"D-Day"-Papier - Brandenburger FDP begrüßt Rücktritt von Generalsekretär Djir-Sarai
Die Bundes-FDP veröffentlicht ein internes Dokument, in dem die Liberalen detailliert das Ampel-Aus planen. Daraufhin treten FDP-Generalsekretär und -Bundesgeschäftsführer zurück. Der Brandenburger FDP-Chef hat sich nun dazu geäußert.
Brandenburgs FDP-Chef Zyon Braun hält den Rücktritt des Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai [tagesschau.de] für folgerichtig. Zuvor hatte die FDP ein internes Dokument veröffentlicht, nachdem es bereits Enthüllungen von der "Süddeutschen" und der "Zeit" um konkrete FDP-Planungen zum Ampel-Aus gegeben hatte. "Der Rücktritt von Bijan Djir-Sarai ist konsequent und zeigt die Übernahme der politischen Verantwortung", sagte Braun der Deutschen Presse-Agentur. "Ich war überrascht von der Existenz des Papiers, das mir nicht bekannt war. Ich bin auch überrascht über die Transparenzoffensive, die die Partei gestartet hat."
Der FDP-Landesvorsitzende verwies aber auch auf die schon länger bestehende Debatte in der Partei über die Zukunft der Ampel-Koalition. "Wir haben immer gesagt, es gibt den Herbst der Entscheidung", sagte Braun. "Insofern gab es aus der Partei die Erwartungshaltung, dass man sich auf ein Szenario vorbereitet. Offensichtlich kam es durch die Entlassung des Finanzministers (Christian Lindner) anders." Am 6. November hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) Lindner als Finanzminister entlassen.
Landeschef kritisiert Wortwahl
Die FDP-Spitze hatte einen möglichen Ausstieg aus der Ampel-Koalition in einem Strategiepapier detailliert durchgespielt. Djir-Sarai trat nach der Veröffentlichung des Papiers durch die FDP zurück. Braun kritisierte die Wortwahl darin. "Den Begriff der offenen Feldschlacht finde ich unglücklich. Ich finde ihn auch mit Blick auf die Inhalte nicht passend.", sagte Braun. "Der Begriff D-Day ist mir nicht erklärlich."
Nach der Veröffentlichung des Strategiepapiers erklärte am Freitag auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt. Er soll federführend an der Ausarbeitung des Textes beteiligt gewesen sein, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Die FDP teilte in Berlin mit, nach dem Rücktritt von Generalsekretär Bijan Djir-Sarai wolle auch Reymann damit eine personelle Neuaufstellung der Partei vor der Bundestagswahl ermöglichen.
In dem Papier taucht die Formulierung D-Day auf. Im Deutschen wird der englische Begriff vor allem im Zusammenhang mit der Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus 1944 benutzt. Er steht auch für Zehntausende Tote. Auch die Kriegsformulierung "Beginn der offenen Feldschlacht" wird verwendet. Zuächst hatte die FDP-Spitze bestritten, dass es ein solches Papier gebe. Letztlich wurde die Existenz des achtseitigen Textes doch eingeräumt und auf der FDP-Interetseite veröffentlicht.
Sendung: radioeins, 29.11.2024, 13 Uhr
