Neue Corona-Regeln in Kraft - Diese Lockerungen gelten ab Montag in Brandenburg
Ab diesem Montag gelten in Brandenburg einige neue Corona-Regeln: Man kann sich wieder mit mehr Menschen treffen, Sport im Freien ist wieder in Gruppen möglich - und Baumärkte sowie weitere Geschäfte dürfen öffnen. Ein Überblick.
In Brandenburg werden die Corona-Beschränkungen ab Montag etwas gelockert. So können sich bis zu fünf Personen aus zwei Haushalten treffen, Kinder unter 14 Jahren werden dabei nicht mitgerechnet, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach einer Kabinettssitzung auf einer Pressekonferenz mitteilte. Bisher war es ein Haushalt mit einer weiteren Person. Grundsätzlich aber wird der Lockdown bis zum 28. März verlängert.
Woidke sprach von einem "Spagat zwischen dynamischer Infektionsentwicklung und Öffnungsperspektive". "Es ist zwingend erforderlich, dass sich alle an die bestehenden Hygieneregeln halten. Das ist entscheidend im Kampf für die so sehr ersehnten Öffnungsschritte", so der Ministerpräsident.
Sport mit mehr Personen möglich
Kinder bis 14 Jahren dürfen wieder mit bis zu 20 Personen, Erwachsene mit bis zu zehn Personen kontaktfrei draußen Sport treiben. Aufsichtspersonen zählen nicht dazu. Die Brandenburger Regelung ist für Erwachsene etwas großzügiger als im Stufenplan von Bund und Ländern vorgesehen.
Fußball ist für Kinder bis 14 Jahren erlaubt, für Erwachsene nicht, weil es ein Kontaktsport sei, sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) am Freitag auf Nachfrage. Die Nutzung von Umkleidekabinen bleibt untersagt. Und: "Den Sport in den Räumen können wir noch nicht freigeben", sagte Woidke. Ausnahmen betreffen nur Abschlussprüfungen etwa für Abiturienten oder in den Sportschulen.
Baumärkte und Museen dürfen ebenfalls öffnen
Der Einzelhandel kann eingeschränkt öffnen: Kunden müssen einen festen Termin ausmachen. Ein negativer Corona-Schnelltest ist dafür nicht nötig. Die Kundenzahl wird je nach Ladenfläche begrenzt. Auch die sogenannten körpernahen Dienstleistungen wie beispielsweise Massagen oder Kosmetikbehandlungen dürfen ab Montag wieder stattfinden. Sofern dabei keine Masken getragen werden können, ist für die Kunden ein tagesaktueller negativer Covid-19-Schnelltest nötig oder ein Selbsttest vor Ort.
Anders als in Berlin dürfen Baumärkte in Brandenburg öffnen. Für Gartencenter und Blumenläden entfällt die Regel, dass sich mehr als 50 Prozent ihrer Verkaufsflächen unter freiem Himmel befinden müssen. Das sei besonders für kleine Blumenläden wichtig, sagte Woidke.
Bibliotheken, Museen und Galerien können mit Maskenpflicht und Zugangslenkung öffnen. Mit den neuen Beschlüssen passt Brandenburg seine Corona-Verordnung den Vereinbarungen von Bund und Ländern vom Mittwoch an.
Für die Außengastronomie soll es wie in Berlin frühestens ab dem 22. März eine Öffnungsperspektive geben. Berlin hatte sich bereits am Donnerstagabend zu den beschlossenen Lockerungen geäußert.
Ab Mitte März öffnen weitere Schulen
Drei Wochen nach den Grundschulen können auch die Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen, den Oberstufenzentren, den Schulen des Zweiten Bildungswegs sowie an Förderschulen ab 15. März in den Wechselunterricht gehen. Das hatte Woidke bereits am Donnerstag im Landtag angekündigt. Allerdings müssen dafür die Abschlussklassen, die bislang im Präsenzunterricht waren, wieder in den Wechselunterricht.
Die Schulen können den Wechselunterricht flexibel gestalten - beispielsweise als Schichtmodell oder tageweisen Wechsel. Das kündigte Bildungsministerin Ernst an. Die Tests für Lehrer sollen nach Angaben von Ernst ausgeweitet und dabei auch die Schüler einbezogen werden.
Ernst sagte, dass die Jugendarbeit auf Jugendliche bis 18 Jahre ausgedehnt wird. Bisher war sie in der Pandemie auf Jugendliche bis 14 Jahre beschränkt.
Stübgen: Sind auf verstärkte Tests an Grenze vorbereitet
Beim sogenannten kleinen Grenzverkehr zwischen Brandenburg und Polen ändert sich vorerst nichts. Auch Trips, die kürzer als 24 Stunden sind, fallen unter die zehntägige Quarantäne. Ausnahmen für eine Quarantäne gelten noch immer für Berufspendler, Schüler oder Studenten. Die Zahlen in Polen steigen allerdings wieder. Hinsichtlich der Situation an der Grenze erwartet Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) seinen Worten vom Freitag zufolge nicht, dass Polen die Grenzen in nächster Zeit schließt. Allerdings sei es wahrscheinlich, dass Polen als Hochinzidenzgebiet eingestuft wird.
Einreisende aus Polen müssten dann ein tagesaktuelles negatives Testergebnis nachweisen. Pendler sollen davon ausgenommen sein, sagte Stübgen. Sie müssen aber zwei Mal pro Woche negatives Testergebnis nachweisen. Brandenburg sei darauf vorbereitet, in sehr kurzer Zeit an der Grenze Testkapazitäten aufzubauen. Pendlern, die aufgrund der neuen Situation in Hotels übernachten müssen, könne das Land einen Zuschuss zahlen.
In Polen ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder deutlich gestiegen, am Freitag lag die 7-Tage-Inzidenz bei 200.
Woidke: Darf nicht zu Tourismus für Einzelhandel kommen
"Wir haben uns für eine landeseinheitliche Regelung entschieden", sagte Woidke. Auch eine Mehrheit der Bürgermeister habe sich dafür ausgesprochen. Es dürfe nicht zu einem länderinternen Tourismus für die Nutzung im Einzelhandel kommen.
In Brandenburg liegen mehrere Städte und Regionen bei der 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern, in Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel liegt die Inzidenz sogar unter 30. Dennoch soll es in Brandenburg keine regionalen Unterschiede bei den Lockerungen geben.
Nonnemacher: Kleiner Abwärtstrend bei Neuinfektionen
Sollte die landesweite Inzidenz über 100 steigen, wird das Kabinett über eine Zurücknahme der Öffnungen beraten, kündigte Woidke an. Wenn in einem Landkreis oder kreisfreier Stadt die Inzidenz auf über 200 steigt, müssen dort sofort die erfolgten Öffnungen zurückgenommen werden. Am Freitag lag die 7-Tage-Inzidenz landesweit bei knapp 63.
Es sei ein kleiner Abwärtstrend zu verzeichnen, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) auf der Pressekonferenz. Nur noch zwei Landkreise würden bei der Inzidenz über der 100er-Grenze liegen. Sie betonte aber, dass die Zahl der Virus-Mutationen stark ansteigt. Sie kündigte an, dass ab Ende März großflächig auch in den Hausarztpraxen gegen Corona geimpft werden soll.
Sendung: Radioeins, 05.03.2021, 7 Uhr
