Reaktion auf Spahn-Ankündigung - Berlin schlägt nach Ende der "epidemischen Lage" eine Übergangszeit vor

Di 19.10.21 | 17:23 Uhr
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Hinweisschild Maskenpflicht, aufgenommen am 07.06.2021 in Berlin. (Quelle: dpa/Frank May)
Audio: Inforadio | 19.10.2021 | Interview Andreas Geisel (SPD) Innensenator Berlin | Bild: dpa/Frank May

Ende November könnte der Bund das Ende der Corona-Notlage erklären - das kündigte Bundesgesundheitsminister Spahn an. Der Berliner Senat stimmt im Wesentlichen zu. Allerdings warnt die Landesregierung, alle Schutzmaßnahmen aufzuheben.

Der Berliner Senat wünscht sich eine Übergangsfrist, falls die sogenannte epidemische Lage am 25. November auslaufen sollte. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag für das Auslaufen ausgesprochen.

Die "epidemischen Lage nationaler Tragweite" ist Grundlage für zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. "Wir haben heute besprochen, dass Berlin sich dafür einsetzen würde, bei einer entsprechenden Beschlussfassung des Deutschen Bundestages eine Übergangsfrist von zwei bis drei Monaten nach dem 25. November noch möglich zu machen", sagte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach einer Sitzung des Senats.

Übergang mit anhaltenden Infektionsschutz-Regelungen

"Bei einem Auslaufen der bundesweiten Regelung würde ja sofort die Grundlage für sämtliche Infektionsschutzmaßnahmen auch in Berlin wie in den anderen Bundesländern entfallen", sagte Geisel weiter. "Das sehen wir vor dem Hintergrund der hohen Inzidenzen noch etwas mit Sorge."

Geisel wies darauf hin, dass die Todeszahlen im Zusammenhang mit Covid-19 in Berlin derzeit glücklicherweise sehr niedrig seien. "Das lässt es möglich erscheinen, solche Lockerungen vorzunehmen. Andererseits haben wir recht hohe Inzidenzen, heute aktuell von 92,5. Das ist keine entspannte Lage." Bei Kindern unter zwölf Jahren liege die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin bei 195, sagte Geisel. Es sei außerdem davon auszugehen, dass die Werte nach den Herbstferien durch die Reiserückkehrer weiter ansteigen könnten.

Voraussichtlich keine Verlängerung der "epidemischen Lage" durch den Bundestag

Spahns Vorstoß stößt bislang auf ganz unterschiedliche Reaktionen. Begrüßt wurde er von manchen Ärzte- und Klinikvertretern. Auch die FDP bekräftigte noch einmal ihre schon lange vertretene Position, die "epidemische Lage nationaler Tragweite" nicht mehr zu verlängern. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und die Deutsche Stiftung Patientenschutz aber warnten dagegen mit Blick auf den Winter vor einem solchen Schritt.

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde erstmalig vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später immer wieder vom Parlament verlängert.

Spahn hatte, als er den Gesundheitsministern der Länder das Auslaufen damit begründet, dass es voraussichtlich nicht zu einer Verlängerung durch de Bundestag komme. Er verwies nach Informationen der "Bild" unter anderem darauf, dass das Robert-Koch-Institut [rki.de] das Risiko für geimpfte Personen als moderat einstufe.

Sendung: Inforadio, 19.10.2021, 14:00 Uhr

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63 Kommentare

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  1. 63.
    Antwort auf [AndreasX] vom 20.10.2021 um 20:55

    Wissen wir überhaupt , wieviel Prozent der Erwachsenen geimpft sind
    RKI meldet im Fernsehen 68 Prozent ,andere Meldungen melden über 80 Prozent ,
    Wo die Grenze ist ,das man alle coronamassnahmen zurücknehmen kann ,weiss ich doch nicht
    Zugegeben ,habe mich um 11 Uhr falsch ausgedrückt
    Aber gibs überhaupt eine Grenze um alles aufzuheben
    Großbritannien zeigt ,daß es derzeit nicht funktioniert
    Die Zahlen in Deutschland steigen auch ,wie auch in Dänemark
    Die Impfung bringt auch keinen Hundertprozentigen Schutz
    Wir sind alle in einer Sch...... Situation

  2. 62.
    Antwort auf [AndreasX] vom 19.10.2021 um 19:35

    Maske - was war das nochmal? Son Folterwerkzeug, unmännlich, wo manche Traumatiker unter dem einen Grad Wärmezuwachs immerzu an die Klimakatastrophe erinnert werden? Achja - ne ganze Reihe von Berufen taucht natürlich nix für diese sensibelchen. Danke Deutschlandfunk

  3. 61.

