Analyse | Start der Koalitionsverhandlungen - Eine GroKo, die keine ist

Do 09.03.23 | 07:54 Uhr | Von Thorsten Gabriel
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Archivbild: Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Kai Wegner und Franziska Giffey, stehen am 12.02.2023 im RBB-Studio im Abgeordnetenhaus. (Quelle: dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow)
Audio: rbb24 Inforadio | 09.03.2023 | Jan Menzel | Bild: dpa-Bildfunk/Sebastian Gollnow

CDU und SPD beginnen mit ihren Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis in Berlin. Regieren auf Augenhöhe - das verspricht die CDU und nichts Geringeres erwartet die SPD. Doch das Bündnis birgt für beide Parteien Risiken. Von Thorsten Gabriel

CDU und SPD, Hand in Hand – ist das schon Retro? Oder doch eher altbacken, eine Bündniskombination, von der man dachte, dass sie sich überlebt hat? Derzeit gibt es keine andere CDU-SPD-Regierung in Deutschland. Fest steht zumindest: Eine "GroKo", eine "große" Koalition ist das nicht, was Christ- und Sozialdemokraten da in der Hauptstadt vorhaben.

Erstens, weil die SPD als Zweitplatzierte mit 18,4 Prozent ziemlich verzwergt aus der Abgeordnetenhauswahl am 12. Februar hervorgegangen ist. Zweitens, weil der Abstand zu den drittplatzierten Grünen lediglich 53 Stimmen beträgt. Beide Parteien landeten bei 18,4 Prozent – weit hinter der Wahlsiegerin CDU mit ihren 28,2 Prozent.

Dass CDU und SPD nun – wieder einmal – zueinander gefunden haben, ist unterschiedlichen Motivlagen geschuldet. Für die SPD-Spitze um die noch Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erscheint ein Bündnis mit der CDU als das "kleinere Übel" im Vergleich zu einer Fortsetzung des rot-grün-roten Bündnisses mit Grünen und Linken. Zu sehr hatte sich vor allem Giffey immer wieder mit ihrer grünen Stellvertreterin im Senat, Verkehrssenatorin Bettina Jarasch, öffentlich gezofft. Überhaupt waren zuletzt alle internen Koalitionskonflikte auf offener Bühne ausgetragen worden. Um Vertrauen und Vertraulichkeit war es zwischen SPD, Grünen und Linken am Ende nicht mehr allzu gut bestellt.

Herzlichkeit vs. Schnittmengen

Für CDU-Landeschef Kai Wegner ist ein Bündnis mit der SPD dagegen die Variante "Nummer sicher". Im Wahlkampf hatte er anfangs noch unverhohlen mit den Grünen geflirtet und vor allem die SPD angegriffen. Nach den Silvesterkrawallen in Berlin und der darauffolgenden Sicherheitsdebatte ging es auch gegen die Grünen härter zur Sache. Zwischenzeitlich sah es danach aus, als könnte Wegner es sich mit beiden verscherzt haben und trotz Wahlsiegs leer ausgehen.

Die Sonderungsgespräche mit SPD und Grünen liefen dann allerdings rund. Zu den Grünen waren die inhaltlichen Gräben zwar größer, das menschliche Miteinander aber umso herzlicher. Mit der SPD gab es dafür die größeren inhaltlichen Schnittmengen.

CDU-Chef Wegner bleiben nur dreieinhalb Jahre zum Profilieren

Diese Schnittmengen waren am Ende ausschlaggebend für Wegner, sich auf die SPD einzulassen. Das betonte der CDU-Chef, nachdem ihm sein Landesvorstand am vergangenen Donnerstag Rückendeckung für die Verhandlungen gegeben hatte. Fast wichtiger war allerdings, wie ausführlich er dabei den Grünen für die "sehr verlässlichen und vertrauenswürdigen" Sondierungsgespräche dankte. Da schwang sowohl Wehmut als auch ein Signal an die Grünen mit: Es hat zwar diesmal nicht geklappt, aber heute ist nicht aller Tage Abend.

Dass sich Wegner nicht auf eine schwarz-grüne Premiere einließ, hatte vor allem mit Zeitdruck zu tun. Ihm bleiben nur dreieinhalb Jahre, um sich als neuer Regierungschef zu profilieren. Weil es eine Wiederholungswahl war, läuft die 2021 begonnene Wahlperiode nämlich weiter. Da bliebe wenig Raum fürs Eingewöhnen in neue Beziehungen. SPD und CDU hingegen haben zwischen 2011 und 2016 schon einmal miteinander regiert. Außerdem ist die SPD seit mehr als 30 Jahren in Berlin in Regierungsverantwortung. Diese Erfahrung will sich Wegner angesichts der Zeitnot zunutze machen.

