Dietmar Woidke, Ministerpräsident von Brandenburg, während einer Pressekonferenz am 20.03.2020 (Bild: dpa/Soeren Stache)
Video: Brandenburg aktuell | 14.04.2020 | Mona Ruzicka | Bild: dpa/Soeren Stache

Gespräche über Corona-Lockerungen - Brandenburgs Linie sind "Erleichterungen im kleinen Rahmen"

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke befürwortet vorsichtige Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen. Das Bundesland werde sich am Mittwoch bei Gesprächen mit der Bundesregierung dafür einsetzen. Der Innenminister hat zwei Bereiche im Blick.

Die Brandenburger können auf eine Lockerung der Beschränkungen in der Corona-Krise hoffen - aber eher in kleinen Schritten. "Maßvolle Erleichterungen könnten möglich werden, weil Brandenburg bisher relativ gut durch die Krise gekommen ist", erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Potsdam. Er schränkte aber zugleich ein: "Definitiv wird kein Schnellstart von null auf hundert möglich sein. Sonst würden wir all das, was wir gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern erreicht haben, zunichtemachen."

Linie für Gespräche am Mittwoch vorgegeben

Das Hauptziel sei, dass das Gesundheitssystem nicht überlastet werden dürfe, betonte Woidke. Es sei auch gelungen, die Geschwindigkeit der Ausbreitung zu verringern. Das Land stecke jedoch immer noch "mittendrin in der Pandemie". Die Erfolge dürften nicht dazu führen, nun nachlässig zu werden.

Das Bundesland Brandenburg werde sich deshalb bei den Gesprächen von Bundesregierung und Bundesländern am Mittwoch dafür einsetzen, "vorsichtig und im kleinen Rahmen Erleichterungen bei den Eindämmungsmaßnahmen vorzunehmen", erklärte Woidke. Bund und Länder beraten am Mittwoch, ob es Lockerungen bei den Einschränkungen wegen des Coronavirus geben soll - und wenn ja, welche. Am Mittwoch um 19.15 Uhr wolle Woidke die Öffentlichkeit über die Pläne für Brandenburg informieren.

Innenminister: Lockerungen bei Bildung und Einzelhandel

Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte bereits am Montag im rbb betont, "bundesvergleichende Regelungen" seien wichtig. Entscheidungen dazu würden voraussichtlich am Donnerstag oder spätestens am Freitag fallen.

Die Reihenfolge der Lockerungen müsse transparent dargelegt werden, betonte Stübgen. "Ich glaube, im Bereich der Dienstleistungen, im Einzelhandel vor allem, dort kann man Einiges machen, ohne das Infektionsrisiko zu erhöhen", sagte Stübgen in einem rbb-"Spezial" am Montagabend.

Aber auch im Bildungsbereich seien baldige Lockerungen wichtig. "Wenn wir hier zu lange warten, wird der Schaden für viele größer werden als die Gefahr von höheren Infektionsgeschehen", sagte Stübgen. Das müsse man im Detail sehr genau anschauen, denn Menschenleben dürften nicht riskiert werden.

Empfehlungen der Leopoldina

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina hatte empfohlen, unter bestimmten Voraussetzungen so bald wie möglich zuerst Grundschulen und die Sekundarstufe I schrittweise zu öffnen. In der am Montag veröffentlichten Stellungnahme der Wissenschaftler, die sich mit weiteren Schritten in der Corona-Pandemie beschäftigt, heißt es unter anderem, die Infektionen müssten auf niedrigem Niveau stabilisiert und die bekannten Hygieneregeln eingehalten werden. Zudem sprechen sich die Experten für eine Masken-Pflicht etwa in Bussen und Bahnen aus.

Woidke bedankt sich bei den Bürgern

Diese wichtige Expertise werde beim Gespräch der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch eine zentrale Rolle spielen, sagte Woidke. Im Interesse der Kinder und ihres Wohlergehens wäre es gut, dass möglichst viele von ihnen bald wieder in Krippe, Kindergarten und Schule gehen könnten. "Entscheidend ist, wie wir mit der Eindämmung des Virus vorangekommen sind", sagte Woidke.

Er freue sich, dass der Anstieg der Infektionen abgebremst werden konnte. "Das ist dem disziplinierten Verhalten der Bürger - und das sage ich bewusst als Bundesratspräsident - in allen Bundesländern zu verdanken", sagte Woidke. Woidke hat als Brandenburger Ministerpräsident das Amt des Bundesratspräsidenten seit dem 1. November 2019 inne. Es wird von den Regierungschefs der Länder reihum jeweils für ein Jahr besetzt.

Sendung: rbb-Spezial, 13.04.2020, 20.15 Uhr

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71 Kommentare

  1. 71.

    Ich gehe mit allem konform,aber diese Regelung speziell in Brandenburg,dass man sich nicht auf öffentlichen Bänken ausruhen kann,kann mir mal jemand erklären,wie ich da jemand infizieren kann,wenn ich alleine sitze und mal eine rauche oder auch mal einen Kaffee to Go trinken möchte.

  2. 68.

    Nicht schön, aber im Interesse der Bevölkerung gut.

  3. 67.

    Mal ganz einfach platt zurückgefragt: Weil Ihrem Kind die Decke auf den Kopf fällt, muss die überalterte Brandenburger Bevölkerung einem größeren Risiko ausgesetzt werden? Ist das Ihre Argumentation? - Um mal ganz bewusst die hier bereits verwandte Wortwahl aufzugreifen. Sie merken hoffentlich, daß es nichts bringt, das Wohl des einen gegen das des anderen aufzurechnen.

  4. 66.