    Fakt ist: Die Pandemie ist nicht zu Ende. Auch in vollständig durchgeimpften Ländern nicht. Beenden kann die Pandemie somit weder Maskenpflicht noch Impfung, sondern nur eine gescheite, erfolgreiche Covid-19 Therapie.
    Ich bin auch für das Ende …… der epidemischen Lage.
    Dann müssen wir jetzt nur noch schauen, was das Corona-Virus davon hält.
    Sollte man nicht...
    ...erst mal den kommenden Winter abwarten, bevor es weitere Lockerungen gibt?
    Denn mal ehrlich. So viele Einschränkungen gibt es doch gar nicht mehr, oder?

  4. 60.
    Antwort auf [Michael ] vom 20.10.2021 um 11:00

    Sie wollen ihre Freiheitsrechte zurück und wenn sich genug impfen lassen….
    Erinnern sie sich noch … wenn alle ein Angebot haben dann….
    Und wieviel ist denn genug ? Es sind jetzt über 80%…. vor kurzem hieß es noch naja die Dänrn können ja auch alle Maßnahmen aufheben weil die über 80% geimpfte haben…. auch das hat sich erledigt.

    Je mehr sich impfen lassen umso höher wird die notwendige Quote gesetzt… also wann ist genug ?

  5. 59.
    Antwort auf [Nana ] vom 20.10.2021 um 11:54

    Schon komisch ,das man in einem Land wie Deutschland nicht genau weiß ,wieviel Prozent der Gesamtbevölkerung geimpft ist
    Nach ihren Zahlen kommen wir nicht unbedingt auf 80 bis 85 Prozent, wie Detlef das behauptet
    Bin aber keinesfalls ein Experte und kein guter kopfrechner

  6. 58.
    Antwort auf [G.P.] vom 20.10.2021 um 10:57

    Endlich mal eine sachliche und vernünftige Einschätzung. Ein Virus hält sich nicht an ein Datum. Sie verbreiten sich oder werden durch medizinische oder verhaltensmäßige Maßnahmen eingeschränkt. Sie halten sich nicht an ein, von einem Politiker festgelegtes Datum. Hier zeigt sich wieder, daß die Politik wieder planlos ist. Es gibt keine Planung, wie die epidemische Lage schrittweise wieder in das normale Leben überführt werden kann. Wo ist das Kind im Märchen „Kaisers neue Kleider“, das den Politikern einmal die Augen öffnet?

  7. 57.
    Antwort auf [Michael ] vom 20.10.2021 um 10:51

    Deutschlandweit sind die vulnerablen 60+ zu 85% geimpft, die 18-59jährigen zu 72% und die 12-17jährigen zu 39%

  8. 56.
    Antwort auf [Detlef] vom 20.10.2021 um 10:29

    Gebe ihnen aber auch recht ,das auch geimpfte das Virus weiterverbreiten kann ,ist beim grippevirus usw.auch so
    Die Impfung schützt vor schweren veläufen
    ich habe kein Verständnis ,das man sich nicht impfen lässt ,
    Ist aber jedem seine freie Entscheidung ,wenn man nicht tut muss man halt auch mit Nachteilen leben
    Ich habe keine Lust ,eure Tests mitzubezahlen ,weil ihr feiern gehen wollt usw.
    Ich will auch irgendwann meine Freiheitsrechte zurückhaben ,wenn sich genug impfen lassen würde ,wäre das auch möglich

  10. 54.

    Ich fühle mich durch die Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingeschränkt oder gegängelt, im Gegenteil, ich bin froh darüber, dass mein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit geschützt wird. Dieses Grundrecht ist für mich das wichtigste überhaupt.
    Wenn Politiker sich zum Thema Corona äußern, messe ich dem nicht viel Bedeutung zu. Wesentlich gewichtiger sind die Aussagen von Virologen und Epidemiologen, weil sie sich auf wissenschaftliche Forschungen stützen.
    Eine Virologin sagte einmal: "Wir hätten keinen Lockdown gebraucht, wenn jeder sich an die Coronaschutzmaßnahmen gehalten hätte.
    Jeder, der eine gute Schulbildung in Mathematik und Naturwissenschaften erhalten hat, kann selbst beurteilen, was sinnvoll ist und muss nicht alles glauben, was er hört. Es war übrigens ein Anliegen unserer Lehrer uns solche Fähigkeiten zu vermitteln.

