Wahl-Pannen in Berlin - In Pankow dauerte die Auszählung besonders lang

Lange Warteschlange vor dem Wahllokal im Rundfunk Berlin Brandenburg am 26.09.2021. (Quelle: rbb/Winkler)
Audio: Inforadio | 29.09.2021 | Christoph Reinhardt | Bild: rbb/Winkler

Warteschlangen und fehlende Stimmzettel haben viele Wähler am Sonntag in Berlin verärgert. Auch ein Blick darauf, wann die Ergebnisse der Auszählung schließlich bei der Wahlleitung eingingen, bezeugt die Verzögerungen in Berlin. Von Hasan Gökkaya

Der Superwahlsonntag in Berlin ist vorbei - doch für die landesweiten Wahlbehörden ist das Kapitel noch längst nicht abgeschlossen. Ob durch stundenlanges Anstehen oder fehlende Stimmzettel: Viele Berliner wurden am Sonntag für ihre Stimmabgabe auf eine Geduldsprobe gestellt. Mehrere Bezirke machten dabei keine gute Figur, am längsten dauerte die Erfassung und Auszählung der Stimmen wohl in Pankow.

Als es in dem Wahllokal "Kurt-Tucholsky-Oberschule, Klassenraum Haus F" zur Sache ging, war es draußen bereits dunkel. Erst um 19:13 Uhr, also mehr als eine Stunde nach Schließung der Wahllokale, wurde an der Neumannstraße in Pankow der 567. und damit letzte Wähler erfasst, dann ging das Auszählen los.

Dabei hatten die für die Wahlbezirke verantwortlichen Wahlvorstände eine klare Vorgabe für den Superwahlsonntag: Erst sollten die Stimmen zur Wahl des Bundestags gezählt werden, dann die der Abgeordnetenhauswahl, gefolgt von der BVV-Wahl und dem Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteignen". In dieser Reihefolge sollten die Zahlen auch übermittelt werden.

Berliner Bezirke bundesweit am langsamsten

In den Bezirken Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg wurde von besonders vielen Schwierigkeiten in einzelnen Wahllokalen berichtet. Möglicherweise hat genau deshalb Pankow für die Übermittlung der Wählerstimmen aus den 215 Urnenwahllokalen und 116 Briefwahllokalen für den Volksentscheid stadtweit am längsten gebraucht. Erst am Montagmorgen, um 8:17 Uhr, übermittelte der Bezirk die letzten Zahlen. Das zeigen auf der Webseite der Landeswahlleitung veröffentlichte Daten [wahlen-berlin.de]. Demnach war Tempelhof-Schöneberg mit dem Zeitstempel von 2:05 Uhr am schnellsten. Allerdings wurden in Pankow insgesamt 221.000 Stimmen abgegeben; in Tempelhof-Schöneberg rund 175.000.

Auch die Daten der Bundeswahlleitung zu den Ergebniseingängen aus den Wahlkreisen [bundeswahlleiter.de] für die Bundestagswahl in Deutschland deuten auf Verzögerungen in Berlin hin. Demnach übermittelten bundesweit vor allem Wahlkreise in Berlin ihre vorläufigen Ergebnisse zuletzt. Schlusslicht war Pankow mit dem Zeitstempel 5:29 Uhr, Montagmorgen. Der Zeitstempel aktualisere sich allerdings immer, sobald noch Änderungen, also "Korrekturen" durchgeführt würden, sagt Christine Ruflett, Kreiswahlleiterin für Pankow auf Nachfrage von rbb|24.

Wahllokale bastelten provisorische Wahlkabinen

Laut Ruflett war die Entwicklung mit den Warteschlangen nicht völlig überraschend. "Die Wahlvorstände wurden bei den Schulungen, aber auch stichprobenartig am Tag der Wahl, darüber informiert, dass sich ein Mitglied des Wahlvorstandes kurz vor 18 Uhr ans Ende der Warteschlange stellen soll, damit die bis 18 Uhr dort eingetroffenen Bürger ihre Wahl noch treffen können", so die Kreiswahlleiterin. Fälle von Versäumnissen seitens der Walvorstände seien ihr nicht bekannt. In einem Fall habe ein Wahllokal aber noch um 19:40 Uhr Wähler abgefertigt.

