Wahlthemen-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

So 29.01.23 | 08:17 Uhr | Von Sebastian Schöbel
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Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
Audio: rbb24 Inforadio | 29.01.2023 | Sebastian Schöbel | Bild: imago images/imagebroker

Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

  • SPD

  • CDU

  • Linke

  • Grüne

  • AfD

  • FDP

Hinweis: Die Reihenfolge der Parteien richtet sich nach dem Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl 2016: SPD 21,6 Prozent; CDU 17,6 Prozent; Linke 15,6 Prozent; Grüne 15,2 Prozent; AfD 14,2 Prozent; FDP 6,7 Prozent

Sendung: rbb24 Inforadio, 29.01.2023, 10:00

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Symbolbild:Charité Bettenhochhaus und der Schornstein des Vattenfall Heizkraftwerk Scharnhorststraße im Abendrot.(Quelle:imago images/imagebroker)
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Wahlthemen-Check - Das planen die Berliner Parteien in der Energiekrise

Im rot-grün-roten Koalitionsvertrag 2021 war von der Energieversorgung vor allem im Zusammenhang mit dem Klimawandel die Rede. Russlands Krieg gegen die Ukraine hat das geändert und die Parteien zu Nachbesserungen in ihren Programmen gezwungen. Von Sebastian Schöbel

Beitrag von Sebastian Schöbel

47 Kommentare

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  1. 47.

    Sehen Sie es doch mal so: Deutschland ist mit seinem Atomausstieg zwar ziemlich weltweit isoliert aber bleibt konsequent - auch als Vorreiter für andere Länder, zumal die Endlagerung radioaktiven Materials immer noch nicht gefahrvermeidend gelöst ist (es sei denn Sie lagern sämtliche alten Kernbrennstäbe unter Ihrem Bett.

  2. 46.

    Wo soll denn das höhere Einkommen beginnen, aber wann wäre jemand als Reich im Sinne dieses Soli zu bezeichnen? Dazu finde ich auf die Schnelle nichts.

  3. 45.

    Soll ich von Bildungsanstrengungen berichten, die zurückverdient werden müssen? Von fehlenden Rentenansprüchen in dieser Zeit? Von den anderen Belastungen und Erfolgsdruck rede ich mal besser nicht. Wohl aber von 45 Vollzeitjahren, die mir bis 67 bevorstehen. Andere sind viel früher fertig, wenn sie fleißig waren.
    Da Sie das vermutlich nicht verstehen, schlage ich Ihnen eine andere Vorstellung vor: Schreiben Sie ein dickes Buch ab. Wenn Sie fertig sind, stellen Sie sich vor, Sie müssen sich das ausdenken, vermarkten und verkaufen....
    Ansonsten wüsste ich nicht was an meinen Aussagen bisher unredlich, auch gegenüber Einkommensschwachen, war?

  4. 44.

    "dass zur Überbrückung der Dunkelflaute grundlastfähige Energieversorgung (Gas, Kohle, Atom) immer mit installiert werden muss. "
    Wenn Sie sich tatsächlich mit dem Thema beschäftigen würden kämen Sie selbst drauf dass das Schwachsinn ist. Der Status Quo war gestern. Lösungen gibt es längst und es wird Zeit das die umgesetzt werden.

  5. 43.

    "Man muss auch höhere Einkommen für höhere Anstrengungen gönnen können."

    Die allerwenigsten höheren Einkommen haben etwas mit höheren Anstrengungen zu tun.

    "Mit der ehemaligen DDR hat das insofern zu tun, dass dort genau dafür ein entsprechendes Vergütungssystem versagt hat."

    Wer die BRD mit der DDR vergleicht hat sich für jede weitere Diskussion diqualifiziert.

  6. 42.

    Man muss auch höhere Einkommen für höhere Anstrengungen gönnen können. Auch aus Selbstzweck. Soli kostet...
    Mit der ehemaligen DDR hat das insofern zu tun, dass dort genau dafür ein entsprechendes Vergütungssystem versagt hat. Zwangsläufig entsteht dann ein Schwarzmarkt, leider steuerfrei. Es geht also um das unmoralisch wegnehmende Prinzip "Brötchenpreise nach Einkommen". Wenn man das bei der Energie macht, dann folgen weitere Ungerechtigkeiten die weitere Anstrengungen versiegen lassen.

  7. 41.

    Erneuerbare Energien sind die billigste Option? Nur eine gesamtwirtschaftliche Betrachtung erbringt das wahre Resultat. Bekanntlich sind die "Erneuerbaren" nicht speicherfähig, auch wenn die Völkerrechtlerin dies behauptet. Was zur Folge hat, dass zur Überbrückung der Dunkelflaute grundlastfähige Energieversorgung (Gas, Kohle, Atom) immer mit installiert werden muss. Frankreich, da haben Sie Recht, hat in der Tat die laufende Modernisierung seiner Atomkraftwerke (sie liefern 70 % des Energiebedarfs) unterlassen was zu einem Modernisierungsrückstau geführt hat. Letzteren können sie allerdings jetzt mit EU Geldern jetzt günstig finanziere, da lt EU der Atomstrom nun auch grün und förderbar ist.

