Corona-Fahrplan für den Winter - Senat verabschiedet sich von bisheriger Corona-Warnampel

Di 11.10.22 | 16:53 Uhr
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Symbolbild: Menschen laufen über die Einkaufsstraße am Kudamm in Berlin. (Quelle: dpa/F. Sommer)
Audio: rbb 88.8 | 11.10.2022 | Kowollik | Bild: dpa/F. Sommer

Angesichts steigender Infektionszahlen will der Berliner Senat am Mittwoch Maßnahmen für die kommenden Monate beschließen. Die Masken- und Testpflicht könnte ausgeweitet werden, insofern dies das neue Ampelsystem nahelegt.

Der Berliner Senat hat sich am Dienstag mit dem Corona-Fahrplan für den bevorstehenden Winter beschäftigt. In dem Papier, das dem rbb vorliegt, verabschiedet sich die Gesundheitsverwaltung von dem bisherigen Corona-Ampelsystem. Der Tagesspiegel hatte zuerst über die Pläne berichtet.

Das bisherige Corona-Ampelsystem wird fallengelassen, weil die Schwellenwerte nach Ansicht der Koalition inzwischen nicht mehr passen. Denn die aktuellen Corona-Infektionen haben im Schnitt weniger schwere Krankheitsverläufe zur Folge. Unter anderem deshalb ist die Corona-Ampel aus Sicht die Gesundheitsverwaltung nicht mehr das richtige Bewertungsinstrument.

In Zukunft will die Gesundheitsverwaltung gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) wöchentlich die Lage bewerten. In dem Lagebericht enthalten sein sollen unter anderem das aktuelle Infektionsgeschehen, die Ergebnisse des Abwassermonitorings und die Belastung des Gesundheitswesens. Wöchentlich soll darüber dann auch wieder im Senat berichtet werden, zuletzt war das alle 14 Tage der Fall.

Neue Warnampel auch in Brandenburg

Je nachdem wie sich die Corona-Lage entwickelt, sieht der Senat die Möglichkeit, die Maskenpflicht in Berlin wieder auszudehnen. Damit das geschieht, muss das Abgeordnetenhaus allerdings einen entsprechenden Beschluss fassen. Bei stetig ansteigenden Infektionszahlen könnte in Berlin die Maskenpflicht auf öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Bibliotheken oder Museen ausgedehnt werden, heißt es in dem Papier weiter. Bisher gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske nur in einzelnen Bereichen wie dem öffentlichen Nahverkehr.

Auch die Testpflicht könnte demnach in Schulen für den Fall steigender Infektionszahlen wieder eingeführt werden, ebenso die Testpflicht in Restaurants oder Clubs. Nähere Informationen zu den Corona-Regeln für den Winter will Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) am Mittwoch bekanntgeben.

Auch in Brandenburg wird die Corona-Warnampel überarbeitet. Sie orientiert sich seit Anfang Oktober nur noch an der Lage in den Krankenhäusern, wie Ende September beschlossen wurde. Als ein Indikator der Warnampel ist die Zahl der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern vorgesehen, wenn sie über 1.000 steigt. Hinzu kommt die Zahl neuer Corona-Krankenhauspatienten je 100.000 Einwohner in einer Woche, wo der Warnwert zwischen 7 und 10 statt bisher zwischen 3 und 6 liegen soll. Weiterer Indikator soll der Anteil freier Intensivbetten mit einem Warnwert zwischen 12 Prozent und 15 Prozent sein. Für die Sieben-Tage-Inzidenz soll es keinen Schwellenwert mehr geben.

Neues Infektionsschutzgesetz seit 1. Oktober in Kraft

Seit 1. Oktober gilt bundesweit das neue Infektionsschutzgesetz. Demnach gilt unter anderem im Fernverkehr, in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Arztpraxen eine FFP2-Maskenpflicht. Über die Maskenpflicht im Nahverkehr, in Gaststätten, Kino oder Theater sollen die jeweiligen Bundesländer entscheiden. In Schulen und Kitas können die Landesregierungen neben einer Masken- auch eine Testpflicht anordnen.

Bereits im September einigten sich die Gesundheitsämter der Länder darauf, die FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr beizubehalten.

Zudem können die Länder die Regeln verschärfen, wenn durch das Infektionsgeschehen dem Gesundheitswesen die Überlastung droht oder die Grundversorgung etwa mit Wasser und Energie oder die Arbeit von Polizei oder Feuerwehr in Gefahr sind. Sie können zudem einen generellen Mindestabstand von 1,5 Metern im öffentlichen Raum vorschreiben und eine Maskenpflicht für alle Veranstaltungen drinnen sowie draußen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Außerdem können Personenobergrenzen für Veranstaltungen und Hygienekonzepte für Einrichtungen vorgeschrieben werden.

