Erste Senatssitzung 2022 - Omikron-Variante dominiert jetzt in Berlin

Di 04.01.22 | 15:02 Uhr
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Ulrike Gote (Bündnis90/Die Grünen), Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, spricht auf einer Pressekonferenz (Bild: dpa/Jörg Carstensen)
Video: rbb|24 | 04.01.2022 | Material: Abendschau | Bild: dpa/Jörg Carstensen

Nach neuen Angaben der Labore hat die Corona-Variante Omikron Delta in Berlin überholt. Auch deshalb plant der Senat weitere Impfangebote - vor allem in sozialen Brennpunkten. Zudem sollen die Schulen nach Möglichkeit offen bleiben.

In Berlin ist die Corona-Variante Omikron inzwischen vorherrschend. Das hat Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Dienstag auf der Senatspressekonferenz mitgeteilt. "Es ist eine interessante und beunruhigende Zahl: Die Labore haben einen Anteil von 43,5 Prozent an Omikron sequenziert. Das ist ein wenig mehr als Delta", sagte sie.

Der Senat kam am Dienstag zum ersten Mal im neuen Jahr zusammen. Nach den Feiertagen ging es um die Fortsetzung der Impfkampagne und die Vorbereitung auf die für Freitag geplante Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).

Giffey: Impfen auch "integrationspolitische Aufgabe"

Um die geplante Impfquote von 80 Prozent noch bis Ende Januar zu erreichen, will der Senat in den folgenden Wochen seine Impfangebote für das sogenannte "aufsuchende Impfen" erweitern. Gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) soll dafür eine Koordination erarbeitet werden, um in sozialen Brennpunkten und Familienzentrum Impfangebote zu schaffen. "Wir müssen erkennen, dass es Menschen gibt, die wir nicht erreichen. Viele Menschen sind keine Impfgegner, die haben es einfach verpasst, zu den Impfzentren zu gehen", erklärte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD).

Aktuell sind in Berlin nach Angaben des Senats 71,8 Prozent vollständig geimpft, eine Erstimpfung haben 75,3 Prozent der Berlinerinnen und Berliner erhalten. Giffey spricht von auch von einer "integrationspolitischen Aufgabe", um weitere Menschen zum Impfen zu bewegen. "Es gibt in bestimmten Communities große Vorbehalte und eine mangelnde Aufklärung", sagte sie. Am Dienstagnachmittag wolle sie sich mit der Berliner Integrationsbeauftragten Katarina Niewiedzial beratschlagen, wie man an die Menschen herantritt.

Gezielte Impfangebote für Mitarbeitende aus kritischer Infrastruktur

Da in den kommenden Tagen und Wochen mit einem starken Anstieg von Corona-Infektionen durch die Omikron-Variante zu rechnen sei, diskutierte der Senat am Dienstag auch darüber, wie die kritische Infrastruktur aufrechterhalten werden kann. Aktuell seien etwa zehn Prozent der Berlinerinnen und Berliner erkrankt, die in der kritischen Infrastruktur arbeiten. In den kommenden Tagen sollen für diese Bereiche Impfstraßen eingerichtet werden, um beispielsweise so viele Polizisten wie möglich der insgesamt 18.000 Beamten zu impfen, sagte Giffey. Auch für die Berliner Wasserbetriebe und die Feuerwehr soll es gezielte Impfangebote geben.

Auch über die Frage der Verkürzung der Quarantäne hat der Senat beraten. In der Pressekonferenz teilte Giffey mit, dass man vor einer Entscheidung für Berlin auf die Analyse des Expertenrates des Bundes und des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstag warte. Der Senat wolle sich an der Entscheidung des Bundes orientieren. Wichtig sei, dass zwischen Kontaktpersonen und Menschen mit einer Infektion unterschieden werde. Eine Verkürzung der Quarantäne mache aus Sicht Giffeys Sinn, wenn mehr als 20 bis 30 Prozent der Beschäftigten der kritischen Infrastruktur durch die aktuellen Quarantäne-Bestimmungen ausfallen würden.

