Debatte um Impfmüdigkeit - Berliner und Brandenburger Politiker sind gegen Einschränkungen für Ungeimpfte

Gäste eines Berliner Restaurants sitzen am 10.07.2021 im Außenbereich (Quelle: imago images/Seeliger)
Audio: Inforadio | 26.07.2021 | Birgit Raddatz | Bild: imago images/Seeliger

Soll es künftig für Ungeimpfte Einschränkungen bei Restaurant- oder Kino-Besuchen geben? Diese Debatte hat Kanzleramtsminister Braun am Wochenende aufgeworfen. Die Reaktionen aus der Berliner und Brandenburger Politik zum Thema sind einstimmig.

Berliner und Brandenburger Politikerinnen und Politiker sprechen sich für Einschränkungen von Ungeimpften nur als letztes Mittel der Wahl aus. Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) sagte am Montag dem rbb, er halte die Debatte darüber für verfrüht. "Die wichtigste Aufgabe ist jetzt: aufklären, informieren und werben für die Spritze." Es sei noch nicht so lange her, dass den meisten Berlinerinnen und Berlinern überhaupt ein Impfangebot gemacht wurde.

Auch die Brandenburger Linke spricht sich gegen Sanktionen aus. Es müssten eher "Impfanreize geschaffen werden, wie beispielsweise verbilligten oder kostenlosen Eintritt in Museen oder Konzertveranstaltungen", sagte der gesundheitspolitische Sprecher Ronny Kretschmer am Montag im rbb.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte die Debatte um mögliche Einschränkungen von Ungeimpften am Wochenende erneut in Gang gebracht. Der "Bild am Sonntag" sagte er, sollten die Neuinfektionen weiter steigen, könnten erneut Kontakte eingeschränkt werden. Das könne bedeuten, dass gewisse Angebote wie Restaurant-, Kino- und Stadionbesuche selbst für getestete Ungeimpfte nicht mehr möglich wären, weil das Restrisiko zu hoch sei.

Geimpfte sollen Rechte zurückbekommen

Lederer sagte auch, irgendwann komme der Punkt, an dem man sich ernsthaft fragen müsse, ob Grundrechtseinschränkungen weiter aufrecht erhalten bleiben könnten, wenn Geimpfte und Genesene kaum eine Gefahr bei der Verbreitung der Viren darstellten. "Es geht ja nicht um Einschränkungen für Ungeimpfte, es geht darum, dass die Geimpften wieder alle Rechte erhalten", sagte der Berliner Kultursenator.

Wegner: Impfstoff muss zu den Menschen in die Kieze

Ähnlich äußerte sich der CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner. Sich impfen zu lassen, schaffe Sicherheit für alle. Er forderte, niedrigschwellige Angebote weiter auszubauen. "Dazu müssen wir aber den Impfstoff zu den Menschen in die Kieze bringen und auch über das Impfen noch intensiver aufklären." Bei allen Bemühungen um die Erhöhung der Impfquote gehe es darum, ein erneutes Herunterfahren von wirtschaftlichen Bereichen zu verhindern. "Bei der Abwägung zwischen 'Alles dicht mit Lockdown für alle' und 'Geschützte Sicherung des öffentlichen Lebens für geimpfte Menschen' bin ich für die größtmögliche Freiheit für Geimpfte, beispielsweise bei einem Restaurant- oder Kinobesuch", so der CDU-Landesvorsitzende.

Der Brandenburger CDU-Fraktionschef Jan Redmann sagte am Montag, bevor man über Druck nachdenke, müsse man den Menschen erstmal klarmachen, wie wichtig die Impfung sei. Angesichts steigender Infektionszahlen gehe jeder, der sich nicht impfen lasse, ein hohes Risiko ein, so Redmann.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon am Samstag der dpa mitgeteilt, das Impfen müsse unkomplizierter werden. Zugleich müssten Ungeimpfte wieder umfassender mit negativen Tests nachweisen, dass sie nicht ansteckend sind, wenn sie irgendwo Zugang haben wollten.

