Symbolbild: Einer Kundin werden in einem Friseursalon die Haare frisiert. (Quelle: dpa/Jens Büttner)
Audio: Inforadio | 12.02.2021 | Birgit Raddatz | Bild: dpa/Jens Büttner

Lockerungen für Schulen, Kitas und Friseure - Berliner Senat übernimmt Beschluss für Lockdown bis 7. März

Der Senat verlängert den Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis zum 7. März - und setzt damit die Bund-Länder-Vereinbarung um. Eine Ausnahme gibt es für Friseure. Und auch Schulen und Kitas dürfen bald teilweise öffnen.

Nun ist es amtlich: Berlin setzt die zwischen Bund Ländern getroffene Vereinbarung zur Verlängerung des Corona-Lockdowns um. Der Senat beschloss bei einer Sondersitzung am Donnerstagabend, dass viele Geschäfte, Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen zur Eindämmung der Pandemie mindestens bis zum 7. März geschlossen bleiben müssen.

Die neuen Regeln sollen ab Sonntag (14. Februar) gelten. Am Samstag werden sie im Amtsblatt in einer Sonderveröffentlichung bekannt gemacht.

Ausnahme für Friseure

Für Friseure soll es eine Ausnahme geben: Sie können bereits am 1. März wieder öffnen und Kunden bedienen, die vorher einen Termin gebucht haben. Die Abstands- und Hygieneregeln für die Friseurbetriebe sind allerdings streng, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte. Eintreten dürfen Kunden nur nach vorheriger Terminvereinbarung. Es besteht Maskenpflicht. Zwischen den Plätzen ist ein Sicherheitsabstand nicht nur von 1,5 Metern, sondern von zwei Metern zu gewährleisten, innerhalb dessen sich kein Kunde aufhalten darf. Wartende Kunden müssen draußen bleiben, sie dürfen sich "nicht innerhalb der Betriebsräume aufhalten".

Schulöffnung zunächst für Klassen 1 bis 3

Mit einer schrittweisen Öffnung der Schulen soll es bereits am 22. Februar losgehen. Den Anfang machen Schüler der Klassenstufen 1 bis 3. Für sie soll es dann Wechselunterricht in halber Klassengröße geben. Sie werden also in geteilten Lerngruppen abwechselnd in der Schule und mit Hilfe digitaler Lösungen zu Hause unterrichtet. Das soll laut Bildungsverwaltung entweder im Umfang von mindestens drei Unterrichtsstunden täglich oder nach schulischer Entscheidung und in Abstimmung mit der Schulkonferenz im tage- oder wochenweisen Wechsel geschehen. Ein Fahrplan, ab wann auch die Jahrgänge der anderen Schulformen wieder in den Präsenzunterricht dürfen, wurde nicht beschlossen.

Die Länder können gemäß der Bund-Länder-Vereinbarung in Eigenregie darüber entscheiden, für die Umsetzung ist in Berlin die Bildungsverwaltung zuständig. Dass es keine bundesheinheitliche Regelung gibt, wurde von Pädagogen und Kommunen kritisiert.

Höhere Auslastung der Kitas

Die Kitas bleiben laut Bildungsverwaltung weiterhin im Notbetrieb. Eine Kita darf nun aber zu maximal 60 statt wie bisher zu 50 Prozent des Normalbetriebs ausgelastet sein.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) sprach sich gegen eine rasche Schulöffnung aus. Noch lasse das Infektionsgeschehen einen solchen Schritt nicht zu, erklärte der GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann. "Zum jetzigen Zeitpunkt müssen alle Anstrengungen darauf gerichtet sein, die Anzahl der Infektionen unter die Inzidenz von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Menschen in einer Woche zu senken und die niedrigen Infektionszahlen stabil zu halten", betonte er. "Erst dann sollte aus Sicht der GEW eine schrittweise Öffnung der Kitas und Schulen in halbierten Lerngruppen und prioritär in den Jahrgängen 1 bis 3 erfolgen."