Sendung: rbb24 Abendschau, 11. Oktober 2022, 19:30 Uhr

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43 Kommentare

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  1. 43.

    Wenn man hinsichtlich der Maskenpflicht auf andere Länder hinweist, sollte man sich aber dort auch über die Impfquote der Bevölkerung informieren. Deutschland belegt da keine Spitzenposition.
    Im übrigen kann jede Infektion dem Coronavirus die Chance zur Bildung einer neuen Mutation verschaffen, und ja, auch zu einer Killervariante. Professor Lauterbach betrieb damit keine Panikmache, sondern er hat nur umfassend über alle Möglichkeiten informiert. Wir bestimmen den Verlauf der Pandemie.

  2. 42.

    Was hat das mit Meckern zu tun? Wer selbst ohne Maske unterwegs ist, kann andere schlecht dazu auffordern, war mein Gedanke.
    Von mir aus kann jeder machen was er will. Mitgefühl darf dann aber nicht erwartet werden.

  3. 41.

    Ich kann Sie zwar verstehen, aber so hart würde ich mit Köpenickerin nicht ins Gericht gehen. In den ersten beiden Sätzen klingt klar heraus, dass sie mir die Wahl lassen würde. Danach kommen Sätze, aus denen die Angst spricht.
    Ich rechne ihr zunächst hoch an, dass sie mir nicht vorschreiben möchte, was ich zu tun und zu lassen habe. Das ist ja schon selten geworden. Und ich wünssche ihr, dass sie ihre Ängste wissens- und/oder erfahrungsbasiert langsam abbauen kann. Vielleicht auch angesichts der absoluten Sonderrolle, die Deutschland bei diesem Thema inzwischen spielt.

  4. 40.

    Das geht tiefer mit der Maske....
    Ich habe mal einen Beitrag einer Psychologin gelesen... das hat was mit Neid/Missgunst zu tun.
    "Wenn ich freiwillig eine Maske trage (aus welchen Gründen auch immer)dann haben das gefälligst auch alle anderen zu machen.... notfalls per Gesetz."

  5. 39.

    Vielleicht geht ihm das auch alles nur genauso auf den Zünder wie vielen anderenm Menschen

  6. 38.

    Sehr geehrte Herren Gesundheitsminister Spahn und Lauterbach, wie viele Intensivbetten inklusive Notfallreserve konnten Sie seit August 2020 in Deutschland zusätzlich erwirken? Antwort: -12.000 (in Worten: minus zwölftausend, laut DIVI-Intensivregister) Sagen Sie mal, Herr Lauterbach, schauen Sie sich diese Zahlen überhaupt noch an? Können Sie auch was anderes, als Maßnahmen gegen Wehrlose zu beschließen, die hauptsächlich den Staat nix kosten? Wann kommen mehr Intensivbetten? Arbeiten Sie überhaupt daran?

  7. 37.

    Immer nur meckern....vielleicht hat dieser BVG Mitarbeiter eine Befreiung vom Arzt. Haben Sie ihn danach gefragt??? Wahrscheinlich nicht.

  8. 36.

    Angst essen Seele auf !!!!! Was haben die ganzen Jahre mit Maske den Menschen doch geprägt das er nicht mehr in der Lage ist eigene Entscheidungen für sich treffen zu wollen. Das ist sehr schade und nicht zu begreifen !!!!!

  9. 35.

    Hurra und dann gibt's wieder jeden Tag neue Hiobsbotschaften und jeder kocht seine eigene Suppe und keiner sieht mehr durch was gehauen und gestochen ist. Wir haben seit über Zwei Jahre Corona und unsere Unfähigkeiten in Bund und Länder sind nicht in der Lage für Ganz Deutschland einheitliche Maßnahmen zu schaffen wie traurig.

  10. 34.

    In fast ganz Europa gilt keine Maskenpflicht mehr, daher ein ziemlich vernichtendes Urteil von Ihnen. Glauben Sie, dass Deutschland eine Insel ist?

  11. 33.

    Hier die Informationen, dass das Ebstein Bar Virus auch für MS verantwortlich ist... nicht vergessen, den Virus tragen 90 Prozent der Bevölkerung in sich
    https://www.ndr.de/ratgeber/gesundheit/Multiple-Sklerose-Zusammenhang-mit-Epstein-Barr-Virus-nachgewiesen,multiplesklerose182.html

  12. 32.