AfD lehnt kostenpflichtige Schnelltests ab

Die Berliner AfD lehnt Beschränkungen von Ungeimpften gegenüber Geimpften grundsätzlich ab. Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Herbert Mohr, sagte, niemand dürfe in seinen Grundrechten eingeschränkt werden, weil er sich gegen das Impfen entschieden habe. Auch die Schnelltests wieder kostenpflichtig zu machen, lehnt die Partei ab. "Das alles sind unlautere Methoden zur indirekten Durchsetzung eines Impfzwangs. Derartige politische Taschenspielertricks zu Lasten der Bürger und ihrer Freiheit lehnen wir ab", so Mohr.

FDP: Impfzwang durch die Hintertür

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, erklärte am Montag: "Solange keine besondere Gefahr von Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten ausgeht, dürfen diese auch nicht anders behandelt werden." Das sei keine politische Frage, sondern eine logische Folge aus unseren Grund- und Freiheitsrechten, so Czaja.

"Während es kurz vor Ferienende in Berlin noch immer Lehrerinnen und Lehrer gibt, die nicht vollständig geimpft sind, obwohl sie sich impfen lassen wollen, wird von der CDU ernsthaft über einen Impfzwang durch die Hintertür nachgedacht", sagte Czaja. "Das ist vollkommen inakzeptabel."

Grüne: Impfquote weiter steigern

Die grüne Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, hält die von Braun angestoßene Debatte ebenfalls für nicht angebracht. "Wir müssen die Impfquote so schnell wie möglich weiter hochbringen", sagte sie der "Berliner Morgenpost". "Jetzt ist aber nicht der Zeitpunkt für Drohungen, sondern für niedrigschwellige Angebote wie mobile Impfteams vor Ort." Jarasch schlug vor, das solle flächendeckend in den Schulen geschehen, aber auch an möglichst vielen anderen Orten, wo Menschen sich aufhielten.

Sendung: Abendschau, 26.07.2021, 19:30 Uhr

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53 Kommentare

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  1. 53.

    Schade, dass Sie dahinter gleich wieder eine Verschwörung wittern. Wie viele Impfdurchbrüche es gibt, können Sie im Internet recherchieren, da wird Ihnen nichts verschwiegen und vorenthalten. Gut erhoben hat die Daten beispielsweise das RKI.

    Und auch wir haben vor einigen Tagen für die Region die Zahlen ausgewertet:

    https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2021/07/brandenburg-impfdurchbrueche-covid-trotz-vollstaendiger-impfung.html

    Liebe Grüße,
    rbb|24

  2. 52.

    Ich hoffe dann auch auf die Schließung der Impfzentren. Schließlich kosten diese den Steuerzahler so richtig Geld. Und mich stört das auch. Übrigens einmal eine Frage an die Impffans, sollte nicht wieder mehr getestet werden , anstatt kontinuierliches herunterfahren.
    Nur so können die schwarzen Schafe enttarnt werden.
    Die Quoten fallen ja von Mutation zu Mutation was den Ansteckungsschutz angeht. Heißt das im Folgeschluss, die Impfung hilft nur bedingt. Ein Leben in weiterer Isolation ist natürlich besonders förderlich im sozialen Bereich. Die Quarantäne bleibt ja schließlich. Also alles sehr spannend im Moment. Zum Glück ist der Einkauf Dank Onlineshops heute keine Qual mehr. Viele in meinem Bekanntenkreis und Familie besuchen jetzt keine Geschäfte mehr. Das Geld wird komplett gespart und im Ausland auf den Kopf gehauen. Bitte nicht meckern, wenn das Läden sterben und Gastronomiegeschäft weiter einbricht. Die Impfgegner oder von mir aus auch Skeptiker waren es. VG

  3. 51.

