Politik Berlin & Brandenburg September 2023 - alle Beiträge

ILLUSTRATION - Ein mit Lebensmittel gefüllter Einkaufswagen wird durch einen Supermarkt geschoben. (Foto: dpa)
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Bürgerrat zur Ernährung - Was schmeckt uns?

Der erste vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen. Er soll Empfehlungen für den Umgang mit dem Thema Ernährung geben. Was ist von diesem Rat zu erwarten? Von Thomas Bittner

Symbolbild: Die Ländervertreter kommen zur Sitzung des Bundesrats zusammen. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
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Bundesrat - Heizungsgesetz tritt Anfang 2024 in Kraft

Der Bundesrat hat am Freitag das lange und viel diskutierte Heizungsgesetz gebilligt. Ein Antrag Bayerns, den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat anzurufen, fand keine Mehrheit. Damit kann das Gesetz Anfang 2024 in Kraft treten.

Jörg Steinbach (SPD), Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg spricht in der Debatte des Landtages. (Quelle: dpa/Bernd Settnik)
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Landtagsdebatte - Wieviel Lohn reicht zum Leben?

28 Prozent aller Brandenburgerinnen und Brandenburger arbeiten im Niedriglohnsektor und verdienen somit weniger als 1.172 Euro netto. Die Linken im Landtag haben nun gefordert, den Mindestlohn zu erhöhen - ohne Erfolg. Von Torsten Sydow

Hans-Christoph Berndt (AfD) zeigt in der Debatte des Landtages eine Grafik mit den weltweiten Zahlen des CO2-Ausstoßes. (Foto: dpa)
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Meinung | Umfragehoch der AfD - Wie normal soll Brandenburg werden?

Die AfD erlebt ihr Allzeit-Hoch, aber die Programmatik der Rechts-Außen-Partei von einem "normalen" Deutschland scheint vielen unbekannt. Welche Normalität in Brandenburg Einzug hält, dafür haben all die anderen Parteien auch Verantwortung, meint Thomas Bittner.