Vorsitzenden der Linksfraktion, Sebastian Walter, steht eine Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt "überhaupt nicht zur Debatte". "Wir brauchen erst einmal genügend Impfstoffe", sagte Walter. Der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler, Péter Vida, sagte, seine Fraktion spreche sich ebenfalls gegen eine Impfpflicht aus. Auch Verbände und Pflegeheimbetreiber lehnen eine Pflicht für ihre Mitarbeiter ab.

Berufsverband gegen Impfpflicht

In den vergangenen Tagen hatte es immer wieder Berichte gegeben,wonach sich Pflegepersonal zu einem erheblichen Teil nicht impfen lassen wolle [br.de]. Die Grundlage für Aussagen wie die von Bayerns Ministerpräsidenten Söder ist allerdings wackelig. Zu einer mangelden Impfbereitschaft beruflich Pflegender fehlten repräsentative Zahlen, sagte die Vorsitzende des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBFK) Nordost, Christel Bienstein, der Nachrichtenagentur Reuters. Sie verwahrte sich dagegen, dass nur wenige Pflegekräfte bereit zur Impfung seien und verantwortlich gemacht würden für den holprigen Start der Impfkampagne.

Es gibt hierzu tatsächlich keine verlässlichen Daten, weil der Anteil geimpfter oder nicht-geimpfter Mitarbeiter in Pflegeeinrichtungen gar nicht erfasst wird. Es bleibt somit bei Schlaglichtern. Dass es von Einrichtung zu Einrichtung Unterschiede gibt, sagen auf Anfrage von rbb|24 fast alle Betreiber.

Vivantes berichtet auf Anfrage von rbb|24 von einer "sehr hohen Rückmeldung" bei den Impfungen, es seien schlichtweg noch nicht genug Impfdosen da. Claudia Appelt von der Berliner Caritas-Altenhilfe sagte rbb|24, man sehe definitiv Bedarf für weitere Aufklärungskampagnen, die sich an Mitarbeiter und Bewohner richten. "Es geht uns darum, die Freiwilligkeit der Impfung zu respektieren, aber gleichzeitig durch Aufklärung die Impfbereitschaft zu fördern. Denn wir erleben in unseren Einrichtungen, dass da immer noch Mythen durch die Köpfe geistern", sagte Appelt. Bislang hätte Bewohner und Mitarbeiter in allen Berliner Caritas-Einrichtungen die Impfungen gut verkraftet. Die Caritas betreibt in Berlin acht stationäre Heime und 14 Sozialstationen mit häuslicher Pflege.

Entscheidende Frage laut Verband: Kann ich auch Geimpfter Virus weitertragen?

Auch der Korian-Konzern, der in Berlin sieben Heime betreibt, sieht den Worten einer Sprecherin zufolge weiteren Aufklärungsbedarf. "Es gibt Mitarbeiter, die skeptisch und noch vorsichtig sind. Deshalb halten wir es für wichtig, dass es mehr Aufklärung gibt, um mit Falschmeldungen und Gerüchten aufzuräumen. Ein Beispiel: Manche haben immer noch Bedenken, dass der Impfstoff in die Genetik eingreift, obwohl das klar widerlegt ist. Andere kritisieren, dass der Stoff ja vergleichsweise kurz getestet wurde – ja, aber dafür an viel mehr Personen als irgendein Impfstoff zuvor. Wie hoch ist das Risiko von Nebenwirkungen, wie wirkt der Impfstoff genau, wie schnell baut er sich ab? All diese Fragen klar und verständlich aufzubereiten, wäre wichtig", sagte die Sprecherin Claudia Kurz rbb|24.

Der Bundesverband privater sozialer Dienste (BPA) hingegen bezweifelt laut den Worten seines Vorsitzenden Herbert Mauel, dass es einen Mangel an Informationen gebe. "Noch ist die Frage offen: Kann ich mich auch als Geimpfter infizieren, das Virus damit unbewusst weitertragen und Dritte gefährden - oder werde ich nur vor einem schwerem Verlauf geschützt? Wenn die Forschung diese entscheidende Frage beantwortet hat, werden wir nochmal eine völlig andere Resonanz und belastbare Zahlen kriegen", sagte Mauel rbb|24. Bis dazu allerdings Studienergebnisse vorliegen, können noch Wochen oder Monate vergehen.

Sendung: Inforadio, 12.01.2021, 19 Uhr

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133 Kommentare

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  1. 133.

    Lieber Frank,

    was wäre, wenn Sie mindestens einmal akzeptieren würden, dass es auch andere Meinungen gibt als Ihre?
    Sie müssen sich sehr unfehlbar halten, wenn Sie denken, nur Ihre Meinungen richtig sind. Oder ist es eher Arroganz?

