Politik Berlin & Brandenburg November 2022 - alle Beiträge

Symbolbild: Rundfunk Berlin Brandenburg, Masurenallee (Quelle: dpa/Schoening)
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rbb-Krise - Teure Verträge aus alten Zeiten

Beim rbb sind nach Kontraste-Informationen unter der Intendantin Patricia Schlesinger zahlreiche Mitarbeiter in den Vorruhestand gegangen – mit teils hohen Bezügen. Zudem erhalten ehemalige Direktoren seit Jahren üppige Ruhegelder. Von Gabi Probst

Archivbild: Das SEZ-Gebäude an der Landsberger Allee in Berlin-Friedrichshain
dpa/Andreas Gora

SEZ in Berlin-Friedrichshain - Vom Spaßbad zum ewigen Streitobjekt

Um kaum ein anderes Berliner Gebäude wird so ausdauernd gestritten wie um das Sport-und Erholungszentrum in Friedrichshain. Nun unterlag der Investor erneut vor Gericht. Dass das Gelände jetzt schnell zurück ans Land geht, steht aber noch nicht fest. Von Franziska Hoppen

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident des Landes Brandenburg spricht am 26.11.2022 beim Landesparteitag der SPD in Cottbus (Quelle: dpa/Annette Riedl)
dpa/Annette Riedl

Brandenburger SPD in Cottbus - Parteitag ohne große Reibungspunkte

Auf dem Brandenburger SPD-Parteitag standen am Samstag keine Wahlen auf der Tagesordnung. Mit inhaltlichen Debatten wollten sich die Genossinnen und Genossen in Cottbus auf schwierige Zeiten vorbereiten. Viele Kontroversen gab es dabei nicht. Von Thomas Bittner

Eine Fahne der SPD ist an einem Zaun in Cottbus angebracht. (Quelle: dpa/Andreas Franke)
dpa/Andreas Franke

SPD-Landesparteitag in Cottbus - Im Zeichen der Krisen

Die SPD trifft sich am Samstag zu ihrem Landesparteitag in Cottbus. Nach den vielen Krisen der jüngsten Zeit geht es der Partei vor allem um eine Botschaft: Die Genossen können Antworten liefern. Symbolischen Charakter hat der Tagungsort. Von Markus Woller

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender. (Archiv-Foto: Jörg Carstensen/dpa)
Jörg Carstensen/dpa

Landesparteitag der Berliner SPD - Ab in die Mitte

Noch hat der Landesverfassungsgerichtshof nicht entschieden. Aber die Berliner Parteien stellen sich auf eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl ein. Die SPD bringt sich mit ihrem Landesparteitag in Position - mit Eigenlob und Watschn. Von Jan Menzel

Symbolbild: Leerer Plenarsaal der deutschen Bundesregierung (Quelle: dpa/Valentin Wolf)
dpa/Valentin Wolf

Kritik der Union dauert an - Bundestag stimmt für Bürgergeld-Reform

Höhere Regelsätze, höhere Hinzuverdienste, weichere Sanktionen: Der Bundestag hat für die Umwandlung der Hartz-IV-Grundsicherung in ein Bürgergeld gestimmt. Doch im Bundesrat ist die Ampel-Koalition auf CDU und CSU angewiesen. Dort scheint kein Kompromiss in Sicht.