SPD-Chefin Giffey erwartet Regierungsbündnis auf Augenhöhe

Allerdings trifft der CDU-Chef auf eine innerlich zerrissene SPD, die aus der Abgeordnetenhauswahl maximal gedemütigt hervorging und deshalb ein Selbstbewusstseinsproblem hat. Das zeigte sich in den vergangenen Wochen am Streit darüber, ob die SPD überhaupt in Koalitionsverhandlungen mit der CDU eintreten sollte. Im Landesvorstand konnte sich Franziska Giffey dafür zwar eine Zweidrittelmehrheit sichern, es grummelt aber weiter erheblich in der Partei.

Gleichzeitig sind von Giffey und ihrem Co-Landesvorsitzenden, Fraktionschef Raed Saleh, aufmuskelnde Töne gegenüber der CDU zu vernehmen. Allzu viel Demut angesichts der Wahlniederlage ist nicht zu erkennen. Sie erwarte eine gleichberechtigte Partnerschaft auf Augenhöhe, erklärte Giffey in einem Interview mit dem "Tagesspiegel".

Das hatte Wegner bei den Sondierungen sowohl der SPD als auch den Grünen versprochen, Giffey formulierte es nun jedoch als Erwartungshaltung. Nach ihren Worten wäre das Eintreten in eine Koalition mit der CDU für sie und die SPD ein zurücknehmen, "um Stärke zu gewinnen". Das darf man auch als Ansage an die CDU verstehen.

Wegner will in ein Rathaus einziehen, das seit 20 Jahren fest in SPD-Hand ist

Wegner weiß um die seelische Zerrissenheit seiner Koalitionspartnerin in spe und versucht durchaus mit Geschick, Befindlichkeiten auf SPD-Seite auszutarieren. Auch deshalb kam das Versprechen eines Bündnisses "auf Augenhöhe", bei dem man sich auch gegenseitig Erfolge gönnen solle. Er will der SPD wie auch seiner CDU jeweils fünf Senatsposten geben. Für die Union käme nur noch der Regierende Bürgermeister on top.

Inhaltlich gibt es ebenfalls Signale, die zeigen, dass Wegner bereit ist, der Koalitionspartnerin entgegenzukommen, etwa beim Mieterschutz oder der Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Trotzdem bleibt es für ihn ein Spiel mit dem Feuer. Denn Kai Wegner zieht ohne jegliche Verwaltungs- und Regierungserfahrung in ein Rathaus ein, das seit 2001 fest in SPD-Hand ist. Die SPD dürfte ihm Anfängerfehler kaum durchgehen lassen, will sie doch bis 2026 wieder "Stärke gewinnen". Giffey macht keinen Hehl daraus, dann auch wieder Regierungschefin werden zu wollen. Die Gefahr für die CDU, von der SPD über den Tisch gezogen zu werden, ist durchaus real.

Gefährlich ist es andererseits aber auch für Franziska Giffey und die SPD. Denn wäre Wegner mit seiner Umarmungstaktik erfolgreich, könnte dies eine pragmatisch regierende Koalition zur Folge haben. Der Stadt mit all ihren Probleme würde das zwar guttun, am Ende aber zahlte dies vor allem aufs CDU-Konto ein und die SPD könnte bei der nächsten Wahl noch schlechter dastehen. Vor allem linke Genossen in der SPD fürchten das. Nach allen Erfahrungen, die CDU und SPD in vergangenen Jahrzehnten miteinander in Bund und Ländern sammeln konnten, wohl kein ganz abwegiger Gedanke.

 

Sendung: rbb24 Inforadio, 09.03.2023, 8:05 Uhr

Beitrag von Thorsten Gabriel

127 Kommentare

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  1. 127.

    Antwort auf "Beitrag": 35.Swen | Donnerstag, 09.03.2023 | 11:23 Uhr
    Man wird es erleben, wie sich die Grünen, die Linke und die AfD zusammen tun, um die Arbeit der CDU/SPD zu tropedieren.
    Da kommt zusammen, was zusammen gehört.

  2. 126.

    Kapieren sie das nicht. Es ist mir völlig egal, wer von den Wahlverlierern in der Oposition landen.
    Es ist mir aber nicht egal, wer von den Losern regiert.
    Und Giffey ist nach dieser Wahl der eindeutige Oberloser.

  3. 125.

