Unangemessener Zwischenruf - Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt gibt Präsidiumssitz im Abgeordnetenhaus ab

Di 11.06.24 | 20:32 Uhr
Archivbild: Tuba Bozkurt (Bündnis 90/Die Grünen) spricht bei der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. (Quelle: dpa/Jutrczenka)
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Audio: rbb24 Inforadio | 11.06.2024 | Sabine Müller | Bild: dpa/Jutrczenka

Ein Zwischenruf mit Folgen: Nach ihrer unangemessenen Äußerung während eines Redebeitrags im Berliner Landesparlament zu dem in Mannheim getöteten Polizisten zieht Tuba Bozkurt nun Konsequenzen. Mit einer Entschuldigung war es nicht getan.

Die grüne Abgeordnete Tuba Bozkurt zieht Konsequenzen aus einem unangemessenen Zwischenruf im Berliner Landesparlament.

Wie die Grünen-Fraktion mitteilte, wird die 41-Jährige ihren Sitz im Präsidium des Abgeordnetenhauses "wegen ihres nicht präsidialen Verhaltens" abgeben. "Die Fraktion begrüßt dies", erklärten die Co-Vorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf dazu.

Bozkurt hatte bei der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag dazwischengerufen, als Innensenatorin Iris Spranger über die tödliche Messerattacke auf einen Polizisten in Mannheim sprach. Spranger erwähnte den "schrecklichen Tod von Mannheim", woraufhin Bozkurt rief "Mannheim ist tot?". Laut Parlamentsprotokoll gab es daraufhin "Gelächter" in der Grünen-Fraktion.

Jarasch und Graf betonten, es habe zu dem Vorfall eine "intensive, ehrliche und selbstkritische Aussprache" in der Fraktionssitzung gegeben. Der Zwischenruf und das Lachen als Reaktionen seien "falsch" gewesen. "Das Parlament muss ein Ort sein, an dem um unterschiedliche Positionen gerungen wird - aber in Ernsthaftigkeit und gegenseitigem Respekt. Diesen Ansprüchen wurden wir nicht gerecht." Jarasch und Graf versprechen, so etwas werde sich "nicht wiederholen".

Morddrohungen gegen Bozkurt

Wie die Fraktion mitteilte, hat Tuba Bozkurt seit dem Vorfall eine zweistellige Zahl am Morddrohungen erhalten. Das Landeskriminalamt sei informiert und prüfe nun eine Gefährdungslage.

In der Fraktion bat Bozkurt erneut um Entschuldigung für ihr Verhalten und bekräftigte, sie bereue ihren Zwischenruf sehr. Die Fraktion erkannte dies als glaubhaft an.

Der Familie und den Kolleginnen und Kollegen des getöteten Polizisten sprachen die Grünen ihr Mitgefühl aus, ihm selbst zollten sie Respekt und Anerkennung für sein mutiges Verhalten, das anderen Menschen das Leben gerettet habe.

Sendung: rbb24 Inforadio, 11.06.2024, 19:30 Uhr

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