    Sie sind auch so einer der über alles diskutieren und nörgeln muss. Frankreich macht es vor. Gesetz beschlossen Impfpflicht basta! Hat meine volle Zustimmung. Wer sich partu nicht impfen lassen will hat eben den Schaden. Ganz einfach. Meinen Segen hat Herr Braun.

  4. 50.

    Die Worte von Michael Müller sollten Gültigkeit haben, und so lannge die Pandemie besteht auch behalten, insbesondere die Testpflicht für Ungeimpfte, sofern sie irgendwo Zugang haben wollen.

    An sonsten verliert die Strategie der Pandemiebekämpfung an Glaubwürdigkeit, und noch schlimmer an Wirkung.

  5. 49.

    Ich verstehe diese Diskussion wirklich nicht. Warum können nicht alle Maßnahmen fallen, wenn jeder Mensch, der geimpft werden möchte, geimpft worden ist. Das sollte doch weitergehend der Fall sein ggf. noch mit wenigen Wochen Vorlauf, die notwendig sind zwischen dem 1. Impftermin und dem vollständigen Schutz. Ich bezweifle stark, dass Menschen, die nicht geimpft werden wollen, stattdessen durch die Maßnahmen geschützt werden wollen. Sie wollen bestimmt nicht, dass Geimpfte und andere Nichtgeimpfte Maske tragen, Abstand halten, ihre Kontakte einschränken, in Quarantäne gehen usw. In dem Moment, in dem die große Mehrheit derjenigen, die ein hohes Risiko für schwere Verläufe haben, durch die Impfung geschützt sind (genau das kann die Impfung ja - vor einem schweren Verlauf schützen in der wirklich großen Mehrheit der Fälle), braucht es keine Tests mehr, keine Quarantäne, keine Lockdowns mehr usw., weil milde und symptomlose Fälle das Gesundheitssystem nicht belasten. Alle anderen Ziele (z.B. keine Infektionen mehr durch Herdenimmunität) sind - wenn überhaupt- nur unter ungleich höherem Aufwand zu erreichen mit massiven Kollateralschäden in vielerlei Hinsicht (wirtschaftlich, rechtlich, politisch, sozial, gesundheitlich).

  6. 48.

    Impfdurchbrüche gibt es auch bei Quoten über 85% - zumal die ganze Welt nicht auf einmal geimpft werden kann. Ganz zu schweigen von Personen bis zum 18.Lebensjahr bei denen es weltweit keine einheitliche Regelung gibt.
    Ferner gibt es Personen mit Autoimmunerkrankungen, Spenderorganen usw. bei denen die Impfung keinerlei Wirkung zeigt (https://www.mdr.de/brisant/autoimmunerkrankung-corona-impfung-100.html).
    Impfquoten über 85% (Zweifach-/Mehrfach-Impfung)ist reine Utopie - in der Realität (meiner Meinung nach).

  7. 47.

    Wo sind "Verschwörungstheorien" in meinen Fragen eingarbeitet?
    Das ist keine Antwort auf meine Fragen.

  8. 46.

    Südwest Presse, 26.07.2021
    „ Die Fallzahlen in Großbritannien nehmen zu. So lag die 7-Tage-Inzidenz am 14. Mai noch bei geringen 23,8. Einen Monat später, am 14. Juni, stieg sie bereits auf 72,1 an, am 1. Juli lag sie bei 196. Hier die aktuellen Zahlen aus Großbritannien laut Johns Hopkins Universität (Stand: 26.07.2021):
    7-Tage-Inzidenz: 395,0
    Neuinfektionen: 28.937
    Infektionen insgesamt: 5.723.399
    Neue Todesfälle: 28
    Todesfälle insgesamt: 129.446 „

    Ich würde sagen, das Experiment mit Menschen ist in Großbritannien misslungen. Wenn Sie da anderer Meinung sind, nur zu, die brauchen noch Testpersonen.

    Sowas braucht kein Mensch für Deutschland!

