Archivbild: Dilek Kalayci (SPD), Gesundheitssenatorin, spricht zur aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhaus zum Thema Covid-19 Teststrategien. (Quelle: dpa/F. Sommer)
Video: Abendschau | 29.01.2021 | I. Marx/B. Hermel | Bild: dpa/F. Sommer

Debatte über Impfstoffproduktion in Berlin - Wie ein Signal der Hoffnung zum Kommunikationsdesaster wurde

Mit einer guten Nachricht wollte Gesundheitssenatorin Kalayci die Pandemiestimmung aufhellen - und nebenbei ein paar politische Punkte einsammeln: Berlin steige in die Impfstoffproduktion ein. Doch das stellte sich als falsch heraus. Wie es dazu kommen konnte. Von Sebastian Schöbel

Wohl nur in Berlin führt eine vermeintlich gute Nachricht am Ende zu maximaler Frustration auf allen Seiten. So geschehen bei der erhofften Impfstoffproduktion in der Hauptstadt: Die war am Donnerstagvormittag von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) noch als Silberstreif am Pandemiehorizont verkündet worden - nur um dann wenige Stunden später auf peinliche Weise als unrealistisches Wunschdenken entlarvt zu werden. Nun wird wieder viel Häme ausgekübelt: Von "Verheerung" und "Desaster" ist die Rede.

Vor allem Kalayci steht im Kreuzfeuer der Kritik, im Netz werden Rücktrittsforderungen laut, während der rot-rot-grüne Senat als Dilettanten-Stadl dasteht – nicht zum ersten Mal. "Es scheint, dass auf der Suche nach einem kurzfristigen PR-Erfolg bei Rot-Rot-Grün der gesunde Menschenverstand in den Hintergrund getreten ist", ätzte der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner. "Im Ergebnis hat Rot-Rot-Grün Berlin bis auf die Knochen blamiert."

Konkrete Gespräche zwischen Kalayci und Berlin-Chemie

Wer sich mit den Hintergründen beschäftigt, erhält allerdings ein etwas differenzierteres Bild: von Politikern im Krisenmodus, die händeringend nach optimistischen Nachrichten suchen, von Unternehmen, die zwischen Versprechen, Profit und Risiko operieren, von politischen Machtspielchen und Geltungsdrang, von informationshungrigen Medien mit Hang zur Dramatisierung.

Tatsächlich hatte Kalayci die mögliche Impfstoffproduktion in Adlershof nicht einfach erfunden: Wie der rbb aus gut informierten Kreisen erfuhr, liefen die Gespräche zwischen ihr und Berlin Chemie schon etwas länger und waren durchaus konkret. Mehrere Quellen nannten auf rbb-Nachfrage einen Zeitraum von sieben bis acht Monaten, die für den Aufbau einer Produktion benötigt würden – sofern man eine Lizenz von einem der ursprünglichen Hersteller ergattern könnte und den Pharmafirmen wirtschaftliche Sicherheiten garantiert würden.

Spahn beim Thema Impfstoffproduktion zurückhaltend

Offenbar wollte die SPD-Politikerin Kalayci vor dem anstehenden Impfgipfel mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU eine Debatte über die Impfstoffproduktion anstoßen, heißt es von ihren politischen Unterstützern. Da die wenigen Hersteller von genehmigten Impfstoffen ihre Lieferzusagen nicht einhalten können, wird schon länger über die Vergabe von Produktionslizenzen an Dritte gesprochen. Vor allem die CDU aber ist bei diesem Thema noch zurückhaltend. "Auch ein Impfgipfel wird es nicht schaffen, dass etwas so Komplexes wie Impfstoffproduktion auf einmal in zwei Wochen zu Hunderten oder zig Millionen stattfindet", so Spahn.

Zumal die ökonomische Seite der Impf-Debatte sehr schnell sehr grundsätzlich werden kann, wie der Gesundheitsexperte der Linken, Wolfgang Albers, im Parlament deutlich machte. "Eine Schmierenkomödie" sei der Streit mit den Pharmafirmen um die Impfstoffproduktion. "Wittert Kapital Profit, wird es kühn, und ist der Profit hoch genug, gibt es auch keine Schamgrenze." Dabei gebe das Impfen in der Pandemie Hoffnung, so Albers, "und für die haben die Menschen schon viel Geld bezahlt".

Berlin Chemie ist keine kleine Pharmaklitsche am Stadtrand Berlins: mit Standorten in 25 Ländern, 5.000 Mitarbeitern, 1,5 Milliarden Euro Umsatz im Jahr und gut 130 Jahren Erfahrung in der Arzneimittelherstellung. Seit 1992 gehört das in Berlin gegründete Unternehmen zum italienischen Pharmakonzern Menarini mit Hauptsitz in Florenz.