  11. 53.
    Antwort auf [Detlef] vom 20.10.2021 um 10:29

    Wo haben Sie Ihre 80 bis 85 Prozent her ???
    Deutschlandweit stimmt das nicht

  12. 52.
    Antwort auf [Detlef] vom 20.10.2021 um 10:29

    "Vielleicht müsste man bei der tollen 2G-Regelung einfach auch nur auf Symptome testen, wie es die Verordung vorsieht."
    Das stimmt nicht !
    Geimpfte sind getesteten gleichgestellt !

  13. 51.
    Antwort auf [Partymaus] vom 20.10.2021 um 01:04

    Jaja das Berghain... 19 Infektionen bei 2.500 Besuchern.... und wie viele sind davon krank geworden (milde Verläufe... mehr als Kopfschmerzen?)
    Impfdurchbrüche wird es wie bei jeder Impfung immer wieder geben.
    Daran sollte man sich mal langsam gewöhnen oder eben zum Eigenschutz keine Veranstaltung mehr aufsuchen.

  14. 50.
    Antwort auf [Michael ] vom 20.10.2021 um 09:44

    .. und an die Partymaus:

    Ja wo sind sie denn die ganzen Impfverweigerer? Bei einer Quote von ca. 80-85% sind das abzgl. der Genesenen nicht mehr so viele. Aber egal, Hauptsache die getesteten Ungeimpften sind Vireschleudern, auf keinen Fall die ungetesteten Geimpften. Oh je,

    Vielleicht müsste man bei der tollen 2G-Regelung einfach auch nur auf Symptome testen, wie es die Verordung vorsieht. Aber das würde ja suggerieren, dass mit der Impfung doch nicht alles so toll ist und man könnte nicht mehr so einfach die Ungeimpften gängeln ...

  15. 49.
    Antwort auf [Partymaus] vom 20.10.2021 um 01:04

    Sie wollen in 10 Jahren noch so leben wie jetzt
    Bergheim hätte auch mit der Grippe passieren können
    Ich habe auch Respekt vor corona ,aber auch vor anderen Krankheiten ,bin doppelt geimpft ,weil ich das als wichtig empfinde ,in einem Punkt gebe ich Ihnen recht ,das es zu viele Impfverweigerer gibt ,habe ich auch kei Verständnis ,damit meine ich nicht die ,die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können
    Wir müssen lernen wie mit anderen Krankheiten zu leben ,aber den Respekt vor corona zu waren
    Wie sich der einzelne schützt ,sollte jedem das seine sein
    Ich will meine Freiheit und Rechte auch wieder habe
    Ob lokdown usw. Überhaupt nötig war ,keine Ahnung ,bin wie sie und die meisten hier kein Experte

  16. 48.
    Antwort auf [Eik] vom 20.10.2021 um 07:34

    Wollte nur damit sagen ,das wir lernen müssten ,mit corona zu leben ,wie mit der Grippe und anderen viruskrankheiten auch ,dürfen aber dabei corona bzw.alle anderen viruserkrankungen nicht unterschätzen
    Wie sich der einzelne schützt ,ist jedem das seine
    Corona gibt's in 10 Jahren noch
    Ich werde die Maske dort wo es nötig und immernoch Pflicht ist halt weiter tragen
    Jeder empfindet diesen "Maulkorb "halt anders
    Ob das ganze wie Lickdown usw.nötig war ,beurteile ich nicht ,
    Ich bin wie die meisten hier kein Experte

  17. 47.
    Antwort auf [Partymaus] vom 20.10.2021 um 01:04

    Haha, als ob jemand auf Sie, vor allem im Berghain, angewiesen ist, lol
    Wer Angst und Panik hat soll sich halt weiter vermullen und 5 Masken übereinander tragen, alle anderen möchten endlich wieder ihre Freiheit zurück, versteht das endlich !

  18. 46.
    Antwort auf [Frank] vom 19.10.2021 um 18:27

    Was wäre so abwegig daran?
    Alles weil man den sch.... langsam satt hat.

  19. 45.
    Antwort auf [Michael ] vom 19.10.2021 um 22:34

    Schön, viel spaß beim tragen.
    Corona wird meiner Meinung zu arg unterschätzt,
    Ja die Grippe auch.