Wegen der in Berlin vier gleichzeitig abgehaltenen Wahlen sei es zu längeren Verzögerungen als üblich gekommen. Deshalb seien Wahlkabinen nachgeliefert worden. Einige der Wahlvorstände in ihrem Bezirk seien sogar erfinderisch geworden und hätten provisorisch Kabinen in den Wahllokalen zusammengebastelt. Die Übermittlung der Ergebnisse sei dagegen problemlos verlaufen: "Die Wahlvorstände übermitteln die Zahlen telefonisch dem Wahlamt, so werden sie erfasst". Probleme beim Durchrufen habe es keine gegeben, so Ruflett.

Kreiswahlleitung muss jetzt Hunderte Protokolle durcharbeiten

Und was ist mit den Berichten über fehlende oder sogar vertauschte Stimmzettel? In wie vielen Wahllokalen es konkret Probleme gab, konnte selbst der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, am Dienstag noch nichts sagen. Er sprach aber von einer zweistellige Summe. Von einem Wahlchaos könne also nicht die Rede sein, resümierte Gaebler. Und die Pankower Kreiswahlleiterin Ruflett?

Es seien Mitglieder der Wahlvorstände aus Pankow vorstellig geworden, um Stimmzettel nachzufordern, sagt sie. Einige hätten dabei nicht gewusst, welche Stimmzettel konkret gebraucht würden.

Sie betont jedoch, um konrekt festzustellen, wo und warum es Probleme gab, müssten zunächst alle Niederschriften der Wahlvorstände durchgearbeitet werden. Insgesamt 331 Protokolle aus Pankow lägen ihr nun vor, einige gut 20 Seiten lang.

Beitrag von Hasan Gökkaya

46 Kommentare

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  1. 46.

    Nun lasst es doch endlich gut sein. Eine Wahlwiederholung ist weder nötig
    Noch verhältnismäßig.

    Die Verwaltung lernt eh nie aus ihren Fehlern. Das noch nach 18 Uhr stimmen abgegeben wurden, fällt allein in die Verantwortung des Wahlvorstehers. Die Hinweise in der Schulung waren eindeutig. Dabei ist es egal, ob und wann Stimmzettel nachgeliefert wurden

    Die Berliner haben sehr bescheiden gewählt und müssen nun die Suppe auslöffeln, die sie sich eingebrockt haben

    PS: Ich leite seit über 20 Jahren selbst Wahllokale und das Stimmzettel fehlen, passierte bisher bei jeder Wahl

  2. 45.

    "Ein paar verpasste Stimmen im Verhältnis zu Millionen!" können durchaus zu einem anderen Wahlausgang führen, der Unterschied zwischen SPD und Grünen waren m. W. 30 Stimmen.....

  3. 44.

    Haben Sie keine eigene Meinung, dass Sie erst nach der Hochrechnung wählen könnten? Fähnchen- in-den-Wind....

  4. 43.

    Ungültige Stimmzettel zählen bei der Wahlbeteiligung ( nicht "quote" mit!

  5. 42.

    Ja, tun Sie das unbedingt! Melden Sie sich als Wahlvorstand, stehen Sie von 7-18 Uhr im Wahllokal und zählen dann stundenlang Stimmen aus, tragen Sie zig-fach in Formulare ein und wenn dem inzwischen todmüden Team ein Fehler passiert, rechnen und zählen Sie so lange, bis endlich alles stimmt.... Das Ganze ist ein EHRENAMT, das mit einem fürstlichen "Erfrischungsgeld" entschädigt wird! Und weil der ehrenhafte Wahlvorstand anschließend noch alle Unterlagen, die er Samstagmorgen geholt hat, wieder in's Wahlamt karren muss, war ich um 01:30 Uhr zu Hause, früh, wenn man hört, wie es anderen ergangen ist. Ich schlage Sie gern für meine Nachfolge vor, ich never ever!!

  6. 41.

    Ich war selbst Wahlhelfer. Hatte eine 17h Schicht von 7 - 24 Uhr.... mir war um 8:15 klar, dass es zeitlich eng werden wird. Der Wahlvorgang hat einfach zu lange gedauert bei 6 Kreuzen. Unserem Wahlbezirk waren 1200 Personen zugeteilt.. davon etwa 50 % Briefwahl.... also mussten wir mit ca. 450 Leuten rechnen. Man hat von 8 - 18 Uhr, also 600 Minuten Zeit. Heißt, der Wahlvorgang darf pro Person 1min und 20 Sek dauern. Wir hatten am Anfang 2 Wahlkabinen (am ende haben wir improvisiert und zusätzliche Wahlkabinen gebastelt) also hat jeder Wähler theoretisch 2min und 40 Sek Zeit. In diesen 2:40 muss aber erstmal geprüft werden für welche Wahl der Wähler zugelassen ist, die Zettel mussten ausgeteilt werden, die Kreuze vom Wähler gesetzt werden, der Ausweis geprüft werden und der Name entsprechend aus der Liste gestrichen werden. Dies in unter 3min ist völlig unrealistisch gewesen. Das hätte man mit einfacher Mathematik errechnen können.

