Demonstrationen in zahlreichen Städten - 26.000 Teilnehmer bei Corona-Protesten in Brandenburg
In Brandenburg hat es am Montagabend erneut Versammlungen von Corona-Kritikern und Impfgegnern gegeben, viele davon nicht angemeldet. In Potsdam nahm die Polizei nach einem Demonstrationsverbot Personalien auf. Kundgebungen gab es auch in Berlin.
In mehreren Städten Brandenburgs sind am Montag erneut Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen und Impfgegner auf die Straße gegangen. Insgesamt demonstrierten 26.000 Menschen gegen die Corona-Politik, wie das Polizeipräsidium Brandenburg am Dienstag mitteilte.
Nach rbb-Informationen gab es in Frankfurt (Oder) und den Kreisen Oder-Spree, Märkisch-Oderland, Barnim und Uckermark 25 zumeist unangemeldete Versammlungen. Laut Polizeidirektion Süd fanden in den Landkreisen Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße und in der Stadt Cottbus 21 Protestveranstaltungen statt, von denen nur einzelne angemeldet waren, darunter zwei Gegenkundgebungen. Nach Schätzungen der Polizeidirektion Süd am Montag beteiligten sich in Cottbus bis zu 3.000 Personen an den Protesten.
Der Demonstrationszug durch Cottbus wurde von vielen Polizisten begleitet, Beamte liefen am Rand mit und filmten auch. Es blieb überwiegend friedlich. Nach Beobachtung einer rbb-Reporterin drohte gegen 20 Uhr die Situation kurzzeitig zu eskalieren, als die Polizei einen Teil der Menge nicht durch einen Häusergang gehen lassen wollte. Rufe wie "Volksverräter" oder Beschimpfungen wurden laut. Die Situation beruhigte sich aber wieder. Rund 200 Leute blieben zuletzt noch auf dem Altmarkt stehen, verließen aber auf Aufforderung der Polizei den Platz.
In Potsdam kamen trotz eines Demonstrationsverbots am Montag Hunderte Menschen zusammen. Die Polizei nahm die Personalien von zahlreichen Teilnehmenden auf.
Die Polizei hatte die Versammlung zuvor mit der Begründung einer "unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" untersagt. Vor dem Brandenburger Tor in Potsdam informierte die Polizei mit einer Info-Tafel, dass die Versammlung, ein sogenannter "Lichterspaziergang", nicht gestattet sei und eine Teilnahme daher als Ordnungswidrigkeit gelte. Zudem gab es mehrere Lautsprecherdurchsagen.
Trotz des Verbots versammelten sich im Bereich der Brandenburger Straße Hunderte Menschen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort. Auch eine Reiterstaffel kam zum Einsatz. Polizisten zu Pferd sperrten die Straße ab und hinderten so Demonstranten am Weitergehen.
Auch Ersatzversammlungen an anderen Orten dürften nicht stattfinden, betonte ein Polizeisprecher. An verschiedenen Plätzen in der Innenstadt verteilten sich dennoch anschließend kleinere Gruppen. Gegenüber vom Potsdamer Landtag sowie am Nauener Tor fanden jeweils Gegendemonstrationen statt.
Nach Angaben der Polizei wurden in Potsdam im Laufe des Abends von insgesamt 128 Personen die Identitäten festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung gefertigt. Die Polizei habe "Gefahren für die öffentliche Sicherheit minimieren" können, sagte der Leiter des Polizeieinsatzes Karsten Schiewe am Abend.
Auch in Frankfurt (Oder) demonstrierten Hunderte Menschen gegen die Corona-Bestimmungen und gegen eine Impfpflicht. Nach Beobachtungen eines rbb-Reporters versammelten sich rund 800 Menschen vor dem Rathaus. Von dort aus zog die Gruppe durch die Innenstadt. Eskortiert wurden die Demonstrationsteilnehmer von einigen Polizisten und Mitarbeitern des Ordnungsamtes, die aber eher mit dem Regeln des Verkehrs beschäftigt waren.
Zu Beginn der Kundgebung gab es eine Lautsprecher-Durchsage der Polizei, dass sich ein Versammlungsleiter melden solle - dieser Aufforderung wurde aber nicht nachgekommen. Unter den Teilnehmern stellten rbb-Beobachter einige Rechtsextremisten fest, die sich aber nicht mit szenetypischer Kleidung zu erkennen gaben. Auch Mitglieder der AfD wie der Landtagsabgeordnete Wilko Möller waren dabei.
In Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) kamen nach rbb-Beobachtern etwa 550 Menschen zusammen. Es gab Rufe wie "Wir sind das Volk", es blieb aber friedlich.
In Beeskow (Oder-Spree) versammelten sich nach rbb-Informationen bis zu 450 Menschen auf dem Marktplatz. Banner, Fahnen, Sprüche oder Schilder gab es nicht. Nur wenige Beamte waren im Einsatz.
Auch in Fürstenwalde (Oder-Spree) zogen abends etwa 800 Menschen durch die Stadt. Auch hier war sehr wenig Polizei vor Ort, die eher den Verkehr regelte. Es gab eine angemeldete Gegendemo von "Die Partei" mit dem Motto "Recht auf Kaffeekränze". Auch in Fürstenwalde blieb es friedlich.
Ähnlich war die Situation in Seelow (Märkisch-Oderland), wo sich bis zu 300 Menschen vor dem Rathaus versammelten, um dann durch die Stadt zu ziehen. Die unangemeldete Versammlung blieb friedlich und leise - es gab keine Parolen, allerdings trugen viele Teilnehmende keine Masken.
In Prenzlau (Uckermark) versammelten sich etwa 250 Menschen.
Auch in Berlin wurde am Montagabend demonstriert - an sieben Orten. Der größte Aufzug fand in Köpenick statt, wo die Polizei etwa 1.000 Teilnehmer zählte. Unter den Linden in Berlin-Mitte zogen rund 800 Menschen entlang. Insgesamt beteiligten sich in Berlin 3.000 bis 4.000 Personen an den Kundgebungen.
Sendung: Brandenburg Aktuell, 19:30 Uhr, 10.01.2022
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