Berliner Senat legt Stufenplan vor - Lederer kündigt weitere Öffnungsschritte für die Kultur an

Klaus Lederer (Die Linke), Kultursenator von Berlin (Quelle: dpa/Fabian Sommer)
Video: Abendschau | 18.05.2021 | Studiogespräch Dr. M. Terhardt von der Stiko | Bild: dpa/Fabian Sommer

Der Berliner Senat will die Corona-Regeln in zwei großen Schritten lockern - allerdings nur bei anhaltend sinkenden Inzidenzen. Zum 4. und 18. Juni sollen Beschränkungen wegfallen. Dann wären laut Kultursenator Lederer auch wieder größere Veranstaltungen möglich.

Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat weitere Öffnungsschritte für die Kultur in Aussicht gestellt. Er kündigte am Mittwoch im Inforadio vom rbb an, dass ab dem 4. Juni Kulturveranstaltungen mit bis 100 Personen im Innenbereich und mit zu 500 Personen im Außenbereich möglich sein sollen - wenn die Inzidenzen weiter runtergehen.

Der Linken-Politiker sprach in diesem Zusammenhang ausdrücklich von Events mit festen Sitzplätzen. Tanzveranstaltungen seien nicht möglich. Alle 14 Tage soll es laut Lederer weitere Lockerungen geben, wenn es die Infektionslage zulässt. In dem Fall könne man ab dem 18. Juni Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Menschen draußen und mit bis zu 200 Personen drinnen machen, so Lederer weiter. "Natürlich alles mit Hygienekonzepten."

In Berlin gelten seit Mittwoch etwas weniger strenge Corona-Regeln. Die nächtliche Ausgangssperre fällt weg. Außerdem können Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Zudem sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen im Außenbereich wieder erlaubt.

Stufenplan am Dienstag beschlossen

Sofern die Inzidenzen weiter sinken, könnten schon bald weitere Lockerungen folgen: Der Berliner Senat hatte am Dienstag einen Stufenplan für Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen - entgegen erster Ansagen auf einer Pressekonferenz am Dienstagmittag. Am Nachmittag veröffentlichte die Senatskanzlei eine Mitteilung mit der Überschrift "Überlegungen zu weiteren Öffnungsschritten".

Gelockert werden könnte demnach am 4. und 18. Juni. "Voraussetzung für die Umsetzung sind stetig sinkende Inzidenzen", heißt es dazu. Konkret beschlossen werden soll die jeweilige Corona-Verordnungen am 1. Juni beziehungsweise am 14. Juni.

Die Maßnahmen in der Übersicht:

Corona-Stufenplan für Berlin vom 18.05.2021 (Quelle: rbb|24)

GEPLANTE MASSNAHMEN ZUM 4. JUNI IM ÜBERBLICK:

Kontaktbeschränkungen:

Erlaubt sein sollen dann Treffen drinnen mit fünf Personen aus zwei Haushalten, draußen zehn Personen aus drei Haushalten - jeweils plus Kinder bis 14 Jahren.

Veranstaltungen:

Veranstaltungen im Freien bis zu 500 Personen sollen erlaubt werden - ab 250 Personen generell mit Testpflicht, darunter abhängig vom Hygienekonzept. In geschlossenen Räumen sollen Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen möglich werden; ab elf Personen gibt es eine Testpflicht. Ausnahmen mit mehr Personen sollen möglich sein bei maschineller Lüftung und nach dem "Hygienerahmenkonzept Kultur"

Freizeitangebote:

Freizeitangebote im Freien (Kletterwald etc.) werden erlaubt mit Reservierungs- und Testpflicht, dasselbe gilt für den Besuch der Innenbereiche zum Beispiel von Zoo, Tierpark, Botanischem Garten.

Sport:

Sport im Freien soll ab 4. Juni in Gruppen ohne Zahlenbeschränkung möglich sein - mit Testpflicht für Erwachsene. Sport in geschlossenen Räumen soll in Gruppen von maximal zehn Personen erlaubt werden, ebenfalls mit Testpflicht für Erwachsene.