Parteikollege Müller gehört zu den Skeptikern

Dass Kalayci im Parlament die frohe Kunde über gute Gespräche mit Berlin Chemie verkünden werde, war nach rbb-Informationen mit der SPD-Fraktion und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller abgesprochen – wobei die Darstellungen auseinandergehen, wie viel sie hätte verraten sollen.

Ganz nah dran war offenbar Fraktionschef Raed Saleh, der mit einer überglücklichen Pressemitteilung um 12:45 Uhr zu den ersten Gratulanten gehörte. Das sei "ein großer Schritt in die richtige Richtung", so Saleh. Er "danke der Gesundheitsverwaltung für ihr Engagement" und appellierte "an alle Verantwortlichen, dass die Entstehung weiterer Produktionsstätten für den Impfstoff mit allen Mitteln unterstützt wird".

Saleh-Unterstützer Torsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, schrieb fast zeitgleich auf Facebook von einem großen Erfolg für Kalayci und die Stadt. "Das wird die bundes- und weltweite Debatte auch auf dem von der SPD geforderten Impfgipfel verschieben, weg von der versagenden Schuldzuweisungsdebatte der CDU, weg von der hilflosen Apfelkuchendebatte der Grünen."

Ein Seitenhieb auf Wirtschaftssenatorin Ramona Pop von den Grünen: Die hatte jüngst SPD und Linken vorgeworfen, die Debatte über die Impfstofflizenzen für den Wahlkampf zu nutzen. "Das ist kein Apfelkuchenrezept, das man einfach weitergeben kann", so Pop.

Salehs Parteifreund Müller schickte kein Gratulationsschreiben aus dem Roten Rathaus – wohl auch, weil er nach rbb-Informationen nicht besonders eng in die Gespräche eingebunden wurde. Müller gilt beim Thema Impfstoffproduktion als Skeptiker: Anfang Januar hatte er im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses erklärt, eine solche Produktion ließe sich in Berlin auf keinen Fall schnell realisieren. "Wir wären nicht schneller mit der Impfstoffversorgung", sagte Müller.

Berlin Chemie überrumpelt

Zumindest Kalayci sah das wohl anders, zudem hatte sie explizit den Auftrag vom Parlament bekommen, nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Impfstoffversorgung zu suchen. Dass sie durchaus Interesse hatte, auch persönlich mit einem Erfolg in Verbindung gebracht zu werden, ließ sie am Donnerstag klar durchblicken: "Ich und meine Behörde sind in guten Gesprächen mit Berlin Chemie", betonte Kalayci. Ein nicht ganz uneigennütziger Hinweis.

Doch schon unmittelbar nach der Bekanntgabe wuchsen laut rbb-Informationen im Senat die Zweifel. Berlin Chemie jedenfalls war völlig überrumpelt. Irgendwann im Laufe des Tages kam das Veto des italienischen Mutterkonzerns. Als Müller schließlich den Deutschland-Chef von Menarini, Reinhard Uppenkamp, ans Telefon bekam, hieß es nur knapp: Keine Produktion möglich, dafür aber die Abfüllung von Impfstoff. Am späten Abend folgte eine sehr kurze Pressemitteilung des Unternehmens. "Die Technologie, über die das Unternehmen verfügt, ist für die Produktion von Impfstoffen nicht geeignet."

Mutterkonzern spricht von Missverständnis

Gemeint war aber nicht nur die Impfstoffherstellung. Sondern alles: Keine Herstellung, keine Produktion. Hektisch korrigierte der Konzern am Tag darauf seine Pressemitteilung: "Die Technologie, über die das Unternehmen verfügt, ist für die Produktion und Abfüllung von Impfstoffen nicht geeignet."

Das Ganze sei ein Missverständnis, hieß es etwas zerknirscht aus Konzernkreisen. Berlin Chemie habe früher eine Abteilung gehabt, die dafür hätte genutzt werden können. Deswegen stand das Unternehmen zum Beispiel 2016 auf der Liste mit Firmen, die Vogelgrippeimpfstoff abfüllen können. Doch das tat Berlin Chemie dann nie – und die Abfüllabteilung wurde 2019 geschlossen. "Wir haben nie eine Zusage gegeben", so eine Unternehmenssprecherin.

Gespräche über eine konkrete Planung für eine Impfstoffproduktion in Berlin habe der Mutterkonzern ebenfalls nicht gekannt.

Sendung: Inforadio, 29.01.2021, 13:28 Uhr

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Beitrag von Sebastian Schöbel

89 Kommentare

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  1. 89.

