Corona-Maßnahmen - Giffey rechnet 2023 mit Ende der Maskenpflicht

Sa 24.12.22 | 09:55 Uhr
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Giffey nimmt Maske ab
Audio: Antenne Brandenburg | 24.12.2022 | Nachrichten | Bild: dpa/Fabian Sommer

Rückkehr zur Normalität: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey geht davon aus, dass 2023 die Maskenpflicht aufgehoben wird. "Wir müssen ein stückweit zur Normalität zurückkehren", so Giffey. In anderen Bundesländern sieht man es ähnlch.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey geht davon aus, dass 2023 nach drei Jahren Pandemie letzte Corona-Schutzmaßnahmen fallen und es in Deutschland eine neue Normalität im Umgang mit dem Virus gibt. "Ich denke schon, dass nächstes Jahr die Abkehr von der Maskenpflicht erfolgt", sagte die SPD-Politikerin in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. "Wir müssen ein stückweit zur Normalität zurückkehren." Aber da sei ja auch im zu Ende gehenden Jahr 2022 schon eine Menge passiert.

Berlin hat Maßnahmen verlängert

Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs können die Länder selbst entscheiden. Für Fernzüge und Fernbusse ist dagegen laut Infektionsschutzgesetz bundesweit bis zum 7. April 2023 eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben. In Bayern und Sachsen-Anhalt ist die Maskenpflicht im ÖPNV bereits entfallen. In Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus.

Auf einen Zeitpunkt, wann das in Berlin der Fall sein wird, legte sich Giffey nicht fest. Sie verwies darauf, dass die aktuelle Landes-Verordnung über die Corona-Maßnahmen bis zum 17. Januar gilt. "Über die Frage, wie es dann weitergeht, wird Anfang des Jahres neu zu diskutieren sein." Auch Brandenburg hatte seine Corona-Verordnung zuletzt verlängert.

Giffey drängt auf einheitliche Regelung

Neben anderen Atemwegserkrankungen, die momentan eine große Rolle spielen, seien auch Corona-Infektionen weiter ein Thema. Gerade von Fachleuten aus dem Gesundheitswesen gebe es daher den Wunsch, die Maskenpflicht im ÖPNV, den viele Menschen nutzten und wo es sehr dicht und sehr eng zugehe, noch eine Weile im Winter beizubehalten. "Ich finde, man muss das wirklich von Monat zu Monat bewerten", so Giffey.

Trotz Sonderwegen einiger Bundesländer hält Giffey hierbei ein möglichst einheitliches Vorgehen für sinnvoll. "Ich finde es sehr wichtig, dass wir uns weiter mit den anderen Bundesländern abstimmen und vor allem, dass wir ein mit Brandenburg einheitliches Vorgehen haben." Gerade unterschiedliche Regelungen in Berlin und seinem Nachbarland wären aus ihrer Sicht nicht praktikabel und würden keine große Akzeptanz zur Folge haben. Ein einheitliches Vorgehen, und zwar bundesweit, hätte sich auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) gewünscht: Er kritisierte die Alleingänge mancher Länder beim Aufheben der Isolations- und Maskenpflicht und will beide Vorgaben noch bis zum Frühjahr aufrechterhalten.

Das gelte auch für die Isolationspflicht nach einer Corona-Infektion, die manche Bundesländer bereits abgeschafft haben, Berlin jedoch noch nicht. Wobei hier eine ganz einfache Grundregel gelte, so Giffey: "Wer krank ist, bleibt zu Hause. Das sollte eigentlich immer gelten."

Unterschiedliche Regelungen in den Ländern

In der Ampel-Koalition auf Bundesebene trommelt vor allem die FDP für ein rasches Ende weiterer Alltagsauflagen. "Wenn die Pandemie zur Epidemie wird, dann ist es sinnvoll, die Verantwortung für den Infektionsschutz wieder an die Menschen zurückzugeben", sagte etwa Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) der dpa. Ähnlich hält es NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, der dabei auch die Weihnachtszeit und Silvester im Blick hat: "Die Menschen haben mittlerweile ein hohes Maß an Routine im Umgang mit dem Coronavirus", meint der CDU-Politiker. "Gerade für den privaten Bereich brauchen sie deshalb keine Verhaltensempfehlungen von der Politik."