Formulierung für Ausgangsbeschränkung geändert

Der Senat hat zudem eine leichte Aufweichung bei den Ausgangsbeschränkungen beschlossen. Bisher heißt es in der Infektionsschutzverordnung, das Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft sei nur aus triftigen Gründen "zulässig". Nun werden die Bürger "angehalten", die Wohnung nur aus triftigem Grund zu verlassen. "Die bisherige Regelung war aus juristischer Sicht ein so harter Grundrechtseingriff, dass durchaus die Befürchtung nahelag, dass uns das vor Gericht gekippt wird", erklärte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Kapek, die neue Formulierung. In der Praxis mache das aber keinen Unterschied.

Wie schon bisher sind die Bürger zudem angehalten, physische Kontakte zu anderen Menschen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren und auf Reisen zu verzichten. Grundsätzlich gilt aber weiterhin, dass sich ein Haushalt mit höchstens einer haushaltsfremden Person treffen darf.

Alkoholverbot ein wenig gelockert - Bibliotheken öffnen wieder

Ebenfalls neu: Das Verbot, Alkohol zu trinken, gilt nur noch in Grünanlagen sowie auf Parkplätzen. Das Verbot für den öffentlichen Raum insgesamt wird gestrichen.

Bibliotheken dürfen wieder Leihbetrieb anbieten. Wie der Bibliothekenverbund VÖBB am Freitag mitteilte, sollen die Büchereien ab dem 22. Februar öffen - allerdings mit Einschränkungen bei den Öffnungszeiten und der Anzahl der Standorte.

Betrieb an Hochschulen bis Ende März eingeschränkt

Der Hochschulbetrieb in Berlin bleibt bis zum 31. März 2021 eingeschränkt. Darauf haben sich die Senatskanzlei und die Berliner Hochschulen geeinigt, teilte die Humboldt-Universität am Freitag mit.

Konkret bedeutet das: Bis zum 31. März finden an den Hochschulen keine Präsenz-veranstaltungen statt. Ausnahmen gibt es nur für bereits geplante Präsenzprüfungen, darunter Aufnahmeprüfungen, sowie für Praxisformate, die zwingend erforderlich sind und nicht in digitaler Form durchgeführt werden können. Erlaubt sind dabei höchstens 25 anwesende Personen in einem Raum. Für Studierende ist die Teilnahme freiwillig, bei Nichtteilnahme entstehen ihnen keine Nachteile. Unaufschiebbare medizinpraktische Formate der Charité - Universitätsmedizin Berlin sind weiterhin möglich.

Wissenschaftliche Bibliotheken dürfen bis zum 31. März nur Online-Dienste und Leihbetrieb anbieten. Sofern es das Pandemiegeschehen zulässt, können Erweiterungen in den Services vorgenommen werden, heißt es in der Mitteilung weiter.

Für Abschluss- und Hausarbeiten verlängern die Hochschulen die Bearbeitungszeiten bis zum 31. März oder treffen vergleichbare Regelungen. Hochschulbeschäftigte, deren Tätigkeiten nicht zwingend eine Präsenz auf dem Campus erfordern, sollen soweit wie möglich im Homeoffice arbeiten.

IHK-Präsidentin mahnt Perspektive an

Weite Teile des Einzelhandels, dazu Friseure, Kosmetiksalons sowie viele Schulen sind im Zuge des bundesweiten Lockdowns seit 16. Dezember geschlossen, Kitas im Notbetrieb. Restaurants, Museen, Kinos, Theater, Freizeit- und Sporteinrichtungen mussten bereits Anfang November für Publikum schließen. Zudem gelten strenge Kontaktbeschränkungen.

Vertreter der Berliner Wirtschaft vermissen "konkrete Pläne für den geordneten Wiedereinstieg" für von Schließungen betroffene Branchen. "Das Vertrösten auf den 7. März ist noch keine Perspektive", kritisierte die Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Berlin, Beatrice Kramm.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) stellte am Montag weitere Corona-Lockerungen in Aussicht, wenn die Infektionszahlen das hergeben. Sollte die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen bei 35 liegen, könne schritt- und stufenweise auch in anderen Bereichen geöffnet werden, sagte Müller am Freitagmorgen im Inforadio vom rbb. Aber auch die 35 sei noch eine Krisenzahl, die verbessert werden müsse.