  20. 44.

    An alle die sich an die Masken gewöhnt haben oder diese nützlich/sinnvoll finden: ihr könnt sie doch weiter tragen, es wird ja nicht verboten. Wer sich als 2-fach Geimpfter mit FFP2 Maske in der Bahn sicherer fühlt kann das gerne beibehalten.

  21. 43.

    Ich werde nie wieder dahin gehen, wo sich verantwortungslose Typen rumtreiben, siehe Berghaim.
    Auch werde ich da, wo ich es für angebracht halte, eine Maske tragen. Die Gefahr ist leider unter uns.
    Klar müssen wir mit dem Virus leben, leider aber auch mit den Virusschleudern, die sich immer noch nicht impfen lassen wollen, und da meine ich nicht diejenigen, die es noch nicht dürfen.

  22. 42.
    Antwort auf [Frank] vom 19.10.2021 um 20:49

    Man kann sich
    - allerdings im Weltmaßstab zu betrachten -
    seine Exposition immer aussuchen.
    Und einen Infektionserreger der weltweit vom Himmel gefallen sein soll gibt`s nicht.
    Die natürliche Konsistenz unserer Umwelt gibt das jedenfalls nicht her.
    Wohl gemerkt die natürliche Konsistenz !
    Zu dem ist die Art und Menge jedweder Exposition überschau- und v.a. messbar.
    Wenn`s knüppeldicke kommt muss man eben verduften.
    Und auch hier baut der kluge Mensch vor.
    Aber (!)
    das können nicht alle Menschen und v.a. nicht zugleich.

  23. 41.
    Antwort auf [Hauselinho] vom 19.10.2021 um 19:40

    Na ja,es geht ja auch nicht um Stolz sondern um umfassendes Tatsachen- und Hintergrundwissen.
    Das ist bei uns selbstverständlich und macht uns deshalb nicht ausdrücklich stolz.

  24. 40.

    Selbst wenn die epidemische Notlage ausläuft, da gibts noch genug Hintertürchen/Optionen zum "weiter so" bei einigen Massnahmen, dies von ursprünglich Notfallmassnahmen hin zu regulären Massnahmen zu etablieren.

    "Denkbar ist auch, dass der Bundestag die epidemische Lage von nationaler Bedeutung im November zwar auslaufen lässt; gleichzeitig aber das Infektionsschutzgesetz erneut ändert und einige, nicht so einschneidende Maßnahmen wie Abstandsgebote, Masken- und 3G-Nachweispflichten nicht mehr von einer epidemischen Lage abhängig mach."

    Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/epidemische-lage-101.html

    Hm, kann mir ehrlich gesagt gerade auch nicht wirklich vorstellen, dass man nun nach etablieren von einigem Kram nun eine 180-Grad-Wende hinlegt. Obwohl gab auch den Atomausstieg kurz nach der beschlossenen Laufzeitverlängerung.

  25. 39.

    Kann es sein das Herr Spahn nur die Verantwortung schnell noch vor dem Regierungswechsel aus seiner Partei in die neue Regierung verlagern will?
    Wenn dann etwas schief geht ist ja seine Partei nicht mehr davon betroffen und kann den Opportunisten mimen.

  26. 38.
    Antwort auf [AH] vom 19.10.2021 um 21:00

    Es gibt Leute ,die müssen die Masken 8 Stunden und länger jeden Tag tragen ,Krankenpfleger usw.
    Die können ,( dürfen) ,sich nicht beschweren
    Ich fahre auch ( noch ) mit der DB ,mir macht die Maske nichts mehr aus
    Empfindet jeder halt anderst
    Corona wird meiner Meinung zu arg unterschätzt,

  27. 37.

    Irgendwann müssen wir lernen mit corona zu leben ,corona wird Bestandteil unseres Lebens bleiben ,corona gibt es in 10 Jahren noch .
    Solange können wir nicht die epidemische Lage haben .
    Wer sich schützen will ,kann das ja tun ,Maske usw
    Man sollte sich aber zumindest Impfen lassen ,wobei man da auch niemanden zwingen kann
    Man sollte die Krankheit aber auch mit Respekt sehen ,die Spätfolgen können heftig sein ,sehe ich an einem guten Freund von mir ,der seit einem Jahr nicht mehr Arbeitsfähig ist

  28. 36.