    So ein verantwortungsvolles Handeln wäre immer wünschenswert......
    Wie groß wäre das Gezeter käme eine zweite Welle ? Die Alternativlosen drängeln schon. Das Kalkül dahinter Volksaufstand, Chaos und Übernahme Fantasien.

  5. 65.

    Hoffen wir, dass morgen eine klare Ansage kommt und nicht die Meldung "Jeder Landkreis kann so verfahren wie er möchte und selber entscheiden und am liebsten wollen wir gar nichts entscheiden". Wie es in den Schulen weitergeht, das wird abenteuerlich... Es rächt sich jetzt, dass wir hierzulande auf Risenschulen mit vier Parallelklassen usw. gesetzt haben.

  6. 63.

    Da stellt sich bei mir jedoch die Frage WARUM konnten sich dort so viele Mitarbeiter infizieren? Was hat das RKI dort ermittelt ?
    Gibt es andere Infektionswege als die bereits bekannten ?

  7. 62.

    Kitas weiterhin geschlossen zu halten macht in keiner Weise Sinn. Interessiert ja keinen was mit uns Eltern wird. Die Schuldenlast der Krise müssen diese Kinder noch tragen wenn sie längst selber Alt sind, aber jetzt nimmt man ihnen jede Kontakt und Entwicklungs Möglichkeit. Es ist zum Ko.....

  8. 61.

    Ich stelle jetzt bereits leider fest, dass es nur sehr wenige ernst nehmen, sich und andere zu schützen. Was ist sooo schwer einen Mundschutz und Handschuhe zu tragen und den Mitmenschen nicht wie sonst auf die Pelle zu rücken. Alles kleine Dinge, die jeder ganz einfach geben kann, für sich und andere... Kein Wunder, dass die Politik kein Vertrauen in die Bürger haben kann... WIR sind mit unserem Verhalten verantwortlich für diese Entscheidungen. Rumheulen können wir gut. Mehr leider nicht. Jeder denkt an seine Komfortzone....

  9. 60.

    "Im Interesse der Kinder und ihres Wohlergehens wäre es gut," dass sie eben nicht (!) mit dem Virus in Kontakt kommen!

  10. 59.

    Es wird uns sowieso alle erwischen. Früher oder später. Und wie stark weiß auch keiner. Das bestätigten einem ruhige und besonnene Ärzte wie Laboranten. 60-70% der Bevölkerung wird es definitiv bekommen. Dem Fakt kann man sich nicht verschließen. Man kann nur hoffen, dass es milde verläuft und das wars.

  11. 58.

    Da wir feststellen durften das das Lernen zu Hause sehr gut klappt und für das Kind entspannter ist als in der lauten Schule, könnten wir gerne weiter zu Hause unterrichten. Und das obwohl unsere Lehrer sich so GAR nicht reinhängen. Was wir aber brauchen ist die Erlaubnis das unser Kind wenigstens mit einem weiterem Kind Kontakt haben darf. Ein Kind braucht soziale Kontakte zu anderen Kindern. Unbedingt. Das Problem das viele Familien haben ist nun die Arbeitslosigkeit oder das Kurzarbeitergeld, ach das liebe Geld wenn ein Gehalt wegfällt ..... Hier wäre der Staat gefragt. Ansonsten wäre eine meiner Meinung nach gute Lösung das alle Schüler geschlossen das Jahr wiederholen, So werden Klassenverbände auch nicht auseinander gerissen. Also wir brauchen Kontakterlaubnis zu wenigstens einem anderen Kind, die Qualität der Schule ist eh nicht Besonders, da hat die Gesundheit auf alle Fälle Vorfahrt. Und auf den Schultoiletten gibt es noch nicht mal genug Seife und es ist völlig versifft.

  12. 57.

    Ich hoffe nur wenn Erleichterungen kommen das dies bundesweit einheitlich erfolgt, damit das mal ein Ende hatt mit dem in den Lankreis ist das erlaubt in den Landkreis wieder nicht hier haben die Baumärkte offen 10km weiter nicht. Nicht das das Chaos was jetzt ist wieder von vorne losgeht und evt. noch schlimmer wird.

  13. 56.

    Nun mal in die Hufe Herr Woidke,
    da in Berlin die Restaurants noch geschlossen bleiben muß ich eben ins Umland zur Atzung.

  14. 55.

    Schade Her Woidke!

    Ich hatte auf die Politik vertraut, die bei einer Verdoppelungszeit von 10 Tage die Aufhebung der Maßnahmen vorsah.
    Jetzt sind wir bei weit über 10 und die Politik hat immer noch Angst.

    Wenn Sie die Wirtschaft wieder hochfahren (was ich gut finde) aber die Kitas zulassen, dann stellen Sie Familien mit kleinen Kindern vor eine unlösbare Aufgabe. Anders gesagt, sie schicken uns in die Arbeitslosigkeit.

    Das ist nicht sozial, das ist das Gegenteil.
    Aber Familien mit kleinen Kindern scheinen den Großkoalitionäre zur Zeit völlig egal zu sein.

  15. 54.

    Offensichtlich sollen unsere Kinder und deren Eltern als "Versuchskaninchen", um eine vollständige Durchseuchung zu erlangen, herhalten. Kann man machen, doch dann bitte ohne politischen Floskeln, dass dadurch keine Menschenleben gefährdet werden. Die Frage nach Gesundheit (mit oder ohne Spätfolgen) und nach Leben sollte doch bitte jeder für sich selbst beantworten. Deshalb müssten die Eltern bis zu den Sommerferien selbst entscheiden dürfen, bei Beachtung der Infektionszahlen, wann sie ihr Kind in die Schule schicken. Im Übrigen, was ist im Sinne der Kinder klüger, ein stark eingeschränkter Präsenzunterricht in D u. Ma. oder ein breiterer Lernstoff (Nawi, Gewi, Ma, D). Aber wo bleibt dann die politisch angestrebte Durchseuchung?