    Also in einem freien Land darf man Wahlzettel auch ungültig zurückgeben wenn man sich nicht entscheiden kann oder will. Dies ist besser als nix zu machen. Das war jetzt der Inhalt des kritisierten Postings in einfacher Sprache. War es verständlich für Sie?

    Die Kritik an der Gesundheitssenatorin, die übrigens mir nicht gehört, ist eine ganz andere Sache, hat auch was mit freier Meinungsäußerung zu tun, aber nicht mit dem Bezugspost. Kompliziert?

    Eine Frage noch, was verstehen sie unter "damals" und welche "Himmelsrichtung" verorten sie damit?

  2. 88.

    Es erschließt sich mir nicht warum hier massiv gegen die Gesundheitssenatorin gemotzt und gehetzt wird.
    Es gibt nur wenige sachliche Kommentare, das ist bedauerlich. Die Kommentare 2 in 40 sind von Brandenburgern aber es gibt auch ein Dutzend Berliner, die die Tatsache, dass versucht wurde Lösungen zu finden, anerkennt. Wenn jemand schreibt "Also wir Brandenburger schauen seit 27.12.20 neidisch auf Berlin." sollte man das als positiv werten, das setzt aber Objektivität und Verstand voraus.

  3. 87.

    Was ist denn das für ein Blödsinn? So einen Quatsch habe ich ja noch nie gehört.
    Aber der Spruch "Ich liebe euch alle" sagt eigentlich alles. Das verstehen Sie unter Demokratie? Ist das ihr geistiger Horizont oder meinen sie diesen Müll wirklich? Aber hetzen sie gegen ihre Gesundhetssenatorin ruhig weiter. Das war ja damals so üblich und das können Sie vermutlich am besten.

  4. 85.

    Wieso Berlin-Chemie. Die Besitzer und damit Bestimmer sind MENARINI!

  5. 83.

    Dann nochmal zum Mitmeißeln... "Tatsächlich hatte Kalayci die mögliche Impfstoffproduktion in Adlershof nicht einfach erfunden: Wie der rbb aus gut informierten Kreisen erfuhr, liefen die Gespräch zwischen ihr und Berlin Chemie schon etwas länger und waren durchaus konkret."

    Ergo ist BC an dem nicht ganz unschuldig. Sonst hätte ja BC das Ansinnen gleich zurückweisen müssen.

  6. 82.

    Als Gesundheitssenator sollte man das Profil seine 2-3 Pharmabetriebe in Berlin kennen. Da weiß man ,daß Berlin-Chemie überhat nicht diese Kompetenz hat, es sei denn in 1 Jahr und viele Millionen Euro und dann nur Abfüllung. Von was? Das zum Thema Kompetenz.

  7. 81.

    Was womit tauschen und mit wem? Geht aus ihrer Lobhudelei leider nicht klar hervor. Also mal Butter bei die Fische.

    "glaubt es oder geht in die Wüste" hat sowas von "Really, i told you so". Ein alternativloses Angebot des "Real-Brandenburger". Egal - Peace, Joy, Pancake sind bei diesem Thema jedenfalls fehl am Platze.

  8. 80.

    Mal an die Adresse derjenigen, die nur Überschriften lesen, um dann loszupöbeln.

    "Wer sich mit den Hintergründen beschäftigt, erhält allerdings ein etwas differenzierteres Bild: von Politikern im Krisenmodus, die händeringend nach optimistischen Nachrichten suchen, von Unternehmen, die zwischen Versprechen, Profit und Risiko operieren, von politischen Machtspielchen und Geltungsdrang, von informationshungrigen Medien mit Hang zur Dramatisierung.

    Tatsächlich hatte Kalayci die mögliche Impfstoffproduktion in Adlershof nicht einfach erfunden: Wie der rbb aus gut informierten Kreisen erfuhr, liefen die Gespräch zwischen ihr und Berlin Chemie schon etwas länger und waren durchaus konkret."

    Aber das passiert schonmal wenn der Wutbürgerbauch das Blut aus dem Hirn abzieht.

  9. 79.

    gilt auch für #74 @Patti
    Ich muss sie enttäuschen. Ich bin kein "SPD-Genosse". Genaugenommen gehöre ich keiner Partei an und sympathisiere auch nicht. Und euer rrg interessiert mich genauso wie unser rsg. Es sind "Verliererkoalitionen.
    Aber das Geheule und Gemotze dass hier abgeht ist unerträglich. Ich hatte euch angeboten "wir können ja mal 6 Monate tauschen. Mal sehen wie dann eure Meinung ist. Man kann alles noch toppen, glaubt es oder geht in die Wüste.“ Was ist denn jetzt nun? Ja oder nein?