    Haben die Berliner Politiker noch nicht verstanden, daß das Corona Virus mit diversen Varianten immer bleiben wird? Es hatten alle ein Impfangebot, ein Leben ohne Risiken gibt es nicht. Wir Bürger sollten unsere Grundrechte wie versprochen jetzt wieder erhalten. Die mit dem ersten Strategiepapier der Regierung zu Beginn der Pandemie geschürt Angst ist leider bei vielen so groß, dass Corona als einzige Gefahr für die Gesundheit gesehen wird. Wir traurig.

  29. 35.
    Antwort auf [Roberta] vom 19.10.2021 um 19:37

    Vor einem Jahr hatten wir um diese Zeit eine Inzidenz von etwas über 80. Heute sind es 92,5. Minister Spahn ist nur Minister und kein Virologe oder Pandemie-Epidemiefachmann. Der hat aber schon leichtfertig viele Dinge von sich gegeben, die uns mistrauisch machen sollten. Macht man es jetzt nur anderen Ländern nach, die man aber immer wieder kritisierte ? Immer wieder liest man von Impfdurchbrüchen und lebensgefährlichen Zuständen der Erkrankten . Angepasster Impfstoff an die Deltavariante ist auch nicht verfügbar; es sollte doch kein Problemsein; so erinnere ich mich.

  30. 34.

    Schönen Dank auch, meine Tochter hat sich gerade angesteckt, trotz 2facher Impfung im Juni und ist eigentlich kerngesund - jetzt leidet sie und es geht ihr schlecht.

  31. 33.

    Oben im Text steht:
    ""Bei einem Auslaufen der bundesweiten Regelung würde ja sofort die Grundlage für sämtliche Infektionsschutzmaßnahmen auch in Berlin wie in den anderen Bundesländern entfallen", sagte Geisel weiter."

    Aber das stimmt doch gar nicht?!

    Das unten habe ich im Bericht von ntv kopiert und im Gesetzestext überprüft. Die sind wohl besser informiert ;-)
    "Das Infektionsschutzgesetz gibt den Ländern in Paragraf 28a Absatz 7 ausdrücklich die Möglichkeit, auch nach dem Ende einer "epidemischen Lage", Corona-Maßnahmen weiter anzuwenden, wenn ihr Parlament sich dafür ausspricht."

    Gern geschehen :-)

  32. 32.
    Antwort auf [Benji1] vom 19.10.2021 um 20:57

    Benji, vielleicht haben Sie es noch nicht mitbekommen, aber wir heute Lebenden haben vor Corona noch nie eine echte Pandemie mit einer ähnlichen Infektionskrankheit miterlebt, und mir ist auch keine Infektionskrankheit bekannt, die ähnlich wie Covid das Gefäßsystem angreift. Ich habe jedenfalls keine Lust auf diese Krankheit. Ellen hat hier dankenswerterweise schon geschrieben, wie es heute in GB aussieht. Und die kalte Jahreszeit, die in den letzten Jahren immer für einen rapiden Anstieg der Erkrankungszahlen gesorgt hat, beginnt erst.

  33. 31.

    Mit welchem Recht will der Berliner Senat, dass die Corona Maßnahmen verlängert werden? Wann verstehen diese Politiker, dass dieser Virus mit vielen Varianten wie auchTausende andere Viren bleibt und dass endlich auf Eigenverantwortung gesetzt werden muss. Warum ignorieren sie weiter die nachgewiesenen schlimmen Folgen aller Maßnahmen. Es reicht! Alle Erwachsenen hatten ein Impfangebot. Wann hören die leeren Versprechungen zur Wiederherstellung unserer Grundrechte endlich auf. Ich bin empört.

  34. 30.

    Für alle die immer noch auf Weiterführung pochen. Vor allem die 2G- Regelungbefürworter. Kam heute in der Abendschau. 19 Infizierte im Berghain. Das zu 2G.

  37. 27.
    Antwort auf [Sansibar II] vom 19.10.2021 um 19:09

    Vor allem ist interessant, wie viele Infizierte erkranken prozentual erheblich oder schwer? Lassen sich Grundrechte und Grundgesetze daraufhin beweisbar notwendig weiter einschränken? Sollte man eine Volkswirtschaft weiterhin langfristig schädigen? Was ist verhältnismäßig?