  8. 40.

    Die Reichen haben von der Krise ja auch übermäßig profitiert, also ist das nur folgerichtig und was das mit der DDR zu tun haben soll wissen nur sie alleine.

  9. 39.

    Ein "Energie-Soli" (noch eine Reichen-Steuer mehr, siehe Soli) bedient das Prinzip: Energie nach Einkommen. Was das für einen Sinn hat, wenn Anstrengungen zum Geld verdienen ausbleiben? Das ist schon mal gescheitert. Mindestens in einem Teil Deutschlands.

  10. 38.

    Gestern lief eine sehr interessante Sendung zu AKW in der DDR. Schon 1975 sind wir nur knapp einer Katastrophe entkommen. Die Entsorgung von verstrahlten Müll bis heute ungeklärt. Kein Atomjünger will den Dreck unter seinem Bett, verstrahlt sind die trotzdem.
    Und wo kommt doch gleich das Uran her?
    Gott sei Dank das die Union und erst recht die Blau braune Truppe nichts zu melden hat.

  11. 37.

    Damit Frankreich die derzeitige Produktion an Nuklearstrom halten kann müssten alle 56 bestehenden Reaktoren in den nächsten paar Jahrzehnten ersetzt werden. Stattdessen plant Frankreich grademal 14. Und das bei massiv steigendem Strombedarf dank E-Autos, Wärmepumpen und Co. Der Kurs ist also auch in Frankreich klar: Erneuerbare Energien sind die billigste Option.

  12. 36.

    Der Strom ist bei uns doppelt so teuer wie in Frankreich, weil Frankreich deutschen Strom importiert? Das klingt nicht sehr logisch.

  13. 35.

    Macron hatte vor etwa einem Jahr den Bau von zunächst sechs bis zu 14 neuen Atomreaktoren angekündigt. Von den Plänen in china und Indien will ich da gar nicht reden. Das ist die große Linie. Und andere Länder (Polen, Belgien, Niederlande) folgen. Deutschland ist in Sachen Atomausstieg weltweit isoliert.

  14. 34.

    Frankreich hat seit über einem Jahr Rekordmengen Strom importiert, auch aus Deutschland und praktisch nichts exportiert. Deshalb ist der Strom bei uns teuer geworden.

  15. 33.

    Warum verschweigen Sie die staatlichen Eingriffe in Spanien und Frankreich?

  16. 32.

    Der U-Bahnhof Hönow liegt bereits seit 1990 auf Berliner Stadtgebiet.
    Nur Rohöl ist seitens der EU sanktioniert, Erdgas nicht. Putin hatte Energiekrieg bei Gas selber im Sommer 2021 beginnen.
    Den Atomausstieg haben 2011 CDU/CSU und FDP beschlossen, Kurz darauf wurde der PV-Ausbau auf Betreiben von Brüderle und später der WKA-Zubau von Altmaier ausgebremst.

  17. 31.

    Der U-Bahnhof Hönow liegt bereits seit 1990 auf Berliner Stadtgebiet.
    Nur Rohöl ist seitens der EU sanktioniert, Erdgas nicht. Putin hatte Energiekrieg bei Gas selber im Sommer 2021 beginnen.
    Den Atomausstieg haben 2011 CDU/CSU und FDP beschlossen, Kurz darauf wurde der PV-Ausbau auf Betreiben von Brüderle und später der WKA-Zubau von Altmaier ausgebremst.

  18. 30.

    Insgesamt sind die Programme der Parteien sehr durchwachsen. Die SPD will nur die Abhängigkeit von russischen Energielieferungen reduzieren - erscheint mir zu wenig, da erscheint es schon logischer generell die Abhängigkeit von Lieferungen aus dem Ausland redizieren zu wollen (CDU). Die AfD müßte aber als sehr nationale Partei eigentlich auch ein Interesse an möglichst wenig Abhängigkeit vom Ausland bei sowas strategischem wie Energieträgern haben, hat sie aber wohl gar nicht - finde ich vollkommen unlogisch. Insgesamt wollen wohl fast alle eine Energiepartnerschaft mit BRB - hat man da vorher mal bei BRB vorgefühlt, zu welchen Bedingungen dieser Berliner Wunsch gehen würde (zu einer Partnerschaft gehören mindestens zwei Partner)?

  19. 29.

    "Die Idee eines "Energie-Solis" solle geprüft werden," Was versteht die SPD unter einem Energie-Soli? Hat jemand das irgendwo genauer erläutert schon gelesen?

  20. 28.

    Energiekonzerne und der Staat schaufeln Geld. Wir bekommen auch weiterhin aus Russland Öl, nur auf Umwegen und enorm teuer. Schiffe aus Amerika bringen dreckige teuresGas. Durch diese Schiffe wird so viel in die Umwelt geschleudert, daß wir noch ewig Auto fahren könnten. Aber dazu sagen die Grünen nichts. Wie verlogen!

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