    Und wissen Sie was? Ich bin auch nett und habe für Sie etwas zu lesen(leider keine Artikel von rbb): https://www.n-tv.de/panorama/Wir-sind-keine-Querdenker-in-Weiss-article22287864.html

    Denken Sie darüber nach!

  2. 132.

    „Wenn Geimpfte weiterhin ansteckend sind „Wenn Geimpfte nicht mehr ansteckend sind“
    "Geimpfte werden mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 Prozent nicht erkranken. Es kann aber sein, dass sie dennoch das Virus aufnehmen und weiterverbreiten. Diese Frage ist bis jetzt medizinisch nicht geklärt. Frühestens im Februar wird es dazu im Hinblick auf den Impfstoff der Firma Biontech belastbare wissenschaftliche Aussagen geben."

    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-fragen-impfpflicht-100.html





  3. 131.

    Bei jetzigen Stand des Wissens (Nicht-Wissens) über die Wirkungen und Nebenwirkungen eines Impfstoffes, spielen auch Geimpfte "Russisches Roulette".

  4. 130.

    Das hängt man nicht so an die große Glocke.
    He. Spahn hat vor ein paar Wochen gesagt.... da er Corona hatte muss er nicht mehr in Quarantäne auch wenn er Kontakt 1. Grades ist.
    Hat er mal auf irgendeiner Pressekonferenz gesagt.

  5. 129.

    Teil 2

    Und wenn es diesen Nachweis gibt das man dann kein Überträger mehr sein wird, würde ich zu einer Impfung ja sagen (ungeachtet möglicher Nebenwirkungen). Da es dann nicht nur eine Entscheidung für mich ist, sondern auch eine Entscheidung für andere Menschen ist. Ist im Prinzip dasselbe weswegen man eine Maske tragen soll und trägt. ZUM SCHUTZ ANDERER.

    Und zum Wiederholten Male. Ich Vergleich mit Polio hinkt.

  6. 128.

    Teil 1

    Sie haben einen Denkfehler. Woher kommt z.B. ihre Äußerung “Denn nur wenn sich geimpfte Menschen gegenüberstehen ist eine Ansteckungsgefahr nach bisherigen Stand ausgeschlossen.“. Diese Aussage von Ihnen stimmt nicht, da dies keiner weiß. Und wenn sie Nachrichten verfolgen, Aussagen von Wissenschaftlern, Virologen , usw. wüssten sie das auch, das diese Aussage keiner treffen kann, da dies noch keiner weiß.

    Natürlich geht es auch um den Selbstschutz. Ist aber nicht der springende Punkt. Vor allen ist das nur eine Entscheidung für mich selber. Nur wenn der Impfstoff auch dafür sorgt, das man keinen anderen mehr ansteckt, ist es eine Entscheidung für alle.

    Und solange es nicht erwiesen ist, das man durch eine Impfung keine anderen mehr ansteckt und es somit nur eine Entscheidung für mich und über meinen Körper ist, sage ich Nein dazu, bzw. wird es eine Momententscheidung sein. Denn auch ich sehe die Berichte von den Erkrankten und dessen Folgen.

  7. 127.

    Das Geschrei kann ich mir in einem solchen Fall vorstellen. Da werden sich die Kritiker überschlagen in ihren Negativkommentaren mit dem Tenor "Die korrupten Politiker lassen sich aufgrund ihrer Stellung vor der gemeinen Bevölkerung sofort impfen und gegenüber dem gemeinen Volk, ohne in der Schlange zu warten, bevorzugt werden."
    Diesen ungeheuren Shitstorm in allen Medien kann ich mir gut vorstellen.

  8. 126.

    Da müssen Sie dann die entsprechenden Wissenschaftler fragen ob die Ansteckungsgefahr weiter besteht ansonsten könnte ich mir vorstellen, dass nach eingehender Untersuchung diese Menschen den Geimpften gleichgestellt werden und ihre eingeschränkten Rechte im vollen Umfang zurück bekommen. Wie sagte ein ehemaliger Verfassungsrichter, "Wenn keine Gefahr der Infektion mehr besteht fallen die gesetzlichen Einschränkungen auch weg". Das sagt eigentlich Alles.

  9. 125.

    Ich empfehle folgenden Artikel zu lesen.

    https://www.n-tv.de/panorama/Wir-sind-keine-Querdenker-in-Weiss-article22287864.html

  10. 124.

    Was nützr das ganze Gerede und Ratschläge, wenn - wie in einem anderen Beitrag beschrieben - der Impfstoff schon verdorben ankommt.Wer läßt sich bei so viel Unsicherheit noch impfen.

  11. 123.