  16. 53.

    Ach, sind für mich als Mittelmärker die Leute aus dem Bergmann und den Seniorenheimen weniger ansteckend als andere Infizierte? Das Bergmann weiss doch nichtmal, wer wann wo mit wem im Zimmer lag, rumgeschoben wurde, entlassen wurde! Wer dann wo mit wem Kontakt hatte! Die Bergmann-Welle wird uns erst richtig erreichen in 1-2 Wochen, denn keiner ahnte, wer da alle infiziert war, auch vom Personal der KH und Pflegeheime. Ich finde, anstecken beim Polizisten und anstecken beim Bergmann-Mitarbeiter ist nicht schöner als anstecken beim Schulkind. Am Schluss wandere ich und Oma und Opa ins KH (welches??), weils uns erwischt hat. Ne, schönen Dank auch....
    Heinsberg hat übrigens auch nicht die Zahlen der Karnevalisten rausgerechnet, weil es so doof wegen der Ansteckung...

  17. 52.

    Dann sollte man hier mal das Bergmann-Klinikum rausrechnen mit 174infizierten Mitarbeitern und sich darüber informieren. Dann sind es wesentlich weniger. Hier hat die Politik versagt und nicht der Bürger.

  18. 51.

    Wer entscheidet, die Schulen wieder zu öffnen, soll sich dann bitte täglich mit in einen Klassenraum setzen.

    Auch kann er schon mal Pläne aufstellen, wie man mit den unzähligen Waisenkindern umgehen wird, die lebenslange Psychotherapie brauchen werden, weil sie sich schuldig fühlen, wenn sie das Virus aus der Schule nach Hause eingeschleppt haben und die vorerkrankten (z.T. alleinerziehenden) Eltern ihn leider nicht verkraften konnten.

    Wenn das Recht auf körperliche Unversehrtheit gewährt bleiben soll, muss für die Dauer der Pandemie jeder die Möglichkeit haben, sich für Homeschooling statt Präsenzunterricht zu entscheiden, um sich und seine Haushaltsangehörigen vor einer Infektion zu schützen.

    Die Notbetreuung auszuweiten, würde doch völlig genügen.
    Zur Pflicht darf der Schulbesuch auf absehbare Zeit aber nicht gemacht werden.

    Lernerfolge des Homeschoolings ließen sich leicht in halbjährlichen, an den jeweiligen Schulbüchern orientierten Tests überprüfen.

  19. 50.

    Melville, ich kontere mal mit Zahlen vom rbb https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/service/faelle-berlin-brandenburg-verdopplungszeit-fallzahlen-entwicklung.html

    Die Verdopplungszeit ist bei
    - Berlin: 26,4 Tage
    - Brandenburg: 14,7 Tage

    Der Anteil der Fälle pro 100.000 Einwohner ist nach Größe sortiert wie folgt:
    1. Platz: Potsdam, 249 Fälle / 100.000 E, 26 Tote
    2. Platz: P-Mittelmark, 133 Fälle / 100.000 E, 11 Tote
    3. Platz: Berlin, 128 Fälle / 100.000 E, 56 Tote
    ..
    6. Platz: Brandenburg gesamt, 82 Fälle / 100.000 E, 59 Tote

    Und nun bitte die Argumente, warum man gerade in
    - Potsdam
    - Potsdam-Mittelmark oder
    - Brandenburg gesamt
    mit Lockerungen bzw. Schule und Kita wieder anfangen soll!
    Die Zuwächse sind hier immer noch exponenziell, eine gestauchte Parabel. Wie kann man da von Lockerungen reden? In Berlin flacht die Kurve ab, hier nicht!

  20. 49.

    Die Grundrechte sind ein völlig anderes Thema. Ein sog. Betretungsverbot, das ich hier seit Wochen als Blödsinn diskutiere/brandmarke, entspricht auch nicht meinen Vorstellungen, ebensowenig der Dünnsinn unseres Nachbarlandes Berlin mit der Parkbank und der Picknickdecke ("gehen Sie weiter, hier gibts nichts zu sehen") und dem Perso. Natürlich auch nicht die Aktionen von OPR und McPomm.
    Aber ABSTAND kann jeder halten, egal wie das Grundgesetz ist. In der normalen Grippezeit hält auch jeder zum rotzenden Gegenüber Abstand. Logische Abstandsgebote (nicht Parkbank und Buch...) würde jeder verstehen, da kommt Verständnis von selber. Und wenn die wenig infizierten Landstriche zur Schule gehen wollen, bitte. Wir wohnen im Hotspot, hier ist das sträflicher Leichtsinn. Ich spring ja auch nicht aus dem Fenster (im 4. OG), nur weil andere aus dem Fenster springen - und im EG wohnen!

    Tun Sie aktiv was gegen die Überalterung Brandenburgs - schicken Sie ihr Kind in die Kita...

  21. 48.

    Schade, wenn einem zu einer sachlich geäußerten und beispielhaft geschilderten Meinung nur eine unsachliche und meiner Einschätzung nach schon beleidigende Erwiderung einfällt. Ihrem Kommentar kann man bedauerlicherweise keinen Mehrwert entnehmen.

    Ich finde die Einschätzungen der Experten der Leopoldina nachvollziehbar. Und bin guter Hoffnung, dass es hier in unserer Region Berlin-Brandenburg spätestens Ende April zu schrittweisen Lockerungen kommt.

  22. 47.