Sendung: Inforadio, 12.02.2021, 06:00 Uhr

Die Kommentarfunktion wurde am 13.02.2021 um 09:01 Uhr geschlossen

Die Kommentare dienen zum Austausch der Nutzerinnen und Nutzer und der Redaktion über die berichteten Themen. Wir schließen die Kommentarfunktion unter anderem, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt.

Was Sie jetzt wissen müssen

109 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 109.

    Zuerst habe ich überlegt, denn die Erziehung der Kinder unterliegt ja auch einer gewissen menschlichen Pflicht. Sie gehört zum menschlichen Leben dazu. Für die Reinigung und Wartung meiner Wohnung oder meines Hauses erhalte ich auch kein Geld. Aber die tägliche Schulung von Kindern ist anspruchvoll. Je höher die Klasse, deso anspruchvoller das Niveau. Man muss sich einlesen, also einarbeiten, das ist Arbeit. Und Steuern für den Schulbetrieb zahlen wir alle weiterhin. Mit einer sehr minimierten Gegenleistung.
    Daher möchte ich ihrer Argumentation zustimmen. Wer arbeitet schon umsonst? Man wird faktisch zur zusätzlichen Arbeit ohne Lohn gezwungen.

  2. 108.

    Ich bin da gar nicht zu unzuversichtlich, die Zahlen sind ja bislang gut zurückgegangen.
    (Vielleicht gibt es dann ja z.B. das Go für die Blumengeschäfte.)
    Man muss abwarten, was passiert, wenn die Schulen den Betrieb wieder aufnehmen. Wobei ich die Kleinen noch nicht so sehr als Gefahr sehe, da man ihnen eher vermitteln kann, auch nach der Schule beim Plausch mit den Freunden/ dem gemeinsamen Heimweg die Maske auf zu lassen. Die Großen sind da bockiger, habe das selber an einer berufsbildenden Schule beobachtet. Raus aus dem Gebäude, Maske weg und Köpfe zusammen.

  3. 107.

    Die Schulen sind ein probates Mittel um die Zahlen für einen Dauerlockdown auf lange Jahre rechtfertigen zu können.
    Man könnte auch sagen: Präsenzunterricht ist der Hebel am Ventil, um den Bürgern dauerhaft ihre Rechte zu entziehen.
    Je nachdem wie hoch oder niedrig die willkürlichen, politischen 50er/35erWerte sind, dreht man diesen Hebel auf oder zu!
    Nur scheinen das viele Eltern nicht zu verstehen, sondern klatschen noch Beifall dass wir jahrelang noch so dahin"leben".

  4. 106.

    "Wann werden entlich die Fahrschulen wieder eröffnet???" Wenn sie, diesen Satz richtig geschrieben haben.
    Einfach mal zur Fahrschule fahren und nachfragen, ist doch ganz einfach.


  5. 105.

    Wann werden entlich die Fahrschulen wieder eröffnet???
    Kann ja nicht sein das die Frisör öffnen dürfen und die anderen nicht

  6. 104.

    Es gibt aber einen wesentlichen Unterschied:
    In der Schule arbeiten Lehrer für Geld.
    Schule schafft zudem einen Verhaltensrahmen.
    Schüler erkennen in der Mehrheit die Schule als Instanz an und passen sich an, sind motiviert, verhalten sich ordentlich.
    Die Lockdown-Situation in den Familien ist neu.
    Eltern wollen auch für Geld arbeiten.
    Kinder sind zu Hause frustriert, vermissen die Schule.
    Und jetzt sollen Eltern auf Knopfdruck noch einen 2. Job übernehmen? Warum bekommen sie dann keinen Lohn dafür?
    Ich gebe doch meine Arbeit auch nicht an Fremde ab, weil ich Angst habe?
    Ich fahre auch jeden Tag 2 x mit dem Zug.
    Egal, was der Bürger möchte, es kostet übrigens immer.
    Es macht doch niemand was umsonst.
    Aber Eltern sollen jetzt Schule umsonst machen?
    Da soll auf einmal die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt werden, oder wie?

  7. 103.