    Was meinen sie denn wie viele Restaurants geschlossen wären, wenn es erlaubt wäre zu öffnen ? Wie viele dort den Mindestabstand der Tische einhalten würden wenn es nicht die Pflicht dazu gäbe.
    Und wieviele einem Gast sagen "du bist nicht geimpft du kommst hier nicht rein" wenn es keine Impfpflicht gibt ?

    Und Menschen 2. Klasse ….. könnte böse Erinnerungen wach rufen und nicht so einfach umzusetzen sein.

    Aber vielleicht ist das nur bei mir so und mit Corona lassen sich auch solche Maßnahmen "begründen"

  12. 122.

    Ich behaupte mal, die ganze Sorge der Politiker wie es um die Pflegenden in den Heimen steht rührt nicht daher, dass sich dort zu viele anstecken etc. es geht viel mehr darum, dass dieses Virus rausgetragen wird und unsere Verantwortlichen selbst einer höheren Gefahr ausgesetzt sind. Wenn diesen Leuten wirklich so viel daran gelegen wäre, dass es den Heimbewohnern nicht an den Kragen geht, dann hätte man sich bestimmt nicht schon 25 Jahre davor gedrückt etwas gegen den Pflegenotstand zu tun!! Zu mal fast jeder Verstorbene die Sozialkassen um monatlich ca. 1500 Euro entlastet bei den Mieten und den Mini_Renten die viele haben!! Freies Land, freie Meinung!

  13. 121.

    Warum gehen unsere Politiker nicht mit gutem Beispiel voran und lass sich impfen. In anderen Ländern haben dies Regierungschefs gemacht, um so die Angst der Bürger zu nehmen.

  14. 120.

    Das ist doch klar …. erst wenn jeder kann der will …. darum ist eine Impfpflicht auf lange Sicht quatsch. Und die Fluggesellschaften werden da auch ganz schnell wieder einen Rückzieher machen.... wenn der Konkurrent jeden befördert.
    Selbes gilt für Restaurants usw. ! man erinnere sich mal an die Nichtraucher-Gaststätten.... die haben nie lange überlebt.

  15. 119.

    Der Herr Kekulé hat vorgestern die berechtigte Frage gestellt : Wenn die Geimpften alles dürfen, wie sieht es mit denen aus, welche die Infektion überstanden haben, und ganz besonders auch die unbemerkten Verläufe ? Was machen Sie mit dieser Gruppe ?

  16. 118.

    Soweit wie ich weiß, bewirkt der impfstoff nur,dass corona nicht so schlimm verläuft. Bekommen und übertragen kann man den Virus trotzdem. Oder ? Ich denke es sind viele verunsichert was den impfstoff angeht. Verständlich wie ich finde,
    Was die impfpflicht angeht.,ist diese garnicht nötig.nichtgeimpfte dürfen dann so einiges nicht,Also Menschen 2.klasse.

  17. 117.

    Ein nur einseitig zu Ende gedachter Beitrag. Keiner weiss wie lange ein Impfschutz anhält und keiner weiss etwas über die Langzeitwirkung im Körper. Erinnert mich an die Diskussion über Atomkraftwerke. Alles top und nachhher 1000 jahre Schrott.

  18. 116.

    Eine Verlagerungsdiskussion, die ins Leere führt. Es ist nicht ausreichend Impfstoff vorhanden für diejenigen die sich impfen lassen wollen. Also was soll das? Als nächstse kommt die Diskussion über welcher Impfstoff ist besser. Hallo? Jeden Tag sterben im Schnitt seit 6 Wochen täglich 600 Menschen. Also MP Söder. Impfstoff ranschaffen und impfen.......

  19. 115.

    Und Ungeimpfte sind die, die "Russisches Roulette". Wer das Risiko eingeht ist selbst schuld. Dann kann er eben nicht an allem was das Leben bietet teilnehmen. So z.B. Flugreisen unternehmen.

  20. 114.

    "Warum ist bei Corona davon nix zu merken. Schnupfen oder Noro haben doch einen viel höhere R-Wert ..." Weil die Herren Wissenschaftler und Politiker immer noch nicht wissen, WIE sich corona überträgt. Die gehen davon aus, dass es nach 16 km ansteckend wird, im freien allein auf der Parkbank oder im Brandenburger Wald mit Familie, aber für die ist es NICHT ansteckend in Gemeinschaftsunterkünften (Seniorenheime), auf der Arbeit, in Schulen, daheim, in Öffis.

    Wir alle wissen, wo sich Schnupfen und Noro übertragen:
    Daheim, auf der Arbeit, in Schulen, in Öffis, in Pflegeheimen (vor allem Noro...).

    So, und jetzt mal darüber nachdenken, warum das nicht klappt mit Corona....

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