    Ich bin gebürtiger Berliner und einer der vielen Berlin/Brandenburg-Pendler. Ich finde Ihren Kommentar unangebracht, da Sie nichts über mich wissen. Brandenburg steht nur als Beispiel für den gesamten Osten, der kaum von Corona betroffen ist, aber den gleichen Auswirkungen wie Bayern oder NRW unterliegt. Ich bin eher erschrocken wie leicht viele Menschen auf ihre Grundrechte verzichten, wenn man nur genug Angst und Schrecken verbreitet. Die Maßnahmen waren von Anfang an zeitlich begrenzt und über eine Lockerung zu sprechen, ist das Gebot der Stunde.

    Nicht Ich muss mich rechtfertigen, warum ich meine Grundrechte zurück haben möchte, sondern Sie, die Politik, das RKI muss eindeutig klarstellen, warum die Maßnahmen unumgänglich sind. Um es platt auszudrücken, weil die Brandenburger Bevölkerung überaltert ist, darf mein Kind erst wieder 2021 zur Kita? Das ist Ihre Argumentation?

  23. 46.

    Geli, natürlich hätte ich das dem Martin (däm Maddin) das so gesagt, denn er riskiert durch seine einfach Statistik das Leben der - überalterten - Brandenburger Bevölkerung! Nein, es reicht nicht, kurz durchzurechnen, wieviel % erkrankt sind, da muss man schon ein bisschen tiefer einsteigen. Der rbb bietet dazu sehr viel Stoff (Thema Fallzahlen, hellgrauer Kasten) aber auch die PNN hat sehr gute Statistiken.

  24. 45.

    Habe mal Alter und berufl. Richtung (alle Prof. Dr.)der Leopoldina-Entscheider zusammengetragen:
    Stephan Becker, 60, Virologe
    Dirk Brockmann, 50 , Physiker
    Franz Josef Conraths, 64, Veterinärmediziner
    Heiner Fangerau, 48, Medizinhistoriker/-ethiker
    Heinz Ulrich Feldmann, 58, Virologe
    Bernhard Fleischer, 70, Mikrobiologe, Infektionsepidemiologe
    Ralph Hertwig, 56, Kognitionspsychologe
    Stefan Huster, 55, Sozial-/Gesundheitsrecht
    Hans-Georg Kräusslich, 62, Virologe
    Alfons Labisch, 74, Historiker, Mediziner
    Jürgen Margraf, 64, Klin. Psychologie/Psychotherapie
    Peter Palese, 76, Mikrobiologe/Virologie
    Lukas Radbruch, 61, Palliativmediziner
    Helga Rübsamen-Schaeff, 71, Chemikerin/Infektionsforscherin
    Norbert Suttorp, 67, Infektiologe/Pneumologe

    Alle höchst rennomiert, aber leider alle "älter", ohne Schulkinder. Mir fehlt der Praktiker, das ist Elfenbeinturm pur. Realitätsbezug eher zu wenig. Pure Wissenschaft. Reine Theorie. Physikerin Merkel wird es lieben...

  25. 44.

    Lockerungen für denkbar sagt er! Hätte auch sagen,es ist denkbar,daß er übermorgen aufs Klo geht.Dummschwätzerei.

  26. 43.

    Sie halten es scheinbar für angemessen, sich in dieser Weise über jemanden lustig machen, der hier einfach seine Meinung gesagt hat. Hätten Sie dasselbe dem "Maddin" auch ins Gesicht gesagt, wenn Sie ihm in einer Diskussionrunde live gegenübersäßen?

    Und finde es einmal mehr bedenklich, dass zugunsten von ein paar Lachern mehr - auf Kosten desjenigen der lächerlich gemacht wird - so eine "Meinungsäußerung" hier freigeschaltet wird.

    Kein Wunder, dass die Tendenzen, sich verbal immer mehr gegenseitig in den Dreck zu ziehen, immer mehr zunehmen!
    Gesprächs-Kultur....

  27. 42.

    Schon mal davon gehört, daß es Menschen gibt, die KEINE NÄHMASCHINE haben oder Bekannte, Verwandte die so was nähen könnten ???
    Gruß aus Berlin
    P.S. auch in meinem Umfeld gibt solche Menschen nicht.

  28. 41.

    Ein Gedanke, der mir noch so kam:
    Eltern von Kita- bzw. Grundschul-, Hortkindern zumindest in den von meinen Kindern besuchten Einrichtungen erleben seit mittlerweile Jahren ständig diese kleinen Mitteilungen und Hinweise in den Eingangsbereichen und den Mitteilungsheften: „Achtung: Läuse seit...., Windpocken seit...., Scharlach seit...,“.
    Einiges davon - so Windpocken - ist mir immer wieder ein Rätsel. Aber dass diese Orte Verbreitungsgebiete vieler Infektionskrankheiten sind, dürfte klar sein.
    Und jetzt kann man die Kinder nicht einmal gezielt vor etwas so potentiell Gefährlichem schützen. Die Gesundheit meiner Kinder und Familie ist vom Glück abhängig, dass weder sie noch andere Kinder, Lehrer oder Erzieher ihrer Klassen oder Gruppen sich unbemerkt mit Corona angesteckt haben und dass überall- auf der Toilette oder woanders - Abstand gewahrt wird. Hoffentlich arbeiten die Putzkolonnen, die schon mal vor Corona mangels Personal ausfielen, auch wieder...

  29. 40.

    Ah, dä Maddin ist ein Brandenburger, der isoliert im Bärluch lebt, keine eigenen oder Schwiegereltern mehr hat und nie Kontakt zu anderen aufnimmt. Er arbeitet auch im Bärluch (Kanal ausharken?) und muss nie einkaufen, weil er von Wurzeln und Wasserpflanzen lebt. Gut, dann kann sein Kind natürlich auch in die (Baum-)Schule gehen, wo es sich nirgends ansteckt. Und auch keinen anderen nach Schulschluss ansteckt.

