Sechs Wochen vor Bundestagswahl -
Knapp sechs Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl beginnt am Montag der Versand der Wahlbenachrichtigungen - auch in Berlin und Brandenburg.
In Berlin werden die Unterlagen an rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten geschickt. Dafür zuständig sind die zwölf Bezirke. Am Dienstag sollen laut Landeswahlleitung die ersten Berlinerinnen und Berliner die Benachrichtigungen im Briefkasten haben. Bis sie alle Wahlberechtigten erhalten, kann es einige Tage oder Wochen dauern. Bis spätestens 2. Februar soll das der Fall sein.
12. Januar als Stichtag für Wählerverzeichnisse
In Brandenburg verschicken die Gemeindebehörden, Ämter und kreisfreien Städte die Benachrichtigungen und später auch gegebenenfalls die Briefwahlunterlagen – laut Landeswahlamt sind damit in Brandenburg 193 Wahlbehörden befasst. Etwa 2,1 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.
Mit der Wahlbenachrichtigung werden die Wahlberechtigten darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, also bei der Bundestagswahl 2025 abstimmen können. Das Papier enthält beispielsweise Angaben zum Wahllokal und ist bei der Stimmangabe dort am 23. Februar auch mitzubringen.
Der 12. Januar war der Stichtag für die Wählerverzeichnisse. Wer an diesem Tag als deutscher Staatsbürger in einem Wahlkreis gemeldet war, darf wählen. Hinzukommen die im Ausland lebenden Deutschen. Auch Wohnungslose dürfen wählen, wenn sie sich bis zum 31. Januar ins Wählerverzeichnis der Kommune eintragen lassen, in der sie gewöhnlich leben.
Mit Zustellung der Wahlbenachrichtigung besteht zudem die Möglichkeit, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Die werden allerdings nicht zeitnah versandt, sondern erst in vier Wochen ab dem 10. Februar. Auch in den Briefwahlstellen werden sie erst ab diesem Datum ausgegeben. Zuvor muss noch festgelegt werden, welche Parteien und Kandidaten auf den Stimmzetteln stehen, danach müssen diese gedruckt werden.
Im Ausnahmefall kann es auch Wahlberechtigte geben, die ohne Aufnahme ins Wählerverzeichnis unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Wahlschein und Briefwahl haben [bundeswahlleiterin.de].
Weniger Zeit für Briefwahl
Wahlbriefe sollen von der Post zwar prioritär behandelt werden. Trotzdem kann der Versand womöglich zu lange dauern. Deshalb rät der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler dazu, diesmal möglichst vom Postweg bei der Briefwahl abzusehen.
Normalerweise haben Wählerinnen und Wähler rund sechs Wochen Zeit für die Briefwahl. Diesmal schrumpft dieser Zeitraum deutlich.
Mittlerweile dürfen auch Wahlplakate für die Bundestagswahl aufgehängt werden. In Berlin ist es der fünfte Wahlkampf in drei Jahren. Nicht einfach zu schultern für die Parteien – vor allem bei Winterwetter.
Sendung: rbb 88.8, 13.01.2025, 07:00 Uhr