    In Sachen Corona Impfung von Kindern…
    https://www.focus.de/gesundheit/news/schweden-hebt-impfempfehlung-fuer-kinder-auf-so-bewerten-deutsche-experten-die-entscheidung_id_160228407.html
    Wären die Verläufe von Corona bei den Erwachsenen so wie bei den Kindern… gäbe es die ganzen Berichte und Mahnungen nicht.

  13. 31.

    Da Sie ja der Meinung sind das der Corona Virus so schlimm sei, hier mal ein Link ( Info) 90 Prozent der Menschen tragen den Ebstein Bar Virus in sich.. er versteckt sich hinter dem Immunsystem und kann jederzeit ausbrechen..immer und immer wieder... das hat mir mein Chronik Fatuige Syndrom eingehandelt. Es ist verantwortlich für MS und bestimmte Krebsarten .. nicht immer nur normale Zeitungen llesen sondern Fachspezifisch ..https://dgn.org/neuronews/journal_club/long-covid-symptome-als-folge-einer-ebv-reaktivierung/

  14. 30.

    Warum sollen Kinder geimpft werden, damit sie es nicht müssen? Kann grad nicht folgen.

  15. 29.

    Mal daran gedacht, das auch andere Viren fur Long Covid verantwortlich sind.. ? Ich habe seit Jahren das Chronik Fatuige Syndrom.. vom Ebstein Bar Virus.. die Charite hat seit Jahren eine Ambulanz dafür...nur wissen es die wenigsten. Man muss damit leben..auch MS wird durch den Ebstein Bar Virus aktiviert ... wir müssen halt lernen mit all diesen Dingen zu leben oder wollen Sie ein leben lang eine Maske tragen

  16. 28.

    Ist schon komisch, dass Multiplikatoren gerne von der M.pflicht befreit werden wollen (Krh, Pol., Feuerwerh, also gerade Statsbedienstete). Trotz hoher Impfrate sollen die Hälfte der in D. Lebenden schon mindestens eine Cor-Erkrankung gehabt haben. Die Sterbeziffer bei Herz-/Kreislauferkrankungen ist höher (schon vor Cor) als bei Cor. Wenn jemand mit 93 an / mit Hodenkrebs (?) stirbt ist er an Krebs gestorben (statistisch). Sehr viele Pol. erkranken an Cor. (nicht geimpft?) o. in was für einem Umfeld leben arbeiten sie. Mit wieviel Subtypen will man uns noch Angst machen? Ich trage Maske, aber ich bin verwirrt - und nun schon wieder neue Mess-Zähl-Sortiersysteme - bis es passt. Und die Impfpflicht steht auch im Raum bis auf - genau siehe oben und aufs neue

  17. 27.

    Es sind nicht meine Missstände. Und mich bei der Arbeit an das Infeltionsschutzgesetz zu halten heißt nicht, dass ich ungebildet bin. Hier kann man nur den Kopf schütteln. Dass Maskenpflicht im Gesundheitswesen durchweg Pflicht war, ist ihnen sicher nicht entgegen und dass ein Großteil der Veranstaltungen mehr Infizierte hervorbringen, dürfen sie gerne leugnen. Manche Menschen machen mich sprachlos, aber wenn es sie selbst erwischt, ist das Jammern groß.

  18. 26.

    Ja klar! Lauterbach steigen in einem vollen Bus oder in der s bahn ein.
    Oft schon genug gesehen das manche Leute keine Maske tragen.
    Macht lieber mal was für die Kinder das die sich impfen lassen sollen anstatt wir erwachsen.

    Span hat schon nichts gemacht und Lauterbach kann nur Angst machen

  19. 25.

    wer "Lagebericht Berlin" googelt und im blauen Balken "zeitlicher Verlauf" anklickt, sieht ganz genau, dass seit Beginn der Pandemie die Infektionsgefährlichkeit dann auf Tiefstpunkte sank, wenn härteste Maßnahmen (Lockdowns u.ä.) angewendet wurden. Mir hängt es auch zum Hals raus, dass Impfgegner und Coronaleugner immer noch weiter Panik und Angstmache verbreiten und Zwang ausüben, Mitmenschen legal aber willkürlich gesundheitlich zu gefährden. >>MECKEREI Start!

  20. 24.

    Die Maßnahmen scheinen was zu bringen. Ich arbeite mit Corona Erkrankten und habe mich bisher nicht angesteckt seit 2020.
    Nicht kontrollierte Maßnahmen bringen nichts, weil es keine sind.
    Ein Hoch auf die Weihnachtsmärkte und kommenden Demos.

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