  7. 40.

    Mein Mann und ich standen von 17-19:00 vor dem Wahllokal in Pankow-Rosenthal auf dem Schulhof. Als wir um 17:00 ankamen waren keine Wahlzettel mehr vorhanden und trotz mehrmaligem Vertrösten, die Zettel würden aus dem Rathaus geholt…sie kämen jetzt, wegen der Absperrungen vom Marathon nicht durch, deshalb würden sie nun mit einer Polizeieskorte kommen - Es passierte nichts. Bis 19:00. Ca 19:00 kamen etwa 20 Wahlzettel, die aber aufgrund des hohen Andrangs dann nicht genutzt wurden.
    Dann wurden alle unsere Namen nortiert - wir waren 150-200 Wartende (nicht nur ein, zwei Stimmen die fehlen!!!!), das Wahllokal wurde geschlossen und wir durften unser Wahlrecht in einer Demokratie in unserem Land nicht wahrnehmen. Ein Skandal.

  8. 39.

    Also mal ganz ehrlich, ich kann das alles NICHT im geringsten nachvollziehen! Es gibt doch Wählerlisten. Diese sind vorab bekannt. Soll heißen jedes Wahlbüro weiß vor ab so ziemlich genau wie viele Leute kommen werden. Also im Idealfall 100%. Somit MÜSSEN für jeden die Zettel da sein. Plus ner Gewissen Reserve. Warum dann nicht alle Kisten mit Wahlzettel komplett anliefern und wenn wirklich nötig nachliefern. Dieses "Chaos" verstehe ich nicht, sorry! Wie gesagt genug Stimmzettel mussten ja gedruckt werden, da sind se also....

  9. 38.

    In der Rudolf-Dörrier-Grundschule waren ab 16.30 Uhr keine Wahlen möglich. Stimmzettel fehlten. Um 19.30 Uhr wurden die immer noch wartenden heim geschickt!!! Ohne wählen zu dürfen!!!!!

  10. 37.

    Also ich wurde als Wahlvorsteherin gegen 14:30 Uhr vom Bezirkswahlamt Pankow angerufen mit der Frage, ob wir genügend Stimmzettel hätten. Ich muss gestehen dass ich von allein nicht auf die Idee gekommen wäre nachzuzählen. Von da an hatten wir sie im Blick. Als die Zettel zur Bundestagswahl und 2. AGH knapper wurden, haben wir uns zur Sicherheit aus benachbarten Lokalen welche gesammelt. Sie hätten aber auch so knapp gereicht bei einer Wahlbeteiligung von 73 %.

  11. 36.

    Die Verantwortlichen für den Marathon und die zuständige Genehmigungsbehörde hätten das Sportereignis auf einen anderen Termin legen, müssen. Das kann ja nicht funktionieren, zu mindestens in den innen Bezirken nicht.
    Die Wahlpannen waren aber nicht nur alleine auf den Marathon zurück zu führen. Sondern der nächste Fehler seitens der Verantwortlichen war es, Wahlhelfer über Impfangebote zu gewinnen. Ist doch klar, Impfung abholen und abtauchen. Somit ist Personalmangel vorprogrammiert. Nächster Fehler: Die Landeswahlleitung war sichtlich überfordert. Die Interviews bewiesen eine totale Hilflosigkeit, Dinge beim Namen zu nennen.
    Nächster Fehler: Nichtbeachtung vom zeitlichen Aufwand im Wahllokal und ignorieren von Hinweisen die Wahllokale besser auszustatten.

  12. 35.

    Frau Ruflett sollte dieses Amt auch für jemand anderes zur Verfügung stellen (wie Frau Michaelis): Eine Nachlieferung von Stimmzetteln durch das Wahlamt war "aus logistischen Gründen" nicht möglich; ich mußte meinen Stellvertreter von PBg-Süd ins Rathaus Pankow schicken, um die fehlenden Stimmzettel zu holen. Und ich erwarte vom Wahlamt, daß ich bei Nennung der Wahlbezirk-Nummer die korrekten Zettel erhalte! Das sollte auch bei zwei BT- und neun AH-Wahlkreisen organisatorisch möglich sein. Corona und Marathon können zumindest in Pankow nicht als Verursacher der Probleme mißbraucht werden.