Schulen sollen offen bleiben

Für den Anstieg der Erkrankungen durch die Omikron-Variante sieht sich der Senat allerdings gut gerüstet. Giffey sprach sich deutlich dagegen aus, erneut die Schulen zu schließen. Man habe inzwischen ganz andere Möglichkeiten als im vergangenen Jahr: 95 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer seien inzwischen geimpft. Es würde diese Woche fünf Mal und in den kommenden Wochen drei Mal wöchentlich getestet. "Kinderschutz ist auch Gesundheitsschutz. Sie sollen Zeit und Raum zur Entfaltung haben und nicht wieder wochenlang in beengten Verhältnissen leben, ohne zu wissen, wie es weiter geht", betonte sie.

Auch für die Kitas stünde alles zum Testen bereit. Ende des Monats soll hier mit den Speichel- und Lollitests begonnen werden. Drei Mal wöchentlich würden die angeboten werden können. Allerdings: Bei den Erzieherinnen und Erziehern gebe es noch größere Vorbehalte gegen das Impfen, die Quote sei nicht ganz so hoch wie bei den Lehrerinnen und Lehrern, gab die Regierende an.

Gote verteidigt fehlende Corona-Meldungen über Feiertage

Gesundheitssenatorin Gote verteidigte die ungenauen Angaben über die Corona-Zahlen über die Feiertage. Es seien viele Faktoren zusammengekommen: Arztpraxen seien dicht gewesen, Labore hätten geringere Kapazitäten gehabt. "Das ist arbeitsrechtlich alles sehr verständlich, da klappt das eben nicht wie in normalen Zeiten, dass immer gleich alles gemeldet wird", sagte Gote. Inzwischen würden die Meldeketten zwischen Ärzten und Amtsärztinnen, Bürgermeistern und Laborantinnen aber wieder zu funktionieren.

Um noch genauer ermitteln zu können, wie viele der PCR-positiv-Getesteten sich mit Omikron angesteckt haben, sollen auch die Sequenzierungskapazitäten hochgefahren werden. Die aktuellen Durchschnittswerte zu der neuen Variante seien noch unter Vorbehalt zu betrachten.

Überbrückungshilfen für Gastronomie und Einzelhandel

Der Senat äußerte sich auch zu den Überbrückungshilfen für Unternehmen in Berlin. Der neue Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) werde einen runden Tisch einlegen, um mit den Branchen zusammenzukommen, die besonders von dem erneuten Lockdown betroffen sind. Gemeinsam soll mit ihnen über Unterstützungsmöglichkeiten gesprochen werden.

Viele Unternehmen hätten sich mit Fragen an den Senat gewandt, wie zum Beispiel, ob die Kontrollen am Eingang in die Überbrückungshilfe mit einbezogen werden können. Der Bund habe sich hierzu schon positiv geäußert, sagte Giffey. Auch in Berlin werde man eine Möglichkeit diskutieren, die Gastronomie und den Einzelhandel bei den finanziellen Aufwändungen durch die Kontrollen zu unerstützen.

FFP2-Pflicht in ÖPNV und Handel könnte bald wieder gelten

Wegen der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante könnte die FFP2-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr und Handel bald wieder eingeführt werden, kündigten Gote und Giffey an. Kommenden Dienstag nach dem Bund-Länder-Treffen werde darüber im Abgeordnetenhaus gesprochen.

Gote kündigte außerdem an, dass die bestehende Infektionsschutzverordnung mit den verschärften Corona-Maßnahmen wahrscheinlich nach der kommenden Sitzung nächsten Dienstag verlängert werde. Demnach dürfen sich aktuell maximal zehn Personen treffen, sobald eine ungeimpfte Person an dem privaten Treffen teilnimmt, sind Zusammenkünfte auf den eigenen Haushalt ooder den eigenen Haushalt und zwei Personen eines weiteren Haushalts beschränkt. Auch überregionale Großveranstaltungen könnten demnach weiterhin ohne Zuschauer stattfinden, Clubs und Diskotheken blieben geschlossen. "Bei der jetzigen Entwicklung kann ich mir nicht vorstellen, dass wir daran was ändern", so Gote.