  39. 25.
    Antwort auf [Frank] vom 19.10.2021 um 18:27

    Sie sind bestimmt Autofahrer und en sich nicht vorstellen,was es für eine Belastung für mich ist, täglich in den Öffis 2 Std. mit der Maske zu fahren.Sie können ja gerne den Rest ihres Lebens eine Maske tragen aber das sollte doch jeden selbst überlassen sein! Ich möchte endlich wieder ohne Maske leben können , endlich wieder genügend Sauerstoff bekommen und nicht mehr diese unerträgliche Wärme unter dieser Maske!!!!

  40. 24.

    Ich würde eindeutig sagen: falsches Signal!
    Vor genau einem Monat, am 19.9. hat Herr Gassen, Vorsitzender einer Ärzteorganisation gefordert, in D müsse es nach britischem Vorbild einen "Freiheitstag" geben. Mitten im Herbst. Das war 2 Monate nach dem "Freedom Day" in GB. Seine Begründung: in GB habe sich das bewährt, alles laufe dort gut.
    Ich habe mir daraufhin angeschaut, wie es seit dem "Freedom Day" war: in GB 6440 Tote, in D 1667. Also fast 4-mal so viele in GB, obwohl es dort 15 Mio. Einwohner weniger gibt.
    Läuft also gut?
    PS: GB vermeldet heute die höchste Zahl an Todesfällen pro Tag seit März.

  41. 23.
    Antwort auf [Roberta] vom 19.10.2021 um 19:37

    Waren Sie bei anderen ähnlichen Infektionskrankheiten in Vergangenheit auch so panisch und ängstlich?

  42. 22.
    Antwort auf [AndreasX] vom 19.10.2021 um 19:39

    Wie Berlin das macht? Zur Not kann sich Berlin ja Rat beim Bund holen, die wissen seit 18 Monaten wie man Gesetze umgeht und sich über bestehendes Recht hinwegsetzt

  43. 21.

    Endlich Licht am Ende des Tunnels. Epidemische Lage vorbei, Maßnahmen vorbei. So einfach ist das. Wer weiter mit Maske rumlaufen möchte , soll das tun.

  44. 20.
    Antwort auf [Spaßvogel] vom 19.10.2021 um 18:40

    Das kann man sich nicht aussuchen. Eine solche Lage ist objektivrechtlich vorhanden oder eben nicht und kann nicht von Krethi und Plethi ganz nach Belieben goutiert oder negiert werden.

  45. 19.
    Antwort auf [AndreasX] vom 19.10.2021 um 19:39

    Berlin....nein, eigentlich wir alle, lassen uns seit 18 Monaten gängeln, warum sollte es diesmal nicht klappen. Schon vergessen? Es müssen noch 200 Millionen bestellten Impfdosen in die Oberarme, man könnte ja vorschlagen, Freedom Day nach Drittimpfung * Ironie off *

  46. 18.
    Antwort auf [Frank] vom 19.10.2021 um 18:27

    "Was wäre so abwegig daran?"
    Abwegig daran wäre, dass es so viele nicht abwegig finden.

  48. 16.
    Antwort auf [Petra] vom 19.10.2021 um 19:12

    Und das wundert Sie jetzt in Berlin?

    Mich wundert das verwundern.

    In diesem Sinne herzlich willkommennin Berlin ;)

  49. 15.

    Ist Berlin nicht auch in Deutschland.... warum muss der Berliner Senat wieder andere Wege gehen. Das Kotz einen nur noch an....genauso wie die FFP2 Masken in den Öffentlichen....alle Bundesländern haben sie abgeschafft außer Berlin.

  51. 13.
    Antwort auf [Jörg BB] vom 19.10.2021 um 18:17

    Ich bin gespannt wie Berlin Einschränkungen von Grundrechten rechtfertigen wird.
    Regelungen/Verordnungen dürften für diese Eingriffe nicht unbedingt ausreichen. Aber wie heißt es so schön Versuch macht kluch.

  52. 12.

    ... Wie kann man zu Beginn der kalten Jahreszeit auf die Idee kommen, die epidemische Lage als beendet zu erklären. Das macht mich echt fassungslos. Natürlich brauchen wir mindestens eine Übergangsphase. Corona denkt gerade nicht daran sich zurück zu ziehen.

