Menschen stehen um einen Tisch, auf dem Biergläser stehen. (Quelle: imago-images/Westend61)
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Berlin - Polizei registriert weniger Verstöße gegen Corona-Verordnung

Einsicht oder Zufall? In der vergangenen Nacht hat die Berliner Polizei bei ihren Kontrollen deutlich weniger Verstöße gegen die Corona-Verordnung registriert als in den Nächten zuvor. In der Rigaer Straße dagegen gab es eine nicht angemeldete Demo mit 60 Personen.

Die Berliner Polizei hat in der Nacht zum Samstag deutlich weniger Verstöße gegen die Corona-Verordnung des Senats festgestellt als in den Nächten zuvor.

Die Beamten hätten in der Nacht rund 30 Überprüfungen durchgeführt, teilte die Polizei am Samstag mit. Es habe 26 Strafanzeigen gegeben. "Das waren allerdings nicht nur Lokale, sondern durchaus Geschäfte, die wir überprüft haben", sagte Polizeisprecherin Heidi Vogt dem rbb.

Polizei "recht optimistisch"

In der Nacht davor habe es noch dreimal so viele Anzeigen gegeben. Man sei daher "recht optimistisch, dass sich das langsam rumgesprochen hat - und dass auch die Einsicht und das Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern in dieser Stadt langsam wächst", so Vogt weiter. Die Polizeisprecherin schließt aber nicht aus, dass die niedrigeren Zahlen auch Zufall sein könnten.

Die Polizei hat Überprüfungen im gesamten Stadtgebiet durchgeführt. Auch Bürger haben der Polizei zufolge Hinweise auf Verstöße gegeben. "In einem Spätkauf wurden zehn Menschen auf engstem Raum aufgefunden. Das ist nicht erlaubt - auch wenn Spätkauf-Läden natürlich weiterhin öffnen dürfen", sagte Vogt.

Nicht angemeldete Demonstartion in Friedrichshain

Der einzige größere Einsatz am Freitag ereignete sich der Berliner Polizei zufolge in Friedrichshain. Mehrere Personen versammelten sich demnach in der Rigaer Straße und brannten Pyrotechnik ab. Ein Zeuge alarmierte kurz vor 20 Uhr zunächst Polizei und Feuerwehr, nachdem er auf dem Gehweg einen brennenden Karton und ein Fahrrad entdeckt hatte. Die Ermittlungen zur Brandstiftung führt ein Brandkommissariat beim Landeskriminalamt.

Rund zwei Stunden später setzte sich nach Polizeiangaben ein Spontanaufzug mit rund 60 Personen in Bewegung. Dabei liefen die Teilnehmenden von der Bänschstraße über die Liebigstraße zur Rigaer Straße. Dort gab es dann rund 30 Minuten lang Redebeiträge. Dabei legten einige Personen laut Polizeimeldung Vermummung an und zündeten einen Nebeltopf.

Berlin prüft härtere Maßnahmen

In Berlin sind Kneipen und Clubs seit dem 14. März als Maßnahme gegen das Coronavirus geschlossen. Seit dem 18. März mussten auch zahlreiche Geschäfte schließen, Restaurants dürfen nur noch bis 18 Uhr öffnen. Die Polizei hatte am Freitag angekündigt, die Einhaltung der Verordnung mit Spezialstreifen zu kontrollieren. Nach rbb-Informationen hat die Berliner Polizei zuletzt auch immer wieder "Corona-Partys" aufgelöst, bei den Jugendliche sich beispielsweise in Parks verabreden.

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, lässt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Ausgangsbeschränkungen prüfen. "Wir müssen jetzt diese Schritte gehen", so Müller am Freitag im rbb. In einem ersten Schritt könnten Restaurants flächendeckend zur Schließung gezwungen werden, außerdem könnte die Versammlungsfreiheit weiter eingeschränkt werden. "Weil wir es ja erleben, dass manche es offenbar immer noch nicht begriffen haben", sagte Müller in Anspielung auf die diversen Verstöße gegen die jüngsten Auflagen. "Ich gehe davon aus, dass wir das in den nächsten Tagen beschließen werden."