 

Sendung: Inforadio, 04.01.2022, 6 Uhr

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78 Kommentare

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  1. 78.

    "4. Wer sich für seine "Freiheit" hat impfen lassen hat nicht verstanden um was beim Impfen geht"

    Äh, lief das nicht in den Medien rauf und runter, dass wir uns mit einem kleinen Pieks unsere Freiheit zurückholen?
    Da doch einige Vorhersagen nicht eingetreten sind, wundert es mich nicht, dass Menschen nicht mehr alles 1:1 schlucken.

  2. 77.

    Wir brauchen Fernunterricht für alle Klassenstufen. JETZT!!!

  3. 76.

    Peter a:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 04.01.2022 um 21:10
    "Welcher "Kollektivwahn"? Der "Kollektivwahn", der sich in einer Internetblase "informierenden" VerQuerdenker und Verschwörungswahnsinnigen?"
    Vielleicht ist es Ihnen in Zukunft auch möglich sachliche Kritik zu üben. Personen, die eine andere Meinung haben sind m.E. zunächst einmal zu respektieren und zu achten."

    Ich habe kein Problem andere sachlich fundierte Meinungen zu respektieren und zu achten. Eine Argumentation mit einem angeblichen "Kollektivwahn" bei Menschen, die sich aus Respekt und Schutz vor den Corona-Viren impfen lassen, halte ich aber nicht für eine sachlich fundierte Meinung, sondern für sinn- und argumentlosen Unsinn!

  4. 75.

    Björn:
    "Antwort auf [Immanuel] vom 04.01.2022 um 21:38
    Ich habe mich eigentlicht nur rein egoistisch wegen der Vermeidung von eigener schwerer Erkrankung impfen lassen, wie bei den anderen empfohlenen Impfungen auch. Aber trotzdem würde ja die Gesellschaft was davon haben, wenn ich deshalb kein Patient im Krankenhaus werde."

    Bei mir war es auch so. Und wenn jemand aus rein egoistischen Motiven etwas tut, was nebenbei auch gut für die Gesellschaft ist, so finde ich daran nichts Verwerfliches!

  5. 74.

    Fortsetzung:

    Tilda:
    "... DAS ist das wirklich schlimme, was die Spaltung der Gesellschaft bewirkt. Traurig."

    Die Spaltung geht von der anderen Seite aus, wie man gut an der AfD sieht: zuerst fordert sie stärkere Maßnahmen, Lockdown usw. und dann ist sie plötzlich gegen jede Maßnahme. Das ist Fundamental-Opposition ohne jeden Verstand. Die AfD sieht es als ihre Aufgabe, jede Minderheit zu unterstützen, die gegen die Regierung und gegen die Mehrheit der Gesellschaft ist. Sie versucht damit zusammen mit den VerQuerdenkern die Gesellschaft zu spalten.

  6. 73.

    Tilda:
    "Ich fühle mich allerdings aufgrunddessen nicht veranlasst, permanent andere Menschen und deren individuelle Entscheidung zu maßregeln. Ein klein wenig Empathie für anders Denkende wäre angebracht, lieber Immanuel. Wie man sieht, landet man so aber ganz schnell in einem Topf, in den man nicht gehört. DAS ist das wirklich schlimme, was die Spaltung der Gesellschaft bewirkt. Traurig."

    Es geht hier aber doch nicht um "Maßregeln".

    Und es geht auch nicht um "Empathie für anders Denkende". Sofern es hier nicht lediglich um schlecht Informierte handelt, die nur noch nicht die aktuellen Informationen in einer ihr verständlichen Sprache bekommen habe, handelt es sich nict um lediglich "anders Denkende", sondern um Nicht-Denkende bzw. Nicht-Sachlich-Und-Logisch-Denkende. Und bei Menschen, die sich weigern, sachlich und logisch zu denken, fehlt mir jede Empathie, sofern es nicht bloß eine geistige Behinderung ist.