  9. 45.

    Sobald die vierte Welle im Herbst ansteht, werden Ungeimpfte Einschränkungen hinnhemen müssen. Wetten?

  10. 44.

    Wenn die nächste Reise auf die Seychellen oder nach Thailand ansteht, wird der Impfarm doch gerne für alle möglichen Impfungen hingehalten, gelle?

    Aber wenn es darum geht, mit einer hohen Impfquote den nächsten Weihnachtslockdown zu vermeiden, den Kindern wieder einen freien Zugang zu Schule und Kita zu ermöglichen, da setzt dann plötzlich "Freiheitsdenken" ein. Unverständlich und nicht nachvollziehbar. Ich fühle mich in meiner Freiheit eingeschränkt, wenn ich wieder Kontakte mit meinen Kindern und Enkeln kappen muss!

  11. 43.

    Impfanreize in Form von Vergünstigungen oder Ähnliches finde ich vollkommen falsch.
    Warum sollen die belohnt werden, die sich bisher nicht drum gekümmert haben oder nicht wollten?
    Das wäre eine Ungerechtigkeit gegenüber jenen, die sich aus Vernunft schon haben impfen lassen.

    Ich bin für die Einschränkungen bei denjenigen, die sich einfach nicht impfen lassen wollen (nicht die, die gesundheitlich nicht können!)
    Ist doch im Leben ganz normal: wenn ich keinen Führerschein habe, darf ich nicht Auto fahren.
    Wenn ich kein Geld mit habe, kann ich nicht einkaufen.
    Da meckert auch keiner, das wäre ungerecht.... sinngemäß finde ich es ähnlich

  12. 42.

    Mit ihrer "Bockigkeit" -jetzt erst recht nicht- stellen Sie sich doch selbst ein Armutszeugnis aus.
    Ihnen geht es doch nur darum, dem Staat eins auszuwischen.
    Wahrscheinlich waren Sie auch einer der ersten, der gemeckert hat ,dass zu spät und zu wenig Impfstoff bestellt wurde und keine Termine zu bekommen waren.
    Und für solche Mitbürger wird es wieder Einschränkungen geben, die alle treffen werden .Und Sie sitzen in Ihrem Kämmerlein und lachen sich ins Fäustchen. Und schlimmer noch, lassen wieder kein gutes Haar an den Politikern und werden sich hier beschweren.

  13. 41.

    Warum wird immer nur davon ausgegangen, dass die Ungeimpften die Geimpften anstecken? Da es bewiesenermaßen ja schon Impfdurchbrecher gibt, kann es doch auch andersherum sein. Das wird aber gar nicht zur Diskussion gestellt. Der Feind ist der Ungeimpfte, basta. Wissenswert wäre es, wieviel Prozent der Infizierten geimpft sind und wie viele nicht. Ist es tatsächlich so, dass alle Infizierten ungeimpft sind oder sind da auch schon geimpfte dabei? Diese Informationen werden uns (bewusst?)vorenthalten, da sonst das Umgeimpften-Bashing in sich zusammenfallen könnte.

  14. 40.

    Wie heißt es doch so schön:
    Wer nicht hören will, muss fühlen!
    Und wer sich nicht impfen lässt erst recht!

  15. 39.

    Bitte lesen Sie diesen kurzen Artikel:
    https://www.n-tv.de/panorama/Arzte-sehen-vor-allem-Ungeimpfte-sterben-article22700368.html
    Bleiben Sie gesund und munter.
    Grüße,
    Ottokar

  16. 38.

    Es ist eher die Angst vor dem nächsten Lockdown, als vor einer Coronaerkrankung.
    Die Einschränkungen sind zu befürchten und ich muss ehrlich sagen, nach 17 Monaten mit Maske arbeiten zu müssen, zerrt an den Nerven und ist belastend. Zudem will ich nicht wieder auf die Familien an Feiertagen verzichten müssen.
    Die, die sich an alle Maßnahmen halten, ob Urlaub oder sonst, sind die Dummen. Ganz egal, ob geimpft oder nicht. Wir baden das alle aus.
    Es soll keine Impfflicht geben, aber meine Solidarität ist aufgebraucht.

