BVV-Wahlen - Marzahn-Hellersdorf bekommt SPD-Bürgermeister

Di 02.11.21 | 15:23 Uhr
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Archivbild: Gordon Lemm, SPD-Fraktionsvorsitzender des Bezirkes Berlin Marzahn-Hellersdorf, aufgenommen am 31.03.2016 während einer Pressekonferenz des Berliner Bündnisses gegen Rechts. (Quelle: dpa/Susann Prautsch)
Bild: dpa/Susann Prautsch

In den zwölf Bezirksparlamenten konkretisieren sich erste Personalien: In Marzahn-Hellersdorf wird SPD-Politiker Gordon Lemm Bezirksbürgermeister. In Neukölln bleibt es bei Martin Hikel (SPD). In einigen anderen Bezirken wird noch entschieden.

Gut fünf Wochen nach den Wahlen zu den zwölf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) in Berlin stehen erste Personalien fest. Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll der SPD-Politiker Gordon Lemm neuer Bürgermeister werden. Das teilten die BVV-Fraktionen von SPD, Grünen, Linken, FDP und Tierschutzpartei am Dienstag mit. Sie verständigten sich auf eine sogenannte Zählgemeinschaft – so werden in Berlin Koalitionen auf Bezirksebene genannt. Bisher war Dagmar Pohle (Linke) Bezirksbürgermeisterin in Marzahn-Hellersdorf, sie trat bei der BVV-Wahl nicht noch einmal an.

  • Das Rathaus Pankow in Berlin (Quelle: imago/Schöning)
    imago/Schöning

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Hikel bleibt Bürgermeister in Neukölln

In Neukölln bleibt Martin Hikel Bezirksbürgermeister. Hier bildeten SPD und Grüne wie schon in der abgelaufenen Legislaturperiode eine Zählgemeinschaft. In Friedrichshain-Kreuzberg läuft es auf Clara Herrmann als Nachfolgerin von Monika Herrmann (beide Grüne) hinaus, die sich um ein Mandat im Abgeordnetenhaus beworben hatte - allerdings vergeblich. In Mitte bleibt wohl Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) im Amt, in Treptow-Köpenick Oliver Igel (SPD).

Wohl keine Spitzenposten für CDU und Linke

In einigen anderen Bezirken ist noch offen, wer dort Chef im Rathaus wird. Möglich ist im Moment, dass erstmals seit langem weder CDU noch die Linken einen solchen Spitzenposten abbekommen, sondern alle zwölf an SPD oder Grüne gehen.

Die Bezirksbürgermeister und Stadträte werden von den Bezirksverordnetenversammlungen gewählt und bilden formal gleichberechtigt das Bezirksamt. Ausschlaggebend für die Frage, welche Partei Vertreter in das Bezirksamt entsendet, ist das Ergebnis der jeweiligen BVV-Wahl.

Sendung: Abendschau, 02.11.2021, 19:30 Uhr

16 Kommentare

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  1. 16.
    Antwort auf [Andre] vom 03.11.2021 um 13:24

    Eine Bürgermeisterwahl ist keine Schönheitskonkurrenz, wenngleich gutes Aussehen nicht schadet...

  2. 15.

    Den schönsten Bürgermeister stellt damit Ma-He. Glückwunsch!

  3. 14.
    Antwort auf [Karsten] vom 02.11.2021 um 16:06

    KarstenMahlsdorfDienstag, 02.11.2021 | 16:06 Uhr
    "Super, damit hat sich die nächste Wahl zur BVV erledigt. Platz 1 ist die CDU. Ob mir das gefällt oder auch nicht. Jetzt klüngeln RGR schon in den Bezirken rum. Gute Nacht Demokratie!"

    Offenbar haben Sie keine Ahnung von Demokratie. Demokratie ist nicht Fussball-Endspiel und nur einer gewinnt.