  53. 11.
    Antwort auf [Frank] vom 19.10.2021 um 18:27

    Hier können sie mal nachlesen warum so viele Asiaten Maske tragen…. und was die Werbung der Hersteller damit zu tun hat.
    https://www.deutschlandfunkkultur.de/schutz-aus-zellstoff-warum-so-viele-japaner-mundschutz.979.de.html?dram:article_id=292628
    Sollte man sich unbedingt ein Beispiel dran nehmen…. besonders beim schlafen.
    Und jeder der will kann auch gern eine Maske tragen oder Pudelmütze oder Handschuhe.

  54. 10.

    Eine Übergangsfrist von mehreren Monaten wünscht sich der Senat - wofür?
    Wenn Berlin ein eigenes Gesetz plant, aufgrund dessen Regelungen zum Infektionsschutz erlassen werden könnten, wäre ja allemal genug Zeit gewesen, daran zu arbeiten. Aber nein, man ist mal wieder völlig überrascht von etwas, dass seit 25. August bekannt war.

  55. 9.

    Man sollte nicht zu leichtsinnig werden. Wie stark ist aktuell eine Ansteckungsgefahr? Welche validen Studien können hier belastbare Zahlen vorlegen?
    Man muss auch fragen:
    Wie lange können Hotellerie, Gastronomie und bestimmte andere Branchen wie Boutiquen und Sportstudios noch auf einen erheblichen Anteil an zahlenden Kunden verzichten? Wie lange kann der Staat noch auf einen erheblichen Anteil von Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Lohnsteuer und Sozialabgaben verzichten?

  56. 8.

    Finde ich gut. Man kann sich zwar auf den Standpunkt stellen, dass, wer sich jetzt noch nicht hat impfen lassen, selbst schuld ist, aber das nützt den KKH-Mitarbeiten dann auch nix und ausweisen haben auch Idioten ein Recht auf Leben und Gesundheit. Daher besser noch etwas länger 3/2G und FFP2/3 als dass es wieder losgeht und Weihnachten/Neujahr 2021 weißer so wird wie 2020. Das braucht echt keiner.

  57. 7.

    Ich dachte, die Inzidenz ist nicht mehr so wichtig? Hab ich was verpasst oder muss sie ins Spiel gebracht werden, um die Maßnahmen zu verlängern?

  58. 6.

    Macht eure "epidemische Lage" alleine.
    Wir haben bei eurem Schmarren noch nie mitgemacht.

  59. 5.

    Das RKI bezeichnet die Lage als moderat. Und plötzlich wird die Einschätzung genau der Institution in Zweifel gezogen, die seit fast 2 Jahren von der Politik benutzt wurde, um den kleinsten Zweifel oder Wiederspruch, der sogenannten Stammtischvirologen, mit dem Holzhammer der unantastbaren Kompetenz zu erschlagen. Was hat sich geändert, dass die Politik plötzlich Probleme mit der Umsetzung von RKI Vorgaben hat?

  60. 4.
    Antwort auf [AndreasX] vom 19.10.2021 um 17:59

    In Asien trug man schon vor Corona Masken (Umwelt, andere Covidviren.......). Bestimmt vor 2020 im tv schon mal gesehen, oder? Was wäre so abwegig daran?

  61. 3.
    Antwort auf [KB] vom 19.10.2021 um 17:41

    Deutschland ist ein Staat mit föderaler Struktur https://www.bpb.de/izpb/159330/editorial
    Da kann eine Verordnung auf Bundesebene ohne weitergehende Verlängerung auslaufen, was aber einzelne Bundesländer nicht hindert, für ihr jeweiliges Bundesland eigene, individuelle Regelungen in Kraft zu setzen. Also hört auf zu träumen von irgendeinem "freedom-day", bisher sind das alles mehr oder weniger dumme Vorschläge.

  62. 2.

    Das sollte der Senat mal auf seinen Wunschzettel für den Weihnachtsmann schreiben.
    Hat der Senat Angst davor, wenn die Bevölkerung die Wahl hat was sie so für ihren Schutz machen möchten, dass es, wie in den Schulen, keiner macht ?
    Wenn doch so viele die Schutzmaßnahmen wichtig richtig und gut finden gibt es doch kein Problem…. dann machen das alle doch in Eigenverantwortung.
    Naja vielleicht bleiben ja die ffp2 Masken im ÖPNV …. der Rest will das nicht mehr.

  63. 1.

    „ bei einer entsprechenden Beschlussfassung des Deutschen Bundestages“

    Sehr geehrter Herr Innensenator, Sie sollten wissen, dass, wenn der Bundestag keinen entsprechenden Beschluss fasst, die Lage einfach ausläuft.

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