    Da das bei ALLEN Brandenburgern so ist (Tellerrand direkt hinter dem Bärwalder Ländchen), können wir auch ALLE Maßnahmen zurück nehmen. Ist schon ok.

    Gut, dass in Brandenburg die Welt noch so richtig in Ordnung ist. So wie früher. Nach 14/18 und vor 33. Verträumt, einsam, dunkle Kiefernwälder, roter Milan...

  30. 39.

    Ein Gedanke zu Thema Öffnung der Schulen: Sie schreiben, unsere Kinder sollten möglichst schnell wieder zu Schule gehen können. Die Schulpflicht macht daraus allerdings unmittelbar ein Müssen. Bitte seien Sie sich der Verantwortung bewusst, die diese Entscheidung mit sich bringt. Familien mit vorerkrankten Eltern gibt es viele. Für das Wohlergehen der Kinder, ist das Leben ihrer Eltern sehr wichtig, auch wenn statistisch nur sehr wenige Kinder selbst an Covid19 sterben. Allerdings wissen wir auch bei Kindern wenig über die Spätfolgen einer Infektion. Die Leopoldina setzen mit Atemschutz und weiteren Hygienemaßnahmen hohe Anforderungen an die Wiederaufnahme eines Schulunterrichts. Lassen Sie uns im Zweifel lieber vorsichtig sein zum Wohle unserer Kinder.

  31. 38.

    Wenn Lockerungen möglich sind, muss zwingend das allgemeine Betretungsverbot des öffentlichen Raumes (SARS-CoV-2-EindV §11) bzw. die Anweisung, sich in der Wohnung aufzuhalten (SARS-CoV-2-EindmaßnV § 14) aufgehoben werden. Dieser Teil der Verordnungen ist, trotz Ausnahmen, ein gravierender Eingriff in die Freiheit der Person, Bewegungsfreiheit, Handlungsfreiheit und Freizügigkeit. Ein Grundrechtseingriff ist generell nur erlaubt, wenn die Maßnahme verhältnismäßig ist. Verhältnismäßig kann sie nur sein, wenn nicht auch weniger schwerwiegende Maßnahmen zum Ziel führen. Letzteres hat die Regierung nun zugegeben. Die Ausgangsverbote bzw. das Knüpfen der Bewegungsfreiheit an polizeilich unübertreffbare Gründe ist daher aufzuheben. Sollten diese Paragraphen jedoch auch in der Verlängerung enthalten sein, riskiert die Regierung eine verfassungswidrige und damit nichtige Verordnung. Und eine nichtige Rechtsverordnung ist sicher keine gute Wahl um eine Epidemie zu bekämpfen...

  32. 37.

    "Innenminister hält Lockerungen von Corona-Regeln für denkbar" Ich halte den Austausch des Innenministers für denkbar. Suchen wir uns einen Innenminister, der sich um die Verbreitung des Virus sorgt und kein Realitätsverweigerer ist.

  33. 36.

    Brandenburg

    Einwohner: 2,5 Mio
    Corona-Fälle: 2075 - 0,1%
    Verstorben: 59 - 0,02%
    Unbetroffen: 99,9%

    Panik und Angst sind keine guten Ratgeber. Unserem Kind fällt die Decke auf dem Kopf. Kita? Zu... Spielplatz? Zu! Badestrand? Zu! Das Wohl der Kinder wiegt genauso schwer wie das Wohl der anderen.

    Heute wird es nicht anders sein als in 14 Tagen. Wer sich ansteckt, kann die Kette wieder von Vorne lostreten. Wir können uns nicht alle für 2 Jahre einsperren bis es einen Impfstoff gibt, falls überhaupt jemals einen 100% Schutz geben wird (siehe Grippe Imfpung/Grippe Tote)...

  34. 35.

    Ihnen bringt es aber auch nichts, wenn ihr Kind krank wird und sie dann auch. Dann müssen sie in Quarantäne oder kommt drauf an wie gesund sie sind. Dann kann nämlich der Krankheitsverlauf für sie auch tötlich enden. Zudem stecken sie dann unbewusst ihr Eltern an.

  35. 34.

    Ich sehe das ganz genauso. Da man sein Kind dann ständig bringt und holt (übrigens mit den Kita-Kindern im Schlepptau), kommt man dann nicht mal mehr dazu im Homeoffice zu arbeiten. Von der Ansteckungsgefahr für die Großeltern, die im ländlichen Bereich oft mit im Haushalt leben, mal ganz abgesehen.

  36. 33.

    Ihr Beitrag ist zutiefst rücksichtslos.

    Nein, nicht die Wirtschaft schreit nach Arbeitsplätzen. Sondern Familien mit kleinen Kindern, die durch das Schließen der Kitas faktisch Arbeitsverbot verordnet bekommen haben, bangen um ihre Arbeitsplätze.

    Kein Arbeitgeber wird weitere 5 Monate Abwesenheit der Mitarbeiterinnen mitmachen. Da stehen viele Familien vor der existenziellen Frage, wie die Miete oder der Hauskredit bezahlt werden sollen

    Frauen zurück an Heim und Herd. Das ist die Folge eurer aktuellen Politik!

    Politiker! Lass uns Familien mit Kindern wieder leben!

    Wie wäre es, statt Millliarden Steuergelder für Hilfsprogramme für Zahnärzte (!) aufzulegen, auch mal an die Bedürfnisse von Familien zu denken. Wegsperren kann keine Lösung sein. Macht die Kitas wieder auf!

  37. 31.