Fitness-, Sport- und Tanzstudios dürften mit Personenbegrenzung öffnen, mit Terminbuchung und Testpflicht.

Möglich sind dann auch: Wettkämpfe im Freien in kontaktfreien Sportarten mit Testpflicht sowie Wettkämpfe für Profisport mit Zuschauern, Personen-Obergrenzen und Testpflicht.

Hochschulen:

Bibliotheken, PC-Pools und Arbeitsräume sowie Präsenzveranstaltungen können in Kleingruppen an Hochschulen mit Hygienekonzept öffnen.

Die Mensen können mit den gleichen Regeln öffnen wie die Gastronomie. Die Berliner Gaststätten dürfen ab 21. Mai draußen Gäste bedienen.

GEPLANTE MASSNAHMEN ZUM 18. JUNI:

Kontaktbeschränkungen:

Ab 18. Juni soll es wieder möglich sein, sich drinnen mit zehn Personen aus drei Haushalten zu treffen - plus Kinder bis 14, oder draußen mit Personen aus drei Haushalten plus Kinder bis 14. Wie eine Senatssprechein dem rbb sagte, gibt es keine Obergrenze für die Anzahl der Personen draußen - sie dürfen jedoch nur aus maximal drei Haushalten kommen.

Veranstaltungen:

Veranstaltungen im Freien bis zu 1.000 Personen sollen erlaubt werden. Ab 250 Personen gilt generell Testpflicht, darunter abhängig vom Hygienekonzept. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 Personen werden gestattet - ab elf Personen gilt eine Testpflicht. Ausnahmen mit mehr Personen sind möglich bei maschineller Lüftung und nach "Hygienerahmenkonzept Kultur".

Gastronomie:

Innengastronomie wird mit Personenbegrenzung, Reservierungspflicht und Testpflicht erlaubt.

Freizeitangebote:

Freizeitangebote außen werden möglich ohne Terminbuchung und Test, jedoch mit Hygienekonzept. Drinnen sollen Freizeitangebote ab 18. Juni erlaubt sein mit Terminbuchung und Testpflicht.

Stadtrundfahrten sollen auch in geschlossenen Fahrzeugen möglich sein, ebenso dürfen Ausflugsschiffe starten, Stadtführungen werden innen erlaubt.

Hotels:

Touristische Übernachtungen werden erlaubt - mit maximal 50 Prozent Belegung und Testpflicht.

Hochschulen:

Prüfungen und Lehrveranstaltungen an Hochschulen werden in Präsenz ermöglicht - mit Testung und Hygienekonzept.

Sport:

Sport im Freien in Gruppen soll wieder ohne Test möglich sein. Sport in geschlossenen Räumen in Gruppen ist wieder möglich ohne Zahlenbeschränkung, bei einer Testpflicht für Erwachsene.

Wettkämpfe im Freien im allgemeinen Sportbetrieb werden mit Zuschauenden erlaubt, allerdings mit Testpflicht und Personen-Obergrenzen. Wettkämpfe in geschlossenen Räumen im allgemeinen Sportbetrieb können stattfinden, aber ohne Zuschauer, mit Testpflicht und Personen-Obergrenzen.

Einzelhandel:

Der gesamte Einzelhandel soll öffen dürfen - ohne Testpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Prostitution:

Sexuelle Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr werden erlaubt. Prostitutionsstätten und Prostitutionsvermittlung werden gestattet - mit Hygienekonzept, Terminbuchung und Testpflicht.