  7. 72.

    Tati:
    "Antwort auf [Mad] vom 04.01.2022 um 21:30
    Wir sprechen uns in 6 Monaten. Nämlich dann, wenn ihr Impfzertifikat abläuft und sie fortan als Ungeimpfter gelten. Die ( angeblich) Mehrheit ist für eine Impfpflicht, wer A sagt muss auch B sagen, viel Spaß beim Impfabo"

    Lieber ein Impfabo als ein einziger Besuch auf einer Intensivstation am Beatmungsgerät oder in einer Triagesituationals Patient!

  8. 71.

    Tilda:
    "Sinn der Impfung hab ich auch verstanden. Durchseuchung aller mit milderen Begleiterscheinungen."

    Nein, Sie haben den Sinn der Impfungen nicht verstanden. Sinn der Impfungen ist es

    1. die Gefahr einer Infektion, einer Erkrankung, einer schweren Erkrankung und des Todes für jeden Einzelnen signifikant zu verringern
    sowie
    2. für die gesamte Gesellschaft eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden.

    Bestenfalls endet die Pandemie, ohne vorher die gesamte Gesellschaft zu durchseuchen. Das ist zur Zeit aber leider nicht in Sicht.

  9. 70.

    Um Missverständnisse zu vermeiden - Sie schreiben das Wort Fachinformationen in Anführungszeichen.
    Darf ich das als Ironie verstehen?

  10. 69.

    "Kann bei Einweisungen schnell genug sequenziert werden, um die 3 Patientengruppen richtig zu trennen?"
    Kann nicht.
    Eine Probe braucht im Schnitt bis zu 10 Stunden bis sie, entsprechend aufbereitet, im Sequenzierer landet. Dann gibt es einen Gerätelauf 30 Stunden lang, dann nehmen wir noch 2 Stunden für die Auswertung. Macht zusammen 42 Stunden, sprich zwei volle Tage.

    Es wäre vielleicht unter einer enormen Anstrengung machbar, aber angesichts der Tatsache dass Omikron-Infizierte extrem selten hospitalisiert werden, wenig sinnvoll.

  11. 68.

    "Welcher "Kollektivwahn"? Der "Kollektivwahn", der sich in einer Internetblase "informierenden" VerQuerdenker und Verschwörungswahnsinnigen?"
    Vielleicht ist es Ihnen in Zukunft auch möglich sachliche Kritik zu üben. Personen, die eine andere Meinung haben sind m.E. zunächst einmal zu respektieren und zu achten.

  12. 67.

    Es gibt seit Wochen keine belastbaren Zahlen über die Inzidenz und da weiss die Berliner Gesundheitssenatorin welchen Anteil Omikron hat. Hat ihr das ihre Glaskugel gesagt?

  13. 66.

    Ich habe mich eigentlicht nur rein egoistisch wegen der Vermeidung von eigener schwerer Erkrankung impfen lassen, wie bei den anderen empfohlenen Impfungen auch. Aber trotzdem würde ja die Gesellschaft was davon haben, wenn ich deshalb kein Patient im Krankenhaus werde.

  14. 65.

    "Ich habe mich impfen lassen, damit die Gefahren für meine Gesundheit, mein Leben und für die Gesellschaft geringer sind, als sie es ohne Impfung wären."

    Das ist lobenswert und das waren auch meine Gründe, mich impfen zu lassen. Ich fühle mich allerdings aufgrunddessen nicht veranlasst, permanent andere Menschen und deren individuelle Entscheidung zu maßregeln. Ein klein wenig Empathie für anders Denkende wäre angebracht, lieber Immanuel. Wie man sieht, landet man so aber ganz schnell in einem Topf, in den man nicht gehört. DAS ist das wirklich schlimme, was die Spaltung der Gesellschaft bewirkt. Traurig.

  15. 64.

    Wir sprechen uns in 6 Monaten. Nämlich dann, wenn ihr Impfzertifikat abläuft und sie fortan als Ungeimpfter gelten. Die ( angeblich) Mehrheit ist für eine Impfpflicht, wer A sagt muss auch B sagen, viel Spaß beim Impfabo

  16. 63.