    Wie kommen Sie darauf, dass Berlin in den nächsten Jahren unregierbar wird? Wenn die alte Koalition weitergeführt worden, dann wäre das sich angedeutete Chaos, insbesondere bei der Grünen Verkehrspolitik fortgeführt worden. Von den anderen Grünen Alleingängen, wie der Zustimmung für das islamische Kopftuch in allen Berliner Verwaltungen, ganz zu schweigen. Die Grünen fühlten sich immer mehr als alleinregierende Partei vorbei an der SPD. Das konnte nicht gut gehen.
    Was das alles mit dem verlorenen politischen Häuflein der AfD zu haben soll, ist nicht erkennbar. Diese Partei hat, egal in welcher Regierungskoalition keinerlei Einfluss. Eine völlig unhaltbare Aussage ohne realen Hintergrund.

  4. 124.

    Ich kann hier kein Heulen entdecken, dafür aber viel Spott, Häme und Vorfreude von AfD Wählern, die alles daran setzen dass Berlin die nächsten Jahre unregierbar wird und die sPD dem Untergang zusteuert.

  5. 123.

    So ist das eben, der eine heult den Linken hinterher und der andere den Grünen. Endlich Mitleid erfahren und sich gegenseitig die Wunden lecken. Viel Spaß dabei

  6. 122.

    Und wenn Sie mit nich so vielen Argumenten kommen, die Grünen und Linken gehen in dir Opposition. Und das ist gut so.

  7. 121.

    Noch ein kleiner Nachtrag, alle 3 Regierungsparteien haben ein Minus eingefahren. Eine mehr, eine weniger. Wede Giffey, Lederer oder Jarasch haben ein Direktmandat erzielt. Wenn dann sollten alle nach demokratischen Spielregeln leben und von ihren Ämtern zurücktreten. Dann gehe ich gerne Ihren Weg mit, aber nur von einer Konsequenzen zu fordern und die anderen ausblenden hat nichts mit demokratischen Spielregeln zu tun. Eigentlich gibt es nur einen Gewinner der Wahl und dr heißt Wegner/CDU. Und meine erwähnte Umfrage bezog sich auf den anderen Kommentar. Diese Umfrage habe ich nicht in Auftrag gegeben

  8. 120.

    "Aber es gehörte immer dazu, dass der Spitzenkandidat, der sein Wahlziel massiv verfehlte auch die Verantwortung übernimmt und zurücktritt."

    Bei turnusmäßigen Wahlen war das vielleicht oft so. Bei einer gerichtlich erstrittenen Wiederholungswahl nach ca. 1 Jahr Regierungszeit gelten aber andere Maßstäbe.

    "Die Opposition hat ja der Wähler nicht direkt gewählt."

    Die Regierung auch nicht, sondern nur das Parlament.

    Im Übrigen finde ich, Fr. Giffey übernimmt mit der Degradierung zur Senatorin durchaus Verantwotung für das Wahlergebnis.

  9. 119.

    Zu erwarten ist, dass es sich um den Beginn einer Kampagne handelt, die fortgesetzt wird, bis Wegner als Regierender Bürgermeister verhindert ist.
    Und das die Verleugnung auf fruchtbaren Boden fällt, zeigen Sie ganz deutlich.
    Schade, dass es schon soweit gekommen ist, dass das Gebrüll von der Straße politische Entscheidungen, auch der Wählerwillen, nieder geschrieben werden.

  10. 118.

    Ja , das stimmt ! Alleine dafür kriegt Fr. Giffey beim nächste mal AUCH meine Stimme

  11. 117.


    "Ja , das stimmt ! Alleine dafür kriegt Fr. Giffey beim nächste mal meine Stimme"
    Und auch meine!
    Ziehe extra nach Berlin, Kreuzberg vorzugsweise.

  12. 116.

    Ja , das stimmt ! Alleine dafür kriegt Fr. Giffey beim nächste mal AUCH meine Stimme

  13. 115.

    Wir haben keine direkte Demokratie, da haben sie Recht und sowas kann man nicht nachlesen. Aber es gehörte immer dazu, dass der Spitzenkandidat, der sein Wahlziel massiv verfehlte auch die Verantwortung übernimmt und zurücktritt.
    Und das ist ja nun nichts besonderes, sondern eigentlich selbstverständlich.
    Politiker die grundlos an ihren Stühlen kleben, führen mehr und mehr zur Politikverdrossenheit.

    So nun im Speziellen. Giffey will als amtierende Bürgermeisterin trotz höchster Wahlniederlage weiter in die Regierung als Senatorin. Das ist was anderes, als wenn man mit mit wenig Stimmverlust von der Regierung in die Opposition wechselt. Die Opposition hat ja der Wähler nicht direkt gewählt.

  14. 114.