SCHULEN - BIS ZU DEN FERIEN:

An Schulen soll es beim aktuellen Unterrichtsmodell bleiben. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) bestätigte am Dienstag nach einer Sitzung des Senats, dass die Schülerinnen und Schüler bis zu den Sommerferien weiter in halber Klassenstärke unterrichtet werden sollen. Hintergrund dieser Entscheidung sei der frühe Ferientermin. Während in anderen Bundesländern mit späterem Ferienbeginn die Schulen hier auf klar sinkende Zahlen reagieren könnten, sei dies in Berlin mit seinem Ferienstart bereits am 24. Juni nicht möglich.

Unklarheit über Beschlusslage am Mittag

Zum Stufenplan hatte Finanzsenator Kollatz am Mittag zunächst nur mitgeteilt, dass der Senat einen Stufenplan beraten habe, bei dem es um Öffnungen in Zwei-Wochen-Schritten gehe. Für weitere Lockerungen sei es erforderlich, dass der Trend bei der Sieben-Tage-Inzidenz weiter nach unten weise, betonte der Senator.

Drei Termine - allesamt Freitage, also der 18. Juni, davor der 4. Juni und nun zunächst der 21. Mai - seien Geltungsdaten für die weiteren Öffnungsschritte. Kollatz vermied es allerdings, von einem Beschluss zu sprechen. Am Nachmittag veröffentlichte der Senat dann den Stufenplan.

Der Berliner Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), sagte der rbb-Abendschau zur Begründung, in den jeweiligen Fachverwaltungen habe es noch in einigen Punkten "unterschiedliche Vorschläge" für die Verordnungen gegeben.

Über mögliche Lockerungen zeigte sich Müller erfreut. "Der vielleicht spürbarste Sprung nach vorn ist im Veranstaltungsbereich", sagte Müller. "Wir werden schon ab dem 4. Juni Veranstaltungen außen mit 500 Menschen erleben, innen mit 100 Menschen, und ab dem 18. Juni sind es dann schon 1.000 Menschen außen, die zusammenkommen können - mit Regeln, aber es sind doch Veranstaltungen, die man wieder in Berlin erleben kann."

Sendung: Inforadio, 18.05.2021, 14:30 Uhr

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113 Kommentare

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  1. 113.

    Was Sie vorbringen, hört sich wirklich logisch an. Es würde zwar den Lese-/Papier-Umfang vergrößern, statt das wir raten müssen, wes Ursprung welche einzelnen Verordnungen sind, könnte man (auch entgegen juristiscer Gepflogenheiten) zu den einzelnen Paragraphen und Punkten wenigestens kleine Begründungen anfügen (Oder gibt es die bereits und wurden von mir übersehen?) - In diesem Fall etwa so: Innenveranstaltungen usw. sind mit 100 Personen zugelassen (wenn sämtliche Anwesenden für die Dauer der Veranstaltug eine Mund-Nasenmaske tragen / die Innengastronomie bleibt bis auf weiteres geschlossen, weil zum Essen und Trinken die Mund-Nasenmaske entfernt werden muss..... Steht da aber bisher nicht druin... Könnte aber viel Diskussions-Stress vermeiden.

  2. 112.

    Vieles davon ist Selbsttäuschung, bis zum Herbst/Winter die Zahlen wieder ganz weit oben sind (usw.)

  3. 111.

    Ist "entziehen" wirklich erstrebenswert? man/Frau/Kind kann sich doch eine eigene Meinung zu den Dingen bilden und hier in den westlichen Demokratien auch darüber sprechen. Informieren ist das Eine, Akzeptieren, Nicht-Akzeptieren, bzw. sich mit den Tatsachen zu arrangieren das Andere. Ausrasten und Überreagieren sind in den meisten Fällen Signale der Hilflosigkeit, weil heftige Emotionen bis zu Aggressionen in den meisten Fällen nur darauf hinauslaufen, dass dann die Zielpersonen dichtmachen, was wohl auch nicht beabsichtigt wird...

  4. 110.