    Eine kleine Menge Ungehorsam wird offenbar verkraftet, wenn die große Mehrheit vernünftig ist.
    Aus meiner Sicht belegt die ausbleibende Katastrophe, dass die Schutzmaßnahmen bisher recht gut gewirkt haben.
    Manchmal hat die vielbelächelte Disziplin der Deutschen auch Vorteile.
    Wie es in anderen Ländern aussieht, wissen wir ja... :(

    Ich kann nur hoffen, dass wir uns trauen können, die offziellen Verbote Schritt für Schritt zu lockern und die Mehrheit der Menschen trotzdem vernünftig genug bleibt, sich an die Abstands- und Hygiene-Regeln zu halten.

  38. 30.

    Geht ja nicht nur darum. Auch die Produktion muss anlaufen, bevor Betriebe pleite gehen. Die jetzigen Kurzarbeiter brauchen auch ihre normalen Löhne. Und einen Anstieg von Arbeitslosigkeit will wohl niemand. Viele verkennen, dass der normale Mensch arbeiten gehen will und muss, auch um Geld zu verdienen. Wer soll denn alles immer finanzieren? Die Leute, die gegen die böse Wirtschaft sind, leben wovon bitte? Auch wenn die von Steuern leben, diese Steuern müssen erstmal hereinkommen. Die Einkommensteuer geht jetzt schon aufgrund der Ausfälle zurück. HomeOffice schön und gut, aber Dienstleistungen und Waren müssen auch gekauft werden können. Ohne Einkommen geht da auch nichts. Toll, wenn zB ein Versicherungsmakler von zuhause arbeiten kann, wenn seine Kunden aber kein Geld mehr haben, dann geht auch nichts mehr. Wir können nicht alle beim Staat arbeiten.

  39. 29.

    Schaut euch mal die Karten des RKI zur jährlichen Grippewelle an - die Verbreitung. Oder die Grafiken/Diagramme. Wann ging die Infektionsrate zurück? Weihnachtsferien, Februar/Zeugnisferien. Wann gings wieder los? Eine Woche nach Schulbeginn. Noch Fragen, wo am meisten Viren verteilt werden? Gut. Dann wäre das ja geklärt. Dann hat doch die Wirtschaft ihre Arbeitskräfte, die sie ach so händeringend suchen, zurück. Im Krankenstand. Gelber Schein. Einer in der Familie krank, alle gelber Schein. Quarantäne. Will man das seitens Leopoldina? Gut, ist wie mit den Krankenhäusern. Rohrkrepierer.

  40. 27.

    Sie halten es für möglich? Aufgrund welcher belastbarer Erkenntnisse? Sie halten also Wissenschaftler für dümmer als Sie? Was empfehlen Sie denn? Mal so konkret.

  41. 26.

    "Zudem sprechen sich die Experten für eine Masken-Pflicht etwa in Bussen und Bahnen aus."
    Eine sehr "lustige" Idee, wenn man nicht mal Masken kaufen kann. Stellt sich also die Frage woher diese kommen sollen.

    Nächste "lustige" Idee: Grundschulen öffnen. Nach dem Unterricht werden dann die Kinder von Omi und Opi betreut.

    Entweder man nimmt eine Sterberate von (wahrscheinlich) 0,38% ernst oder eben nicht. Aber was sich die Experten hier wieder zusammen basteln lässt mich nur den Kopf schütteln. Vielleicht übersehe ich ja auch etwas...

  42. 25.

    Nein, ist nicht unsolidarisch. Es ging und geht immer nur um die Belastung des Gesundheitssystems. Das wird auch immer wieder gesagt. Deswegen die Verlangsamung der Ausbreitung von Corona. Es wurde sozusagen alles ein Gang zurückgefahren, um zu verhindern, dass wir ohne die entsprechenden Kapazitäten in den Krankenhäusern dastehen. Daher ist es nun langsam möglich, wieder einen Gang hoch zu schalten. Es ist unmöglich, den Virus zu stoppen. Daher ist ein Abwägen erforderlich, was und wann zuerst hochgefahren werden kann.

  43. 24.

    Wenn die Lockerungen mit Augenmaß geschehen und alle Menschen sich weiter an die Abstandsregeln halten, sehe ich da keine Probleme.
    Der Friseur kann mit weniger Kunden auf Termin arbeiten und auch der Einzelhandel findet sicher Möglichkeiten diese Abstandsreglungen in Hygienevorkehrungen umzusetzen.
    Dann ist da noch der gesunde Menschenverstand und die Achtsamkeit der Menschen gefragt und schon kann das funktionieren.
    Kneipen, Theater und Diskotheken sollten aber weiter geschlossen bleiben.

  44. 23.

    Schwierig, hier den richtigen Weg zu finden. Eins ist klar: ewig kann das so wie jetzt nicht weiter gehen. Trotzdem finde ich, dass der jetzige Erfolg zu leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird, wenn man die Schulen mit zuerst öffnet. Einzelhandel, Industrie, Gastronomie sähe ich, mit entsprechenden Auflagen, entspannter.

  45. 22.

    Ja, denn es gibt durchaus Arbeitnehmer, die nicht den Luxus „homeoffice“ praktizieren können, die weiterhin 6:00 aufstehen und zur Arbeit fahren müssen/müssten, jetzt vielleicht ihren gesamten Urlaub und Stundenkonten aufgebraucht haben, um ihre Kinder jeder Altersgruppe zu betreuen. Ohne Betreuung heißt die einzige Alternative: unbezahlte Freistellung! Also “Kind abgeben“ bedeutet nicht für jeden: endlich wieder vor der Glotze sitzen und Ruhe haben!

  46. 21.

