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Wahlprogramm-Checks

Berlin Trend (Quelle: rbb/Infratest dimap)
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Bildergalerie - Der BerlinTrend in Grafiken

Wenn am Sonntag Wahl für das Abgeordetenhaus wäre, lägen die Grünen in Berlin vorn - allerdings deutlich schwächer als zuletzt. Während die CDU einen Zuwachs verzeichnete, bleibt die SPD unverändert an dritter Stelle. Wohnen ist dabei das Thema Nummer eins.

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  • Hochhäuser nahe der Leipziger Straße vom Berliner Fernsehturm aus gesehen (Quelle: DPA/Christoph Soeder)
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    BerlinTrend Teil II 

    Wohnen, Verkehr und Bildung sehen die Berliner als drängendste Probleme

    Drei Monate vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zeigt der BerlinTrend: Das Mietenproblem könnte den Wahlkampf entscheiden. Während die SPD in fast allen Bereichen viel Zutrauen der Bürger verloren hat, hat die CDU an Glaubwürdigkeit gewonnen. Von Christoph Reinhardt

  • Der Berlin Trend zur Sonntagsfrage im Berliner Abgeordnetenhaus (Bild: rbb/Infratest dimap)
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    BerlinTrend 

    Grüne verlieren deutlich, CDU holt auf

    Wenige Monate vor der Berlin-Wahl wird das Rennen enger. Der Vorsprung der Grünen auf die CDU ist hauchdünn. Beide Parteien kämpfen mit der geringen Bekanntheit ihrer Spitzenköpfe. Zumindest ein Problem, das die SPD nicht hat. Von Oliver Noffke

  • Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion, spricht in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Reaktionen auf Sachsen-Anhalt-Wahl 

    Berliner CDU sieht Rückenwind - SPD nennt Ergebnis "erschreckend bitter"

    Drei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sieht die CDU ihren Kurs durch den Wahlsieg in Sachsen-Anhalt bestärkt. Auch AfD und FDP freuen sich - Frustration dagegen bei SPD und Linken. Die Grünen sehen sich in der Hauptstadt als "Gegenentwurf zur AfD".

  • AfD frifft sich auf der Biesdorfer Wiese im Festzelt. Parteitag in Marzahn-Hellersdorf. Georg Pazderski gratuliert der neu gewählten Landeschefin Kristin Brinker. (Quelle: imago images/serienlicht)
    imago images/serienlicht

    Landesparteitag  

    Berliner AfD komplettiert Kandidatenliste für Abgeordnetenhauswahl

    Die Berliner AfD hat auf ihrem Parteitag am Wochenende die Kandidatinnen und Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl aufgestellt. Parteichefin Kristin Brinker wurde zur Spitzenkandidatin gekürt. Ein großes Polizeiaufgebot schützte den Parteitag in Biesdorf.

  • Kristin Brinker, Kandidatin für den Landesvorsitz der Berliner AfD, spricht beim Landesparteitag der Berliner AfD. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Berliner Abgeordnetenhauswahl  

    Kristin Brinker soll AfD-Spitzenkandidatin werden

    Die AfD-Landeschefin Kristin Brinker steht auf Platz eins einer Wahlvorschlags-Liste für den Parteitag am Wochenende. Der Name ihres schärfsten Konkurrenten fehlt darauf - aber die Liste ist umstritten. Von Sabine Müller

     

  • Archivbild: Giffey vor dem Brandenburger Tor in Berlin Tiergarten. (Quelle: dpa/Geisler)
    dpa/Geisler

    Rücktritt als Bundesfamilienministerin  

    Was Giffeys Rückzug für Berlin bedeutet

    Ihr Amt als Bundesministerin hat sie aufgegeben, SPD-Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl will Franziska Giffey aber bleiben. Ihre Partei baut darauf, dass die Plagiatsaffäre im Wahlkampf zum Nischenthema wird. Eine Analyse von Thorsten Gabriel

  • Symbolbild: Journalisten und TV-Kameraleute warten im April 2021 auf einen Politiker. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
    dpa/Michael Kappeler

    Interview | Kommunikationspsychologe Rothmund 

    Sprache im Wahlkampf - Wer schreit, wird auch gehört

    Die jüngsten Parlamentsdebatten über die Corona-Politik und den durchgefallenen Mietendeckel geben einen Vorgeschmack auf die kommenden Monate: Der Wahlkampf hat begonnen. Fragen dazu an den Jenaer Kommunikationspsychologen Tobias Rothmund.

  • Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Wohnungsmarkt in Deutschland 

    Jarasch hält flächendeckenden Mietendeckel für nicht notwendig

    Die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen, Bettina Jarasch, fordert eine Möglichkeit, Mieten in Großstädten mit angespannten Wohnungsmärkten deckeln zu können. Einen flächendeckenden Mietendeckel hält sie dabei nicht für notwendig.

  • Zahlreiche Kräne sind über einer Baustelle in Berlin-Mitte zu sehen. (Quelle: dpa/Lothar Ferstl)
    dpa/Lothar Ferstl

    BerlinTrend | Wohnen und Mieten 

    Immer mehr Berliner für Enteignung von Wohnungsgesellschaften

    Mit dem Senat sind die Berliner herzlich unzufrieden, insbesondere beim Schutz vor Mietsteigerungen. Der gerade gescheiterte Mietendeckel ist dagegen populärer geworden - und der Ruf nach Enteignungen lauter denn je. Von Christoph Reinhardt

  • BerlinTrend: Sonntagsfrage (Quelle: rbb/infratest dimap)
    rbb/infratest dimap

    BerlinTrend | Berlin-Wahl 2021 

    Berliner Grüne legen wieder zu, CDU fällt zurück

    Der neue BerlinTrend von infratest dimap im Auftrag der rbb-Abendschau und der "Berliner Morgenpost" hält bemerkenswerte Zahlen bereit: Nachdem die Grünen im Februar noch Stimmen einbüßten, legen sie nun wieder deutlich zu. Von Thorsten Gabriel

  • Collage: v.li: Armin LASCHET (CDU), Annalena BAERBOCK, (Buendnis 90/die Gruenen). (Quelle: dpa/Malte Ossowski/Sven Simon)
    dpa/Malte Ossowski/Sven Simon

    BerlinTrend | Analyse  

    Wie Baerbock und Laschet die Berlin-Wahl beeinflussen

    Für die Berliner Grünen geht es in den Umfragen wieder aufwärts, für die CDU abwärts. Das ist das Ergebnis des neuen BerlinTrends. Die Spitzenkandidaten sind dafür offensichtlich nicht ausschlaggebend - zumindest nicht die auf Landesebene. Von Sebastian Schöbel

  • Klaus Lederer (l-r, Die Linke), Kultursenator von Berlin, Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen), Wirtschaftssenatorin von Berlin (Bid: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Analyse | Parteitage SPD, Grüne und Linke 

    Die Berliner Koalition ist sich nicht mehr rot-rot-grün

    Das Super-Parteitagswochenende im Super-Wahljahr: Parallel legen SPD, Grüne und Linke in Berlin ihre Wahlprogramme und Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl fest. Es wurde auch zum Stimmungstest von Rot-Rot-Grün. Von U. Schuhmacher, J. Menzel und S. Schöbel

  • Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)
    dpa/Kay Nietfeld

    Abgeordnetenhauswahl 

    Berliner SPD wählt Giffey zur Spitzenkandidatin

    Mit nahezu 86 Prozent Rückendeckung kann sich Franziska Giffey in den SPD-Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl Ende September stürzen. Noch mehr Zustimmung erhielt das SPD-Wahlprogramm. Dabei spielt das Thema "Wohnen" eine zentrale Rolle.

  • Klaus Lederer (Die Linke), Kultursenator, spricht beim Parteitag. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
    dpa/Jörg Carstensen

    Parteitag 

    Lederer zum Spitzenkandidaten der Berliner Linken gewählt

    Die Linke in Berlin hat Klaus Lederer zum Spitzenkandidaten gewählt. Bis Sonntag soll die Landesliste stehen. Am Samstag haben die Delegierten über das Wahlprogramm abgestimmt, in dessen Mittelpunkt bezahlbare Mieten stehen.