In einem ersten Schritt könnten Restaurants flächendeckend zur Schließung gezwungen werden, außerdem könnte die Versammlungsfreiheit weiter eingeschränkt werden. "Weil wir es ja erleben, dass manche es offenbar immer noch nicht begriffen haben", sagte Müller in Anspielung auf diverse Verstöße gegen die jüngsten Auflagen. "Ich gehe davon aus, dass wir das in den nächsten Tagen beschließen werden."In Berlin sind Kneipen und Clubs seit dem 14. März als Maßnahme gegen das Coronavirus geschlossen. Seit dem 18. März mussten auch zahlreiche Geschäfte schließen, Restaurants dürfen nur noch bis 18 Uhr öffnen. Die Polizei hatte am Freitag angekündigt, die Einhaltung der Verordnung mit Spezialstreifen zu kontrollieren. Nach rbb-Informationen hat die Berliner Polizei zuletzt auch immer wieder "Corona-Partys" aufgelöst, bei den Jugendliche sich beispielsweise in Parks verabreden.
In Berlin sind Kneipen und Clubs seit dem 14. März als Maßnahme gegen das Coronavirus geschlossen. Seit dem 18. März mussten auch zahlreiche Geschäfte schließen, Restaurants dürfen nur noch bis 18 Uhr öffnen. Die Polizei hatte am Freitag angekündigt, die Einhaltung der Verordnung mit Spezialstreifen zu kontrollieren. Nach rbb-Informationen hat die Berliner Polizei zuletzt auch immer wieder "Corona-Partys" aufgelöst, bei den Jugendliche sich beispielsweise in Parks verabreden.

Sendung: Inforadio, 21.03.2020, 14:40 Uhr

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8 Kommentare

  1. 8.

    Gute Abends,
    Ich gilt das auch für die Krankentransport oder Reha Transport fahrten. Ich arbeite als bei fahrer als Rehatransport oder krankentransport. Gilt das auch verbot.Mit freundlichen Grüße vom Thomas Dylewski

  2. 7.

    Selbstverständlich können Grundrechte eingeschränkt werden, Freiheitsstrafen z.B. sind eine Einschränkung der Freizügigkeit etc. ,

    Eine unangemeldete Demo aufzulösen ist im Gesetzt ausdrücklich vorgesehen, denn Demos müssen angemeldet werden.

    Zitat Dieter Nuh
    r: " Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Klappe halten "

  3. 6.

    Hier wird gar nichts besser. Die Polizei war da und dann waren fünf Minuten stille dann ging es fröhlich weiter mit Drohungen und rumgebrülle. So leid es mir für die tut die sich an die Regeln halten um das muntere Vieren verteilen zu unterbinden sollten härtere Verordnungen und Strafen her sonst haben wir wegen den Ignoranten bald italienische Verhältnisse.

  4. 5.

    Das ist doch klar dass ich das alles erst ein bisschen eingrooven muss und jetzt wirklich viele danach handeln.
    Hier muss man einfach Geduld mit dem Mensch haben, der ist einfach von Hause aus nicht vernünftig, sonst hätten wir weder diesen brutalen Klimawandel noch diese Killerviren.

  5. 4.

    Lieber Herr "Dr." lesen sie am besten das ganze Grundgesetz und nicht nur bis Art. GG 8, bevor Sie hier irgendetwas von "grundgesetzwidrig" behaupten. Jetzt hätten Sie ja Zeit, Bleiben Sie gesund.

  6. 3.

    Absolut. Ich empfehle: https://coview.info
    Ich finde, wir müssen auf jeden Fall wachsam bleiben was jetzt alles mit Corona legitimiert wird. Z.B. wie gut China, Taiwan und Südkorea mit einer Kombination aus Big Data-Analysen, Überwachung und Einschränkung von Bürgerrechten (sofern sie vorher gegeben waren) die Verbreitung in den Griff bekommen haben.

  7. 2.

    Wie ist das zu verstehen? Linke dürfen sich ruhig gegenseitig anstecken und die allgemeine Infektionsgefahr steigern sowie Risikogruppen gefährden, aber Rechte müssen unbedingt "sauber" bleiben? Wenn diese Demo nicht einmal den geringsten Anlass hatte, dann war das Agieren einfach und schlicht dumm, jedenfalls nicht sozial und solidarisch, wie ich es gerade von linken Gruppierungen erwarten würde. Natürlich sind einige der derzeitigen Einschränkungen in einer demokratischen Gesellschaft schwierig und vielleicht auch schwer zu akzeptieren, aber sie werden sicher nicht für alle Zeiten anhalten. Stunk des Stunkes wegen ist dämlich, aktuell sogar gefährlich für Andere, die sich nicht schützen können. Vielleicht mögen Sie Ihre Position noch einmal überdenken!?

  8. 1.

    Welches Thema hatte die Spontandemo? Ich gehe davon aus, dass es keine Rechten waren. Dann begrüße ich die Demo ausdrücklich. Demoverbote, wie wir sie de facto gerade haben, sind grundgesetzwidrig.

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