    Sie verdrehen mir meine Worte im Mund, typisch für kognitive Dissonanz.

    Quer/Leer/Wie auch immer Denker sind in der Minderheit, werden sogar weniger.
    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-verschwoerung-weniger-leugner-100.html

    Inhaltlich bin ich von jenen so weit entfernt wie die Sonne vom Neptun. Sinn der Impfung hab ich auch verstanden. Durchseuchung aller mit milderen Begleiterscheinungen. Das wurde allerdings bislang m.E. schlecht kommuniziert. In Anbetracht unseres Gesundheitssystems ist es jedoch aktuell und bis auf weiteres nicht so einfach, die Durchseuchung auch zuzulassen. Daher Verbote, Einschränkungen, Androhung einer Impfpflicht mangels transparenter Kommunikation mit dem Volke.

    Da muss man kein Querdenker sein, gesunder Menschenverstand reicht.

  17. 62.

    Tilda:
    "Die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen gehört zu einer Demokratie, ob das allen passt oder nicht."

    Jede Entscheidungsfreiheit hat aber auch ihre Grenzen, dort, wo sie Rechtsgüter anderer Menschen gefährdet!

    Kein Grundrecht/Freiheitsrecht ist schrankenlos (außer Art. 1 Absatz 1 Satz 1 GG: "Die Würde des Menschen ist unantastbar.").

  18. 61.

    Es geht nicht um die prinzipielle realisierbare Schutzwirkung von solchen Schutzmasken, die ist unstrittig und wird schon lange vor Corona regelmäßig an bestimmten Arbeitsplätzen erfolgreich eingesetzt. Sie brauchen auch keine Doppelblindstudie, da es benachbarte Bundesländer und dadurch auch benachbarte Kreise mit unterschiedlicher FFP2-Regelung gibt. Und aus diesen Paarvergleichen sehe ich keinen wesentlichen Vorteil durch ein FFP2-Pflicht und würde es bei einer dringenden Empfehlung zum Selbstschutz belassen und nach wesentlicheren Maßnahmen suchen, die wirklich mit hoher Wirksamkeit in die Infektionsketten eingreifen - letzteres sollte doch durch Daten der Gesundheitsämter und des RKI bestimmbar sein.

  19. 60.

    Tilda:
    "Ich kann jeden verstehen, der sich nicht im 3-6-Monats-Rhythmus staatlich verordnet Impfstoffe mit geringer Halbwertszeit piksen lassen möchte ..."

    ... sondern dann lieber ungeboostert die Intensivstationen verstopft und die Beatmungsgeräte aus eigener Erfahrung kennenlernen möchte ...

    Also ich kann das jedenfalls nicht verstehen! Ich möchte keine Intensivstation aus eigener Erfahrung kennenlernen und auch nicht zur Verstopfung der Intensivstationen beitragen.

    Ich habe mich impfen lassen, damit die Gefahren für meine Gesundheit, mein Leben und für die Gesellschaft geringer sind, als sie es ohne Impfung wären. Ich habe mich aber nicht für irgendwelche konkreten Maßnahmen impfen lassen. Die Maßnahmen hängen nicht von der Impfung ab, sondern von der konkreten Pandemie-Situation.

  20. 59.

    Giffey: Impfen ist auch "integrationspolitische Aufgabe". Ja, dem ist zuzustimmen! Viele Neubürger kommen aus Ländern in denen impfen nicht immer so gut ablief wie in Deutschland. Da war der oder die eine oder andere schon mal Versuchskaninchen für Pharmatests mit extremen Nebenwirkungen. Viele haben unglaublich schlechte Erfahrungen mit dem Impfen in der Heimat gemacht. Da kommt man bei diesen Skeptikern mit Beschimpfungen und Verunglimpfungen nicht voran. Da muss echte und vertrauenerweckende Überzeugungsarbeit geleistet werden. Das würde insgesamt unsere Kliniken starkt entlasten.

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