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Januar neu entscheiden, wie es weitergeht - betonte aber schon jetzt, dass ihm Eigenverantwortung beim Tragen der Maske im Nahverkehr wichtig sei. Noch klarer positioniert hat sich Bayern, wo bereits seit dem 10. Dezember keine Maskenpflicht im ÖPNV mehr gilt. "Wir finden es widersprüchlich, dass es eine Maskenpflicht im Zug gibt, aber im Flugzeug nicht - entweder ganz oder gar nicht", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Pflichtregelung im Fernverkehr müsse komplett fallen, "am besten mit Beginn des neuen Jahres".

Zeichen stehen auf Lockerung

Hessens Regierungschef Boris Rhein (CDU) hält die Maskenvorgabe indes für einen verhältnismäßig geringen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, seine Landesregierung plane darüber hinaus auch keine weiteren Maßnahmen. Im Saarland rät man bei all dem dazu, "immer auch die Kombination der Regelungen" im Blick zu haben, wie es Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) formulierte. So sei die Maskenpflicht im Nahverkehr gerade deshalb beibehalten worden, weil am 10. Dezember die Isolationspflicht für Corona-Infizierte entfiel. Das Kalkül: Ein notwendiges Übel ermöglicht die Aufhebung eines anderen.

Thüringen hat seine Corona-Regeln schon bis zum 3. Februar verlängert - einschließlich der Isolationspflicht und Maskenpflicht im Nahverkehr. Lockerungen könnte es laut Gesundheitsministerium im März geben. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Landesregierung möchte beide Regeln frühestens nach dem Winter kippen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff verzichtete auf die Nennung konkreter Fristen oder Termine. Stattdessen plädiert der CDU-Mann für Pragmatismus: "Wir werden sehen, wie sich das Coronavirus weiterentwickelt. Wenn sich die Situation verändert und neue Mutationen auftreten, kann man kurzfristig reagieren. Aber grundsätzlich ist es richtig, dass die Verordnungen in den Ländern auslaufen."

Sendung: Inforadio, 24.12.2022, 9:00 Uhr

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32 Kommentare

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  1. 32.

    Ich hoffe mal sehr, dass Sie nicht wirklich Lehrerin sind, denn wenn Sie nachdenken würden, wiederspricht sich Ihr Kommentar in so ziemlich allen Punkten.

  2. 31.

    "Argumentieren wir mal statistisch: Sachsen-Anhalt ohne Maskenpflicht verzeichnet zweistellig sinkende Inzidenzen. Hamburg mit Maskenpflicht steigende. Also muss die Maskenpflicht weg."

    Weil man Stadtstaaten mit Flächenländern mit kaum Einwohnern so gut vergleichen kann. Soviel zu Statistik von bestimmten Leuten.

  3. 30.

    Es will ja ach niemand verbieten. Nur es wird Zeit, das die Leute selber entscheiden, wann und wie wie sich sich schützen.

  4. 29.

    dich sollte niemand doof anmachen oder ansehen, da es ja dann deine Entscheidung und keine Gängelung mehr ist. Problematisch könnte es für dich nur irgendwann werden, wenn aufgrund von Gesichtserkennungstechnik das Masketragen sogar verboten wird. Würde mich in dieser verheuchelten Gesellschaft nicht wundern.

  5. 28.

    Bitte nicht schon wieder Panik verbreiten.
    1. Sind in China %tual laut Presse weniger Menschen geimpft als in Dtschl.
    2. Sind die Impfstoffe angeblich nicht von der Qualität wie bei uns.
    3. Haben in Dtschl. durch Impfungen/Infektionen ca. 95% eine Grundimmunität.

  6. 27.

    Ich setze meine Maske weiter auf. Bei dem Genieße Husten, und dem Mief ist mir meine Maske sehr angenehm.

  7. 25.

    Man nennt sich Regierende Bürgermeister'in, aber entscheiden möchte man nicht. Man verweist auf ein Bundesweit einhaltliches Infektionsschutzgesetz, was es ja nicht mehr gibt. Also weg mit der Maskenpflicht. Wer eine Maske tragen will kann es doch tun, es sagt ja keiner das er das nicht darf. Und in übrigen würde Ende 2021 durch einen FDP Politiker schon einmal gesagt März 2021 fällt das Infektionsschutzgesetz und was ist passiert nicht's des gleichen.

  8. 24.