    Demokratie ist, wenn auch unterschiedliche Parteien sich inhaltlich, in Programm und Agenda für konkrete Politik und Projekte einig sind und einigen. Und dafür eine Koalition /Zählgemeinschaft bilden. DAS haben die Wähler gewählt. Und das konzentriert sich offenbar nicht auf eine Partei. Die CDU geht ja gerne auch mal in einen Wahlkampf ohne konkretes Programm. Funktioniert halt nicht. Ist das Problem der CDU. Hat mit "klüngeln" nichts zu tun.

  5. 12.
    Antwort auf [Horst] vom 02.11.2021 um 19:19

    Welche Befugnisse ein Bezirk(bürgermeister) in Berlin hat ? ... Viele und wirkungsmächtige ... Siehe z.B. Verkehrsplanungen durch PKW-verdrängung in Kreuzberg-Mitte ... Leider agieren die Bezirke ohne auf die Belange der Bürger anderer (Außen-)Bezirke bzw. der ganzen Stadt Rücksicht zu nehmen … Befugnisse und Auswirkungen der Bezirkspolitik werden in Berlin brutal unterschätzt ... 1920 zu viel Macht zugeschrieben bekommen ... Sonst hätten die nicht mitgemacht ... Reform muss schon lange her !

  7. 10.

    @rbb24 Die Linke gehört in Marzahn-Hellersdorf zur 5er Zählgemeinschaft dazu!

  8. 9.

    Hmm, SPD (12 Sitze), Grüne (4), FDP (3) und Tierschutz (3) haben doch gar keine Mehrheit (mindestens 23)?! Wie will man da regieren?

    Und weil die Aufregung hier so groß ist: welche Befugnisse hat denn so ein Bezirksbürgermeister?

  9. 8.
    Antwort auf [Eisbär] vom 02.11.2021 um 17:29

    Oh, darauf ist der CDU-SPD-Senat in den 90er-Jahren gekommen, um PDS-Bezirksbürgermeister zu verhindern.

  10. 7.

    Was zählt da noch der Wille des Wähler*innen. Es ist eine Schande.

  11. 6.

    Die Zeiten, dass einige Parteien soviel Stimmen bekommen, sind seit 40 Jahren vorbei. Es bilden sich dadurch Koalitionen. Die Zählgemeinschaft in Marzahn-Hellersdorf gibt es seit vielen Jahren auf demokratisch legitimierter Grundlage. Die derzeitige Zählgemeinschaft wird durch 58% Wählerstimmen gebildet, was ist da undemokratisch?

  12. 5.
    Antwort auf [Karsten] vom 02.11.2021 um 16:06

    Was ist an demokratischen Regeln eigentlich so schwer zu verstehen, dass man die Bildung von Koalitionen als "Geklüngel" diffamieren muss? Die Stärke der einzelnen Fraktionen ergibt sich aus den Wahlergebnissen (also dem Bürgerwillen). Und wenn in allen 12 Berliner Bezirken die Summe "linker" Stimmen größer ist, als die Zustimmung zu CDU und Rechtsradikalen, entspricht es ganz offensichtlich mehrheitlich dem Willen der Bürger*innen, dass diese die Parteien in den Bezirken ihre politischen Ideen verwirklichen (= also ihre Wahlversprechen einlösen) und die Bürgermeister*innen stellen.

  13. 4.

    Zählgemeinschaft also, da muss man erstmal drauf kommen, Respekt und ganz mein Humor...

  14. 3.
    Antwort auf [Karsten] vom 02.11.2021 um 16:06

    Das war doch schon immer so.Geklüngelt wird immer nach der Wahl,ob in Köln oder Berlin.

  15. 2.

    Super, damit hat sich die nächste Wahl zur BVV erledigt. Platz 1 ist die CDU. Ob mir das gefällt oder auch nicht. Jetzt klüngeln RGR schon in den Bezirken rum. Gute Nacht Demokratie!

  16. 1.

    also ändert sich nichts in diesem Bezirk. Linke und SPD alles eine Suppe. Traurig da der CDU Kandidat prozentual von den Bürgern mehr Stimmen bekam.

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