  13. 34.

    Ich als unerfahrener Wahlvorsteher hatte zum Glück altgediente Stellvertreter und Schriftführer. M.E. war die Ursache für die Wartezeiten die Menge an Wahlvorgängen und der Mangel an Wahlkabinen. Wenn mehr Wahllokale eingerichtet werden, braucht es auch mehr Wahlkabinen. Eine Nachorder hatte keinen Erfolg. Auch bei uns wurde am Nachmittag eine dritte improvisiert, was die Wähler nach 1,5 h Wartezeit nicht störte. Schluß der Wahlhandlung gegen 19.45 Uhr. Schnellmeldungen absetzen war wegen besetzter Nummer erst spät möglich;da waren dann schon die nächsten Wahlen ausgezählt. Ein Festhalten an dem vorgeschriebenen Prozedere hätte alles nur unnötig verzögert. Mein Respekt gilt vor allem unseren Wähler/innen, die mit unendlicher Geduld auf die Stimmabgabe warteten. Das Stimmzettelproblem lag m.E. an nicht korrekter Materialsortierung; wie kann es sonst sein, dass die verschiedenen Zettel nicht in gleicher Menge angeliefert wurden?

  14. 33.

    Det is halt Berlin. Wir wissen alles besser. Wir können alles besser. Aber meist erst hinterher. Nächstes mal melde ig mich zum Auszählen. Klappt dann vielleicht besser.

  15. 32.

    Welchen Einfluss hatte denn, der Berlin-Marathon auf
    gut vorbereitete Wahlen, mit
    gut ausgestatteten Wahllokalen und
    gut geschultem Personal ?
    Wo sitzen denn die Gut-bezahlt-Probleme.
    Wer er-spart Uns die Billig-Unausgebildet-Quoten-Verwaltungs-Fachkräfte ?
    Ausschreibung und Einstellung nach Geschlecht und Parteibuch. Was interessiert uns ob das Personal lesen, schreiben oder organisieren kann ?
    Ist der Justiz-Senator mit Seinem Recht-erbrech-Almanach noch fertig geworden oder musste er Seinen Job machen ? Hat der Regierende Bm sein MdB-Büro schon bezogen ?
    Welch Große Fragen bewegen uns in scheinruhiger Zeit.

  16. 30.

    Meinen Kolleginnen und Kollegen in den von der Panne betroffenen Wahlbezirken meinen Respekt. Bei uns hatten wir Glück, es verlief nahezu reibungslos. Von mehreren vergeblichen Versuchen, das Wahlamt telefonisch für die Schnellmeldungen zu erreichen. Wir hatten aber auch Glück. Unser Wahlbezirk war recht klein und hat traditionell eine niedrige Wahlbeteiligung. Vielleicht muss auch über eine neue Zuteilung der Wahlbezirke neu nachgedacht werden. Dafür ist ja hoffentlich jetzt Zeit. Es sei denn, wir haben in einem halben Jahr wieder Neuwahlen. Für den Bundestag und das Abgeordnetenhaus. Dann oh Galgenhumor haben wir aber keinen Marathon.

  17. 29.

    Mir schwand böses mit Ampel. Egal. Hier geht's um den wahlsonntag. Wie blöd muss man sein am Wahltag Marathons und so in Berlin zuzulassen. Das dass nicht klappt ist von vornhinein schon klar. Eben hochbezahlte Leute.

  18. 28.

    Das haben wir gemerkt . Ich war Wahlhelfer in Pankow . In Heinersdorf standen sie durchs ganze Dorf an auch auf dem Schulhof . Das gleiche in Weissensee in der Schule Gustaf Adolf str. 3 Wahllokalle inbder Schule Alle standen auf gleichen Flur ohne Abstand . Wir waren bis Mitternacht beschäftigt die Stimmen auszuzählen , weil bis 20 Uhr die Menschen immer noch wählten ! Als ich wieder mit Fahrad an den Wahllokalen in Heinersdorf fuhr , waren die immer noch am Zählen erst bei den orange färbenden Stimmzettel . Das war um Mitternacht .

  19. 27.

    Ich bin dafür Ross und Reiter zu nennen, das ist kein "pushen", sondern Aufarbeitung. Zeigt doch der Bericht, dass an den Verschwörungstheorien der rechtsextremen Wähler der AfD nichts dran ist wenn Bezirkswahlleiter versagen.

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