    Das gleiche hat sich China sicher auch schon die ganze Zeit gesagt und auch einige andere Zero-COVID-Länder bis vor Kurzem noch mit Blick auf den weltweiten Coronahotspot Europa - bis sie dann aufgegeben haben, da keine Besserung des Infektionsdruckes aus den weltweiten Dauer-Hotspots Europa und zeitweise Nordamerika zu erwarten war. Das Epizentrum der Pandemie war die ganze Zeit über Europa (das ist ein Zitat der WHO), wir sollten da also ganz still sein mit Bemerkungen Richtung Südostasien und insbesondere China bezüglich Infektionszahlen, internationalem Infektionsdruck, Bildung neuer Mutanten aufgrund hoher Infektionszahlen.

  9. 23.

    Ich werde in Zukunft IMMER eine Maske bei mir tragen und sie in den Öffis aufsetzen, wenn mir mein innerer Sensor sagt: „Zu viele Menschen mit zu vielen Viren, egal welche, ich will sie nicht haben!“
    Es ist mir schei…egal, wie doof mich die anderen anmachen oder ansehen ;-)

  10. 22.

    Ui,ui,ui, man kann nur hoffen, das sie mit dieser Ausdrucksweise nicht vor ihrer Klasse stehen.......

  11. 21.

    Die Maskenpflicht ist eine Art letzte Handlungsoption für unsere Politiker, die sie immer dann auspacken, wenn sich irgendwo in Kitas, Schulen und Krankenhäuser die Probleme stapeln.
    Die wirklichen Ursachen anzugehen, wäre ja auch zu schwer und könnte unter den Bürgern den Verdacht aufkommen lassen, die Politiker haben dieses Chaos durch zahlreiche Fehlentscheidungen in der Vergangenheit erst möglich gemacht.

  12. 20.

    Sollten nach der Wahl die Zahlen wegen irgendeiner Mutation wieder ansteigen, dann ist das erste, was Politiker einführen werden, die Maskenpflicht in den Öffies.
    Diese angebliche Abschaffung der Maskenpflicht sind für mich Wahlkampf.
    Die Maskenpflicht in den Öffies ist eh völliger Unsinn.
    Denn U- und S-Bahn waren im Winter das beste Immunisierungsprogramm für Jung und Alt.
    Was passiert eigentlich mit einem Menschen, der sich seit 3 Jahren vor sämtlichen Viren abschottet und dann doch mal krank wird?
    Gibt's dazu Erkenntnisse?

  13. 19.

    Diees Durcheinander kann doch bald keiner mehr nachvollziehen. Entweder Maske für alle oder weg mit dem Ding und wer möchte kann die Maske ja weiter tragen.

  14. 18.

    "Wer krank ist bleibt zu Hause." Und was ist mit den symptomfreien Infizierten, die aber andere anstecken können? Das spricht für die Maske. Ebenso die anderen Atemwegserkrankungen, die z.Z. die Krankenhäuser füllen. Die auffallend vielen Atemwegsinfektionen haben sicher irgendwann eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge zur Folge.

  15. 16.

    Es gibt noch Maskenpflicht? Wo denn?

  16. 15.

    Schauen Sie doch nach China. Irgend ein Idiot wird von dort wieder eine neue Welle einschleppen und haben wir den Salat und die ganze Schosse fängt von vorne an. Kennen wir doch von den verschiedenen Coronaviren!

  17. 14.

    "... aber die Misere derzeit mit Infekten, Influenza, überall nur noch kranke Kinder und Erwachsenen hat damit nun mal zu tun. Alleine die Kinder in der Schule sind auffällig oft und heftig krank und stecken dann wieder uns an. " Warum sollte das mit den zeitweisen und nur punktuellen Maskenpflichten zu tun haben, welche für sehr junge Kinder noch nicht einmal galten, welche gerade besonders von RSV betroffen sind? Ist es denn in Ländern anders, welche schon länger keine Maskenpflichten hatten bzw. noch nie so richtig eine hatten? Wie erklären Sie sich die hohe Durchseuchungsrate mit Corona, wenn die Masken so effektiv jedwede Infektionen bekämpft haben und gilt das dann nicht auch für andere respiratorische Viren?

  18. 13.

    Bitte einfach mal über den Tellerrand schauen. Bei unseren Nachbarn keine Maske, volle Züge und tiefe Zahlen.

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