    Wo sind diese demokratischen Spielregeln festgeschrieben? Wo kann ich das nachlesen? Und Sie fordern seit der Wiederholungswahl den Rücktritt von Frau Giffey? Das ist Ihre Meinung, eine demokratische Spielregel existiert in diesem Sinne nicht. Fordern Sie in diesem Zussmmenhang auch den Rücktritt von Frau Jarasch von allen politischen Ämtern? Nein. Warum nicht? Immerhin wollte sie Regierende werden.Ziel verfehlt. Minus bei den Wählern eingefahren, Konsequenzen? Nein. Ganz im Gegenteil, Frau Jarasch drängt die Fraktionsvorsitzende aus dem Amt. Demokratische Spielregeln, wenn überhaupt, dann gelten sie für alle.

  15. 113.

    UleBerlinFreitag, 10.03.2023 | 11:38 Uhr
    Antwort auf [Puschel ] vom 09.03.2023 um 13:48
    "Ja , das stimmt ! Alleine dafür kriegt Fr. Giffey beim nächste mal meine Stimme ."

    Glaube ich nicht. Ist auch egal.
    Ich jammere ja auch gar nicht. Sowas behaupten nur Leute die sachlich.mhaltich wenig vorzubringen haben.
    Stattdessen auf Politik und politische Kampagnen stehen, die bloß Affekte, Ressentiments, Emotionen mobilisieren.

    Also viel Spass mit Ihrem Affekt, der Sie Giffey wählen lässt.

    Meanwhile Sachthemen, Sachpoltik, Aushandeln von Lösungen und Projekte anders stattfinden.

    Ich finde es immer bestürzend was menschen so treibt...

  16. 112.

    Ja , das stimmt ! Alleine dafür kriegt Fr. Giffey beim nächste mal meine Stimme .

  17. 111.

    Es ist schon interessant wie Sie hier mit haltlosen Argumenten die Regierungsbildung von frei gewählten Abgeordneten als rechtswidrig versuchen darzustellen.
    Ob ihnen die sich jetzt anbahnende Koalition passt oder nicht, sie wurde dann von frei gewählten Abgeordneten beschlossen und die Menschen haben diese Koalition zu akzeptieren.
    Im Vorfeld wurden keinerlei feste Koalitionsaussagen getroffen und falls sie getroffen wurden sind solche Absprachen gegenstandslos. Denn es werden Abgeordnete gewählt die nach ihrer Wahl nur noch ihrem Gewissen unterworfen sind. Sie sollten auch einmal die demokratischen Spielregeln anerkennen und ihre idiologische Sicht als nicht maßgeblich respektieren.
    SPD und Grüne hatten sich auseinandergelebt und das ist nun das Ergebnis. Ich finde gut für die Stadt.

  18. 110.

    Berlin hat großen Handlungsbedarf, Reformbedarf bei der Organisation.
    Schul besser organisiert wäre. Wenn BSR besser organisiert wäre. Wenn Verwaltung besser organisiert wäre.
    Reformstau.

  19. 109.

    Vielen Dank Martina.
    Wie von ihnen auch festgestellt und am Verlust des Direktmandats direkt ablesbar; korreliert die Umfrage nicht mit der Realität! Und auch Parteien werden nie abstrakt nur nach ihren Inhalten gewählt. Die Wahlprogramme lesen die wenigsten Wähler. Im Kern werden die Verkäufer der Wahlprogramme, also die Spitzenkandidaten, meist aus einer Stimmungslage heraus gewählt.
    Wenn die Berliner tatsächlich mehrheitlich der Meinung wären, Giffey wäre die beste Besetzung als Berliner Bürgermeisterin, dann hätte Giffey ihr Direktmandat geholt und die SPD wäre die stärkste Kraft. Denn anders ließe sich wohl kaum, zumindest bei anständigem Umgang mit dem Wahlergebnis, eine Bürgermeisterin Giffey realsieren?!

  20. 108.

    Vielleicht in ihrem Verständnis.
    Mir geht es im Gegensatz zu vielen Kommentatoren nicht um irgendwelche Wahlprogramme sondern um die Einhaltung demokratischer Spielregeln. Wir haben ein Wahlergebnis aus dem sich alles ableiten lässt, was der Souverän mit der Wahl entschieden hat.
    Fakt ist die SPD, unter Führung Giffey's, hat die Wahl historisch schlecht verloren. Da gebietet es der Anstand, dass man von allen Ämtern zurücktritt und die Geschicke einem Nachfolger überlässt. Da nützen auch keine Snapshots zur "Beliebtheit", die das Wahlergebnis in keinster Weise widerspiegelt (unkorreliert).
    Wie gesagt, mir ist es formal egal, wie sie und andere zu den Parteiprogrammen stehen oder den Wahlausgang inhaltlich bewerten, dass war nie das Thema in meinen Kommentaren zur Berliner Wahlwiederholung. Mir gehts nur um die Einhaltung demokratischer Spielregeln.

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