    Viel Geld brauchte man auch nicht.
    Die Lebenshaltungskosten waren recht niedrig.
    Jeder kann ja mal prüfen, wie weit er mit 1.000 Euro und wie weit mit 1.000 Ostmark kommt/kam.
    Was nützt es, wenn man heute 2 Flachbild-Fernseher zu Hause hat - aber seine Miete nicht zahlen kann.

  8. 102.

    Fest steht: Die Coronakrise wird richtig teuer. Dabei wird der finanzielle Kraftakt große Opfer fordern. Nicht jetzt, aber irgendwann in der Zukunft. Irgendwer muss die Zeche letztendlich zahlen und das ist am Ende immer der Steuerzahler. Aber wen wird es am härtesten treffen? Vielfach wird die Befürchtung geäußert, dass es vor allem die junge Generation trifft. Ob sie die Schulden zurückzahlen muss? Fraglich. Allerdings wird mit jeder Kreditaufnahme nicht nur die Verpflichtung zur Tilgung eingegangen, sie bringt auch Zinsverpflichtungen mit sich. Und die werden in der Regel immer höher.

  9. 101.

    "Gleiches Recht für alle." Ick glob mein Schwein pfeift! Medizinisch notwendige Behandlungen im Lockdown
    Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios bleiben geschlossen. Ausgenommen davon sind Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Fußpflege und Betriebe des Friseurhandwerks.

  10. 100.

    "Alle Frauen gingen arbeiten".... wer zum Teufel sind dann die, die ich kenne?
    Aber selbst dann: "Kinder gingen in die Krippe/Hort".... merken Sie was? Da sollen die Kinder ja jetzt nicht hin.
    Und: es gab nicht nur die DDR, denn im Freundeskreis meiner Eltern waren die Muttis bis zum 10./12. Lebensjahr der Kids zuhause

  11. 99.

    hier geht es nicht um beschuldigungen, sondern um fakten. den politikern fällt nichts anderes ein und befinden sich in einer endlosschleife namens lockdown. heute hat der wieler eine 35 für gefährlich erklärt. es soll weit unter 10 rutschen. merkel bestätigte dies soeben. lockerungen erst bei stabilen wert von unter 35 für mindestens 2 wochen.

  12. 98.

    "und daneben noch Essen machen" ? Na Heidewitzka. Es ist doch eigentlich ganz einfach. ALLE haben irgenendwann mal Entscheidungen getroffen unter den damaligen Rahmenbedingungen. Sei es Kinder zu bekommen oder sich selbsständig zu machen oder was auch immer. Aber nun haben wir nunmal eine sche... Pandemie, die niemand wirklich auf dem Zettel hatte, die uns allen viel abverlangt und uns vor Augen führt das nichts selbstverständlich und in Stein gemeißelt ist ... viele schaffen das ja auch, wenn auch mit großer Kraftanstengung ... also hört bitte auf mit dem allseits beliebten "blaming game"

  13. 97.

    Glaubt hier wirklich jemand, das es im März Lockerungen geben könnte? Ich glaube es nicht! Öffnung der Friseure ist doch nur eine Taktik um das Volk milde zu stimmen!

  14. 96.

    Danke. Die richtigen Worte. Es kann nicht sein, dass hier ständig Eltern anderen Eltern Vorwürfe machen, sie bekommen nichts auf die Reihe und hätten auf Kinder verzichten sollen. Welche Anmaßung! Es gibt unterschiedliche Kinder und einige kommen auch mit der Eltern Betreuung gut klar. Aber andere Kinder nicht, sie sie brauchen z.B. zum lernen eine andere Umgebung. Dies sollte bekannt sein. Des Weiteren gibt es solche und solche Home-Office Büroarbeit. Es ist auch ein Unterschied 20 Stunden oder 40 Stunden zu arbeiten. Bisher durfte jeder sein Leben so leben wir er möchte, aber jetzt werden hier komplexe Lebensentwürfe an den Pranger gestellt, ohne ein Hinterfragen. Hauptsache raufhauen, um sich selbst besser zu fühlen. Solidarität ist für viele ein Fremdwort geworden, der Neid und die Missgunst sind auf dem Vormarsch. Sehr traurig.

  15. 95.