  10. 78.

    "Also werden neue Köpfe ihre Arbeit übernehmen. Es kann nur besser werden."

    Was nutzen neue Köpfe wenn der Apparat darunter 2 Jahrzehnte lang kaputtgespart wurde? Da sitzt dann nur noch dritte Wahl.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Bankenskandal

  11. 76.

    Politiker haben Berater, Sekretäre etc. an ihrer Seite und dann passiert so ein Fehler. Da wurde dem Bürger in diesem Impfdesaster Hoffnung gemacht und ein paar Std. später wieder einkassiert.
    Aber alle Wähler, die keine Fans von RRG sind, sei gesagt: Frau Scheeres, Frau Kalayci und Herr Müller werden zur Wahl im Herbst nicht mehr antreten. Also werden neue Köpfe ihre Arbeit übernehmen. Es kann nur besser werden.

  12. 75.

    Ich bin zwar auch nicht gerade "ein Freund" von unserer Gesundheitssenatorin, aber ihre alleinige Schuld wird es sicherlich nicht sein. Fraglich ist allerdings dennoch das Vorpreschen bei einer solch wichtigen Sache. Aber alle Beteiligten sollten langsam mal darüber nachdenken, welcher immense Schaden der Bundesrepublik entstanden ist und weiter entsteht, wenn permanent alles, was für die Aufrechterhaltung eines Staates und seiner Bevölkerung von hoher Wichtigkeit ist, veräußert, eingespart, abgeschafft oder stillgelegt wird. Impfstoffproduktion, Maskenproduktion, Medikamentenproduktion etc. Bei allem hört man immer nur ... zu teuer, zu teuer, zu teuer. Wie lange wollen unsere Damen und Herren Politiker das noch so weitermachen?

  13. 74.

    @ Brandenburger au ja, gute Idee. Dann steht Frau K ab morgen für mich im OP , prima. Dann ist sie endlich mal mittendrin statt nur dabei ! Wenn ich mir hier die ganzen pro Frau K Kommentare durchlese bin ich guter Dinge, dass Berlin im September weitere Jahre auf RRG hoffen kann. Berlin, nun freu dich

  14. 73.

    „Führungsverantwortung“ und „Kompetenz“ ist genau das, was SPD-Senatorin Kalayci fehlen. Mit Fakenews falsche Hoffnungen wecken, ist indiskutabel. Da gibt es nichts schönzureden. Auch wenn das Ihre Genossen-Seele schmerzt

  15. 72.

    Allen die hier jetzt gegen Frau Kalayci hetzen und motzen sei gesagt: "wir können ja mal 6 Monate tauschen. Mal sehen wie dann eure Meinung ist. Man kann alles noch toppen, glaubt es oder geht in die Wüste.“

    Siehe auch die Kommentare #2, #40 , #59 und viele andere mehr, die sich der eröffneten „Hexenjagd“ nicht anschließen, auch in anderen Beiträgen, dafür aber der Frau Kalayici Kompetenz und Führungsvermögen bescheinigen - Eigenschaften, die in einer Pandemie überlebenswichtig sind und tausendmal besser als Parteibuchträger, die nur "besorgt", "beunruhigt" und "verwundert" sind sowie außer "Wutreden" im Parlament nichts hinkriegen.

  16. 71.

    Es war ein Versuch - in der Not werden eben auch Lösungen gesucht, die sich nicht realisieren lassen. Aber Initiative ist immer noch besser als Nichtstun. Schließlich ist eher ein Skandal, dass es in Deutschland, als eines der größten Industrienationen 6 Wochen dauert, bis eine 82 Jährige auf Ihre Impfeinladung auch einen Erst-Impftermin (13.3.21) erhält. Daran gemessen müsste der Lockdown also mindestens noch 6 Wochen aufrechterhalten werden, aber eigentlich bis nach dem 2. Impftermin. Und so ist jede Idee, uns aus dieser unsäglichen EU-Lähmung zu befreien, indem zusätzliche Produktionsmöglichkeiten gesucht werden sehr zu begrüßen, auch wenn in diesem Fall wohl nichts daraus wird. Trotzdem, weitersuchen, bitte.

  17. 70.

    Frau Kalayi hat ihre Hausaufgaben überhaupt nicht gemacht, sie hat eher die falschen Aufgaben gelöst und bekommt daher die Schulnote 5.Das Coronakrankenhaus ist völlig fehl am Platz, weil es kein Personal gibt und wird demnächst wieder abgerissen und das für Millionen Steuergelder. Diese Frau hat leider ihren Job völlig verfehlt und ist absolut Inkompetent.

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