    Und die Maßnahmen gegen B.1.1.7 waren deshalb wirkungslos, weil die Wohlstandsbürger die Appelle der Wissenschaftler und Politiker mal wieder verlacht haben und dennoch unbedingt in den Urlaub fliegen mussten. B.1.1.7 war nicht nur in GB vertreten, sondern auch andernorts. Tja, und genau diese Wohlstandsbürger haben dann rumgejammert, dass die Zügel wieder angezogen werden mussten. Mal wieder waren die "bösen" Politiker an allem schuld. Purer Wahnwitz!

  5. 109.

    Nicht so voreilig! Das Wichtigste klammern Sie wie immer bewusst aus: "Allerdings wurden in der neuen Studie WEIT WENIGER Patienten berücksichtigt, die Effekte müssen also nochmal bei größeren Untersuchungen bestätigt werden."

    Im ersten Link heißt es außerdem: "(...) Nach bisherigen Erkenntnissen und Studien gibt es zudem Hinweise darauf, dass eine Infektion mit dieser Virusvariante mit einer erhöhten Fallsterblichkeit einhergehen könnte. (...)" (Stand 18.05.2021)

    Das, was Sie bzw. diese Wissenschaftler der neuen Studie behaupten, sind mithin KEINE gesicherten Erkenntnisse!

  6. 108.

    >Stufenplan< -das hört sich zunächst merkwürdig an, weil sich das Virus eher nicht daran halten wird. Die fdp hat nun endlich die ersehnte Öffnungsstrategie, wobei unser regierender Bürgermeister Müller völlig berechtigt darauf hinweist, dass wir noch nicht aus der Gefahrenzone heraus sind, weil die Zahlen immer noch zu hoch und nicht auf Null sind. Dennoch sind die Stufen perfekt, weil bei diesen kleinen Schritten schneller erkennbar wird, welche Öffnung in Bezug auf die Fallzahlen nicht gut wirkt, sodass ggf. Öffnungsschritte geschuldet der Gesundheitsvorsorge auch zurückgenommen werden können. Interessant wird es sich erweisen, inwieweit sich die Lockerungen der Kontakte und Begegnungen im privaten Raum als günstig, oder ungünstig erweisen. Von daher passen solche Hinweise überhaupt nicht, in welchem Bundesland oder Ausland viel weitgehendere Lockerungen erlaubt sind, weil in jedem anderen Ort oder Land die jeweilige Situation anders ist.

  7. 107.

    Danke Sebastian,! Das Bildungsgut ist ein hohes Gut! Meine Kinder sind Gott sei dank sehr anpassungsfähig und durch Erklärungen meinerseits und meines Mannes bisher gut mit Corona umgegangen und tun es weiterhin. Sie freuen sich aber auch auf den kommenden Schulbetrieb wieder. Gastro, etc. Werden wir später nutzen und das mit Tests.

  8. 106.

    Guten Morgen. Davor hab ich auch Angst. Die Zahlen werden es zeigen. Konzerte sollen auch bald?Angst nein. Abwarten.

  9. 105.

    Na, es ist ja schön, dass es jetzt zumindest einen Lichtblick für die Außengastro gibt, da bin ich schon sehr dankbar!
    Aufs Neue absurd ist aber, dass Veranstaltungen im Innenbereich für 100!! Personen bereits ab 4. Juni zugelassen werden sollen, die Innen-Gastro jedoch noch warten muss??!?! Welche Logik geht daran jetzt schon wieder, von mir unverstanden, an mir vorbei?

  10. 104.

    Wunderbare kleine Geschichte! Sowas von zutreffend! Vielen Dank für diesen unterhaltsamen aber auch bedenkenswerten Kommentar!
    Schade nur, dass die Entscheidungsträger das wohl mal wieder nicht lesen werden! Echt absurd & unfassbar, die Situation auf dem Standesamt! & haha!! ja, den öffentlichen Nahverkehr & steuerlich relevante Einnahmequellen scheint das Virus zu meiden. Da wissen die Politiker anscheinend mehr, als wir anderen. Stattdessen ist das Virus v.a. nachts & wenn es um Freizeit & Entspannung der Bürger geht, bösartig unterwegs.