  17. 37.

    Richtig, der Innensenator wäre zuständig gewesen und war bei anderen Gruppen auch weitaus "verbietungsfreudiger"! 1. Mai-Demo aufgelöst, div. Anti-Maßnahmen-Demos, aufgelöst. Div. linke Demos, aufgelöst und zwar alles wegen Abstandsverstößen. Schauen Sie doch einfach mal die Videos vom CSD an und vergleichen das mit den Auflagen für die Demos. Gleichbehandlung und das Halten an Recht und Gesetz gilt in einer demokratischen Gesellschaft für alle.
    @Toberg : Warum haben Geimpfte vor Ungeimpften Angst? Die Maßnahmen können doch aufgehoben werden, es sind ja die Ungeimpften die dann unter einer Triage für Covid-Patienten leiden würden,wenn es denn jemans so schlimm käme! Und was ist daran nicht egoistisch "ich will meine Freiheit wieder". Ist die Pandemie schon vorbei?NEIN,auch nicht für Geimpfte,wann begreifen das die Menschen endlich,Pandemie nicht Epidemie!

  18. 36.

    Ich habe kein Bock mit jemand im Büro sitzen, der ungeimpft noch gestern im vollen Flieger aus Malle sass.
    Die Situation hatte ich schon.
    Ich habe Familie mit zwei ungeimpften Kindern und mein Impfschutz ist erst in 4 Wochen vollständig.
    Leider können und wollen die Arbeitgeber das nicht nachvollziehen.

  19. 35.

    Die Verbreitung der Vorstellungen der Impfskeptiker findet in der öffentlichen Diskussion mehr Aufmerksamkeit als die Bevölkerungsgruppe der Geimpften, die wesentlich größer ist. Das verunsichert die Menschen, die noch unschlüssig sind, sich impfen zu lassen. Jeder, der sich für die „Grundrechte der Ungeimpften“ einsetzt sollte sich die Frage stellen: Hat ein „Ungeimpfter“ mehr Rechte als Träger einer hochansteckenden Krankheit, die zu einem gesellschaftlichen Lockdown führte und wieder führen kann als die Mehrheit der Bevölkerung, die Gesundheitsfürsorge für die Gesellschaft in Form der Impfung betreibt? Ist das individuelle Grundrecht eines Ungeimpften mehr Wert als das Grundrecht der Unverletzlichkeit des Lebens der Mehrheit der Bevölkerung?

  20. 34.

    Die Meinung der Experten zur Herdenimmunität ist eindeutig. Sie rennen dort einem alten Fabel-Gaul hinterher, der aktuell nicht erreicht werden kann. Siehe Strategiepapier des RKI + kürzliche Zeitungsberichte. Eine Durchseuchung der Ungeimpften kommt im Übrigen einer Impfung gleich und führt damit auch zur Herdenimmunität!
    Die Muationen entstehen insbesondere auch dort, wo eine schwache Impfung vorliegt, also entweder zu lange her oder nur 1fach geimpft. Ob Mutationen dadurch wahrscheinlicher sind, ist noch nicht geklärt. über 10000 Mutationen sind es und 4 sind relevant.Nicht jede Mutation ist ein Problem,das Virus kann auch harmlos(er) mutieren.Wer nicht geimpft werden kann,muss sich selbst schützen,auch gegen Krankheiten, gegen die es keine Impfung gibt.Glauben Sie mir, wir Kranken kommen ganz gut zurecht.Diese Impfung ist zum Selbstschutz und weder edel noch selbstlos,der Freiheitsdrang und die fehlende Vorsicht Geimpfter ist vielmehr selbstsüchtig.

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