Wiederholte Krawalle - Bezirksamt verbietet Aufenthalt in James-Simon-Park ab 20 Uhr
Nach mehreren Gewalteskalationen ist der Aufenthalt im Berliner James-Simon-Park ab Freitag immer abends verboten. Das hat der Bezirk Mitte angekündigt. Wer sich nicht an das Verbot hält, muss demnach mit Strafen rechnen.
Der Aufenthalt im James-Simon-Park an der Museumsinsel in Berlin-Mitte ist ab Freitagabend untersagt. Das sagte Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) am Donnerstag der Deutschen-Presse-Agentur (DPA). Damit reagiert der Bezirk auf wiederholte Gewaltausbrüche.
Von Dassel hatte die Pläne bereits am Mittwochabend via Twitter angekündigt. Wie er am Donnerstag gegenüber der DPA konkretisierte, erlasse der Bezirk für das Vorhaben eine Allgemeinverfügung, die am Freitag in Kraft treten soll. Wer sich nicht an das Verbot halte, riskiere ein Bußgeld.
Verbot gilt ab 20 Uhr
Ab 20 Uhr sei der Aufenthalt im James-Simon-Park nicht mehr gestattet. "Die in den S-Bahnbögen am Park ansässigen Gaststätten sind dringend gebeten worden, keinen Außerhausverkauf von Alkohol vorzunehmen."
Ziel des Bezirksamtes sei es, "die Spirale von Gewalt in und aus dem Park zu durchbrechen" und den Park für Gewalttäter unattraktiv zu machen. "Der James-Simon-Park soll wieder das werden, was er lange war: ein toller Park für alle mit atemberaubender Kulisse."
Kontrollen durch Parkläufer und Ordnungsdienst
Von Dassel kündigte an, dass der Bezirk mehrere Streifen zu Kontrollen in den Park schicken werde: "Wir haben sowohl Parkläufer aus dem Straßen- und Grünflächenamt als auch Mitarbeiter des allgemeinen Ordnungsdienstes." Besucher sollen demnach auch bereits vor 20 Uhr auf die neuen Regeln hingewiesen werden.
Wer nach 20 Uhr noch im Park angetroffen werden, müsse mit einem Bußgeld ab 25 Euro rechnen, sagte der Bezirksbürgermeister. Je nach Schwere des Delikts könne es auch deutlich höher ausfallen.
Umzäunung vorerst nicht geplant
Eine Umzäunung des Parks sei zunächst nicht geplant. "Das ist das aller-, allerletzte Mittel", so von Dassel. "Man kann nie etwas ausschließen, aber es geht darum, nicht baulich einzugreifen, sondern ein Bewusstsein zu schaffen, dass an dieser Stelle die Eskalationsspirale sich nicht weiter drehen darf."
Er hoffe sehr, dass das ausreiche und akzeptiert werde. "Klar ist, was sich da abgespielt hat in den letzten Wochen und Monaten, kann nicht zum Dauerzustand werden."
Auseinandersetzung mit Messern und Macheten
In der Vergangenheit hatte es in dem kleinen Park gegenüber der Museumsinsel immer wieder unerlaubte Partys und gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Feiernden und der Polizei gegeben.
Am vergangenen Wochenende kam es dann zu Krawallen mit Messern und Macheten. Polizisten sollen mit Steinen und Flaschen beworfen worden sein. 19 Beamte wurden nach Polizeiangaben verletzt, 12 Menschen festgenommen. Rund 2.500 Besucher sollen sich zu dem Zeitpunkt im James-Simon-Park aufgehalten haben.
Bereits Ende Juni etwa hatten Dutzende Jugendliche Polizisten mit Flaschen beworfen und Polizeiwagen beschädigt.
Sendung: Abendschau, 05.08.2021, 19:30 Uhr