  • Bettina Jarasch, designierte Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Abgeordnetenhauswahl (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Parteitag der Berliner Grünen 

    Jarasch mit fast 98 Prozent auf Platz eins der Landesliste gewählt

    Fünf Monate vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin stellen sich die Grünen personell auf. Auf ihrem zweitägigen Parteitag wählten die Delegierten Bettina Jarasch zur Spitzenkandidatin - mit einem hervorragenden Ergebnis.

  • Archivbild: Michael Müller (SPD, l-r), Regierender Bürgermeister von Berlin, Franziska Giffey (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sprechen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz. (Quelle: dpa/G. Fischer)
    dpa/G. Fischer

    Parteitag der Berliner SPD 

    Giffey und die Ost-Karte

    So viel Harmonie war lange nicht in der Berliner SPD. Franziska Giffey ist die unbestrittene Spitzenkandidatin, das befürchtete Duell Müller gegen Kühnert bleibt aus. Doch die Frage, ob die SPD den Osten vergisst, könnte den Parteitag überschatten. Von Jan Menzel

  • Markus Soeder, Ministerpraesident von Bayern, im Kanzleramt
    imago/Florian Gaertner

    Wahl 2021 | Entscheidung in der K-Frage 

    Berliner CDU trauert Söder nach

    Jetzt ist es also geklärt: CDU-Chef Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union. Obwohl CSU-Chef Markus Söder doch der "Kandidat der Herzen war" - zumindest aus Sicht der Berliner CDU. Bei der war auch am Tag nach der Entscheidung viel Frust zu spüren.

  • 12.12.2020, Berlin: Bettina Jarasch, frühere Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, hält bei der digitalen Landesdelegiertenkonferenz nach der gewonnene Wahl als Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Turnschuhe in die Höhe (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa

    Wahlprogramm beschlossen 

    So wollen die Grünen "Berlin-Partei" werden

    Die Grünen wollen den "alten" Volksparteien den Rang ablaufen und das Rote Rathaus erobern. Die Umfragen geben das her. Und die Partei mit ihrer Frontfrau Bettina Jarasch gibt sich alle Mühe, dass aus Anspruch Wirklichkeit wird. Von Jan Menzel

  • Archivbild: Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen, l), Wirtschaftssenatorin von Berlin, gratuliert Bettina Jarasch, am 12.12.2020, mit dem Ellenbogen. (Quelle: dpa/Annette Riedl)
    dpa/Annette Riedl

    Jarasch für Mietendeckel 

    Berliner Grüne wollen Wohnungsmarkt sozialer ausrichten

    Weniger Autos, mehr öffentlicher Nahverkehr, dafür haben sich beim Landesparteitag der Berliner Grünen die Delegierten ausgesprochen. Auch wollen sie den Wohnungsmarkt sozialer gestalten. Spitzenkandidatin Bettina Jarasch will etwa den Mietendeckel weiterentwickeln.

  • Kristin Brinker, Kandidatin für den Landesvorsitz der Berliner AfD, spricht beim Landesparteitag der Berliner AfD (Bild: dpa/Christoph Soeder)
    dpa/Christoph Soeder

    Abgeordnetenhauswahl 

    Berliner AfD-Landesvorsitzende Brinker erwägt Spitzenkandidatur

    Am Wochenende war Kristin Brinker mit nur zwei Stimmen Vorsprung zur Landesvorsitzenden der Berliner AfD gewählt worden. Nun lässt sie durchblicken, dass für sie auch der Posten der Spitzenkandidatur in Frage käme.

  • Eine Ampel vor der Bundeszentrale der CDU dem Konrad-Adenauer-Haus schaltet von Rot auf Grün. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)
    dpa/Michael Kappeler

    Interview | Berlin nach den Landtagswahlen 

    "Personen sind manchmal wahlentscheidend"

    Nach den Landtagswahlen ist vor der Abgeordnetenhauswahl: Was bedeuten die Ergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für den Berliner Wahlkampf? Landespolitik-Experte Jan Menzel erklärt, wo die Parteien stehen - und was sich nun ändern könnte.

