Gaststätten dürfen ihren Außenbereich öffnen - Brandenburger Regierung verkündet "maßvolle" Lockerungen ab Pfingsten
In Brandenburg soll es ab Pfingstsamstag Lockerungen für Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur geben. Allerdings nicht überall, sondern nur in Städten und Landkreisen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage konstant unter 100 liegt.
Das Brandenburger Regierungskabinett hat am Dienstag Öffnungen für Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur verkündet. Sie sollen laut 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung [www.brandenburg.de] ab 21. Mai gelten. Es wird nicht überall gelockert, sondern nur in Städten und Landkreisen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Tage konstant unter 100 liegt.
Überall dort, wo die Lockerungen in Kraft treten können, entfällt auch die nächtliche Ausgangsbeschränkung, sagte der Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dietmar Woidke (SPD) am Dienstagnachmittag in Potsdam. Darüber hinaus können sich in diesen Regionen zwei Haushalte treffen. Dabei spielt es keine Rolle mehr, wie viele Personen aus beiden Haushalten zusammenkommen. Beliebig viele vollständig Geimpfte sowie Genesene aus anderen Haushalten können sich anschließen.
Die vergleichsweise niedrige Inzidenz in Brandenburg mache es möglich, von den Bundesregeln abzuweichen und eigene Landesregeln in Kraft setzen zu können, so Woidke weiter. Oberhalb der Inzidenz von 100 gebe es weder für Modellprojekte noch für Öffnungen einen Spielraum.
Gaststätten und Cafés dürfen ihre Außenbereiche öffnen
Gaststätten und auch Cafés dürfen ab 21. Mai ihre Außenbereiche öffnen, zwischen den Tischen muss ein Mindestabstand eingehalten werden. Die Gäste müssen sich im Vorfeld anmelden. "Das funktioniert praktisch aber auch vor Ort", so Woidke. Die Gäste müssen einen negativen Corona-Test vorlegen. Genesene und Geimpfte benötigen keinen negativen Test. Die Personendaten müssen erfasst werden - beispielsweise mit einer App. Es dürfen Mitglieder aus zwei Familien an einen Tisch.
Touristische Übernachtungen sind in Ferienwohnungen, in Ferienhäusern, auf Charterbooten und Campingplätzen ab 21. Mai wieder erlaubt. Auch dafür muss ein negativer Test vorgelegt werden. Zwei Familien dürfen gemeinsam unterwegs sein. Geimpfte und Genesene dürfen zusätzlich dazustoßen. Hotels und Pensionen können noch nicht öffnen.
Bereits ab Mittwoch soll in den Brandenburger Regionen mit weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche auch wieder Dauercampen erlaubt sein. Das gilt sofern ein langfristiger Miet- oder Pachtvertrag mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr vorliegt und eine eigene Sanitäranlage vorhanden ist.
Lockerungen auch beim Sport
Auch Stadtrundfahrten und Schiffsfahrten mit Plätzen unter freiem Himmel sind ab 21. Mai wieder möglich. Voraussetzung ist ein negativer Test, Genesene und Geimpfte müssen ihren Status nachweisen.
Kontaktfreier Sport im Freien ist ab Pfingstsamstag ohne Personenbegrenzung möglich. "Es ist aber weiter auf Abstand zu achten", sagte Woidke. In Gruppen bis 10 Personen darf dann auch wieder mit Kontakt Sport getrieben werden. Voraussetzung ist auch in diesem Fall ein negatives Testergebnis.
Ab 1. Juni soll auch kontaktfreier Individualsport in Innenräumen wie Fitnessstudios, Turnhallen und Tanzstudios mit beschränktem Zutritt nach Raumgröße, mit Termin, negativem Test und Kontakterfassung möglich sein - ohne Nutzung der Umkleiden.
Freizeitparks dürfen mit Hygienekonzept, Abstand und Termin öffnen. Das Tropical Isands bleibt weiter geschlossen, es gilt als Wellnesscenter.