    Ich denke nicht, dass Schulen und Kitas geöffnet werden/werden sollten, weil die Wirtschaft händeringend nach Arbeitskräften schreit. Viele Firmen haben Kurzarbeit angemeldet und das nicht, weil die Arbeitnehmer ihre Kinder betreuen, sondern weil schlichtweg der Markt weggebrochen ist (Hotels, Restaurants, Flugbegleiter und Piloten, Spielhallenbetreiber etc.) Der Fokus muss auf den Kindern, gerade den Kleinen liegen! Sie brauchen Struktur, Freunde, das soziale normale Leben!! Wenn schon keine Kitas geöffnet werden, dann sollen wenigstens Bolzplätze und Spielplätze wieder geöffnet werden!! Auch hier können Eltern verantwortungsvoll auf Abstandregeln achten. Und die Kinder kriegen ein kleines Stück Leben zurück.

  47. 20.

    Ich weiß nicht, wem die Vorschläge so richtig weiterhelfen sollen... Laut Leopoldina soll für Schüler, so auch für Grundschüler, Unterricht zunächst in Deutsch und Mathe stattfinden, höchstens je 15 Schüler und das mit Abstand. Also drei Stunden am Tag? In meiner Stadt hat übrigens jede Grundschulklasse von insgesamt 5 Grundschulen nahezu 30 Schüler. Wir sprechen also von einer Teilung des Schultages in zwei Hälften. Was ist denn dann danach? Hortbetrieb? Das dürfte den Mindestabstand da absurdum führen, denn die Raumgrößen sind klein und häufig eher auf Aktivitäten mehrerer Kinder draußen ausgelegt. Spielen der Kinder draußen im Einzelformat? Hortbetrieb in Schichten? Wer soll denn das logistisch verwirklichen? Welcher Arbeitnehmer kann denn für etwa 2 -3 Stunden (Fahrtweg?) wirklich effizient seiner Arbeit nachgehen? Und hat man mehrere Kinder in verschiedenen Klassenstufen, muss man vielleicht für ein Kind einen und für das andere den zweiten Teil des Vormittags zuhause bleiben.

  48. 19.

    Hm, vielleicht belegt der Ungehorsam der Menschen und die dennoch ausbleibende Katastrophe ja auch, dass sich Covid nicht als das heraufbeschworene Killervirus entpuppt?
    Aber das ist bestimmt Unsinn und hochunsolidarisches Gedankengut. ;)

  49. 18.

    Experten einer nationalen Akademie der Wissenschaften für Schließung von Krankenhäusern?

    Fehlt nur noch ein Weißbuch mit Vorschlägen für die Innenminister, das Gesundheitswesen darf dann die Folgen ausbaden.

  50. 17.

    Man könnte fast von einigen Kommentierern hier denken, dass sie das "geil" finden und gerne eingesperrt sind und möglichst für immer am besten, oje :(
    Auch in vier Wochen oder in acht Wochen könnte es problematisch sein oder anders gesagt wir können sofort in die Steinzeit zurückkehren.
    Oder wir betrachten einfach nüchtern die Zahlen und sehen dass wir so gut wie keinen toten haben bzw die täglichen Toten nur ein bruchteil Corona betroffen sind.

  51. 16.

    Das mit den Lockerungen alles sehr nett und schön, aber sorgt erstmal dafür das die Pflegekräfte erstmal genug Mund- und Nasenschutz in den Seniorenresidenzen und Pflegeheimen haben. Wir haben für jeden nur eine selbst hergestellte waschbare Maske. Der zweite Schritt muss sein das die Mund- und Nasenschutz für alle verfügbar ist, damit jeder auch die Möglichkeit hat sowas zu tragen.

  52. 15.

    Es wird Zeit.
    Klingt jedenfalls halbwegs vernünftig, was den Einzelhandel angeht. Das wünsche ich mir für Berlin und die Berliner Geschäftsleute auch.
    Nun haben sich alle an "Schlange stehen" vorm Laden gewäöhnt, das kann ein kleiner Laden genauso, wie es die Bank oder OBI kann. Vielleicht sogar noch besser. Oder man geht zu "Terminkauf" über und bestellt die Kunden zu einer best. Zeit ein.

    Mit den Schulen ist das so eine Sache. Es dient gewiss nicht der Infektionsvermeidung, wenn die wieder öffnen. Eher im Gegenteil. Andererseits können Eltern unmöglich so arbeiten, wie sonst, wenn sie "nebenher" Kinder betreuen. Außerdem fatal, wenn ein ganzes Schuljahr verloren ginge.

    Zwickmühlen überall. Ich bin dennoch und aus noch viel mehr Gründen sehr für Lockerungen.

  53. 14.

    Ich bin ebenfalls kritisch was die Empfehlung der Leopoldina angeht. Sie haben jedoch 2016 nicht einfach eine Schließung der Krankenhäuser empfohlen. Wörtlich ist es folgend erschienen:

    „ Die Zahl der zu betreuenden Patienten pro Pflegekraft und Arzt ist in Deutschland häufig zu hoch. Das hat unter anderem zur Folge, dass das medizinische Personal sich zunehmend überlastet fühlt und die Qualität der Versorgung leidet. Für viele Pflegekräfte und Ärzte driften im Rahmen einer fortschreitenden Arbeitsverdichtung das persönliche Be- rufsverständnis und die medizinisch-pflegerische Realität immer mehr auseinander.
    Dabei muss aber unterschieden werden, ob der Mangel an Pflegekräften aufgrund steigender Nachfrage (Demografischer Wandel) besteht, oder aber Ergebnis der derzeitigen Krankenhausstruktur ist. So liegt das zahlenmäßige Verhältnis von Pflegepersonal (oder Ärzten) pro Kopf der Bevölkerung international im oberen Mittelfeld, während es pro Patient bzw. belegtem Bett im unteren Bereich angesiedelt ist. Die derzeitige Mangeldiskussion resultiert zu großen Teilen aus einem unnötig aufgeblähten System mit zu vielen Krankenhäusern, hohen Betten- und stationären Fallzahlen und der immer noch überdurch- schnittlich langen Verweildauer im Krankenhaus. Eine entsprechende Reduktion der Krankenhäuser, vor allem in Ballungsräumen, und die Aufstockung des medizinischen Personals in den verbleibenden Häusern würden zu adäquateren Patienten-Pflegepersonal-Zahlen führen und damit sowohl die Versorgungsqualität deutlich erhöhen als auch Überlastungen beim medizinischen Personal reduzieren.“

    Die Aussage ist definitiv zu diskutieren. Eine vereinfachte Aussage trifft den Sachverhalt jedoch nicht angemessen.