  • Klaus Lederer (Die Linke), Berlins Kultursenator und designierter Spitzenkandidat seiner Partei zur Abgeordnetenhauswahl (Quelle: DPA/Jörg Carstensen)
    DPA/Jörg Carstensen

    Berliner Linke stellt Wahlprogramm vor 

    Sticheln gegen Giffey

    Mieterschutz, Straßenbahnausbau, mehr Investitionen: Die Wahlkampfthemen der Berliner Linken sind hinlänglich bekannt. Ihre Wunschkoalition dafür ist rot-rot-grün. Doch vor allem beim Partner SPD verspürt die Linke offenbar wenig Lust. Von Sebastian Schöbel

  • Berliner Abgeordnetenhaus (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
    dpa/Bernd von Jutrczenka

    BerlinTrend-Analyse 

    Grüne punkten bei Jüngeren, SPD legt bei Älteren zu

    Sieben Monate vor der Abgeordnetenhauswahl zeichnet sich ab, dass der Wahlausgang knifflig werden könnte. Vor allem für Grüne und SPD gleicht die Zeit bis September noch einer Wundertüte. Das hat vor allem mit dem Spitzenpersonal zu tun. Von Thorsten Gabriel

  • BerlinTrend: Sonntagsfrage (Quelle: rbb/infratest dimap)
    rbb/infratest dimap

    BerlinTrend 

    Die Grünen verlieren, bleiben aber stärkste Kraft

    Wenn am Sonntag gewählt werden würde, hätte ein rot-rot-grünes Bündnis die Mehrheit. Das zeigt der aktuelle BerlinTrend. Auffällig ist aber, dass viele Berlinerinnen und Berliner die Spitzenkandidatin der Grünen, Bettina Jarasch, gar nicht kennen.

  • Archivbild: Der Plenarsaal im Abgeordnetenhaus Berlin. (Quelle: dpa/B. Jutrczenka)
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    Corona-Pandemie 

    Berliner Abgeordnetenhaus beschließt neues Landeswahlgesetz

    Am 26. September wird nicht nur der Bundestag, sondern auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Für reibungslose Abläufe trotz möglicher Pandemie-Einschränkungen sollen Änderungen im Wahlrecht sorgen.

  • Franziska Giffey (SPD) (Quelle: imago images/Xander Heinl)
    imago images/Xander Heinl

    Abgeordnetenhauswahl im September 

    Berliner SPD zieht ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf

    Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey will sich auf kein Bündnis nach der Abgeordnetenhauswahl festlegen. Das Ziel: Die SPD soll wieder die Nummer 1 werden. Die Umfragen sprechen dagegen - für Giffey ist es aber die einzige Option. Von Jan Menzel

  • Kultursenator Klaus Lederer (Quelle: imago-images/Emmanuele Contini)
    imago-images/Emmanuele Contini

    Katina Schubert als Landesvorsitzende bestätigt 

    Berliner Linke will Koalition mit SPD und Grünen fortsetzen

    Festhalten an der Koalition, Corona-Lockdown, Enteigungs-Initiative: Das waren am Samstag Themen auf dem Parteitag der Berliner Linken. Zudem wurde Landeschefin Schubert bestätigt. Und Senator Lederer machte Ambitionen für die nächste Legislatur deutlich.

  • Wahlplakate bestimmen am 10.08.2016 das Bild in der Frankfurter Allee in Berlin. (Quelle: dpa/Wolfgang Kumm)
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    Coronakrise, Kampagnen und Kandidaten 

    Das Berliner Superwahljahr 2021

    2020 war ein Ausnahmejahr. 2021 wird es auch, vor allem politisch. Die Berlinerinnen und Berliner wählen gleich drei Parlamente, ein Volksentscheid könnte noch dazukommen. Davor sind Wahlkämpfe zu erwarten, die es so noch nie gegeben hat. Von Florian Eckardt