  11. 103.

    Ziemlich sicher wie Restaurants. Ist ja fast dasselbe. Nur man holt sich das Essen selber.

  12. 102.

    Die beste Lösung wäre doch : Nur geimpft und mit negativem PCR Test, mit Abstand, Maske, Luka-App, Terminbuchung vorher online, Zeitfenster, Kontaktdaten auf Liste eintragen und ausschliesslich Kartenzahlung.

    Das wird der Renner!

  13. 101.

    Hat Jemand was zum Thema Kantinen gelesen? Mir scheint bei der ganzen ausgetüftelten Reguliererei wurden diese vergessen...

  14. 100.

    Ich denke, dass es wieder so sein wird, wie im letzten Jahr, es wird geöffnet, was das Zeug hält, diesmal heißt die Zauberwaffe aber nicht Hygienekonzept, sondern Testpflicht. Wo wir doch alle mittlerweile wissen, wie sicher bzw. unsicher die Schnelltests sind. Diese können nicht mal ansatzweise die Sicherheit bzw. Aussagekraft der PCR-Tests erreichen, trotzdem gelten sie als Mittel der Wahl, um Öffnungschritte zu ermöglichen. Hinzu kommen meiner Ansicht nach ideale Bedingungen zur weiteren Ausbreitung der indischen Variante, bei nach wie vor geringem Impfstatus in der Bevölkerung, das fällt uns dann allen wieder auf die Füße und Herr Müller kann wieder mega überrascht tun und emotional werden. "Und täglich grüßt das Murmeltier"...

  15. 99.

    Das war Ironie.... wie wir alle wissen haben alle Maßnahmen (inclusive Einreiseverbot aus GB) absolut nichts gebracht was die Verbreitung der GB Mutation betrifft.
    https://www1.wdr.de/nachrichten/coronavirus-mutation-ueberblick-100.html
    Unklar scheint zu sein ob sie ansteckender als die GB Mutation ist.
    Aber wie üblich wird erst einmal Panik verbreitet... kennt man die GB Mutation sollte ja auch tödlicher sein, was sich als falsch herausgestellt hat.
    https://www.mdr.de/wissen/britische-mutante-doch-nicht-toedlicher-100.html

  16. 98.

    Ich hab gelesen, klingt für mich wie Jammern wegen Test. Klar ist alles umständlich und großteils unverhältnismäßig, aber wenn ich NUR in meiner Freizeit Test und FFP2 bräuchte, wäre ich schon zufrieden.
    Alle Eltern sollten sich mehr um den Schulbesuch sorgen als um Freizeitaktivitäten.

  17. 97.

    Freue mich über jede Öffnung. Wenn nichts dazwischen kommt.

  18. 96.

    Ich jammer nicht, ich stelle fest. Das Testen juckt mich wenig, außer das es dann eine logistische Herausforderung wird mit den Kindern ins Schwimmbad zu gehen, mal ein Restaurant zu besuchen etc, aber das bekommen wir hin. Muss halt alles ordentlich geplant und gebucht werden.

    Mein Kommentar bezieht sich darauf, dass es keine logische Erklärung für die späte Öffnung gibt. Deshalb der Vergleich zu SH. Und selbst in Niedersachsen wurde das Beherbergungsverbot gekippt. Also liebe Andrea, bitte ordentlich lesen ;)

  19. 95.

    Wann haben sich denn Berlin und Brandenburg das letzte Mal in der ganzen Sache abgestimmt und dann auch wirklich den selben Weg eingehalten?

  20. 94.

    Tests sind nur eine Momentaufnahme und nur eine Hilfe bei der Diagnostik. Nur der Mediziner darf die Infektion feststellen. FFP2-Masken gab es vor Corona im Baumarkt für Handwerker.

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