  54. 13.

    Sie können doch gern noch 14 Tage in ihrer Wohnung bleiben. Es zwingt sie niemand diese zu verlassen.
    Aber sie sollten auch andere Meinungen respektieren.
    Die Zahlen sprechen darüber hinaus eine eindeutige Sprache, sie sind besser als die von den Politikern zum lockern der Maßnahmen geforderten.
    Nach vier Wochen auch nicht anders zu erwarten.

  55. 12.

    "Er freue sich, dass der Anstieg der Infektionen abgebremst werden konnte." Dann kann man ja gleich wieder dazu übergehen den Anstieg der Infektionen durch Lockerungen zu beschleunigen. Die Logik.

  56. 11.

    Die spinnen natürlich vollends... in den überfüllten Bussen, in denen die Mittelstufe hier zur Schule aus überregionalen "Dörfern" anreist, hat den Abstand nur der Fahrer! In der Schule ist es nicht möglich - Vollbesetzung, Plätze werden jedes Jahr verlost! - Abstände einzuhalten.
    - Was also machen Kinder mit Vorerkrankungen wie Asthma? Herzfehler? Die kommen dann schon mal nicht
    - Was machen die ganzen Lehrer, die über 55 sind? Das dürfte ein Großteil der Lehrer sein.. die kommen dann schon mal nicht
    - Was ist mit den Eltern, die zur Risikogruppe gehören - behalten die ihre Kinder daheim? Die kommen dann auch nicht
    - Warum genau kommt die Oberstufe nicht? Die, die selber auf Abstand achten könnten? Die kommen eh nicht

    Schön, wenn der Elfenbeinturm solche Infos raushaut. Boah... Ich freu mich, dass mich keiner ansteckt, weil ich älter bin, systemrelevanter Job, und dann kommt mein Kind mit Corona heim von der Schule! Hallo??? Und Oma und Opa sehen wir auch nie wieder! Unfassbar.

  57. 10.

    Habe hier bisher nur defätistische Äußerungen gelesen. Im Grunde ist es wie immer. Egal, was die Politiker sagen oder tun, muss der deutsche Michel erstmal meckern... Warten sie zu lange, beschimpft man sie als zögerlich. Treffen sie Entscheidungen, dann sind diese überzogen oder nicht ausgereift. Macht's doch einfach besser. Stellt euch zur Wahl. Und macht.
    Im Übrigen:
    Schüler, egal welchen Alters, sind durchaus lernfähig. Ich weiß, wovon ich spreche.

  58. 9.

    Leopoldina - das waren doch die Experten, die vor ziemlich genau einem Jahr geraten haben, 1300 Krankenhäuser in Deutschland zu schließen ...

  59. 8.

    Sehr geehrter Herr Woidke,
    gefährden Sie durch vorzeitige Lockerungen nicht die Gesundheit der Menschen, weil die Wirtschaft Druck macht. Bleiben Sie bitte standhaft!

  60. 7.

    Wir sollten mal lieber noch 14 Tage mit den Lockerungen warten. Wie man zB in etlichen Kommentaren liest, hielten sich ja doch viele Menschen NICHT an gewisse Regeln. Möglich, dass die Zahlen doch wieder ansteigen.

  61. 6.

    "Wer glaubt, dass sich Grundschüler an Hygieneregeln und Abstände halten" das ist bei Oberschülern und Studenten nicht anders.

  62. 5.

    Wer glaubt, dass sich Grundschüler an Hygieneregeln und Abstände halten (können), der hat noch nie mit Kindern gearbeitet oder selbst welche erzogen.
    Das geht im Besten Fall wenn immer einer dahinter steht. Und das lässt die Personaldecke ganz sicher nicht zu.

    Außerdem stellt sich mir die Frage wie Lehrer und Erzieher geschützt werden, wo doch sehr viele von Ihnen zur Risikogruppe gehören.

    Ich denke bei diesem Vorschlag geht es nicht um die Gesundheit, sondern um die Wirtschaft, damit Eltern ihre Kinder endlich wieder abgeben können...

  63. 4.

    Guten Morgen Herr Woidke. Ich war schon besorgt. Hat Ihnen doch noch jemand ein paar Sätze aufgeschrieben.

  64. 3.

    Aber woher soll man die Masken bekommen?

  65. 2.

    In allen Bundesländern funktioniert es also gut und diszipliniert - auch dort, wo das Verlassen der Wohnung nicht mit Ausnahme polizeilich überprüfbarer Gründe verboten wurde. Was sagt uns das über die Verhältnismäßigkeit der Grundrechtseinschränkungen durch § 11 SARS-CoV-2-EindV (BB) bzw. § 14 SARS-CoV-2-EindmaßnV (B) ?

  66. 1.

    Ist doch selbstverständlich. So zögerlich wie man angefangen hatte die Menschen zu schützen, so zögerlich kann man jetzt auch wieder lockern. Dann passt das auch alles!

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