Politik Berlin & Brandenburg April 2024 - alle Beiträge

Symbolbild: Während einer Landagssitzung. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
dpa/Bernd Settnik

Brandenburg - Landtag beschließt Verfassungstreue-Check für Beamte

Nach langen Diskussionen ist es beschlossen: Brandenburgs Beamte werden zukünftig noch vor der Vereidigung auf Verfassungstreue gecheckt. Bis zuletzt gab es heftige Kritik, auch von Gewerkschaften. Am Gesetz änderte das aber kaum etwas. Von Markus Woller

Symbolbild: Polizeiinspektion Potsdam am 26.09.2022.(Quelle: IMAGO/Olaf Döring)
IMAGO/Olaf Döring

Bilanz - Polizei rückt in Potsdam etwa 70-mal pro Tag aus

25.300 Einsätze ist die Polizei im vergangenen Jahr im Potsdamer Stadtgebiet gefahren, in 43 Fällen setzten die Beamten den Taser ein. Zwölfmal wurde geschossen. Die Zahl der Straftaten ist gesunken. Von Felix Moniac und Philipp Rother

Symbolbild: Luftblick auf die Berliner Innenstadt Ost - Höchhäuser der Leipziger Straße. (Quelle: dpa/Maurice Tricatelle)
dpa/Maurice Tricatelle

Analyse | BerlinTrend - Im Osten was Neues

Das BSW hat zwar noch keinen Landesverband gegründet, wirbelt dennoch die Mehrheiten durcheinander. Der neueste BerlinTrend zeigt, dass das Bündnis nicht nur der AfD Konkurrenz macht. Von Christoph Reinhardt

Jedes Jahr im April versammelt sich eine italienisch-deutsche Trauergemeinde in Nichel bei Treuenbrietzen. (Quelle: rbb/Piwon)
rbb / Piwon

Kriegsverbrechen - Das dunkle Geheimnis von Treuenbrietzen

Jedes Jahr im April versammelt sich eine italienisch-deutsche Trauergemeinde in Nichel nahe Treuenbrietzen. Auch in diesem Jahr wurde wieder der 127 Männer gedacht, die 1945 in einer Kiesgrube ermordet wurden. Von Jacqueline Piwon

Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreier, CDU (Bild: imago images/Funke Foto Services)
imago images/Funke Foto Services

Ein Jahr Verkehrspolitik von Schwarz-Rot - Das Rad zurückgedreht?

Mehr Miteinander auf Berlins Straßen hat Verkehrssenatorin Manja Schreiner versprochen. Polarisiert hat sie aber mit ihrem Radwege-Stopp. Kritiker sehen in ihr eine reine Auto-Senatorin. Zum Amtsjubiläum will Schreiner mit Zahlen gegenhalten. Von Jan Menzel

Bodo Ramelow und Anne Helm auf der Klausurtagung von Die Linke in Erfurt am 19.04.2024.(Quelle: rbb/Sebastian Schöbel)
rbb/Sebastian Schöbel

Berliner Linke in Erfurt - Inspiration vom Pragmatiker

Im ostdeutschen Superwahljahr ist Bodo Ramelow der Hoffnungsträger einer krisengeschüttelten Linken. Auch deshalb hat die Berliner Linksfraktion ihre Klausur nach Erfurt verlegt: um über einen erfolgreicheren Politikstil von links zu reden. Von Sebastian Schöbel

Symbolbild:Eine Automat fuer die Entwertung von Fahrscheinen der BVG und Reisende im Hintergrund in Berlin.(Quelle:imago images/E.Contini)
imago images/E.Contin

Tarifbereich AB - 29-Euro-Ticket kommt in Berlin am 1. Juli

Der Berliner Senat hat am Dienstag den Weg frei gemacht für ein 29-Euro-Ticket im Tarifbereich AB - also im Stadtgebiet. Das Angebot soll sich vor allem an Menschen richten, für die das 49-Euro-Ticket zu teuer ist.