Präsenzangebote in Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen können nun mit jeweils bis zu 15 Teilnehmenden stattfinden. Die bisherige Obergrenze lag bei fünf. Das betrifft insbesondere Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen sowie Fahr-, Flug- und Segelschulen.
Kulturveranstaltung mit bis zu 100 Gästen erlaubt
Kulturveranstaltung mit bis zu 100 Gästen sind ab 21. Mai wieder erlaubt. Die Besucherinnen und Besucher müssen einen Negativ-Test vorlegen bzw. ihren Status als Genesener oder Geimpfter nachweisen.
Für Kultur und Sport sind weitere Lockerungen im Rahmen lokaler Modellprojekte in Aussicht. Beispiele dafür seien größere Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen wie Theater oder Kino, sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft. Die Einrichtungen könnten befristet öffnen. Entscheidend seien Testkonzepte und die Erfassung von Kontakten via App.
Von den Lockerungen würden aktuell sieben Landkreise und eine kreisfreie Stadt profitieren. Woidke ist aber zuversichtlich, dass weitere dazukommen.
Generell gilt: Der negative Corona-Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen. Er kann nun also auch am Vortag gemacht werden. Ausgenommen von Testpflichten sind vollständig Geimpfte und Genesene.
Woidke sieht viel Grund für Optimismus
"Die Inzidenzwerte sinken. Die Zahl der Geimpften steigt deutlich. Es gibt viel Grund für Optimismus", sagte Woidke. Die Öffnungsschritte seien "maßvoll und gut überlegt". Sie folgen dem Grundprinzip "außen vor innen" zu öffnen. Die Landesregierung habe sich für einen Weg "der Vorsicht, der Umsicht, aber auch der Zuversicht entschieden", so Woidke weiter.
Wenn sich die Inzidenzwerte weiter positiv entwickeln, könne es auch weitere Öffnungen geben, kündigte Woidke am Dienstagabend im rbb-Fernsehen an. Die aktuelle Corona-Verordnung gilt bis einschließlich 9. Juni. Anfang Juni solle daher erneut über Lockerungen gesprochen werden, so Woidke. Die Öffnung von Pensionen und Hotels könnte dann zum Thema werden.
"Wir können uns auf den vorsichtigen Weg zur Normalität begeben", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU) am Dienstag in Potsdam. Schutzmaßnahmen und Schnelltests würden aber noch "eine Weile zu unserem Alltag gehören", so der CDU-Politiker. Stübgen ergänzte, dass in Brandenburg am Dienstag die einmillionste Corona-Schutzimpfung verabreicht worden sei. Vier Millionen seien das Ziel. Wenn jeder Arzt helfe, die vorhandenen Impfstoffmengen so schnell wie möglich zu verimpfen, könnte das Land Ende des Sommers damit durch sein.
200.000 Corona-Impfungen pro Woche geplant
Die Brandenburger Landesregierung will derweil das Impfen gegen Covid-19 mit den kommenden Impfstofflieferungen deutlich verstärken. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am späten Montagabend nach einem Impfgipfel mit Vertretern von Regierung, Kassenärzten und Kommunen in Potsdam an, die Zahl der Impfungen auf mindestens 200.000 pro Woche zu erhöhen. Damit soll das Ziel erreicht werden, dass bis September jeder Brandenburger ein Impfangebot bekommt. In der vergangenen Woche wurden rund 130.000 Corona-Impfungen verabreicht.
Nicht durchsetzen konnte sich die Kassenärztliche Vereinigung am Montagabend mit ihrer Forderung, die 11 von ihr betriebenen Impfzentren möglichst bald zu schließen. Sie sollen mindestens bis zum 31. Juli weiterbetrieben werden, ebenso wie die beiden kommunal betriebenen in Falkensee und Perleberg. Mittelfristig sollen allerdings alle Impfzentren mit Ausnahme der Zentren in Potsdam, Cottbus und Schönefeld in die Verantwortung der Kommunen überführt werden; auch kleinere kommunale Impfprojekte sollen weiter betrieben werden.
Sendung: Brandenburg aktuell, 11.05.2021, 19:30 Uhr
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