    Danke. Die richtigen Worte. Es kann nicht sein, dass hier ständig Eltern anderen Eltern Vorwürfe machen, sie bekommen nichts auf die Reihe und hätten auf Kinder verzichten sollen. Welche Anmaßung! Es gibt unterschiedliche Kinder und einige kommen auch mit der Eltern Betreuung gut klar. Aber andere Kinder nicht, sie sie brauchen z.B. zum lernen eine andere Umgebung. Dies sollte bekannt sein. Des Weiteren gibt es solche und solche Home-Office Büroarbeit. Es ist auch ein Unterschied 20 Stunden oder 40 Stunden zu arbeiten. Bisher durfte jeder sein Leben so leben wir er möchte, aber jetzt werden hier komplexe Lebensentwürfe an den Pranger gestellt, ohne ein Hinterfragen. Hauptsache raufhauen, um sich selbst besser zu fühlen. Solidarität ist für viele ein Fremdwort geworden, der Neid und die Missgunst sind auf dem Vormarsch. Sehr traurig.

  16. 94.

    Dann kann man ja jetzt auch Tattoo,Kosmetik,Nagelstudios-Studios öffnen.Gleiches Recht für alle.

  17. 92.

    Sie haben mit vielen Punkten, die Sie schreiben recht.
    Was ich aber als Vater von zwei Kindern im Grundschulalter nicht nachvollziehen kann, sind Kommentare, die in die Richtung gehen:
    "Jetzt müssen sich die Eltern mal kümmern und dann meckern sie. Hätten sie ich überlegen müssen, wenn sie Kinder bekommen"
    Gab es eine vergleichbare Situation wie zur Zeit schon mal, hätte man es bei der Überlegung zum Kinderwunsch berücksichtigen können/müssen ?
    Ich denke Eltern sind, zumal wenn beide voll berufstätig sind, schon recht gut organisiert. Die aktuelle Situation lässt sich aber auch mit guter Organisation nicht einfach so meistern.
    Daher meine Bitte an alle kinderlosen Besserwisser: Einfach mal die Kl... halten. Danke

  18. 91.

    Rebecca,

    das können nur Leute sagen die es nicht kapiert haben: Als ich mich für ein Kind entschieden habe, habe ich mich für das Kind in der damaligen Gesellschaft/Umständen entschieden. Hätte mir jemand gesagt, dass die Schulen zu sind frü Monate jedes Jahr, wer weiß, vielleicht hätte man dann auch anders entschieden? Wir sind beide berufstätig und daneben noch Essen machen, Homeschooling, Bespaßung etc. schafft wahrscheinich niemand. Einfach mal ein paar Monate für die Pandemie aus dem Berufsleben aussteigen geht auch nicht.

    Daher ist Ihr Satz:" Ich würde es gut finden,wenn sich die Menschen überlegt und bewusst mit allen Konsequenzen für Kinder entscheiden würden und nicht nur welche bekommen,weil sie es können. Dann würde es vielen Kindern besser gehen. Denn jetzt hat ein Kind oft einfach Pech,wenn es Eltern hat,die sich nicht kümmern und die Gesellschaft kann das nicht ausreichend auffangen." total undifferenziert.

  19. 90.

    Die Steuerausfälle werde noch gigantisch anwachsen.
    Man nehme mal z.B. ein großes Unternehmen ... das hat 2 Jahre vor Corona 100 Mio Gewinn gemacht und darauf 30 Mio steuern bezahlt. Nun machen die 2020 50 Mio Verlust und 2021 auch 50 Mio Minus.
    Klar auf Verlust zahlt man keine Steuern .... und nun kommt der kleine Unterschied der gerade vorgeschlagen wird.... diese Verluste kann man auf alt Jahre zurück tragen.
    Das bedeutet der Staat hat nicht nur für 2020 u. 2021 keine Einnahmen sonder durch den Verlustrücktrag werden 2 alte Jahre auf O€ Gewinn gesetzt und die Steuern werden erstattet... und nun kann jeder rechnen wieviele Milliarden an steuererstattungen noch oben drauf aus dem Staatshaushalt abfließen werden.

Nächster Artikel

Das könnte Sie auch interessieren